Joachim Nikolaus Steinhöfel / 02.09.2020 / 14:44 / Foto: Achgut.com / 37 / Seite ausdrucken

Gesperrte “Erklärung 2018”: Die nächste Klatsche für Facebook

Die Löschung der auch auf der Seite des Deutschen Bundestages veröffentlichten und von 160.000 Bürgern unterzeichneten „Erklärung 2018“ durch Facebook als „Hassrede“ und die Sperrung des Nutzers für 30 Tage im Sommer 2018 war die Geburtsstunde der Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“. Die Initiative finanziert Prozesse gegen Facebook und Co. durch Spenden, wenn in die Meinungsfreiheit eingegriffen wird. Nachdem schon 2018 eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt wurde („Ist das Hassrede? Facebook löscht mit politischer Schlagseite“, FAZ vom 13.09.2018) hat das Landgericht Bamberg heute das Urteil im Klageverfahren verkündet. Löschung und Sperrung wurden unter Androhung von Ordnungsgeld oder Ordnungshaft verboten, Facebook hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Dieser Erfolg, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, reiht sich nahtlos in die beispiellose prozessuale Erfolgsgeschichte des Fonds ein.

Foto: Achgut.com

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Thomas Dornheck / 02.09.2020

Sehr gut! Herr Steinhöfel, ich danke Ihnen für Ihre unermüdliche Arbeit und hoffe, daß es viele Spender gibt, die Ihr Engagement zu würdigen wissen.

Bastian Kurth / 02.09.2020

Sehr geehrter Herr Steinhöfel, welch gute Nachricht, DANKE. Da scheinen ja ganz emsige Bienchen bei Fratzebook zugange zu sein? Die Arbeitssklaven zum Mindestlohn dürfen sich keine Fehler erlauben, haften sie doch bei Fehlern privat. Das sollte man generell auch für die Politik einführen….

Uwe Obst / 02.09.2020

Sehr gute Nachrichten! Herzlichen Glückwunsch und Dankeschön Herr Steinhöfel. Ihre Arbeit ist extrem wichtig für die Verteidigung des Rechtsstaats.

Sabine Lotus / 02.09.2020

Oh toll, dürfen wir dann jetzt auf 2018 zurückspulen? Späßle, wer will da denn schon hin, wo es doch heutzutage Muddi mit Schnauzschutz gibt? Herzlichen Glückwunsch, Herr Steinhöfel & Friends

S. Marek / 02.09.2020

Lieber Herr Joachim Nikolaus Steinhöfel, alle Achtung für Ihre Arbeit und weitere Erfolge. S. Marek

Renate Bahl / 02.09.2020

Auch ich hatte unterzeichnet. Zwar glaube ich nicht mehr an unsere Justiz, dennoch bin ich der Meinung, dass wir nicht nachlassen dürfen. Steter Tropfen höhlt den Stein. Ihnen, Herr Steinhoefel großen Dank. Bin nachwievor mehr als entsetzt, dass es nicht mehr Juristen gibt, die gegen diese - auch so offensichtliche Rechtsbrueche - ihr Wort erheben. Habe in meinem Freundeskreis Anwälte, mit denen ich darüber nicht diskutieren kann, obwohl wir uns ca. 20 Jahre kennen und schon gemeinsam durch Dick und Dünn gegangen sind! Ein Wunschtraum: Alle aufrechten Anwaelte reichen Klage wegn dieser Rechtsbrueche gegen diese Regierung ein….... Das könnten dann auch diese MSM nicht mehr wegluegen. Bitte weitermachen, lieber Herr Steihoefel!!Bug

Albert Sommer / 02.09.2020

Jede Ihrer hier zu lesenden Zeilen ist reinster, purer Genuss Steinhöfel. Das geht runter wie das sprichwörtliche Öl.  Ist meine abgrundtiefe Schadenfreude gegenüber dem diktatorischen Fratzenbuch in meinen Worte nicht auch wieder Hassrede? Aber sicher -ehrlich empfunden und vollkommen legal. Danke!!!

Marc Blenk / 02.09.2020

Lieber Herr Steinhöfel, wieder ein Sieg für die Demokratie, den Sie errungen haben. Danke!

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Joachim Nikolaus Steinhöfel / 12.03.2024 / 16:00 / 16

Eberhard Wein fragt – Broder und Steinhöfel antworten

Eberhard Wein ist als Journalist bei der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten tätig. Hier ein kleiner Schriftwechsel mit ihm, der es wert ist, festgehalten…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 07.03.2024 / 13:00 / 28

Broder zwingt Baden-Württemberg zur Antisemitismus-Bekämpfung

Henryk M. Broder verklagt Baden-Württemberg und zwingt das Bundesland zur Antisemitismusbekämpfung. Das Land hat sich verpflichtet, eine Spende von 5.000 Euro an den Verein Keren Hayesod…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 05.02.2024 / 06:00 / 82

Broder siegt über Faeser

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg attestiert Verfassungsministerin Faeser einen Grundrechtseingriff zu Lasten von Henryk M. Broder. Das Innenministerium wurde mit gerichtlicher Hilfe gezwungen, diesen Rechtsbruch und die…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 14.11.2023 / 12:07 / 55

Abmahnungen – Die dubiose Geschäftemacherei der Abgeordneten Strack-Zimmermann 

Es ist ohne Weiteres vorstellbar, dass Frau Strack-Zimmermann auf ihrem Abmahn-Feldzug, den sie auch über die deutschen Grenzen hinaus betreibt, mehr Geld einkassiert, als sie…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 08.11.2023 / 13:00 / 15

Urteil rechtskräftig: Die Achse des Guten obsiegt gegen X (Twitter)

Das siegreiche Urteil, dass Achgut vor dem LG Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritt, ist rechtskräftig. Eine Berufung wurde nicht eingelegt. Damit wurde gleichzeitig eine niederträchtige…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 08.09.2023 / 16:33 / 43

Böhmermann, Schönbohm: Programm-Beschwerde an den ZDF-Fernsehrat 

Eine den ehemaligen Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Arne Schönbohm desavouierende Böhmermann-Sendung ist immer noch beim ZDF aufrufbar, Persönlichkeitsrechtsverletzungen inklusive. Heute habe…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 15.08.2023 / 13:00 / 14

Twitter, YouTube und „Die Achse des Guten“ vor Gericht

Der juristische Kampf gegen Löschungen auf Plattformen wie YouTube und Twitter ist oft langwierig, aber im Ergebnis auch immer erhellend. Hier ein Update zu den…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 08.05.2023 / 12:00 / 44

Deutschlandfunk jetzt recherchebefreite Zone

Beim Deutschlandfunk wird ungeprüft als bare Münze dargestellt und berichtet und nachgeplappert, was irgendjemand irgendwo behauptet hat. Journalistische Standards: Null, nada, zero. Das gibt’s von dort…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com