Zu allererst würde ich der SPD die Steuerfinanzierung der Partei ersatzlos streichen. So könnte man mindestens diese Übel mal streichen und damit etwas anderes finanzieren. Dann den Bundestag auf die Hälfte reduzieren und ein Verfalldatum für jeden einführen. Nach Ablauf des Datums die Rückkehr ohne Privilegien auf den ganz normalen Arbeitsmarkt. Da wäre wohl schon mal ein ganz grosses Muffensausen hörbar. Das gäbe daraus bereits heilende Wirkung. Dann eine Möglichkeit schaffen, um Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. und und und. Mittel und Wege gäbe es genug, aber, wir drehen uns lieber weiterhin im Kreis. b.schaller
Hab das gestern in der Tagesschau gesehen - da drängten sich kritische Fragen auf, die NATÜRLICH noch nicht einmal gestellt wurden. Hier bei Achgut gleich mal thematisiert: - Was passiert, wenn Politiker viel Geld in die Finger bekommen? Richtig: Es wird für jeden Mist ausgegeben! - Wie werden aus Geld Arbeitsplätze? Das große Mysterium werden sicher nicht die Sozen lösen und auch nicht RRG. Dazu braucht es Unternehmer. - und total richtig: wieso moderne Braunkohle abschaffen und woanders dreckigen Strom einkaufen? - und auch: warum jetzt gefühlte drei Tag vor der Wahl? Wer diese Fragen stellt ist natürlich irgendwie räääächtts
Die Regierungspläne sind an Dümmlichkeit kaum zu übertreffen. Allein der politische Wille “Arbeitsplätze zu schaffen” ist entlarvend. Die Politik hat in der Vergangenheit und Gegenwart nie Arbeitsplätze geschaffen und wird das auch nicht in der Zukunft tun. Das ist allein Sache der Wirtschaft, und die rechnet vorher aus, ob die Investition trägt. Und das ist auch gut so, alles andere ist das öffentliche Verbrennen von Steuergeldern. Das, was der Staat machen kann ist Invetitionsanreize zu schaffen, um die Industrie in die Lausitz zu locken. Allerdings fragt man sich, wer angesichts der aktuellen und zukünftig zu erwartenden Energiepreise sich in Deutschland ansiedeln will. Das Geld für einen möglichen “Umzug” wird eher für die Abwanderung in das Ausland genutzt. Und der Plan, irgendwelche neu zu schaffenden Behörden dort anzusiedeln, kann nur in einem im Kommunismus sozialisierten Kopf entstehen: alle haben Arbeit, die Sinnfälligkeit, Effektivität und Effizienz interessieren nicht, das ist nur was für kapitalistische Dumpfbacken. Wir haben wirklich die DDR 2.0, nur mit dem Unterschied, daß im Staatsrat nur aus der Vorsitzenden besteht!
Ich habe mir heute drei ( 3 ) AchGut Artikel gespeichert. In ihnen wird deutlich beschrieben wohin der Weg der jetzigen BRD führt. In Deindustrialisierung, Sozialismus, Arbeitslosigkeit und Armt. Danke CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE und Linke. Das was meine Großeltern, Eltern, ich und auch meine Kinder bis zum heutigen Tag aufgebaut und geschaffen haben wurde in 5 Jahren zerstört. Schönes neues kommunistisches Merkelland. Ein Land in dem wir bis 1989 sehr gut und bis 2015 gut leben konnten.
Ich vertrete langsam die These, daß man mit der Senkung der Energieumsätze eigentlich ein horrendes Wirtschaftsproblem kaschiert. Solang man aus angeblichen Umweltgründen den Energieumsatz reduziert fliegt nicht auf, daß der Verbrauch aufgrund einer Rezession sinkt - man war ja nur umweltfreundlich. Wenn den Strom jemand wirklich brauchen würde, wäre die Diskussion produktionsorientiert, das ist sie aber nicht. Eine Produktion, der die Energie fehlen würde ist nämlich weggefallen.
Für die SPD gäbe es nur einen Ausweg aus dem stetigen Niedergang: endlich Verabschiedung vom Katheder-Sozialismus und Rückkehr zur ehemaligen Stammwählerschaft, einer Wählerschaft, die man während des jüngsten Drifts nach links-aussen weit hinter sich gelassen hat, sogar vielmals vor den Kopf gestossen hat. Nur: jener längst überfällige Kurswechsel (nach rechts, pfui!) würde mancher/manchem Genossen/in ideologisch ganz offensichtlich nicht in den Kram passen, Wählerwillen hin oder her. Es liegt sich halt derart bequem in der moralisch hoch angebrachten Hängematte, samt staatlich finanziertem Politikereinkommen und Beamtenstatus. Man gibt sich betont “links”, weit links - und natürlich “bunt”, und glaubt, das “sei gut so”. Dass die meisten Wähler/innen ganz andere Sorgen haben als “linke”/“bunte” Ideologien zu feiern, passt da natürlich nicht ganz so gut ins Bild. Muss am Wähler, in all dessen x Geschlechtern, liegen. Wie wäre es mit einem “Kluge-Wähler-Gesetz”, welches nur noch die “passenden” Wählerstimmen zählen würde? Alles im Sinne der “guten Sache” natürlich, denn “das Herz schlägt links”.
Wenn in Zukunft “Allhands-Koalitionen” regieren sollen, nämlich alle Alten gegen die AfD, braucht es für Wahlen faktisch nur noch einige naive Wähler. Ziel ist, dass die AfD nie die Mehrheit erreicht. Was hier abläuft ist purer Machterhalten unter Aushebelung der Demokratie. Diese faulen Mehrheiten können entstehen, indem Wählergruppen große Vorteile versprochen werden. Statt das Unternehmertum zu fördern, das die Seele der Wirtschaft ist, werden die Mittel aus Bayern, Baden-Würtemberg usw. , zum Beispiel , in die Lausitz umgeleitet. Die Erfahrung, dass der Staat selten wertschöpfende Arbeitsplätze schafft, wird negiert. Anscheinend halten linke Politiker die Arbeit für unbeschränkt ausbeutbar. Es fällt schwer, die innere Logik der verqueren Maßnahmen weiter zu vermitteln.
Wann kommt endlich das Schöne-Umschreibung-schlechter-Tatsachen-Gesetz? Ich will so betrübliche Realitätsbeschreibungen nicht mehr in meiner Rosa-Einhorn-Welt lesen.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.