Vielleicht liegt es nur daran, dass die bleierne Merkel-Zeit vorbei ist.
Selbst wenn es mit den Ruecktritten so waere oder kaeme, wuerde damit das Problem nicht geloest. Zum einen kosten uns die Damen auch nach dem Rücktritt noch viel Geld wie wir wissen, zum andern kommt es auf die Nachfolge an. Zu glauben, diese waere besser, grenzt schon ziemlich an Naivität, denn die Mechanismen bei der Auswahl aendern sich nicht. Es folgt die naechste, mindestens aehnlich Nichtqualifizierte, nach und so kann man moeglichst vielen zur Alimentation verhelfen. Es geht nicht um permanente Ruecktritte wegen offenkundiger, bereits vorher bekannter, Unfähigkeit, sondern ein voellig neues Politsystem, womit wir wieder einmal beim Problem der systemkonformen Liberalkonservativen waeren.
Manuela Schwesig…war das nicht eine der ganz wenigen Politiker, die korrekterweise an einer Inbetriebnahme von Nord Stream II festgehalten hat? Insofern müßte man ihr dankbar sein, anstatt sie des Lobbyismus für fremde Länder zu bezichtigen. Wäre das Ding heute in Betrieb, so hätten wir jetzt keine explodierten Energiekosten. Rücktritt, Herr Grimm, ist also nicht gleich Rücktritt! Apropos Lobbyismus für fremde Länder: Wer so etwas fordert, der muß auch die ganzen Lobbyisten in Brüssel und Berlin ausladen. Ferner sind sämtliche US-Funktionäre als Berater der Bundesregierung sofort zurückzusenden. Dann, und erst ab dann, wäre es EU-Europa möglich, mit Rußland in einem vernünftigen Ton über Frieden auf dem eurasischen Kontinent zu verhandeln. Aber in Sachen Kriegstreiberei und widerrechtliche Waffenlieferungen, auch über Bande, sind keine Rücktritte zu erwarten, denn sie kämpfen ja für “die Guten”. Mahlzeit!
Ändern diese Rücktritte irgend etwas an den angerichteten Schäden? Kommt einer der knapp 2000 Toten der Ahrtalkatastrophe wieder? Ich kann dieses “ich übernehme die politische Verantwortung” dieses “Spitzen"personals nicht mehr hören. Solange diese Versager ihre Pfründe mitnehmen und behalten können sowie nicht persönlich haften, ist etwas grundlegend falsch und weitere Nieten werden sich im Postengeschacher um diese Ämter wie Fliegen um eine ...-Haufen ratzfatz einfinden. Denn es gibt ja nichts zu verlieren (außer vielleicht einem Ruf) Nein, solche Ämter müssen mit einer persönlich Haftung verbunden sein und eine parlamentarische Immunität darf solches Treiben nicht schützen: Solange “nur” Millionen oder Milliarden an Euro Schaden entstanden ist (Scholz’ Cum-Ex- & Wirecartskandal , Wowereit’s & Platzeck’s Flughafendesaster) würde mir eine Verweigerung aller Pensionsbezüge und Übergangsgelder noch genügen. Da wo (zusätzlich) Tote zu verantworten sind (Spiegel, Heinen-Esser) und/oder aktiv gegen bestehendes Recht verstoßen wurde (Merkel, ... von den Verantwortlichen für die Toten der Coronamaßnahmen, sei es nach der sogenannten “Impfung” oder den Suiziden, weil man den Menschen ihre Existenz genommen oder sie in Panik versetzt hat, will ich erst gar nicht anfangen ...) gehören dieses Personen vor ein ordentliches Gericht.
Was soll der ganze Rummel um “Rücktritte”? Hätten “die Wähler” vorher nachgedacht, wären manche Elite-Politiker gar nicht erst zum Zug gekommen. Irgendwelche Konsequenzen haben “Rücktritte” oder “Übernahmen politischer Verantwortung” sowieso nicht; schon gar keine strafrechtlichen oder gar finanziellen. Frau Merkel hat in ihren 16 Jahren Monarchie ganze Arbeit geleistet, jegliche Konkurrenz auszuschalten. Und das auf viele Jahre. Alles, was irgendwie noch nach Kadern mit fachlicher und politischer Kompetenz aussah, wurde plattgemacht. Selbst “Quereinsteiger”, die den ganzen Scherbenhaufen wieder einigermaßen flott kriegen würden, findet man heutzutage kaum. Dschland ade, auf Nimmerwiedersehen!
Verantwortung zu übernehmen, für das eigene Fehlverhalten, fällt der heutigen Politikergeneration extrem schwer. Koberern vom Schlage einer Manuela Schwesig umso mehr. Sie, die ihre halbe Familie (oder sogar mehr?), beim Land Mecklenburg-Vorpommern in gut dotierten Ämtern untergebracht hat, wird sich mit Zähnen und Klauen gegen einen Rücktritt wehren. Selbst, wenn sie dabei der eigenen Partei weiteren Schaden zufügt. Aber in dieser Position befindet sie sich ja nicht alleine, da ist sie in trauter Runde mit vielen hohen Herren und Damen der SPD. Einschließlich unseres Bundespräsidenten und des Kanzlers.
Irgendwie geht alles so weiter wie gewohnt. Die Chance, die Linkspartei in die Tonne zu treten, wird wieder vertan. Die Geschichte des Widerstands ist eine Geschichte vertaner Chancen.
Niemand ist hier zurückgetreten, Ausnahme die Frau von den Linken. Alle anderen sind zurückgetreten worden. So weit, dass Versager eigenständig die Konsequenzen ziehen und zurücktreten sind wir hier in Deutschland noch lange nicht. Wenn das so wäre, dann wäre aber etwas los in der deutschen politischen Landschaft. Dann kämen wir ja nicht mehr nach, sich die vielen neuen Namen zu merken.
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