Gastautor / 14.02.2022 / 13:00 / Foto: AR / 109 / Seite ausdrucken

Gefährliche Realitätsferne

Von Aleksandra Rybińska.

Das deutsche Denken über Russland ist ohnehin schon von einem soliden Pazifismus, einem noch solideren Antiamerikanismus und naiven Verbrüderungsträumen dominiert. Und jetzt kommt noch die Abhängigkeit von russischem Gas hinzu.

Moskau bietet uns gerade im Einklang mit den alteingesessenen Traditionen der Sowjetunion eine groteske Propagandadarbietung. Russland fühle sich bedroht, von den westlichen Ambitionen der Ukraine und von der NATO. Das Imperium, das sich von Wladiwostok bis Königsberg erstreckt, bis an die Zähne bewaffnet ist und über Atomwaffen verfügt, hatte vor noch nicht so langer Zeit Angst vor dem winzigen Georgien. Heute ist es Kiew, das Wladimir Putin schlaflose Nächte bereitet. Die Einigung auf einen neutralen Status der Ukraine würde die Welt für alle sicherer machen, versuchen uns die Russen zu überzeugen. Und leider gibt es Politiker und Experten, vor allem in Deutschland, die das ähnlich sehen.

Allen voran die sogenannten „Realisten”, die für die Ukraine-Krise „liberale Illusionen” verantwortlich sehen. Man hätte den Ukrainern nichts versprechen sollen, schon gar nicht eine NATO-Mitgliedschaft, und sei sie noch so unwahrscheinlich. Putin fühle sich zu recht bedroht. Man solle das „Säbelrasseln” lassen und auf die Argumente Russlands eingehen. Dialog ist das Zauberwort. Man wolle schließlich keinen Krieg vor der eigenen Haustür. Frieden und Wohlstand, und zum Teufel mit über 40 Millionen Menschen in der Ukraine, mit ihren Aspirationen und Hoffnungen. Und ihrem Recht auf Selbstbestimmung. Wer an ein Imperium grenzt, muss halt dessen Interessen in Betracht ziehen. Die internationale Politik als das Recht des Stärkeren. Aber die deutschen Dialogbekundungen heizen Putin erst recht an. In der russischen politischen Kultur, von der Goldenen Horde geerbt, gilt Dialog als Zeichen von Schwäche. Man kann entweder gewinnen oder verlieren, dazwischen gibt es nichts.

Russland ist kein rationaler Akteur, der von handfesten Sicherheitsbedenken getrieben wird. In Wahrheit gibt es keinen Grund für solche Bedenken, und das autoritäre Regime in Moskau ist nicht an diese Logik gebunden. Es konstruiert willkürlich internationale Bedrohungen, weil es ihm hilft, zu überleben. Auch die NATO stellt für Russland keine Gefahr dar. Ein Szenario, in dem die NATO beschließt, einen Angriff auf eine nukleare Supermacht zu starten, ist unvorstellbar. Amerikanische Truppen zur Verstärkung der NATO-Ostflanke trafen in Polen erst „nach” der Annexion der Krim ein. Putin weiß das alles ganz genau. Er versucht vom Westen Zugeständnisse zu erzwingen, die ihn innenpolitisch stärken würden. Der Westen ist schwach, geteilt und ängstlich – so die Überzeugung des Kreml. Die Annexion der Krim hat der Westen hingenommen, den Krieg im Donbass auch. Im Rahmen der Verhandlungen des Normandie-Formats wird die Ukraine wie eine Seite im Konflikt behandelt, den nur Russland zu verantworten hat. Warum also nicht versuchen, noch mehr herauszupressen?

Russland war und ist immer noch eine Diktatur

Die Beziehungen, die Russland zu einzelnen westeuropäischen Staaten unterhält, sind dabei sehr hilfreich. Putin weiß dabei sowohl den überzogenen Ehrgeiz eines Emmanuel Macron zu nutzen als auch die Nord Stream 2 Gas-Pipeline, die gerade fertiggestellt wurde und Deutschland permanent an Moskau bindet. Polen und die baltischen Staaten hatten gegen die Pipeline von Anfang an protestiert. Vergebens. Es sei ein rein wirtschaftliches Projekt, argumentierten deutsche Politiker an der Realität vorbei. Es ist ein geopolitisches Projekt, weil Moskau es als solches betrachtet. Wie man das in Berlin sieht, ist dabei vollkommen egal. Dank Nord Stream 2 sitzt Russland am längeren Hebel, und Gazprom nutzt diesen Hebel bereits, indem es mit der Menge des Gases, die es an Europa liefert, die Preise beeinflusst. Und die steigen. Wie das alles nach einer Inbetriebnahme von Nord Stream 2 aussehen wird, kann man sich leicht ausmalen. Leider haben westliche Politiker keine Fantasie, und sie nutzen ihren Verstand auch nicht. Sie sind bereit, Putin den Strick zu verkaufen, an dem er sie aufhängen wird.

So mancher hat in Polen gehofft, dass es nach den schwierigen Merkel-Jahren zu einer Kurskorrektur in der deutschen Außenpolitik kommt. Die Grünen sollten es richten. Schließlich haben sie sich den Menschenrechten verschrieben und von den Oppositionsbänken im Bundestag Putin scharf kritisiert. Aber ein Blick in den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung genügte, um eines Besseren belehrt zu werden. Energiewende heißt das Zauberwort. Die ersten Atomkraftwerke sind bereits abgeschaltet, in Zukunft soll es Strom nur noch aus erneuerbaren Energiequellen geben. Und in der Zwischenzeit? Gas, noch mehr Gas. Russisches Gas. Als der russische Oppositionelle Alexej Navalny nach seiner Vergiftung in der Berliner Charité lag, bezeichnete Baerbock Russland als „korruptes Regime". Heute ist sie längst nicht mehr so offensiv.

Stattdessen versucht sie den Kreml davon zu überzeugen, mit der Zivilgesellschaft zusammenzuarbeiten und demokratische Veränderungen in Russland einzuleiten. Als ob das jemals passieren würde. Aus Polen betrachtet, mutet das Ganze absurd an. Die Deutschen manövrieren sich mit Energiewende und Nord Stream 2 in eine Situation, über die sie leicht die Kontrolle verlieren können. Dabei waren wir Polen, bei aller zeitweisen Animosität, immer überzeugt, unsere deutschen Nachbarn wären höchst rational. Der Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen ist von Rationalität aber weit entfernt. Es ist ein kurioses Dokument, voll von abstruser linker Ideologie und realitätsfremdem Wunschdenken.

Und die deutsche „Ostpolitik”, die immer wieder, auch von Kanzler Olaf Scholz, beschworen wird, ist ein Relikt des Kalten Krieges. Wandel durch Annäherung oder Wandel durch Handel funktioniert nicht. Russland war und ist immer noch eine Diktatur, ganz egal, wieviele Autos Volkswagen dorthin exportiert. Manchmal haben wir hier in Polen das Gefühl, die Deutschen wollen uns für dumm verkaufen. Wenn man sich Aussagen mancher deutscher Politiker anhört, dann ist Putin einerseits ein strategisches Genie und gleichzeitig das unschuldige Opfer eines perfiden Spiels des Westens. Das deutsche Denken über Russland ist von einem soliden Pazifismus, einem noch solideren Antiamerikanismus und naiven Verbrüderungsträumen dominiert, die noch vom Kalten Krieg herrühren, wo die Verbrüderung (der DDR) mit der Sowjetunion Pflicht war.

Deutschland hat sich in der Ukraine-Krise vollständig blamiert

Die deutsche Rechte dagegen hofft auf einen gemeinsamen Kulturkampf mit Putin, ohne zu begreifen, dass auch das nur ein Instrument zur Erhaltung der Macht ist. Putin hat keine Werte, außer denen, die ihm gerade nützen. Dazu kommt die Überzeugung der deutschen Industrie, auf sie warteten blühende Landschaften in einem Land mit einem BIP unter dem Italiens. Jahrelang hat Deutschland von uns Solidarität eingefordert, zum Beispiel in der Flüchtlingskrise. Unsere Bedenken zum Thema Nord Stream 2 (und wir standen mit ihnen nicht allein) wurden einfach zur Seite gefegt. Das ist einer der Gründe der schwierigen deutsch-polnischen Beziehungen. Deutschland trifft Entscheidungen im eigenen Interesse und verkauft sie als „gut für Europa”.

Und die Gewinne, die aus der deutschen Russlandpolitik hervorgehen sollen, sind für uns schwer erkennbar, außer einigen lukrativen Posten bei Gazprom und Rosneft für ehemalige SPD-Politiker. Für uns Polen stellt Russland aber eine reale Bedrohung dar. Iskander-Raketen sind seit Jahren in Kaliningrad stationiert, Belarus ist fast vollständig militärisch und wirtschaftlich mit Russland integriert. Seit Monaten versucht Lukaschenko, Polen mit Migranten zu überrollen, und es besteht kein Zweifel daran, dass dieser Plan in Moskau entstanden ist. Wir mussten mit diesem Problem selbst fertig werden. Brüssel weigert sich bis heute, den Grenzzaun, den Polen baut, mitzufinanzieren. Und jetzt bedroht Putin die Ukraine.

Alles das geschieht an unseren Grenzen, den Grenzen der EU. Einige tausend Helme und ein Feldkrankenhaus als Reaktion sind einfach nicht gut genug. Deutschland hat sich freiwillig von russischem Gas abhängig gemacht, und nun ist es gezwungen, Putin zu beschwichtigen. Noch vor einigen Jahren waren wir in Polen überzeugt davon, dass die deutsche Energiewende das Muster sein wird für eine analoge Energiewende in ganz Europa, heute sehen wir, dass dem nicht so ist. Frankreich, die Niederlande und viele andere europäische Länder, auch Polen, setzen auf Kernenergie, und Deutschland wird das, angesichts der Kompromisshaltung Brüssels, hinnehmen müssen. Polen versucht, sich auch von russischem Erdgas unabhängig zu machen, u.a. mit Hilfe der Baltic Pipe.

Liberale Politiker in Polen schauen immer noch mit Bewunderung nach Berlin, aber wir Konservative versuchen eher, die Fehler zu vermeiden, die Deutschland begangen hat. In der Energie, Migrations- und Außenpolitik. Die deutsche Regierung hat sich in der Ukraine-Krise vollständig blamiert. Das Vertrauen zu Deutschland als verlässlichem Partner ist deutlich gesunken, nicht nur in Warschau. Pazifismus und Russlandversteherei können wohl kaum als Strategie gelten. Das wäre nicht nur gefährlich, das wäre dumm.

Aleksandra Rybińska ist Politologin, Redakteurin der Internetzeitschrift „Nowa Konfederacja“, Publizistin des Portals „wPolityce.pl“ und des Wochenmagazins „wSieci“ sowie Vorstandsmitglied der Maciej Rybiński Stiftung.

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Chris Kuhn / 14.02.2022

Es greift zu kurz, die Schachspielernation Rußland als irrational zu bezeichnen, nur weil es die einst “Moskau” gegebene Zusage die NATO nicht bis an die deutsche Ostgrenz zu erweitern auf seine Weise interpretiert, während der Westen “ätsch” sagen kann und darauf verweist, daß die Sowjetunion ja nun zerfallen und das deshalb hinfällig sei. Inwieweit “Kiew” rational handelt, wo man offenbar die Chance wittert, mit westlicher Rückendeckung die abtrünnigen Provinzen im Donbaß zurück zu erringen, muß ebenso bezweifelt werden. Man kann davon ausgehen, daß Rußland über genügend Boden- und Satellitenaufklärung verfügt, um die zugehörigen Truppenbewegungen erkannt zu haben. Da in diesen Provinzen mehrheitlich Bürger leben, die sich zur rußländischen Föderation bekennen, ist es nur rational zu erwarten, daß “Moskau” das nicht zulassen wird. Genausowenig wird es die Krim, Chrustschows wodkalauniges Geschenk an die Ukrainische SSR,  jemals wieder kampflos preisgeben. Eher entlassen die Amerikaner Hawai’i oder Puerto Rico aus ihrer Föderation, welche sie sich beide unter ebenso dubiosen Umständen zugeeignet haben. Und das irrationalste in der ganzen Gemengelage wäre es, wenn die bald ohne Kern- und genügend viele Kohlekraftwerke dastehende BRD Nord Stream 2 kündigen würde, um sich mit nochmaligen Milliardenaufwendungen vom über den Atlantik geschipperten und garantiert nochmals teureren Flüssiggas abhängig zu machen so wie jetzt schon vom teuren Importstrom aus Frankreich, Tschechien, der Schweiz und Österreich. Man will hoffen, daß Kanzler Scholz sich der Aufgabe stellt, im Konflikt zu vermitteln, statt nur den Postboten für die USA zu geben. Der wiedergewählte Bundespräsident, welcher in seiner letzten Ansprache zum Weltkriegsende mit keinem Sterbenswörtchen die Opfer der Sowjetunion erwähnte, hat nämlich jegliches Vertrauen in Rußland verspielt.    

Klaus Keller / 14.02.2022

Mediales Trommelfeuer aus allen Rohren: Zitat: „Halbieren Sie Ihren Brotvorrat, um zu verstehen, wie Israel betroffen sein wird, wenn Russland in die Ukraine einmarschiert und dort die Macht übernimmt“, sagte Dshaparowa gegenüber der Jerusalem Post. Israel bewegt sich in Bezug auf Russland und die Ukraine auf einem schmalen Grat, da die Beziehungen zu beiden Ländern sensibel und strategisch wichtig sind. Wie wir bereits erwähnt haben, gibt es sowohl in Russland als auch in der Ukraine große jüdische Gemeinden, und Israel möchte nicht, dass diese für einen sich anbahnenden Konflikt verantwortlich gemacht werden und anschließend zur Zielscheibe gewalttätiger Angriffe werden. Der Minister für Diaspora-Angelegenheiten, Nachman Shai, sagte, Israel solle sich im Falle eines Krieges auf eine Massen-Alijah ukrainischer Juden vorbereiten. Israel will sich auch nicht mit Russland anlegen, weil es befürchtet, die Möglichkeit zu verlieren, iranische militärische Ziele im benachbarten Syrien anzugreifen – was von den dort stationierten russischen Streitkräften seit Jahren ignoriert wird.—Die Interessenlage vieler Staaten ist komplexer Natur. Bezogen auf Deutschland: In Berlin sollte es um deutsche Interessen gehen. Ggf sollte sich Deutschland auf die Versorgung von Flüchtlingen einstellen. Hierin hat man ja Erfahrung gesammelt. Die gefährliche Realitätsferne liegt eher in der Erwartung an die deutsche Politik.

Peter Woller / 14.02.2022

Die deutsche Mentalität macht alles nur noch viel schlimmer. Diese gefährliche Mischung aus Schlafmützigkeit und Rechthaberei. Dieses Gift wirkt sowohl außenpolitisch als innenpolitisch ätzend, zersetzend, und zerstörerisch. Egal, wie subjektiv wohl die Politiker sich dabei fühlen. Sie machen sich objektiv schuldig. Punkt. Aus.

giesemann gerhard / 14.02.2022

Putin spielt sein Spiel, wenn möglich, sollten wir ihm das versauen. Verschwesterung mit den Russinnen: Jederzeit. Die Russen können unsere Weiber gerne haben. Sind eh zu schnatterfräßig.

Marc Greiner / 14.02.2022

Sehr guter Artikel, Frau Rybińska. Sie können froh sein in der Nato zu sein, so wie auch andere WAPA-Staaten und auch das Baltikum. Ich denke, heute wäre das gar nicht mehr möglich. Gut haben Sie die Russen damals nicht unterschätzt. Es war diesen Staaten auch wichtiger zuerst in die NATO einzutreten als zur EU, weil einzig sie Schutz bietet. Danke im Namen der Freiheit.

Ralf Pöhling / 14.02.2022

Man muss hier eins im Hinterkopf behalten: Putin ist kein Politiker in der Art wie Stalin oder auch Chruschtschow. Der Mann ist Geheimdienstler, hochintelligent und reagiert deshalb anders auf sich entwickelnde Situationen, als ein politischer Demagoge. Das Problem muss man anders angehen, sonst wird es knallen. Weil er, anders als z.B. der eher minderbegabte Chruschtschow, auf steigenden Druck nicht nachgeben wird. Im Gegenteil. Das Hauptproblem ist die militärische Schwäche der EU. Man muss in Einfluss- und Machtzonen denken: Die Amerikaner sind so eine Machtzone, die Russen, die Chinesen, aber die EU nicht. Die EU ist ein Debattierclub, der alles mit Geld regeln will und untereinander auch noch zerstritten ist. So funktioniert das nicht. Wir werden deshalb von den Russen gar nicht ernst genommen und da die Amerikaner mittlerweile selbst das Chaos im Land haben, auch nicht. Die Russen halten die Amerikaner derzeit nicht zu unrecht für bekloppt. Das Getöse aus dem Westen wirkt deshalb nicht abschreckend, sondern irre und unberechenbar. Und genau das ist gefährlich. Hinzukommt die Abhängigkeit Deutschlands von einer durch den Ex-Kanzler eingestielten Pipeline, die gegen uns als Druckmittel eingesetzt werden kann. Wir kommen aus der Nummer nur heraus, wenn die EU einig aufgestellt ist und dem Weg Polens in die militärische Abschreckung folgt. Wer echte militärische Macht hat, der muss nicht keifen wie ein wildgewordener Köter, er kann sich entspannt zurücklehnen und seine potentielle Wehrhaftigkeit für sich sprechen lassen. Die USA sind derzeit ein psychotischer Wackelkandidat. Das muss die EU nun kompensieren, indem sie erwachsen wird. Das geht aber nur dann, wenn man hier endlich mal in eine gemeinsame Verteidigungsstrategie investiert. Kurz gesagt: Wir müssen mit dem quatschen aufhören und endlich liefern. Nichts ist überzeugender, als der Blick in den Lauf einer geladenen Waffe. Da braucht es dann auch kein Gekeife mehr.

Dirk Piller / 14.02.2022

Ich würde den Deutschen auch empfehlen, den Schuldkult, der vor allem allen anderen dient, endlich zu begraben. Solche Artikel sind das Ergebnis davon. An Deutschland darf sich wirklich jeder die Füsse abputzen, insbesondere dann, wenn er Geld bekommt.  Ich sage das als Deutsche mit Migrationshintergund (stammdeutsch).

Valentina Zweifel / 14.02.2022

Frau Rybińska - danke für eine konservative polnische Sicht auf die Dinge! ‘Russlandversteherei’ ist ein Begriff, der aus meiner Sicht sowohl Russland als auch das Verstehen (und die damit verbundene Mühe) desavouiert. Bevor man Krieg führt, sollte man versuchen die Interessen und das militärische Potenzial von Freund und Feind zu verstehen. Die USA mag Polen wohlgesonnen sein, aber Russland den Krieg erklären, wenn sie nicht selber angegriffen wird, ist sehr wahrscheinlich nicht, weil sie nicht sicher sein kann, im Pazifik nicht gegen Russland und China Krieg führen zu müssen. - Putin mag tatsächlich verächtlich auf den Westen mit seinen Werten schauen, aber welche sind denn noch da? Nichts an Werten ist mehr da in einer Gesellschaft, die ihre Kinder wie Dreck behandelt und sogar hinnimmt, dass einige Kinder mittels Injektion ermordet werden. O.k. - immerhin dürfen sie Russisch Roulette spielen. Sie hatten Hoffnungen in die Deutschen gesetzt, wollten vergessen, was Winston Churchill sagte: “Man hat die Deutschen entweder an der Gurgel oder zu Füßen.” Ich schätze, Polen hat in Deutschland zehn Million Freunde, 50 Millionen, die die polnischen Handwerker gut finden und denen das Land ansonsten egal ist und 20 Millionen Feinde. Es ist naiv von Ihnen, zu erwarten, es änderte sich die deutsche Politik, nur weil in der Regierung ein Wechsel der Visagen stattfand.

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