Achgut.tv / 16.11.2020 / 06:15 / 181 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Alle Macht für Angela?

Heute warten wieder alle Deutschen gebannt auf die Beschlüsse der Landeministerpräsidenten unter Führung der Kanzlerin. Dabei ist das Treffen eigentlich unnötig, denn im Grunde hat Angela Merkel schon entschieden, was beschlossen werden soll. Am Mittwoch dann soll der Bundestag ein Gesetz beschließen, mit dem er es der Regierung erlaubt, das Parlament in Sachen Corona weiterhin zu umgehen, auch wenn es um Grundrechte geht. Vielleicht sollte man der Kanzlerin einfach per Gesetz umfassende Vollmachten geben. Das macht es doch viel einfacher.

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Jan-Hendrik Schmidt / 16.11.2020

Merkel und ihre Konferenzen mit den Ministerpräsidenten, wo einstimmig abgenickt und durchgeführt wird, was sich die Große Vorsitzende so ausgedacht hat. Warum erinnert mich das an die Treffen des Führers mit seinen Gauleitern? Auf eine ganz sanfte und eigenartige Weise lösen sich vermeintlich ewige Garantien und unumstößliche Gewissheiten der Bundesrepublik in Rauch auf. Es ist mal wieder Zeit, “aus der Geschichte zu lernen”, aber anders als bisher. Wir erleben, wie sich seit zehn Jahren zig Millionen Deutsche wie chloroformiert (Roger Willemsen) von Angela Merkel durch die Manege ziehen lassen und wie leicht ein politisch unliebsamer Teil der Bevölkerung zu unerwünschten Personen erklärt werden kann, denen bei öffentlicher Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte berufliche Existenzvernichtung droht (“Demokratiefeinde”, “Menschenfeinde”, “Hetzer”, “Hassprediger”, “Aluhüte”, “Covidioten”, “Pack”). In seiner Gefängniszelle während der Nürneberger Prozesse sagte Hermann Göhring in einem Interview: „Natürlich, das einfache Volk will keinen Krieg (…) Aber schließlich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen, und es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen, ob es sich nun um eine Demokratie, eine faschistische Diktatur, um ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur handelt. (…) Das ist ganz einfach. Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land.“ Die Kernaussage nochmal destilliert und komprimiert: “Egal ob Diktatur oder Demokratie: Es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen. Man müsste nur sagen, eine bestimmte Gruppe von Personen brächte das Land in Gefahr”. Funktioniert bei Corona als auch beim Kampf gegen rechts (“Größte Bedrohung der Demokratie geht von Rechten aus”). Es gibt politische Machttaktiken, die systemunabhängig sind. 

Ralph Kappler / 16.11.2020

Die Rolle der vormaligen FDJ-Propaganda Sekretärin Merkel sollte nicht überbewertet werden, sie führt nur wieder Vorgaben aus, wie auch schon im totalitären DDR-Regime. Warum nun seit fast einem Jahr von staatlichen Verboten, Drohungen und Zwangsmaßnahmen kaum Werbung für die eigenverantwortliche Stärkung der Körper- und Immunkräfte gemacht wird, ist ebenso seltsam wie aufschlussreich. Wie passt das zu ihrer gigantomanischen Sorge um Gesundheit und Wohlergehen der Menschen? Der nach Macht strampelnde Söder, der Dr LauterKrach, der PCR -Test Marketeer Drosten,  der durch die Arena gewedelte Hosenanzug Namens Merkel, also die Kronenviren Entourage leben nur noch von Angstmacherei. Eine Vorstellung von einem besseren oder auch nur halbwegs lebenswerten Leben haben sie nicht.

Wirsam, Dietmar / 16.11.2020

Vielleicht sollte man sie einfach zur Monarchin ernennen.

Andreas Rochow / 16.11.2020

Der öffentliche Raum, das Markenzeichen der demokratischen Gesellschaft, ist mit Zensur und Antifa nicht mehr ausreichend geschützt. Der nächste Blackout muss uns als katastrophale Allzeit-Folge von unkontrollierten Kontakten und einer lascher Verbotspolitik verkauft werden. Wer dagegen aufmupft, ist schuld. Merkel zufolge wird der Notstand zum “neuen Normal” und wenn wir uns fein infantil bis antifantisch verhalten, werden wir mit “Teillockerungen” belohnt. Alles beginnt mit einem Gesetz, das den Parlamentslockdown zur Alltags-Maskerade erklärt.

HaJo Wolf / 16.11.2020

@Jürgen Dannenberg “Nein, man sollte ihr nicht mehr Vollmachten geben. Stattdessen sollte man sie stürzen und zu Verantwortung ziehen.” - Ich stimme zu, das GG gibt uns ALLE MITTEL dazu in die Hand: jedenfalls, solange es Artikel 20 und hier besonders Abs. 4 noch gibt. Aber solnage 60% der Deutschen Merkels Politik gut finden, wird aus einem Sturz der Führerin nichts, fürchte ich. Es muss diesen 60% erst am eigenen Leibe schlecht gehen, Job weg, Einkommen weg, EARspartes weg - dann werden sie wach, denn bei diesen Mitbprgern entschiedet der Magen, nicht das Hirn.

HDieckmann / 16.11.2020

Nach dem Führer jetzt die (Corona-)Führerin - und 70 % der Bevölkerung Coronazis. Geschichte wiederholt sich nicht, aber ...

Christel Beltermann / 16.11.2020

‘Denk ich an Deutschland in der Nacht ...’ Wie kann dieses Land 75 Jahre nach Ende des Hitlerregimes und 30 Jahre nach dem Ende der DDR nur so tief sinken! Offensichtlich wollen viele Deutsche Devotismus und Führerschaft - wie furchtbar, traurig und armselig. Dass es immer wieder Elemente gibt, die Krisen zur Machtzementierung ausnutzen, wird wohl zu wenig klar erkannt. Höchste Zeit, gegenzusteuern.

Dietrich Herrmann / 16.11.2020

“...per Gesetz umfassende Vollmachten geben…”  das heißt nichts Anderes als ein Ermächtigungsgesetz. Die Machthaberin wirds freuen.

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