Verstehe ich nicht ... Es werden doch an der Grenze gar keine deutschen Staatsangehörigen daran gehindert, nach Deutschland zurückzureisen. Das steht auch meines Wissens in keiner Regelung, dass eine Zurückweisung oder ein Einreiseverbot als Rechtsfolge aus einer fehlenden Impfbescheinigung erfolgen darf. Wenn doch - bitte hier irgendwo nachliefern. Mein Kenntnisstand: Die Zurückreisenden dürfen natürlich trotzdem weiterfahren, bekommen allerdings die Auflage, sich in Quarantäne zu begeben, und es wird das zuständige Gesundheitsamt informiert. Von einem EINREISEVERBOT kann für deutsche Staatsangehörige keine Rede sein.
Was tun, wenn so eine Situation ansteht? Gezielt dagegen verstoßen und dann klagen? Nicht dagegen verstoßen, in der Hoffnung, dass jemand mal dagegen verstößt und klagt? Eine juristische Bewertung (inkl. monetärem Schmerz) der Verstoß-Strategie wäre genauso interessant, wie die von Autoren eindrucksvoll aufgelisteten potentiellen GG Verstöße der geplanten Testpflicht.
Ha - unser Grundgesetz ist seit Merkel nicht einmal mehr das Papier wert, auf dem es steht…
“Das Wunder des Jahres 2020 ist die Entdeckung des „asymptomatischen Infizierten“. Man nannte ihn früher bekanntlich einen „Gesunden“. Erstmals in der Geschichte der Menschheit, heißt es in den Tiefen des Internet, kann man nun eine Krankheit, die man nicht hat, sogar an Menschen weitergeben, die gegen sie geimpft wurden. Und ebenfalls neu in der Menschheitsgeschichte soll dieser paradoxe Vorgang durch Testpflichten an Staatsgrenzen unterbunden werden.”. Fast muss man es so zusammenfassen: Sie wähnen sich oben gesund und reden das gesamte Volk krank. Wer wählt sowas? Spahn, Lauterbach?
Jahrzehntelang haben wir uns viele Pandemiegelegenheiten entgehen lassen. Wäre nur früher ein Test bereitgestellt worden, um all die symptomlos Grippeinfizierten zu entdecken! In Deutschland sterben jährlich 1 Million Menschen (täglich 2700) . Viele sind einfach als Opfer von Herz-Kreislauf- oder Krebserkrankungen durchgegangen. Bei konsequenter Durchtestung der Bevölkerung hätten die meisten den jährlichen Grippeepedemien zugeschlagen werden können. Statt zehntausender hätten wir hundertausende Grippetote gehabt. Die jährlichen Impfungen hätten nicht freiwillig bleiben müssen, sondern wären inzwischen selbstverständliche Bürgerpflicht. Die Gesundheitsindustrie hätte alle anderen Industriezweige verdrängt und wir lebten in einem dekarbonisierten Land. Vielleicht hätten wir auch eine neue Religiösität entdeckt und würden einem Hygienegott Opfergaben darbringen und uns auf das Kommen eines Messias vorbereiten, der uns von den bösen Viren erlöst. Aber jetzt kann es ja losgehen. Es besteht schließlich ein absoluter Konsens, dass dem Krieg gegen die Viren alles unterzuordnen ist - oder?
... »verfassungsrechtlich zulässig«... Bruhaha, haha, ha, ha…. der war gut!...Haha, haha… Nee, oh, nee… ich kann nicht mehr… »rechtsstaatlich«, Herr Gebauer, Sie hau’n hier aber auch einen Klops nach den nächsten raus… echt…
Wenn man alle die nicht mehr rein lassen würde, die diese Politik immer und immer wieder wählen, wären wir einen großen Schritt weiter. Vielleicht sollte man die Testpflicht an den Grenzen um einen einfachen Intelligenztest erweitern. Wer auf die Fragen “Wissen Sie, wer Karl Lauterbach ist” und “Halten Sie die SPD für wählbar” zweimal mit Ja antwortet, hat leider nicht bestanden und muss draußen bleiben. Da sehe ich auch überhaupt kein rechtsstaatliches Problem, denn wer so weit außerhalb des demokratischen Grundkonsenses steht, wie solche Leute, schließt sich selbst aus.
Dagegen zu klagen hat ja in diesem Deutschland, in dem die Justiz dem Regime ergeben dient (wieder einmal), auch keinen Zweck mehr
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