Achgut.tv / 19.04.2021 / 06:00 / 78 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Schweigeminute für die Grundrechte

Am Mittwoch wird der Bundestag voraussichtlich die neue Fassung des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Der Abbau von Freiheit und Grundrechten geht einen Schritt weiter. Gewöhnen sich die Deutschen langsam daran? Bleiben sie weiter so gehorsam? Wird dieser Prozess vom Verfassungsgericht aufgehalten oder soll es künftig heißen: "Es war einmal ein Rechtsstaat in Deutschland"? Zeit für eine Schweigeminute.

Henryk M. Broders aktuelles Buch „Wer, wenn nicht ich“ befasst sich mit „Deutschen, Deppen, Dichtern und Denkern auf dem Egotrip“. Das Buch kann im Achgut.com-Shop bestellt werden. Die dritte Auflage ist ab sofort lieferbar.

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Erwin Rüdiger / 19.04.2021

Erstaunlicherweise hört und sieht man von der AfD außer von der Geschäftsordnung kurz erlaubten Stellungnahmen im Bundestag nichts von ihr. Jetzt wäre ihre Stunde außerparlamentarisch auf die gefährlichen Einzelformulierungen im Gesetzestext hinzuweisen. Jetzt müsste sie Bürgerproteste auf der Straße organisieren. Aber nichts passiert. Das System Merkel hat die Parteiführung offensichtlich so stark eingeschüchtert (oder unterwandert),  dass keine Regungen des Protestes spürbar sind. Da war unter Herrn Lucke in Zusammenhang mit der Euro-Rettung mehr los. Ich erinnere mich noch gut an Protestumzüge in Hamburgs Innenstadt und Kundgebungen auf dem Gänsemarkt und an die damaligen Initiatoren. Heute sind sie in Amt und Würden und offensichtlich wie der Großteil der Politiker aller Parteien vornehmlich ihrer Versorgung und ihren Bezügen verpflichtet. Wenn es anders wäre, würden sie darauf hinweisen, dass der Kampf Laschet gegen Söder (oder umgekehrt) nur deswegen initiiert wurde, um den Michel und die Michelin abzulenken damit sie den Diebstahl eines wesentlichen Teils seiner bzw. ihrer Grundrechte bemerken. Für die Pläne des Systems Merkel läuft alles bestens. Die AfD verspielt eine große Chance. Mit dem Drucken alberner Flyer ist nichts getan. Da die verbreitungsgroßen Medien sich nicht in die Kritik der Opposition einbinden lassen, sind zumindest Protestkundgebungen unter Außerachtlassung von reinen Coronamotiven zu organisieren. Damit wären auch Personen angesprochen, die die reinen Coronamaßnahmen zu ertragen bereit sind - aber eine Beschneidung unserer im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte nicht hinnehmen wollen. Aber die AfD schläft.

Claudius Pappe / 19.04.2021

It´s stupid, isn`t it ?

Andreas Rochow / 19.04.2021

@ Frank Baumann - Herrliche Assoziation! Aber der 20.04.2021 ist ja ein antifaschistischer Untag geworden. Wie froh bin ich, dass mir dieses Datum als Geburtstag erspart geblieben ist. Marietta Slomka und Ingo Appelt können das von sich nicht behaupten.

Michael Hinz / 19.04.2021

@Johannes Schuster - Oder sagen wir es anders: Vielleicht schauen die “ehemaligen Westallierten” diesem Schauspiel grinsend zu, weil es genau ihren Interessen entspricht.

Michael Hinz / 19.04.2021

Ich warte auf den Moment, in dem Vertreter der Exekutive erklären, man habe die Abschaffung der Grundrechte gemeinsam durchgestanden und sei dabei, abgesehen von Ausnahmen menschlicher Schwächen, anständig geblieben.

Albert Sommer / 19.04.2021

Lieber Herr Broder, Sie können nicht alles haben. Entweder sie leben in einer Demokratie und einem Rechtstaat oder Sie haben eine FDJ-Funktionärin als Kanzlerin und eine CDU die sich als würde-und-wertelose Wasserträgerin der linksradikalen neuen SED (SPD*Innen, Link*Innen nnd Grün*Innen) versteht.  Beides zusammen ist nicht möglich. Im September kann man diese Frage übrigens wieder an die Parteien beantworten :-)

lutzgerke / 19.04.2021

Dies ist die Chronologie des Grauens. Ich meine, mit der Untersuchung der Schattenwelt sind wir bisher nicht weiter gekommen und ich möchte anzweifeln, daß wir in Zukunft große Erfolge damit erringen werden. Ich hatte früher mal Internet und habe es aufgegeben, weil ich A. ein Gegner dieser megalomanen Monstranz bin und B. die kopflose Masse eine falsche Haltung zum Problem hat. Ein Beispiel dieser falsche Haltung ist der Aufkleber BRDigung. Angeblich will man voran, bremst sich aber mit seiner Destruktivität selber aus. Das ist ja genau das, was der Gegner hören will! Ein anderes, daß Deutschland nicht souverän sei. Sagt man etwas anderes, wird man sofort mit Schäuble- und Gabriel-Zitaten zugemüllt oder mit Roosevelt und daß in der Politik nichts zufällig geschehe. Wer so glaubt, soll sich doch bitte die Kugel geben, weil seine Vorstellungen subversiv sind, demoralisierend auf jeden Fortschrittsglaube und jede Bewegung lähmen. Um das auf den Punkt zu bringen, die Blinden und die Lahmen sind im Internet die Führer. Anstatt die Attacken der Presse mit genau denselben Attacken zu neutralisieren, versteift man sich in der Polarität mit der dummen Begründung, daß man doch Recht habe. Mir stößt im Netz auf, wie begierig so viele auf die Niederlage sind und wie jammervoll deren Haltungen. Gerade jetzt, gerade jetzt findet man auf vielen Websites das Jetzt erst Recht. Was die ganze Zeit falsch war, wird nun erst Recht behauptet. Ich kämpfe, um zu gewinnen und nicht um irgendwelcher steilen Thesen wegen. Werft der reaktionären Bande doch bitte Zucker in den Tank, auch wenn man das nicht tut! - Auf paxchristi findet man erprobte und gewaltfreie Widerstandregeln. Angemessen wäre, die einer möglichst großen Gemeinde zugänglich zu machen. Dann wäre da mal eine klare Frontlinie.    

Christoph Kaiser / 19.04.2021

Angela Merkel, eine der größten Verräterinnen aller Zeiten!

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