Ich teile die Ansicht des Autors, wir haben das Thema erörtert. Auch mir kam die Sache kritisch vor, müsste es eigentlich vielen Juristen. Hinzu kommt, dass mehr als fraglich ist, ob die VO überhaupt von der Ermächtigungsgrundlage gedeckt ist. Diese ermächtigt nämlich (außer bei Flugreisen) bei kursorischer Prüfung nur bei Gebieten mit hohem Risiko und generell nicht bei privater Anreise.
Ich sehe das so: Es ist eine Drohkulisse welche der verzweifelte Versuch eines letzten Aufbegehrens zu sein scheint.Jedenfalls ist es ein Spiel auf Zeit mit Regeln die täglich neu aufgestellt werden.Erst wollen die bis zu den Wahlen durchhalten um dann neue Gemeinheiten auszuhecken.Diese Politik hat noch nieh etwas Gutes für Deutsche Staatsbürger gebracht.Was läuft eigentlich hinter den Kulissen? Zu Wiedereinreise Verweigerung ohne Test kann ich nur Freude empfinden,dann lebe ich im Exil weiter!!
“Darf man Dt. ohne Test aussperren?” - Ja, natürlich darf man das. Ein Regime darf immer das, was es durchsetzen kann, ohne von außen oder von innen gestürzt zu werden. “Man” darf auch dt. und EU-Bürger an den Grenzen und in ihren Länder herumschikanieren, während Asylbewerber selbstverständlich auch ohne Pass, geschweige denn ein Testergebnis, einreisen dürfen. Die Asylbewerber sind nämlich besonders schutzbedürftig, weil sie z.B. von schlepper-finanzierten GOs auf dem Mittelmeer aufgesammelt, manchmal gegen Verbote der italienischen Küstenwache an Land und dann durch total unsichere Länder wie Italien und die Schweiz geschleust worden sind. Daraus folgt, dass sie außerstande sind, irgendwelche Viren zu verbreiten. Ach ja, und außer den Grundrechten der Asylbewerber, die Dt. und Europäer “wegen der Seuche” nicht oder allenfalls als Gnadenerweise genießen, gibt es noch besonders schutzbedürftige Minderheiten wie die LGTB-Gemeinde. Wenn da 65.000 bis 80.000 Menschen dicht gedrängt durch Berlin ziehen, kann nicht viel passieren (was übrigens stimmt, weil SARS CoV2 im Freien kaum übertragen wird und im Sommer sowieso selten vorkommt). Wenn aber die verfassungsfeindlichen “Verschwörungsgläubigen” und somit Virenschleudern unentschuldbarerweise auf einer tatsächlichen Umsetzung der Grundrechte bestehen, werden halt etwas robustere Polizei-Einsätze fällig, wie in Berlin. Und nein, die Obrigkeit riskiert nicht, jemals in Nürnberg oder so vor Gericht gestellt zu werden. Von wem denn?
“Das Wunder des Jahres 2020 ist die Entdeckung des „asymptomatischen Infizierten“.” -> Was wir hier sehen und erleben, ist das “neue Normal”. Und das neue Normal ist schlicht abnormal, pervers, entartet. Wir wissen, welches politische Milieu diese neue Perversität schafft. Es ist das “alte neue Milieu” der Sozialisten, Kommunisten, Maoisten.
Wer redet von dürfen? Was ist denn in den letzten 17 Monaten alles gemacht worden, was man „nicht gedurft“ hätte? Fragt mal Merkel und ihre 16 Zwerge! Und das Möchtegern-Parlament, das wir für nix durchfüttern müssen. Gell, Herr Kubicki?
“legal und legitim.” Die Kraft der zwei Legalitäten? Was legal also rechtlich einwandfrei ist, braucht nicht mehr legitim aka “moralisch richtig” zu sein. Was “moralisch richtig” sein mag, wer immer darüber entscheidet, ist noch lange nicht legal. PS.: Jango Edwards der war wirklich super. Erinnert mich an eine tolle Zeit. Warum man wohl “Ayatolla Rockn Rolla” nicht mehr auf youtube findet?
Achja Rechtstaatlichkeit. Seien Sie doch froh, dass die Abrissbirne mitspielt. Täte sie’s nicht, hätten wir jetzt schon das Militär der besten Einweltregierung aller Zeiten auf der Strasse. Also: Alle brav “sitz” und “spritz”...oder lieber doch nicht?
In Deutschland geht Alles. Wenn es nur gegen Deutsche ohne Migrationshintergrund geht. Dazu eine interessante Leserfrage gestern gefunden bei Hadmut Danisch: “Ein Leser fragt an, warum die Antifa in anderen Ländern gegen und in Deutschland für die Regierung prügelt. Weil bei uns Angela Merkel Kanzlerin ist.”
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