Lieber Herr Broder, ich bin lange schon dafür, den Länderfinanzausgleich abzuschaffen. Den gibt es zwar in der Form nicht mehr. Stattdessen regelt das nun der Bund, indem er die Umsatzsteueranteile der einzelnen Länder durch Zu- und Abschläge verändert. Macht die Sache nur undurchschaubarer, ansonsten ändert sich natürlich nichts. Begründung der Transferleistungen war immer die Angleichung der Lebensverhältnisse. Die Frage ist doch dann, ob bspw. die Rosenheimer Lebensverhältnisse denen von Berlin angeglichen werden sollten oder umgekehrt. Wenn jetzt bspw. ein radikal verschärfter Trend zu bayrischer Brauchtumspflege entstehen würde und das Tragen von Dirndl und Krachledernen im öffentlichen Raum würde von den Stadtoberen verpflichtend eingeführt und die Kosten der Tracht würden dem Traditionalisten vom Länderfinanzausgleich bezahlt. Dazu würde das Jagdrecht für jeden Rosenheimer einstimmig beschlossen, eine (vom Finanzausgleich bezahlte) Flinte überall mit sich führen zu dürfen, auch im Bierzelt. Der Stadtrat würde überdies wissenschaftlich fundiert festschreiben, dass Bier auch nicht weniger gegen Covid helfen würde als eine MRNA Impfung bei gleichzeitig geringeren Nebenwirkungen und Preußen dürften Rosenheim nur in der Saison besuchen und Mitglieder von Union Berlin schon gar nicht… Und das Ganze müssten die merkelwoken Berliner per Finanzausgleich berappen, ohne politisch darauf auch nur den geringsten politischen Einfluss nehmen zu können und obwohl in Rosenheim kein einziges gendergerechtes Klo aufzufinden wäre, weil es im Dirndl schlecht im Stehen pieseln lässt. Das nicht steuerpflichtige Clanmitglied würde vielleicht noch darüber hinwegsehen, aber das woke Berlin würde toben. Der preußische Militarismus würde fröhlich Auferstehung feiern und Geisel würde vermutlich seine Schlagetods gemeinsam mit der Staatsantifa in die Bierzeltschlacht schicken. Oder die woken Berliner würden darauf kommen, die kostspieligen Ideen nicht mehr zu finanzieren.

Ich verfolge das Theater was uns geboten wird eher amüsiert. Eigentlich müßte da eine Vergnügungssteuer erhoben werden denn so viel Spaß hatte ich lange nicht mehr. Es zeigt sich, dieses Land ist nicht gespalten, es ist zerrissen in viele kleine Fetzen und jeder Fetzen will bestimmen wo es lang geht. Gut, über die Richtung wird gar nicht mehr diskutiert denn egal welche Gründe zu diesem Zustand geführt haben der Kampf gegen Rechts steht an oberster Stelle und fast gleichauf der Kampf gegen die Klimakatastrophe. In diesem Sinne äußerte sich auch unsere Raute auf der Festveranstaltung zum Tag der deutschen Uneinheit. Nichts weniger als unsere Demokratie steht auf dem Spiel meint diese Altsozialistin, sie muß es wissen denn sie spielt dabei eine recht unrühmliche Rolle. Egal was oder wer da mit wem ins Bett steigt, es wird nur noch darüber diskutiert wer oben liegen darf.

Ja, Herr Broder, Die können auch gar nicht mehr anders und kommen aus den eingefahrenen Fahrzeugspuren nie wieder raus. Wie denn ? Nach der gestrigen Äusserung von Norbert Röttgen : “Die CDU müsste sich von Grund auf erneuer oder so ähnlich” ist mir doch glatt leicht schwindlig geworden. Ob er sich auch mit erneuert hat er leider nicht gesagt. Auch die Richtung hat er nicht angegeben. Ich hoffe ins Abseits. Solche Akteure braucht niemand und und können weg, Mal abwarten. Ich selbst werde das grosse ” Hauen und Stechen ” freudig erregt genau verfolgen….mal schauen ob es Überlebende gibt ;o)) Ansonsten ? All Quiet on the Western Front !

Ganz so schlimm ist das Wahlergebnis auch nicht. Es gibt keine Mehrheit für r2g im Bund. Die Linke wäre beinahe herausgeflogen, was den linken Flügel der spd disziplinieren müsste. Ich bin für eine Fortsetzung der kleiner gewordenen “großen Koalition”. Die Opposition hat Marktanteile hinzu gewonnen und kann mehr Druck ausüben. Abgesehen davon muss die künftige Bundesregierung mit den Ländern und Kommunen zurecht kommen und so zerrüttet ist die Ehe von union und spd nun auch wieder nicht das eine Scheidung angebracht wäre. Fehler haben beide gemacht, das ist sicherlich richtig. Die kann man aber korrigieren. Ich würde mich über mehr Bürgerbeteiligungen freuen. Man könnte beim kürzlich wieder diskutierten allgemeinen Tempolimit anfangen.

Frau Dr. Merkel hat mit ihrer grottenschlechten, ruinösen Politik nichts ausgelassen, auch Berlin nicht.

Gerade weil 2017 im Hinterkopf und zweitens, weil das Wahlergebnis 2021 noch komplizierter als 2017, ist die Sondierung zwischen FDP und Grünen ein Fortschritt. Zumal die “großen” Parteien mit je um die 25% bundespolitisch zahn- und kraftlos geworden sind. Wenn Laschet rechtzeitig den Hut nimmt, haben wir sowieso eine weitere GroKo mit Scholz als Bundeskanzler.  Und ich bin mir sicher, dass Angela Merkel noch ein Machtwort in ihrem erschaffenen Unions-Kindergarten spricht.

Lieber Herr Broder, ich weiss nicht, schon wieder jemand aus Österreich in Berlin? Andererseits scheint ja der Befehl vom 19. März 1945 für die Zeitgenossen im Berliner Senat noch Gültigkeit zu haben. Allerdings gibt es hier, aufgrund mangelnder Fähigkeiten und Fertigkeiten der Protagonisten, nur Verbrannte Erde in Zeitlupe. Ebenso scheint ein Grossteil der Berliner Bevölkerung, abermals, eine immer schneller werdende Bewegung auf den Abgrund zu, für rasenden Fortschritt zu halten. Darauf einen doppelten Latte macchiato (fairtrade)!

Warum so zurückhaltend, lieber @Peter Woller? Balin ist ein Shithole, vergleichbar mit total herunter gekommenen Orten in der Dritten Welt. In Kabul kann es kaum schlimmer zugehen. Mit der neuen Regierung unter der verhinderten Doktorin wird es wohl kaum besser werden in der Hauptstadt des besten Dooflands aller Zeiten. Eher noch chaotischer. Denn schlimmer geht bekanntlich immer. Einen schönen Montag allerseits.