Gastautor / 14.02.2022 / 13:00 / Foto: AR / 109 / Seite ausdrucken

Gefährliche Realitätsferne

Von Aleksandra Rybińska.

Das deutsche Denken über Russland ist ohnehin schon von einem soliden Pazifismus, einem noch solideren Antiamerikanismus und naiven Verbrüderungsträumen dominiert. Und jetzt kommt noch die Abhängigkeit von russischem Gas hinzu.

Moskau bietet uns gerade im Einklang mit den alteingesessenen Traditionen der Sowjetunion eine groteske Propagandadarbietung. Russland fühle sich bedroht, von den westlichen Ambitionen der Ukraine und von der NATO. Das Imperium, das sich von Wladiwostok bis Königsberg erstreckt, bis an die Zähne bewaffnet ist und über Atomwaffen verfügt, hatte vor noch nicht so langer Zeit Angst vor dem winzigen Georgien. Heute ist es Kiew, das Wladimir Putin schlaflose Nächte bereitet. Die Einigung auf einen neutralen Status der Ukraine würde die Welt für alle sicherer machen, versuchen uns die Russen zu überzeugen. Und leider gibt es Politiker und Experten, vor allem in Deutschland, die das ähnlich sehen.

Allen voran die sogenannten „Realisten”, die für die Ukraine-Krise „liberale Illusionen” verantwortlich sehen. Man hätte den Ukrainern nichts versprechen sollen, schon gar nicht eine NATO-Mitgliedschaft, und sei sie noch so unwahrscheinlich. Putin fühle sich zu recht bedroht. Man solle das „Säbelrasseln” lassen und auf die Argumente Russlands eingehen. Dialog ist das Zauberwort. Man wolle schließlich keinen Krieg vor der eigenen Haustür. Frieden und Wohlstand, und zum Teufel mit über 40 Millionen Menschen in der Ukraine, mit ihren Aspirationen und Hoffnungen. Und ihrem Recht auf Selbstbestimmung. Wer an ein Imperium grenzt, muss halt dessen Interessen in Betracht ziehen. Die internationale Politik als das Recht des Stärkeren. Aber die deutschen Dialogbekundungen heizen Putin erst recht an. In der russischen politischen Kultur, von der Goldenen Horde geerbt, gilt Dialog als Zeichen von Schwäche. Man kann entweder gewinnen oder verlieren, dazwischen gibt es nichts.

Russland ist kein rationaler Akteur, der von handfesten Sicherheitsbedenken getrieben wird. In Wahrheit gibt es keinen Grund für solche Bedenken, und das autoritäre Regime in Moskau ist nicht an diese Logik gebunden. Es konstruiert willkürlich internationale Bedrohungen, weil es ihm hilft, zu überleben. Auch die NATO stellt für Russland keine Gefahr dar. Ein Szenario, in dem die NATO beschließt, einen Angriff auf eine nukleare Supermacht zu starten, ist unvorstellbar. Amerikanische Truppen zur Verstärkung der NATO-Ostflanke trafen in Polen erst „nach” der Annexion der Krim ein. Putin weiß das alles ganz genau. Er versucht vom Westen Zugeständnisse zu erzwingen, die ihn innenpolitisch stärken würden. Der Westen ist schwach, geteilt und ängstlich – so die Überzeugung des Kreml. Die Annexion der Krim hat der Westen hingenommen, den Krieg im Donbass auch. Im Rahmen der Verhandlungen des Normandie-Formats wird die Ukraine wie eine Seite im Konflikt behandelt, den nur Russland zu verantworten hat. Warum also nicht versuchen, noch mehr herauszupressen?

Russland war und ist immer noch eine Diktatur

Die Beziehungen, die Russland zu einzelnen westeuropäischen Staaten unterhält, sind dabei sehr hilfreich. Putin weiß dabei sowohl den überzogenen Ehrgeiz eines Emmanuel Macron zu nutzen als auch die Nord Stream 2 Gas-Pipeline, die gerade fertiggestellt wurde und Deutschland permanent an Moskau bindet. Polen und die baltischen Staaten hatten gegen die Pipeline von Anfang an protestiert. Vergebens. Es sei ein rein wirtschaftliches Projekt, argumentierten deutsche Politiker an der Realität vorbei. Es ist ein geopolitisches Projekt, weil Moskau es als solches betrachtet. Wie man das in Berlin sieht, ist dabei vollkommen egal. Dank Nord Stream 2 sitzt Russland am längeren Hebel, und Gazprom nutzt diesen Hebel bereits, indem es mit der Menge des Gases, die es an Europa liefert, die Preise beeinflusst. Und die steigen. Wie das alles nach einer Inbetriebnahme von Nord Stream 2 aussehen wird, kann man sich leicht ausmalen. Leider haben westliche Politiker keine Fantasie, und sie nutzen ihren Verstand auch nicht. Sie sind bereit, Putin den Strick zu verkaufen, an dem er sie aufhängen wird.

So mancher hat in Polen gehofft, dass es nach den schwierigen Merkel-Jahren zu einer Kurskorrektur in der deutschen Außenpolitik kommt. Die Grünen sollten es richten. Schließlich haben sie sich den Menschenrechten verschrieben und von den Oppositionsbänken im Bundestag Putin scharf kritisiert. Aber ein Blick in den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung genügte, um eines Besseren belehrt zu werden. Energiewende heißt das Zauberwort. Die ersten Atomkraftwerke sind bereits abgeschaltet, in Zukunft soll es Strom nur noch aus erneuerbaren Energiequellen geben. Und in der Zwischenzeit? Gas, noch mehr Gas. Russisches Gas. Als der russische Oppositionelle Alexej Navalny nach seiner Vergiftung in der Berliner Charité lag, bezeichnete Baerbock Russland als „korruptes Regime". Heute ist sie längst nicht mehr so offensiv.

Stattdessen versucht sie den Kreml davon zu überzeugen, mit der Zivilgesellschaft zusammenzuarbeiten und demokratische Veränderungen in Russland einzuleiten. Als ob das jemals passieren würde. Aus Polen betrachtet, mutet das Ganze absurd an. Die Deutschen manövrieren sich mit Energiewende und Nord Stream 2 in eine Situation, über die sie leicht die Kontrolle verlieren können. Dabei waren wir Polen, bei aller zeitweisen Animosität, immer überzeugt, unsere deutschen Nachbarn wären höchst rational. Der Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen ist von Rationalität aber weit entfernt. Es ist ein kurioses Dokument, voll von abstruser linker Ideologie und realitätsfremdem Wunschdenken.

Und die deutsche „Ostpolitik”, die immer wieder, auch von Kanzler Olaf Scholz, beschworen wird, ist ein Relikt des Kalten Krieges. Wandel durch Annäherung oder Wandel durch Handel funktioniert nicht. Russland war und ist immer noch eine Diktatur, ganz egal, wieviele Autos Volkswagen dorthin exportiert. Manchmal haben wir hier in Polen das Gefühl, die Deutschen wollen uns für dumm verkaufen. Wenn man sich Aussagen mancher deutscher Politiker anhört, dann ist Putin einerseits ein strategisches Genie und gleichzeitig das unschuldige Opfer eines perfiden Spiels des Westens. Das deutsche Denken über Russland ist von einem soliden Pazifismus, einem noch solideren Antiamerikanismus und naiven Verbrüderungsträumen dominiert, die noch vom Kalten Krieg herrühren, wo die Verbrüderung (der DDR) mit der Sowjetunion Pflicht war.

Deutschland hat sich in der Ukraine-Krise vollständig blamiert

Die deutsche Rechte dagegen hofft auf einen gemeinsamen Kulturkampf mit Putin, ohne zu begreifen, dass auch das nur ein Instrument zur Erhaltung der Macht ist. Putin hat keine Werte, außer denen, die ihm gerade nützen. Dazu kommt die Überzeugung der deutschen Industrie, auf sie warteten blühende Landschaften in einem Land mit einem BIP unter dem Italiens. Jahrelang hat Deutschland von uns Solidarität eingefordert, zum Beispiel in der Flüchtlingskrise. Unsere Bedenken zum Thema Nord Stream 2 (und wir standen mit ihnen nicht allein) wurden einfach zur Seite gefegt. Das ist einer der Gründe der schwierigen deutsch-polnischen Beziehungen. Deutschland trifft Entscheidungen im eigenen Interesse und verkauft sie als „gut für Europa”.

Und die Gewinne, die aus der deutschen Russlandpolitik hervorgehen sollen, sind für uns schwer erkennbar, außer einigen lukrativen Posten bei Gazprom und Rosneft für ehemalige SPD-Politiker. Für uns Polen stellt Russland aber eine reale Bedrohung dar. Iskander-Raketen sind seit Jahren in Kaliningrad stationiert, Belarus ist fast vollständig militärisch und wirtschaftlich mit Russland integriert. Seit Monaten versucht Lukaschenko, Polen mit Migranten zu überrollen, und es besteht kein Zweifel daran, dass dieser Plan in Moskau entstanden ist. Wir mussten mit diesem Problem selbst fertig werden. Brüssel weigert sich bis heute, den Grenzzaun, den Polen baut, mitzufinanzieren. Und jetzt bedroht Putin die Ukraine.

Alles das geschieht an unseren Grenzen, den Grenzen der EU. Einige tausend Helme und ein Feldkrankenhaus als Reaktion sind einfach nicht gut genug. Deutschland hat sich freiwillig von russischem Gas abhängig gemacht, und nun ist es gezwungen, Putin zu beschwichtigen. Noch vor einigen Jahren waren wir in Polen überzeugt davon, dass die deutsche Energiewende das Muster sein wird für eine analoge Energiewende in ganz Europa, heute sehen wir, dass dem nicht so ist. Frankreich, die Niederlande und viele andere europäische Länder, auch Polen, setzen auf Kernenergie, und Deutschland wird das, angesichts der Kompromisshaltung Brüssels, hinnehmen müssen. Polen versucht, sich auch von russischem Erdgas unabhängig zu machen, u.a. mit Hilfe der Baltic Pipe.

Liberale Politiker in Polen schauen immer noch mit Bewunderung nach Berlin, aber wir Konservative versuchen eher, die Fehler zu vermeiden, die Deutschland begangen hat. In der Energie, Migrations- und Außenpolitik. Die deutsche Regierung hat sich in der Ukraine-Krise vollständig blamiert. Das Vertrauen zu Deutschland als verlässlichem Partner ist deutlich gesunken, nicht nur in Warschau. Pazifismus und Russlandversteherei können wohl kaum als Strategie gelten. Das wäre nicht nur gefährlich, das wäre dumm.

Aleksandra Rybińska ist Politologin, Redakteurin der Internetzeitschrift „Nowa Konfederacja“, Publizistin des Portals „wPolityce.pl“ und des Wochenmagazins „wSieci“ sowie Vorstandsmitglied der Maciej Rybiński Stiftung.

Foto: AR

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Leserpost

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Stanley Milgram / 14.02.2022

Realitätsferne bei unserer Polizei: Wenn Irre mit Macheten rumlaufen, besteht keine Gefahr für die Bevölkerung. Unfassbar…

Alexander Mazurek / 14.02.2022

@Klaus Stahl : Wg. der Krim, die durch den Ukrainer Chruschtschow der Ukraine geschenkt wurde - so ähnlich hat der polnische Nationalheld Wołodyjowski die Niederlande an den für Gustav-Adolf arbeitenden polnischen Verräter verschenkt. Die Annexion von Hawaii durch die USA war übrigens keine Schenkung.

Rainer Stephani / 14.02.2022

Nachtrag : Nachdem ich meinen ersten Leserbrief zu Ihrem Beitrag gesendet hatte, habe ich mich für Ihre Person interessiert und unter Ihrem Namen nachgelesen.Dort fand ich, das Sie mit Ihrem Hund im Wald spazieren gehen. Und genau das trifft auch auf mich zu.Warscheinlich aber auch auf viele andere Polen, Ukrainer und auch Russen. Wahrscheinlich lieben Sie und die anderen Hundebesitzer ihren Hund so wie ich auch meinen. Allein schon deshalb ist Krieg für mich das allerletzte .Deshalb Annhäherung durch Handel und Verhandeln. Vielleicht verstehen Sie mich jetzt etwas besser wenn auch unsere Sicht auf die Dinge weit auseinanderliegt.

Th. Wagner / 14.02.2022

leider ein völlig inhaltsloser Artikel ohne Erkenntnisgewinn. Die Polen sollten sich mal selbst im Klaren sein, was sie wollen bzw. deren Politiker. Russland ist der große Nachbar und natürlich auch Feind. Die Deutschen haben sich spätestens seit der Ära Merkel in Europa abgemeldet. Politik wird nun andauernd über irgendwelche Zuwendungen finanzieller Art gemacht. Das ist keine Politik, ein solches Handeln ist eine Katastrophe. Die Bevölkerung wird wegen Covid in Angst und Schecken versetzt, die amerikanische Politik ist nach wie vor gut - so stellen sich das viele Deutsche vor. Fakten über die amerikanische Politik und ihre Machtinteressen werden nicht gesehen, zumindest ignoriert. Polen weiß leider auch nicht was es will. Jeder in Polen täte gut daran, zu realisieren, dass Amerika niemals Polen mit Soldaten verteidigen würde. Viel zu gefährlich. - Ich erinnere mich gut, an das Öffnen der CIA-Archive, wo endlich bekannt wurde dass Amerika Präsident Kennedy in Berlin “Ich bin ein Berliner” nur geblufft hat. Wenn es hart auf hart gekommen wäre, hätten sie Berlin den Russen geschenkt. Die Abzugsbefehle für die US Armee aus Berlin lagen im Weißen Haus fertig unterzeichnet in der Schublade. Kennedy wäre erst auf den Rückflug gewesen und die Amis hätten auf schnellstem Wege Berlin verlassen. - Was glauben denn die Polen, was wirklich passieren wird? - Die Ukraine ist voller CIA Agenten, so wie immer, wenn die Amis etwas machen. Der Böse soll immer der andere sein. - Ganz nebenbei: ich bin nicht pro Russland oder pro USA. Man sollte beiden misstrauen und genau beobachten, was los ist. Eine weitere Komponente wäre China. Aber dazu ist Biden sich nicht mehr in der Lage, dass zu realisieren. Die Autorin scheint die Chinesen auch nicht auf dem Schirm zu haben. Immerhin sind die Olympischen Spiele eine schöne Ablenkung. Da kann man viel machen.

Sabine Schönfeld / 14.02.2022

Frau Rybińska, welches Interesse sollten wir bitte haben, Ihren persönlichen Krieg zu führen? Wir hatten eine Periode guter bilateraler Beziehungen zu Russland vor der Merkel-Herrschaft und man hätte diese Beziehungen zum beidseitigen Vorteil ausbauen sollen und müssen. Was hat denn die Kriegstreiberei der Ukraine und der NATO-Front bislang gebracht, außer Toten und Verletzten in der Ostukraine? Nur Verluste für alle, nichts anderes. Geben Sie es doch auf, wir wollen keinen Krieg in Europa. Sie wollen das vielleicht, aber das ist nicht unser Interesse. Wir hatten zwei große Kriege mit schlimmen Verlusten im letzten Jahrhundert, diese Erfahrung ist mehr als genug. Ich finde Ihre Forderungen an uns unmäßig bis unverschämt!

Reinhold R. Schmidt / 14.02.2022

Nur mal so auf die Schnelle ein paar Feststellungen. Wenn die USA sowie auch andere NATO-Staaten von außen Truppen nach Polen, Rumänien und ins Baltikum, also unmittelbar an die Grenze zu Russland (RU) verlegen, ist das alles völlig in Ordnung und natürlich zutiefst friedvoll. Wenn RU innerhalb des eigenen Staatsgebiets Truppen verlegt, ist das ein Zeichen der Aggression. Schauen wir uns doch mal die Geschichte, Bevölkerungszusammensetzung und die Wahlen/Volksentscheide und Abstimmungen der Autonomen Republik Krim (gegründet 1921) oder der Oblast Donezk (gegründet 1932) an (selbst das Lügen-Wiki kann nicht alles verheimlichen), nur RU hat bisher das Selbstbestimmungsrecht dieser Regionen anerkannt. Wo ist da aber der völkerrechtliche Unterschied zu der Abspaltung von Bosnien-Herzegowina oder dem Kosovo von Serbien (wo DEU nicht schnell genug die diplomatische Anerkennung vollziehen konnte)? In der Ukraine ist es die offene Unterdrückung der russischen Bevölkerungsmehrheit durch eine korrupte und geldgeile Zentralregierung um weiter Zugriff auf die Industrie und die Bodenschätze auf der Krim und in der Ostukraine zu behalten. Schauen wir auch noch mal all die Erklärungen der UN, EU und DEU zum Selbstbestimmungsrecht der Völker an. Wenn also RU diesem bedrohten Selbstbestimmungsrecht der Autonomen Republik Krim oder der Oblast Donezk zu Hilfe eilt, wäre das aus meiner Sicht völkerrechtlich akzeptabel und wir sollten uns da alle nicht einmischen. Die Ukraine ist von RU technisch und wirtschaftlich abhängig (u.a. Kernkraft und Gas). Wenn RU der Ukraine - gerade im Winter -  den Stecker zieht, wäre ein Konflikt auch ohne Einmarsch in wenigen Tagen erledigt, daher das Geschrei der Ukraine nach westlichen Waffensystemen und Truppen.

E Ekat / 14.02.2022

Zur Überschrift “Realitätsferne”. Beredtes Beispiel für die traditionelle Ferne zwischen Polen und Deutschland. Es fehlte die Forderung nach Wiedergutmachung. Was vereint die doch ziemlich illustren Gegner von Nordstream 2? Es ist die Angst vor einem Schulterschluß zwischen Deutschland und Rußland, also zwischen Technik und Rohstoff. Dieses Powerzentrum mögen die Amis nicht, und nicht die Engländer, die EU gleich garnicht, und nicht die Polen. Ukraine sind auch dabei, aber ein Sonderfall, weil sie dann kein Gas abzweigen können. Und natürlich die Gegnerschaft unserer internationl vernetzten Nachwuchs- Politiker aus dem Umfeld der Atlantik- Brücke und dem WEF.  Problem: ohne Energie keine BRD ! Aber ohne BRD keine EU. (M. Thatcher :  ohne (BRD-) Moos nix los. Bizarr: Drohung an Putin: Machst Du Krieg, gibt es starke Sanktionen. Na sowas.

Rudytskyy Boris / 14.02.2022

Sehr guter Artikel. Danke Pani Rybinska!

Ralf Pöhling / 14.02.2022

Noch einen hinterher, damit ich nicht missverstanden werde: Wenn man abends auf der Straße auf eine Gruppe Menschen trifft, die potentiell für einen gefährlich sein können: Wen würde man prophylaktisch eher auf den Asphalt schicken? Eine Gruppe in sich ruhender und muskelbepackter Kampfsportler oder einen wild herumschreienden und sich erratisch gerierenden Haufen dürrer Psychopathen? Die letztere Gruppe, weil sie nicht berechenbar ist und man jederzeit damit rechnen muss, plötzlich ein Messer in den Rippen stecken zu haben. Einen dürren Psychopathen umzuhauen ist zudem einfacher, als einen Kampfsportler. Oder ein etwas geopolitisch-realpolitischer Vergleich, der aufgrund der historischen Erfahrung wohl einfacher nachvollziehbar ist: Warum marschiert niemand mehr in China oder Russland ein, aber andauernd in den Nahen Osten? Hektisches Gekeife und Kurzschlussreaktionen sind ein Zeichen von Schwäche. In der Ruhe liegt die Kraft. Und die Russen ruhen in sich selbst. Wir nicht. Wir sind uneins und hektisch. Das gilt ausdrücklich nicht für Polen. Aber die Polen gehören mit ihrer derzeitigen (weitgehend richtigen) innenpolitischen und militärischen Entwicklung in der EU zu den Ausnahmen(!) und nicht zur Regel. Das muss man bedenken.

Dr. Armin Schmid / 14.02.2022

Ich schäme mich für viele Kommentare hier. Danke an die Achse dafür, dass der Artikel erscheinen darf.

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