Mit dem »Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)« ist das definitiv NICHT vereinbar: § 1 Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. § 2 (1) Benachteiligungen aus einem in § 1 genannten Grund sind nach Maßgabe dieses Gesetzes unzulässig in Bezug auf: 8 den Zugang zu und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, einschließlich von Wohnraum.
“... Bürgerrechte zu einem nur provisorischen Recht umzudefinieren.” Das sind leider Fantasien, die im Abendland von Platon (Staat) bis in die Moderne (Hegel, Phil.d.Rechts/Theorie d.sittl.Staats) reichen. Die Deutschen sind empfänglich dafür (ihr legendärer Subordinationsgeist, vgl. Manns ‘Untertan’ und Tucholskys Aufzeichnungen der 20er Jahre) und lassen sich bis in höchste Regierungskreise selbst von einer destruktiven Bewegung wohlhabender Töchter (Thunberg, Neubauer, Reemtsma u.a.) immer weiter in die Selbstzerstörung treiben.
Grundrechte als Gnadenerweis bei Wohlverhalten - So war das im GG meines Erachtens nicht gemeint…
Die Erleichterungen gelten ja nicht nur für Geimpfte sondern auch - unter bestimmten Bedingungen - für Genesene. Man muss einen mindestens vier und maximal 26 Wochen alten positiven pcr-Test (welche im Übrigen niemals nicht falsch positiv gewesen sein können) beibringen und genießt die gleichen Privilegien - formerly known as Grundrechte - wie Geimpfte. Ich warte auf die ersten “Corona-Parties” auf denen Gesunde sich stundenlang eng umschlungen und Körperflüssigkeiten austauschend mit Coronakranken treffen. Das Ziel ist, sich asap mit Corona zu infizieren um dann gerade noch rechtzeitig vor dem Sommerurlaub als “genesen” zu gelten und weitgehend einschränkungslos das all-in-Hotel auf Malle oder den Kreuzfahrtdampfer genießen zu können. Da unsere sackdoofen Politiker nur maximal bis zum Ende ihrer Fußspitze blicken können, kommt ihnen solch ein Szenario selbstverständlich nicht in den Sinn. Dafür fordern die NRW-Grünen jetzt eine umgehend zu erfolgende Impfung für alle “Geflüchteten” (Quelle: focus). Macht ja auch Sinn, anstelle der arbeitenden und konsumierenden Bevölkerung, welche die finanziellen Eskapaden der Corona-Politik in den kommenden Jahren und Jahrzehnten wird bezahlen dürfen, erstmal die nächste Gruppe zu impfen, welche zum BSP exakt zero beiträgt. Chapeau, so geht Spaltung der Gesellschaft!
“Der Impfstatus-Check am Eingang zu einer Kneipe ist keine einfache Formalität, sondern macht deutlich, dass das Recht am öffentlichen Leben teilzunehmen entzogen wurde. Heute ist es Corona, morgen eine andere Krankheit oder eine andere Begründung.” Wie am Urteil des BVG zum Klimaschutz bereits zu erkennen ist wird es in Zukunft, wenn nicht eine Plandemie, dann eben der “Klimanotstand” sein aufgrund dessen Menschenwürde und Grundrechte nur noch bedingt gewährt werden. Wo bleiben eigentlich die Rechte der Menschen die nicht geimpft werden können? Sollen die sich jetzt alle selbst aus dem Leben verabschieden? Das alles ist nur noch mit Zynismus zu ertragen und es ist unsäglich was hier passiert. Ist das der Westen- und Merkel Kotow vor den “Produzenten” des Wuhan Virus?
Söder und Grundrechte ? von welchen mag Er da wohl sprechen vielleicht von den Islamischen oder doch von den Deutschen ? ich denke eher von den Islamischen wie man mühelos im Internet herausfiltern kann laut dieser ,,dpa ,,Meldung vom 30.5. 2012 ....Söder: “Der Islam ist ein Bestandteil Bayerns”....Aber in der Heutigen Zeit wo mit voller Staatsgewalt die Echten Nazis vertuscht und versteckt werden wo es nur geht , und die Nicht Nazis an den Pranger gestellt werden braucht man sich auch nicht wundern das der mit seinem neuen Spitznamen Södolf heißt . Immerhin war ja der Echte Adolf auch ein glühender Anhänger vom Islam wie dieses Zitat eindrucksvoll beweist…..Hitler: „Der Mohammedanismus könnte mich noch für den Himmel begeistern“....und wo ein Teufel ist in der Regel ein weiterer nicht all zu weit ....Zitat : Heinrich Himmler ....„Ich muss sagen, ich habe gegen den Islam gar nichts, denn er erzieht mir in dieser Division seine Menschen und verspricht ihnen den Himmel, wenn sie gekämpft haben und im Kampf gefallen sind. Eine für Soldaten praktische und sympathische Religion!“....Zur Erklärung ich habe nichts gegen Söders Persönliche Meinung die gestehe ich Ihm ganz offen und Ehrlich zu .Aber ich habe was gegen Diejenigen welche es ermöglicht haben das so Einer in so eine Hohe Position kommen konnte obwohl Er ganz offensichtlich nach wie vor mit dem Islam sympathisiert genauso wie Viele Andere in der Damaligen ECHTEN Nazi Zeit . Und das Der jetzt die Starallüren seiner Großen Vorbilder nach äffen will wundert mich überhaupt nicht .Und Warum ? Ganz einfach weil Er es kann und man Ihn lässt.
Die eine Hälfte der Bevölkerung soll die andere Hälfte kontrollieren. So macht man Leute zu Mittätern. Leider finden nicht wenige an diesen Blickwart-Spielen gefallen. In dem Pass werden dann zukünftig auch die social-credit-points gespeichert. Wie praktisch!
Alles, oder besser Jeder, dessen Meinung aktuell veröffentlicht wird, redet von den Rechten, die “volllständig Immunisierte und Genesene” wieder erhalten sollen. Nicht davon geredet wird, daß zur gleichen Zeit der Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung auf 3 Monate verlängert wird. Plus der 2 Wochen für die Immunantwort nach der Zweitimpfung sind wir dann in Kalenderwoche 32. Mitte August. Für die, die Erstgeimpft sind (ein Viertel der Bundesinsassen). Soviel zur Regierungspolitik. Soviel zur Freiheit der Bürger. Und die Seldstständigen und ihre gelockdownten Angestellten? Die dürfen nur vollständig Immunisierten, also über 80-Jährigen ihre Leistungen anbieten. Oder in Kürze sozial Schwachen, denn für die ist der nur einmal zu spritzende Janssen (J&J)-Impfstoff reserviert. Natürlich soll Impfstoff an die 3. Welt geliefert werden. Genauer an die Potentaten und ihre Helfershelfer, sowie die Mitarbeiter der Hilfsorganisationen. Die Nomaden in der Sahelzone werden ihn nicht bekommen. Demnächst stehen Wahlen an. Angesichts der Führung des Landes durch die selbstsobezeichneten demokratischen Parteien verliert des Kreuz bei den “Blauen” immer mehr an Abschreckung.
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