Thomas Baader, Gastautor / 07.02.2020 / 06:20 / Foto: Jonathunder / 110 / Seite ausdrucken

Das große Thüringen-Rätsel. Fortsetzung!

Im Moment überschlagen sich die Ereignisse in Thüringen. Ob bei all den Forderungen nach Rücktritt, Neuwahlen etc. auch schon jemand daran gedacht hat, dass es so weitergehen könnte:

Der Landtag wird nicht aufgelöst, weil AfD und CDU dagegen stimmen. Daraufhin stellt Thomas Kemmerich die Vertrauensfrage und ist nicht länger Ministerpräsident. Der weiter bestehende Landtag tritt nun erneut zusammen, um den Ministerpräsidenten zu wählen (und die allgemeine Erwartungshaltung wird sein, dass es nun doch auf Bodo Ramelow hinausläuft).

In dieser Situation entscheidet sich die AfD überraschend dafür, geschlossen für Bodo Ramelow zu stimmen! Damit wäre Bodo Ramelow im ersten Wahlgang gewählt, was mit den Stimmen von Rotrotgrün alleine niemals möglich gewesen wäre. Nun entstünde für Bodo Ramelow ein Dilemma: Nimmt er die Wahl nicht an, ist er nicht Ministerpräsident. Nimmt er die Wahl an, tut er damit exakt dasselbe, was der gescholtene Thomas Kemmerich zuvor getan hat – er lässt sich "von Faschisten ins Amt hieven".

Und wie wir alle wissen: Wenn so etwas geschieht, ist es die Pflicht eines aufrechten Demokraten, sich zu verweigern. "Sich wählen lassen von" gilt bereits, das haben wir ja in der aktuellen Debatte gelernt, als "zusammenarbeiten mit". Sobald diese Regel erst einmal etabliert ist, wird es für die AfD extrem leicht, Ministerpräsidenten bei knappen Mehrheitsverhältnissen zu verhindern – sie braucht ja immer nur einfach für den Kandidaten zu stimmen, den sie ablehnt.

Teil 1 des Großen Thüringen-Rätsels finden Sie hier

Teil 3 des großen Thüringen-Rätsels finden Sie hier

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Leserpost

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Ilona Grimm / 07.02.2020

@Gudrun Dietzel/Volkmar du Puits: Wenn es dem linken Lager (incl. schwarz) erlaubt ist, eine demokratisch legitimierte konservative Partei und deren Vertreter (=AfD) mit allen Tricks aus Landesregierungen und dem Amt des BT-VP fernzuhalten, dann muss es auch erlaubt sein, einen SED-MP mit allen Tricks, die die Landesverfassung ausdrücklich erlaubt, zu verhindern. Wenn Ihnen der eine oder andere Kommentar als Klamauk erscheint, sei Ihnen gesagt, dass sich im Klamauk oftmals nichts anderes ausdrückt als reine Verzweiflung über eine Kanzlerin, die „rückgängig“ macht, was ihr nicht passt und nach der Methode „par ordre du Mufti“ regiert.

Sabine Lotus / 07.02.2020

Herr Fischer, einem echten Kerl die Hand geben? Das darf der als Inschallah-Muschi überhaupt nicht. Wenn der das wagt, kriegt der von seinen Best Buddies direkt mal ne Fatwa angeklebt.

Matthias Thiermann / 07.02.2020

Das Midas-Prinzip: alles was, die AfD berührt, wird zu brauner Schei…, außer, es es besitzt genügend gutmenschliche Phosphoreszenz, um jene gebührend zu überstrahlen.

Michael Hinz / 07.02.2020

Herr Kemminger tritt vor das Podium und erklärt, daß Neuwahlen unabänderlich seien, er zwar gewählt wurde, aber nicht richtig. Da taucht vor meinem geistigen Auge eine Frau in einem frühen Woody Allen-Film auf und sagt: “Ich hatte einen Orgasmus, aber mein Arzt sagt, es war nicht der richtige.”

Michael Hinz / 07.02.2020

Nicht thematisiert ist hier die Frage, ob es bei der benötigten Zweidrittel-Mehrheit für die Auflösung des Parlaments geheim oder namentlich abgestimmt wird. Wird namentlich abgestimmt, wird feige abgestimmt (auf Parteilinie). Bei geheimer Wahl stellt sich vielen Abgeordneten aller Parteien insbesondere denen der FDP,  Grünen, aber auch der SPD die Frage, warum sie ein hohes persönliches Risikio eingehen sollten (HartIV statt hoher Diäten) ohne irgendetwas gewinnen zu können. Deshalb glaube ich nicht an diese Mehrheit, aber nur, wenn diese Bedingung erfüllt ist. Weiß jemand, wie abgestimmt werden muss?

Michael Hinz / 07.02.2020

Heute in die Mainstream-Medien geblickt: da ist viel, sehr viel von Wut, Betrug und Anstand die Rede. Ich wußte gar nicht, daß man bei einer freien und demokratischen Wahl als Abgeordneter, der nur seinem Gewissen verpflichtet ist (und keiner Parteizentrale oder Leithämmeln) auch betrügen kann. Allein durch die Abgabe einer Stimme, wozu Wähler demokratisch mandatiert hatten. Ich wußte auch nicht, daß ein zur Wahl zugelassener Abgeordneter, der von seinem Recht zu kandidieren Gebrauch macht, nachdem er gewählt wurde und die Wahl angenommen hatte dieses Amt einen Tag später wieder abgeben muss, weil der “Anstand” das gebietet. Und wütend waren in und außerhalb Thüringens nahezu alle auf die AFD (auch auf die FDP) - und niemand auf Frau Merkel und all die Demaskierten. Staunen. Und nebenbei: von “Anstand” hat niemand mehr gefaselt als die Orginal-Nazis, vor allem Hitler, Göbbels, Göring etc. Himmler verstieg sich zu der Aussage: Gerade das sei der große Verdienst seiner Leute, beim Massenmord >>anständig<< geblieben zu sein. Liebe Achse-Leser, bitte, bitte bleibt anständig.

Peter Meyer / 07.02.2020

Und wenn Kemmerich die Vertrauensfrage übersteht? Warum sollten die, die ihn gewählt haben, ihm das Mißtrauen aussprechen? Weil AM, RH, AKK, KK, SE, NoWaBo, KB, Ramelow, Söder usw. sowie die gesammelte Presse das wollen? Seit wann bestimmen solche Personen, wer wen wann zu wählen und wer wem das Vertrauen zu entziehen oder auszusprechen hat? Sind wir schon in der Diktatur, weil wir in der Demokratie geschlafen haben?

Gudrun Dietzel / 07.02.2020

Volkmar du Puits, Sie sagen es. Man hat den Eindruck, als ginge es in Deutschland nur noch um Klamauk.

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