“kann nur durch einen neuen Alexander durchschlagen werden” Der derzeitige Alexander ist dazu nicht radikal genug ;-)
Die Engländer haben es gut. Einer IS-Anhängerin, (19 Jahre alt) die mit ihrem Kind wieder nach GB wollte, wurde die Staatsbürgerschaft entzogen. Im Alter von 15 Jahren hatte sie sich dem IS angeschlossen. Natürlich gibt es eine heftige Debatte darüber, aber das Innenministerium hat die Entscheidung getroffen “um das Land zu schützen”. Man stelle sich mal das in Deutschland vor. Die Sonnenblumen-Partei würde zu Lichterketten, Demonstrationen usw. aufrufen. Mit dabei wären Amnesty, Pro Asyl. Auch BUND und Nabu würden evtl. aus ihren Löchern kriechen. Es wäre schön, wenn wir das auch könnten . Aber bei uns geht immer alles nicht. Und falls dann doch mal was möglich ist, dann kommt die Keule “Denkt an Eure Geschichte” und alle knicken ein und murmeln “mea culpa, mea maxima…”
Bei der Aufzählung der Rechtsgrundlagen vermisse ich §17 (1) Nr. 5 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG). Die Staatsangehörigkeit geht verloren durch Eintritt in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates. Da dies im Falle der IS ein staatsähliches Konstrukt bestand sollte die Aberkennung möglich sein und die Einreise deshalb verweigert werden können.
Passgesetz - § 7 - Abs. 4 : 4) Ein Paß oder Paßersatz zur Einreise in den Geltungsbereich dieses Gesetzes darf nicht versagt werden Folglich können ALLE deutschen IS-Mitglieder in die Bundesrepublik einreisen.
Mir kommt diese ganze Diskussion vor wie aus einem surrealen Roman. Was gehen uns irgendwelche IS Kämpfer an, sofern sie nicht barfuß und auf Knien, Psalmen rezitierend und mit dem letzten Platz zufrieden hier wieder vor der Tür stehen? Im übrigen bin ich dafür über die dränenden Probleme hierzulande zu diskutieren, als da ist die drohende Altersarmut, die vergebliche Wohnungssuche der schon länger hier wohnenden, die gestiegenen Preise!
Gesetze gelten nur für gesetzestreue Biodeutsche. Wenn Deutsche im Ausland eine zweite Staatsbürgerschaft erwerben und die deutsche behalten wollen geht der Spaß für die gesetzestreue Bürokratie so richtig los. Die Bundesregierung diskriminiert niemanden, außer ... die Ureinwohner. Schwarz, schwul, Moslem, weiblich und Terrorist muß man sein, dann öffnet die Willkommenskultur ihre bürokratischen Pforten.
@ W.Mayer: Würde ich auch sagen. Aber dann kommen die GrünInnen jetzt oder Jahrzehnte später oder Jahrzehnte lang mit Vorwürfen gegenüber den USA, den Kurden, den Syrern, den Irakern und natürlich gegen das eigene Land, dass man damals einen furchtbaren Massenmord zugelassen hat. Und darauf hat keiner der Genannten ein Interesse.
” Ganz wie der Imam von Izmir bereits 1999 erkannt hat: „Dank eurer Gesetze werden wir euch beherrschen“ (Necla Kelek, Die fremde Braut, Kiepenheuer & Witsch, 2006, Seite 253). Dieser Gordische Knoten kann nur durch einen neuen Alexander durchschlagen werden, aber der ist weit und breit nicht in Sicht.” So gesehen würde uns eine äußerst trostlose aber auch gewaltbereite Zukunft drohen. NEIN, ich bin GEGEN die Aufnahme dieser Menschen. Sie sind FREIWILLIG in den Kampf gezogen. jetz sollen sie bleiben, wo der “Pfeffer” wächst. Gesetze hin oder her, hat sich Frau Merkel ans Gesetz gehalten, als sie die Tore für ALLE Flüchtlinge geöffnet hat ?? WAS sind das für Gesetze , wenn eine Richterin einen 16jährigen Afghanen, der BEWUßT eine Mann mit SECHS Messerstichen gemordet hat nur für SECHS einhalb Jahr hinter Gitter bringt ?? Der hat derart KALTBLÜTIG gehandelt, glaubt jemand, wenn der rauskommt, daß der geläutert Ist ?? NEIN, wenn die IS Kämpfer zurückgeholt werden, besteht auch die Gefahr, daß sie von vielen hier lebenden moslemischen Sympathisanten auch noch gefeiert werden. WAS bitteschön, soll UNS; dem deutschen VOLK alles noch zugemutet werden ?? Reichen nicht die bisherigen Messertoten, Vergewaltigten und anderen Opfer aus ?? Braucht es da auch noch die IS Rückkehrer ??
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