Peter Grimm / 22.04.2022 / 06:00 / Foto: Bundesarchiv / 92 / Seite ausdrucken

Es wird wieder zurückgetreten

Seit zwei Wochen deutet sich eine unerwartete Veränderung in der politischen Kultur der Bundesrepublik an: Im Unterschied zu den vergangenen Jahren treten Politiker plötzlich wieder zurück.

Zwei Rücktritte von Ministerinnen und ein Rücktritt einer Parteivorsitzenden innerhalb von zwei Wochen – das gab es in Deutschland schon lange nicht mehr. In den letzten Jahren hat sich kein hochkarätiger Amtsträger freiwillig von seiner Position verabschiedet. Dass Ministerpräsident Armin Laschet vorzeitig aus seinem Amt schied, entsprach seinem Versprechen, nach der Bundestagswahl in jedem Falle nach Berlin zu wechseln und war somit von vornherein geplant. Der letzte Rücktritt in dieser Liga, mit dem die Konsequenz aus eigenem politischen Scheitern gezogen wurde, war wohl der von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Parteivorsitzende. Der Rückzug von Thüringens Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich zählt nicht, denn der räumte seinen Posten ja schon, bevor er ihn wirklich bezogen hatte.

Rücktritte waren offenbar nicht mehr en vogue bei den deutschen Verantwortungsträgern, auch nicht nach veritablen Fehltritten. Ich erspare mir an dieser Stelle, aufzuzählen, wer in den vergangenen Jahren aus welchen Gründen hätte eigentlich anständigerweise seinen Hut nehmen sollen. Jedem dürften da einige Namen einfallen, denn ein Stoßseufzer war oft zu hören: „Hätte man dafür früher nicht zurücktreten müssen?“

Nun mag das früher mit den Rücktritten auch nicht ganz so berauschend gewesen sein, wie sich manch Ältere jetzt erinnern, aber es kam in den letzten Jahren auf hoher und höchster Ebene kaum noch vor, dass auf einen Fehltritt ein Rücktritt folgte. Rücktrittsforderungen gab es selbstverständlich immer wieder, doch die, so schien es, konnte man heutzutage aussitzen. Insofern war der 7. April dieses Jahres bemerkenswert. Die Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen hatte gerade keine gute Presse, weil sie in der opferreichen Flutkatastrophe vor einem Jahr, nachdem zunächst auch Staat und Behörden versagten, zum Feiern nach Mallorca flog. Doch Konsequenzen für ihre politische Karriere fürchtete sie am Anfang dieses Tages offenbar noch nicht. In einer Meldung von tagesschau.de hieß es zunächst:

„Der Mallorca-Aufenthalt von NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) während der Flutkatastrophe war bereits mehrfach Gegenstand kritischer Betrachtung. Am Mittwochabend veröffentlichte der Kölner Stadt-Anzeiger neue Details dazu, die am Donnerstag von Heinen-Esser bestätigt wurden. Einen Rücktritt wegen dieser Neuigkeiten lehnte sie ab. Den Vorwurf, das Parlament getäuscht zu haben, wies sie entschieden zurück. (…)

In einer Erklärung am Donnerstag in Düsseldorf sagte Heinen-Esser, sie verstehe, „dass es als unsensibel empfunden wird", nach der Flut „eine gute Woche" nicht in NRW gewesen zu sein. „Ich bedauere, dass ein falsches Bild entstanden ist." Heute würde sie sich „anders organisieren". (…)

Ursula Heinen-Esser sagte, sie habe alle Fragen der Parlamentarier in der Sache bislang „in aller Offenheit und Transparenz" beantwortet. Einen Rücktritt lehnte sie mit dem Hinweis auf zwei wichtige Herausforderungen, die sie jetzt verantworten wolle, ab. Dazu gehöre neben den Folgen der Hochwasserkatastrophe die Lebensmittelversorgung in der Ukraine-Krise.“

Soweit entsprach das dem inzwischen üblicherweise gepflegten Umgang mit Rücktrittsforderungen. Aber nur wenige Stunden später meldete rp-online.de:

„Am späten Donnerstagnachmittag hat die NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) ihren Rücktritt bekannt gegeben – 38 Tage vor der Landtagswahl. „Ich bedaure das Bild, das mein eigenes Handeln und die nachträgliche Darstellung erzeugt hat“, sagte Heinen-Esser im Landtag. „Dieses Bild entspricht nicht dem, wie ich wirklich bin. Aber mit diesem Bild von mir in der Öffentlichkeit ist das notwendige Vertrauen in mich als Ministerin nachhaltig in Frage gestellt.“ Die Politikerin sagte, sie habe Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ihren Rücktritt angeboten – und der habe ihn angenommen.“

Vielleicht ein Einzelfall?

Vielleicht, so konnte man glauben, war das nun ein dem nahenden Wahltag geschuldeter Einzelfall. Doch am 10. April konnten die Zuschauer abends im heute journal sehen, wie Bundesfamilienministerin Anne Spiegel beinahe unter Tränen Fehler als Landesministerin in Rheinland-Pfalz im Umgang mit der Flutkatastrophe eingestand. Sie hatte es vorgezogen, während in den Flutgebieten fürchterliche Zustände herrschten, mit der Familie in einen längeren Urlaub nach Frankreich zu reisen. Dafür bat sie nun um Verständnis und schilderte in einem emotionalen Auftritt ihre private Situation so dramatisch, als hätte sie gar keine Alternative zum Urlaub gehabt. ZDF-Redakteur Theo Koll fand diesen Auftritt dann auch menschlich ergreifend. Einen Rücktritt hielten die ZDF-Kollegen zu diesem Zeitpunkt offenbar nicht für zwingend.

Doch einen Tag später trat die grüne Ministerin Spiegel bekanntlich zurück. Ein zweiter Einzelfall?

Am 20. April nun überraschte die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow mit einem Rücktritt, den zuvor noch gar keiner gefordert hatte. Sie hielt ihn, angesichts des Zustands ihrer Partei, für geboten, obwohl sie – im Unterschied zur noch amtierenden Vorsitzenden Janine Wissler – in keinem Bezug zu den Vorwürfen sexueller Übergriffe im hessischen Landesverband steht.

Wissler will die Partei nun zunächst allein weiterführen und nicht zurücktreten. Aber wer weiß? Unter Druck steht die Genossin nun allemal und Rücktritte sind mittlerweile nicht mehr so ungewöhnlich.

Aktuell werden auch noch ein paar andere Rücktritte wegen Fehltritten gefordert. Beispielsweise bekommt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) selbige gerade aus verschiedenen Richtungen. Die kommen nicht nur von der Opposition daheim in Schwerin, sondern auch aus den Reihen der SPD-Koalitionspartner in Berlin. Bild berichtete beispielsweise:

„FDP-Politikerin Linda Teuteberg (40) fordert die Mecklenburg-Vorpommersche Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (47, SPD) zum Rücktritt auf. Ihr Verhalten in der Nord-Stream-Affäre sei „unanständig und untragbar“.

Ein Rücktritt von Schwesig wäre „angemessen“, sagte sie am Donnerstag bei BILD Live. Teuteberg-Klartext: „Wenn die Vorwürfe gegen Schwesig stimmen, dass sie zwei Leute eingestellt hat, um Genehmigungen für Stiftungen zu erlangen, dann war sie Unternehmens-Lobbyistin eines fremden Landes.“

Seit Tagen lehnt Schwesig einen Rücktritt ab, aber vielleicht lassen sich solche Forderungen nicht mehr so routiniert aussitzen wie noch vor Wochen.

In Hessen wird derweil wegen eines Lebensmittelskandals der Rücktritt der grünen Umweltministerin Priska Hinz gefordert. Und auch Männer werden von Rücktrittsforderungen aktuell erfasst, wie der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU), der wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft bei Stellenbesetzungen unter Beschuss steht.

Könnte es in den nächsten Wochen also tatsächlich zu einer kleinen Rücktrittswelle kommen? Das wäre in dieser Form zwar neu für die bundesrepublikanische politische Kultur, aber wir erleben ja in diesen Wochen viel Neues. Inflationsraten in der gegenwärtigen Höhe kannten die allermeisten Bundesbürger ja auch noch nicht, zumindest nicht im eigenen Land.

Nachtrag:

Kurz nach Erscheinen dieses Artikels ließ Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verlauten, dass er seinen Innenminister Roland Wöller entlässt. Wer nicht zurücktreten will, muss inzwischen in manchen Fällen also nun sogar den Rauswurf fürchten.

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Leserpost

netiquette:

Dr. Roland Mock / 22.04.2022

@Herrn Hoffmann: Wahnsinnig « billig « , das Gas, welches uns Putin liefert. Kostet mal eben ein paar zusätzliche Milliarden an Militärhilfe, ein paar Milliarden an Hilfen für Flüchtlinge aus der Ukraine…. Bei Frau Schwesig geht es doch um etwas ganz anderes: Sie hat - bezeichnenderweise unter dem Label „Klima“

Arne Ausländer / 22.04.2022

Zum Herrn Häretikus wäre nur zu sagen: Wenn man von dieser Bedeutung des Wortes “zurücktreten” ausginge, würden einem die Beine lahm vor lauter (eigentlich) notwendigen Tritten. (Denn auf uns wird doch dauernd herumgetrampelt.) Nur blöd, daß auch solche Tritte unsere Not nicht wenden. Ja, was aber wendet die Not? Die Antwort steht noch aus, seit langem schon, von Häretikern wie von Rechtgläubigen gleichermaßen nur ohrenbetäubendes Schweigen.

Wolfgang Richter / 22.04.2022

@ Markus Viktor - ” Und dann soll für den Katastrophenschutz im Ahrtal primär der Innenminister zuständig gewesen sein, ..” Analob dazu in NRW das selbe Phänomen. Der dortige Innenminister Herbert Reul glänzte gleichfalls durch Tatenlosigkeit, ist zu dem Thema seither konsequent abgetaucht und wird merkelwürdigerweise medial und politisch geschont. Dafür tourt er im aktuellen Wahlkampf über Ldnd und verkauft sich als tapferer Recke im Kampf gegen sog. Clan-Kriminalität, hat aber ernsthaft dazu auch nichts vorzuweisen. So lebt meines Wissens nach einer mit medialem TamTam begleitete Festnahme von Clan-Mitgliedern in Leverkusen aus “dem Verkehr gezogene Truppe” seither mehr oder weniger direkt wieder auf freien Fuß gesetzt weiter in ihrer Villa.

Wilfried Düring / 22.04.2022

Im September 2020 gab es im Bundestag bzgl. Nordstream II eine engagierte Debatte. Wichtige Stimme der Ostdeutschen war MP Schwesig aus MV. Sie hat damals die frechen Anmaßungen der gruenen Kanzleretten-‘Kandidatin’ Baerbock harsch zurückgewiesen (18.08.2020) und die gruene Anna-Lena regelrecht ‘gebaerbockt’ (Video auf youtube verfügbar; suchen nach ‘Schwesig Bundestag Nordstream’). Ich habe Schwesig früher nie gemocht. Aber ihre Entscheidungen bzgl. Nordstream II waren absolut richtig! Sie hat die Interessen der Bürger ihres eigenen Bundes-Landes (wozu sie verpflichtet ist; Amtseid!) mit Energie, Überzeugung und Entschiedenheit vertreten. Mit Blick auf Versorgungssicherheit, auf auch zukünftig bezahlbare Energiepreise, (ost-) deutsche Arbeitsplätze und ggf. fällige Entschädigungen war es unbedingt richtig, das Projekt NICHT zur Disposition zu stellen. Das jetzige - kriegsbedingte - AUS für Nordstrem II schadet nicht (nur) Putin, sondern uns allen - und Ost-Deutschland besonders! Deshalb ist Schwesig heute - gerade im Unglück - ‘meine’ Ministerpräsidentin! Nach der Bundestagswahl und Schwesig Sieg bei der Landtagswahl in MVP hat die Qualitätspresse Deutsch-Buntistans Schwesig zur künftigen Kanzlerkandidatin der SPD hochgeschrieben. Dieselben Leute, die ihr damals (in Erwartung das ein Posten abfällt) ‘den Weg mit der Zunge freigeschleimt’ haben, fordern heute in Baerbocks Namen ihren Kopf. Sowas ist verantwortungslos, schäbig und - ehrlos! Auch und gerade die AfD-Opposition sollte der Versuchung widerstehen, aus der schwierigen Lage der Ministerpräsidentin opportunistisch ‘Honig zu saugen’.  Das ist eine Frage des Willens, des Characters und der Verantwortung. Eines muß ganz klar sein: Solange Schwesig in Schwerin Ministerpräsidentin ist, haben die ungedienten gruenen Kriegstreiber (die vor kurzem noch jeden Bundeswehrsoldaten in Uniform am liebsten von der Straße geprügelt hätten) in Mecklenburg-Vorpommern nichts zu sagen! Das muß UNBEDINGT so bleiben!

Wolfgang Richter / 22.04.2022

Wie tief die Vertreter der selbst ernannten Stützen des Staates und Garanten der so beliebten “Werte” inzwischen gesunken sind, zeigt in Sachen Heinen-Esser -CDU NRW-, daß die Vertreterin der konkurrierenden Sozen auf die glorreiche Idee kam, in den sozialen Netzen nach Art von pädophilen Kinderlockenden “freundschaftlichen” Kontakt zur Tochter der Ex-Umweltminiszerium zzu suchen, um auf diesem Wege an Mallorca-Urlaubs-Fotos zu gelangen. Diese sog. “Etablierten” Politdarsteller haben scheinbar derart moralisch abgewirtschaftet, daß keine dieser “Truppen” mehr ernsthaft wählbar sind.

Dr. R. Möller / 22.04.2022

1989 hat eine friedliche Revolution, 1789 eine richtige Revolution stattgefunden. Was hat nun funktioniert? Heute schaffen es die mutigen Revolutionäre nicht einmal ohne Facebook, Twitter oder WhatsApp. Und die GEZ nicht zu zahlen ist fast noch schlimmer als AFD zu wählen. Ja- ich habe AFD gesagt. Ich prophezeie euch Maulrevolutionären: so wird das nix mit der Freiheit. Wer glaubt, daß die „Elite” ihre jetzt errungene Macht freiwillig abgibt glaubt auch noch an den Weihnachtsmann. Die kanadischen Trucker sind das beste Beispiel. Kein friedlicher Protest kann gegen eine gewalttätige Staatsmacht ankommen. Hätten die Trucker zurückgeschlagen wäre Trudau Geschichte - jetzt sind die Trucker Geschichte. Trudau wird auch noch in 20 Jahren Premierministerin sein.

Michael Dost / 22.04.2022

Rücktritte sind aus gutem Grund aus der Mode gekommen. Was glauben Sie denn, was die Aufzucht eines gut verwendbaren young global leaders so kostet? Den kann man nicht so einfach aufgeben, der Vorrat an Nachfolgemarionetten ist nicht unbegrenzt! Deshalb gibt’s heutzutage Rücktritte nur dann, wenn es gar nicht mehr anders geht. Es gibt im Bereich der politischen Eliten schließlich mittlerweile so viele rücktrittsträchtige Anlässe, dass der Nachschub an Nachfolgern knapp werden dürfte. Plagiate, fremdgeschriebene Bücher, Gekungel mit steuerhinterziehenden Banken, Vetternwirtschaft, Urlaub in Krisenzeiten, Lügen, Panikmache, rechtswidrige Handlungsempfehlungen (gerade in den News: die von Lauterbach empfohlene landesweite Hotspotregelung lt. Gerichtsurteil ist rechtswidrig!), selbstgewährte Coronaboni, oder einfach Arbeitsverweigerung - und was es sonst so gibt. Schwer, überhaupt jemand in der Bundesregierung zu nennen, der nicht betroffen wäre. Putin-Versteher müssen nicht zurücktreten. Immerhin wurde ja Putin, was weniger bekannt ist, von Klaus Schwab al young global leader des WEF benannt.  Russen- und Putinverständnis, das die Interessen und Paranoia der russischen Führung ins Kalkül gezogen und die Demütigungen der stolzen russischen Seele durch gefühlte Bedrohung und Geringschätzung vermieden hätten, hätten m.E. die Radikalisierung des Kremls und diesen Krieg verhindern können. Wandel durch Handel war doch auch keine schlechte Idee und hat den Frieden lange gesichert. Es wird auch keine gute Idee für die Zukunft sein, dem russischen Bären durch Sanktionen jede Möglichkeit nehmen zu wollen, seine Bevölkerung zu ernähren und die innere Stabilität Russlands zu unterminieren. Dusslig, ein Land mit ohnehin überzogenem nationalistischem Selbstbild + riesigem Atomwaffenarsenal ins politisch-wirtschaftliche Chaos zu stürzen und eine noch verrücktere Führung oder gar eine Horde Oblastj-Warlords mit dem Finger am roten Knopf zu riskieren.

Stanley Milgram / 22.04.2022

@Wolfgang Nirada: Das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht. Im Spätherbst taucht einer der derzeit Verschollenen wieder aus der Versenkung auf und wird uns das Leben weiterhin zur Hölle machen. Damit, dass ihm viel zuviele glauben und hinterherlaufen… “wer auf ARD und ZDF angewiesen ist…”

Markus Viktor / 22.04.2022

Mir fehlt da dringend Dr. fraudum causa Giffey. Und dann soll für den Katastrophenschutz im Ahrtal primär der Innenminister zuständig gewesen sein, ein gewisser Roger Lewentz (SPD). Ein Rätsel, warum die Grüninnen den nicht angreifen.

Frank Stricker / 22.04.2022

Was würde wohl ex Panzer-Uschi sagen, wenn man ihren Rücktritt als Präsidentin der europäischen Kommission fordern würde ? Ätsch, ich kann gar nicht zurücktreten, ich bin doch gar nicht gewählt worden !! Zur Erinnerung, die hochtoupierte Plage ist seinerzeit in einem Hinterzimmer bei Nacht und Nebel von Merkel und Macron vorgeschlagen worden….....

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