Morgen ist Volkstrauertag. Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!
“Damit werden wir Zeugen des Anfangs vom Ende des Rechtsstaats; weitere Gesetze, die noch tiefer in die Grundrechte eingreifen, könnten folgen.” Sehr geehrter H. Eisleben das scheint mir nicht der “Anfang” vom Ende sondern es IST das Ende, tiefere Einschnitte sind nicht mehr möglich. Und dann können wir den “Anfang” vom “Ende”, sowieso nicht bezeugen zumindest nicht in der Logik. , Daran führt die Hoffnung leider nicht vorbei…......Es verhält sich hier irgendwie so wie mit mit dem Leben und dem Tod der zwar mit dem Leben beginnt aber nicht umkekehrt als solcher zum Leben führt, oder kennen Sie auferstandene Tote?
Sie dürfen mich gern naiv nennen, denn ich (Baujahr 1973) hätte es wirklich NICHT für möglich gehalten, daß ich in Deutschland zu meinen Lebzeiten tatsächlich Zeitzeuge einer Neuauflage von 1933 / Diktatur / Faschismus / DDR / riesengroßer Gesamtscheiße werden könnte. Ich habe mich geirrt. Aber wenigstens SEHE ich, was momentan geschieht - und versuche weiterhin, meine Mitmenschen wachzurütteln… irgendwie…
Danke Herr Gütter, die Entscheidung des BVerfG zur Identität von BRD und Deutschem Reich war mir zwar bekannt. Leider habe ich mir Aktenzeichen und andere Verweise nicht gemerkt. Dazu habe ich mir jetzt Ihren Text kopiert. Ich ernte immer Staunen und ungläubiges Kopfschütteln, wenn ich behaupte, dass wir alle “Reichsbürger” seien. Nun kann ich explizit auf dieses “Urteil” hinweisen. Allerdings ist das ja nur die Sichtweise von “innen”. Eine weitere spannende Frage ist doch, wie es völkerrechtlich aussieht. Meines Wissens nach wird die BRD von der UNO noch als “Feindstaat” eingestuft. Wie lange sich Deutschland als Staat noch halten kann, wird sich bald zeigen. Grenzen, die ein Staatsgebiet definieren, gibt es offensichtlich nur noch, um die Steuerbürger zurückzuhalten. Der eiserne Vorhang wird in Form von Impfzwängen und Wohlverhaltensvorschriften virtuell neu errichtet. Reisen gibt es noch nur für musterhafte Untertanen.
Das Land quillt über vor dummen Schafen; Leute die draußen auf weiter Flur, oder auch alleine im eigenen Wagen sitzend Masken tragen, ohne den Wahnwitz zu hinterfragen. Der absolute Gipfel, oder Tiefpunkt, wie auch immer man möchte, ist für mich jedoch die aktuelle Anordnung, nach 22:00 dürfe man nur alleine raus, nicht zu zweit. Ehepaare dürfen somit nicht zu einem Spaziergang nach 22:00 Uhr gemeinsam auf die Strasse. Wo ist der Sinn dieser Lächerlichkeit? Steck ich meine Frau nach 22:00 Uhr an, mit der ich vor 22:00 Uhr Sex hatte? Merkel und ihre arschkriechende Entourage haben dieses Land komplett ruiniert und in eine Diktatur verwandelt. Dafür hasse ich sie alle abgrundtief!!!
Staat und Bürger(gesellschaft) sind nicht eins. Diese Trennung ist Bedingung und Voraussetzung eines freiheitlichen Staates, eines Staates, der seinen Bürgern vertraut, ihnen unumstößliche Freiheitsrechte belässt (nicht gibt, sie waren schon immer da!), einen eigenen, staatsfreien Bereich, aus dem er - der Staat - sich gefälligst und selbstverständlich herauszuhalten hat. Grundrechte sind in allererster Linie ABWEHRRECHTE ! Bürger wehrt Staat ab! Das ist DAS Merkmal und DIE Funktion von Grundrechten! Sie sind dazu da, einen übergriffigen Staat ABZUWEHREN, dem Bürger seinen Freiraum, SEINE Freiheit zu belassen. Das ist das Wesensmerkmal eines freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaates. In jedem juristischen Studentenlehrbuch “Verfassungsrecht und Grundrechte” lässt sich das so in etwa nachschlagen. Wer daran Hand anlegt, der installiert zwangsläufig diktatorische Züge, weil er die Trennung zwischen Staatsapparatur und Gesellschaft zunichtemacht. Unsere Parlamentarier haben nicht mal das drauf. Der wirkliche, freiheitliche Rechtsstaat ist auf ein wirklich freies Bürgertum angewiesen; ohne dieses Bürgertum auch kein Rechtsstaat. Was hier von Regierung, Parlament und irgendwelchen Konferenzen zusammenbeschlossen wird, ist grob verfassungs- und grundgesetzwidrig. Die Grundrechte werden zerschlagen. Das Bürgertum wird zerschlagen. Das ist auch der Grund, weshalb die staatshörigen Linken/Grünen Blut geleckt haben und bei der Schleifung der Grundrechte an vorderster Front mitkämpfen. Staat und Gesellschaft sollen EINS werden. Nur so lassen sich die Ziele einer “Brave New World” durchsetzen. Grundrechte und Bürgertum stören dabei. Abschaffen! Auf der Strecke bleibt das Menschsein, welches auf Freiheit angewiesen ist. Auf RTL II gibt es B-Movies; Menschen verwandeln sich (bis auf wenige Ausnahmen) in Monster und Zombies, jegliches Menschsein ist ihnen abhandengekommen. Ich fürchte, wir sind in einem ganz schlechten Film gelandet.
Der Rechtsstaat mag sogar weiterexistieren. Gesetze sind felxibel, Gerichte korrumpierbar.. - Die Verfassung ist die Grundlage unseres Gemeinwesens namens Bundesrepublik Deutschland. Sie wurde bedauerlicherweise nicht dem Souverän zur Abstimmung vorgelegt. Art 146 GG wartet immer noch auf seine Ausführung. Wenn der ganze Spuk vorbeisein wird und die riesigen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schäden (z.T irreversibel) sichtbar werden, wäre eigentlich eine Neugründung der BRD fällig.
Liebe Ilon@ Grimm, ich erlebe täglich Ähnliches. Und dieser weise, von ihrem greisen Freund aufgesagte Spruch wird wohl in Zukunft so lauten: “Es wird alles noch viel heißer gegessen als es gekocht wurde.” Wohlan Freunde, verbrennt euch alle lustvoll den Mund. Wenn’s denn dem guten Zweck dient, eine skrupellose Verbrecherclique an der Macht zu halten,,,
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