Ich stelle fest, der Kampf gegen das Meinungskartell findet nur auf der untersten Ebene statt. Aber auch da nur in den Einzelfällen und unter Einsatz von so prominenten Anwälten, wie Herr Steinhöfel es nun Mal ist. Die grosse Politik dagegen ist mit der gegenwärtigen Lage absolut zufrieden. Das bestätigen konkludent auch die entsprechend ergebnislosen Treffen zwischen den Regierungschefs und den grossen Internet-Konzernen. Ihr Kampf ist edel, Herrn Steinhöfel. Allerdings sehe ich keine Chancen in der Sache auf der breiten Front.
Das ist der vorauseilende Gehorsam von Facebook gegenüber einer Politik, die den Import von Terroristen systematisch zu verheimlichen sucht, also ein Aspekt des Merkelismus.
Herr Steinhöfel, vielen Dank, daß Sie sich so für das Medienrecht in Deutschland einsetzen. Mittlerweile bekommt man den Eindruck, daß bei Facebook nur noch der kommentieren darf, der “auf der richtigen Seite” steht. Habe auch Ihr Interview mit dem Youtuber Niki gesehen. Man kann nur sagen: “Wehret den Anfängen!”, sonst haben wir hier bald wieder Verhältnisse wie in der DDR….
Allerspätestens seit dem Beitrag von Stefan Frank gestern hier auf der Achse hat man eine deutliche Ahnung, wer maßgeblich daran beteiligt ist, die Erkenntniswege zur Aufklärung zu versperren. Daß das von einer deutschen Regierung der Nachkriegszeit überhaupt zugelassen wird, ist ein echter Bruch in der Geschichte der Bundesrepublik. Der wo vereinbart wurde im Einvernehmen mit den Wählern?
Kurz und prägnant auf den Punkt: Wer noch bei Facebook ist, ist doof!
Lieber Herr Steínhöfel, das wurde Facebook ja von Herrn Maas beigebracht. Ich weiß nicht, wer schlimmer ist. Die Berliner Demokatieabrissbirnen der Nation oder die digitalen Vollstrecker aus Dublin. Sie jedenfalls, Herr Steinhöfel, machen sich mal wieder um unsere Demokratie verdient.
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