Herbert Ammon, Gastautor / 08.05.2021 / 15:00 / Foto: Tobias Koch / 40 / Seite ausdrucken

Begründete Hypothesen für die Chancen der FDP

Den Umfragen nach ist alles so klar wie unklar. Die Grünen liegen mit 26 bis 28 Prozent mehr oder weniger deutlich vor der CDU/CSU, die SPD krebst um die 15 Prozent herum, die AfD pendelt zwischen 10 bis 12 Prozent, die FDP  liegt mit 10 bis 11 Prozent mal knapp vor der AfD, mal dahinter. Die Linke liegt mit immerhin stabilen 7 Prozent an letzter Stelle, wenn auch deutlich über fünf Prozent. Das ist für uns besorgte Bürger - erstmal beruhigend, denn nach Addition der Prozentzahlen reicht es keinesfalls für Grün-Rot-Rot. Klar, bis zu den Wahlen im September kann sich noch manches ändern.  Alle Anzeichen weisen derzeit auf Schwarz-Grün, mit Annalena Baerbock als Merkel-Nachfolgerin. In der medialen Infantilsprache gefragt: Kann sie Kanzlerin? Denkbarerweise ja, denn sie gefällt den Befragten aller Institute besser als Armin Laschet. Wie also sieht es mit der deutschen Regierung, genauer: Regierungsbildung im Herbst 2021 aus?  

Vorsicht ist geboten bei Prognosen, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen, wusste schon Karl Valentin. Demoskopie ist nicht identisch Demokratie, sie spielt indes im Hinblick auf die anstehenden Wahlen eine nicht unwichtige Rolle in der zeitgenössischen parlamentarischen Demokratie. Es gilt anhand der jeweils letzten Umfragen die Wahlchancen zu kalkulieren und Aussagen zur angestrebten Koalition zu treffen. Die entsprechenden Beschwörungen gelten bis zu den Wahlen, danach können sich´s die Parteioberen auch wieder anders überlegen. Die Parteibasis wird dazu kaum gefragt, und schon gar nicht die Wähler (pardon: Wähler:innen, gemäß letztgültiger Polit-Orthographie).

Unsere Überlegungen zielen auf die FDP. Anno 2017 brach Parteichef Christian Lindner die wochenlangen Verhandlungen zu einer schwarz-grün-gelben Jamaika-Koalition ab, Die Streitpunkte mit den Grünen betrafen Klima, Energie, Finanzen – und an erster Stelle die Migration.  Angeblich waren die Grünen damals zu Konzessionen bereit, doch diese reichten Lindner damals anscheinend nicht. Er wollte „lieber nicht regieren, als schlecht regieren“.

Es ist nicht anzunehmen, dass die FDP unter Lindner nach den Wahlen am 26. September die Chance einer Jamaika-Koalition erneut ausschlägt, wenn es denn die Arithmetik hergibt. Voraussetzung dafür wäre - anders als von den Qualitätsmedien herbeigewünscht  - eine fehlende Mehrheit für Grün-Schwarz.

Das Angst-und Freiheitsthema Corona

Um Grün-Schwarz (oder Schwarz-Grün) zu verhindern, um im Herbst selbst ins Spiel zu kommen,,  muss die FDP mit wählerwirksamen Themen operieren. Ihren derzeitigen leichten Aufschwung verdankt sie ihrer Kritik an der Lockdown-Politik samt chaotischer Impfstrategie der Regierung Merkel. Als scharfsinnig liberal argumentierender Wortführer der FDP bewährte sich – anstelle Lindners – Wolfgang Kubicki.  Nun ist die Corona-Politik der zu Ende gehenden Großen Koalition kein für weiteren Stimmenzuwachs ausreichendes Dauerthema. Sollten sommerliche Temperaturen – und die derzeitige Impfkampagne – das Angst-und Freiheitsthema Corona in der Feriensaison abschwächen, rücken neben der liberalen Thematik von Wirtschaft und Steuern die grün beförderten Kontroversen in den Vordergrund: Klima, Windräder, Mittelstand, Migration,Vielfalt.

Wenn es der FDP  um realen Wahlerfolg – sprich: Regierungsbeteiligung - geht, muss sie die genannten Themen aufgreifen, und das heißt, die siegessicheren Grünen und die unter Merkel – und jetzt auch Söder – durchgrünte CDU/CSU herausfordern. Es käme darauf an, dem Wahlvolk zielbewusst die in der medialen Öffentlichkeit verpönten Themen vor Augen zu stellen, als da sind: die Bevormundung der Bürger durch ideologische Konzepte, der überstürzte Ausstieg aus der Atomenergie (angesichts des Ausbaus von Kernkraftwerken ringsum), die Landschaftszerstörung sowie last but not least die Widersprüche und politisch realen Kosten der unverminderten Immigration.

Bislang waren es allein die von Lindner als Generalsekretärin verdrängte Linda Teutenberg sowie  Wolfgang Kubicki, die sich nicht scheuten, der grünmedialen Einheitsmeinung zu widersprechen. Natürlich hat man für derlei Widerspruch in unserer monotonen Parteienlandschaft eine Fallgrube bereitet: Sie ist markiert mit „rechts“. Und doch: Falls die Liberalen im Wahlkampf die betreffenden Themen meiden, überlassen sie diese der AfD.  Obgleich unter Verdacht gestellt, dürfte die AfD sodann am 26. September erneut die FDP überflügeln. Und selbst wenn sie dabei nicht in ein tiefes Loch fällt, fiele der FDP  unter Grün-Schwarz  – neben SPD, „Linke“ und AfD – nur wieder die Oppositionsrolle zu.

Foto: Tobias Koch

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PALLA Manfred / 08.05.2021

+ + +  ATOM-Ausstieg war in 90ern bereits beschlossen - danach “geplante” Verlängerung durch Kasner´sche (Merkel) - und nach Fukushima “Ende der LaufZeitVerlängerung” !?!  - und ICH wiederhole : - EINHEIT wurde den DEUTSCHEN von EX-Alliierten NICHT geschenkt !!!  - folglich LN-Gas aus USA, “Gerd”-Gas aus OST und GrundLast aus FRANCE (KernKraft)  -  und NUR mit erweiteter GAS-Versorgung für GuD-KraftWerke (Gas- und DampfTurbinen mit über 60% WirkungsGrad) kann die “Licht- und Wind-Spiel-Stromerei” überhaupt “am LEBEN” erhalten werden !!!  - aber nicht weitersagen ;-)  ;-)  ;-)

F. Auerbacher / 08.05.2021

So ganz verstehe ich den Autor nicht. Die FDP soll sich dadurch in eine Schwarz-Grüne (oder anders herum) Regierung bringen, dass sie grünen Ideen widerspricht um die nötigen Wählerstimmen dazu zu bekommen? Das ist schon eine seltsame Art von Humor.

Wolfgang Richter / 08.05.2021

Wenn allein die “Erfahrung in Verwaltung oder einem Regierungsamt” Gradmesser der Befähigung für “Ich kann Kanzler” sein sollte, dann wird es Annalena kaum schlechter machen können als Angela Dorothea. Erst Genannte läßt Kobolde in den Batterien den Strom erarbeiten und im Netz speichern, während der anderen als angeblich “gelernte Physikerin offenbar die Grundzüge der Elektrizität genauso wenig bekannt sind, wie ihre Energiewende eindrücklich belegt. Und genau da liegt der “Hase im Pfeffer”: Eigentlich sollten Schlafschafe und sonstiges Wahlvolk allein aus diesem einen Grund von vielen erkennen, daß nahezu 16 Jahre Unsinnspolitik von Sprachverdrehern und völlig lebensfernen selbst ernannten Weltenrettern mehr als genug Strafe sind. Dummheit ist, einen Fehler zu widerholen und dann ein anderes Ergebnis erwarten. Wer nichts dabei findet, sich in der Rolle dieses “Kalbes” zu finden, der darf sich anschließend über seinen Metzger nicht beschweren.

Hans Benzell / 08.05.2021

Das Wetter wird die Wahl entscheiden. Die Nomenklatura inklusive Medien setzt auf den Klimawandel als das einzige Thema der Wahl. Folgt nun aber ein Sommer,  kalt und verregnet, aber nicht so kalt und verregnet, dass die handelsüblichen Erklärbären dies dem Klimawandel zuschieben können, wird das Thema nicht verfangen. Das Wahlvolk wird nach dem Klimawandel gerradezu gieren. Ein warmer, nicht zu trockener und nicht zu heißer Sommer mit vielen mediterranen, lauen Sommerabenden würde ebenfalls die grünen Wahlchancen mindern. Mehr davon, ja zu Klimawandel wäre die Reaktion des Wählers. Hoffen wir also auf einen gemäßigten Sommer

N.Lehmann / 08.05.2021

Sowohl Kohls Fehlbesetzung des Jahrhunderts als auch Honeckers Topfmodel aus Teflon hat die Zuteilungswerte schon in der Schublade. Die FönDenPelz von Merkel bekommt immer 2 Punkte “angeordnete” Treueprämie mehr als die AfD . Die Briefwahlumschläge für 09/21 liegen bereits ausgefüllt dem RKI und Joe Biden für die Neujahrsansprache 2033 vor?! So what, it’s done! Andere Frage zur Hypothese:  “wie kommt Kuhscheiße aufs Dach”?

Sabine Heinrich / 08.05.2021

Die FDP habe ich in grauer Vorzeit auch ein paarmal gewählt. Dann war Schluss - ich habe sie stets nur erlebt als Partei, die es genossen hat (mit ihren wenigen Prozenten) - Zünglein an der Waage zu spielen,wenn es um wichtige Entscheidungen gegangen ist. Sie hat sich - das ist natürlich nur mein ganz persönlicher Eindruck - immer an die “Großen” früher einmal CDU und SPD vornehm ausgedrückt - ange… - hm - ...schmiegt, mit denen sie das beste für sich herausholen konnte. Für mich seit Jahrzehnten die absolute Wetterhahnpartei - immer nach dem politischen Wind drehen. Absolut unwählbar - für mich zumindest. Wählbar wäre sie, wenn ihre Vertreter massiv gegen die menschen - und grundgesetzverachtenden Alt - und Neuparteien Stellung beziehen würden. Wo ist eigentlich Herr Lindner geblieben? Aber da ich politische Sendungen so weit wie möglich meide, sind mir wahrscheinlich seine Aktivitäten verborgen geblieben.

Sepp Kneip / 08.05.2021

Die FDP hat nur eine Chance, wenn sie sich gegen den Wahnsinn stemmt, der zur Zeit in Deutschland abgeht. Kubicki macht manchmal Anstalten dazu, kneift aber meistens in entscheidenden Momenten. Wenn man sich zu weit vorgewagt hat und der Mainstream aufbegehrt, ist Keilen gegen die AfD angesagt und man ist wieder im Boot. Eine solche Politik hilft weder der Partei noch Deutschland. Aber welche Partei will Deutschland und seinen Menschen überhaupt helfen? Keine, außer der AfD. Das ist abzulesen in der Corona-Politik. Mit einer inszenierten “Pandemie” werden die Menschen durch die Vorhölle Corona in die Hölle des Great Reset getrieben und alle machen mit. Außer der AfD.  Welch abgekartetes Spiel wird hier durchgezogen. Baerbock, als zweite Merkel in Diensten der globalistischen Milliardärs-“Elite” wird vom Parteien-Kartell in den Sattel gehievt. Ich habe bisher nicht gehört, dass die FDP eine Gegenposition bezogen hätte, obwohl sie genau weiß, was Deutschland unter einer grünen Kanzlerin blühen würde. Freie Demokratische Partei, was ist der Name allein schon für ein Hohn. Es sei denn, man erfüllt ihn mit Leben.

Gert Köppe / 08.05.2021

Eine Partei, die die Zustimmung zur Normenkontrollklage verwehrt, hat wohl auch nicht vor Politik für die Bürger dieses Landes zu machen. Die FDP verwechselt, besonders seit Lindner, Liberalismus mit Merkel treuen Opportunismus. Man will eben dazu gehören, zur Nationalen Einheitsfront, auch wenn es gegen jede Vernunft ist. Hauptsache nicht mit der AfD und wenn deren Vorschläge noch so sinnvoll sind. Das ist erbärmlicher Kindergarten zum Schaden der Bürger. Diese FDP ist überflüssig. Kann ersatzlos weg!

Michael Wendmann / 08.05.2021

Ich kann dem Autor nur zustimmen.  Wäre die FDP mutiger,  könnte sie auf 15% kommen. Sie ist auch für mich neben den Freien Wählern die einzig wählbare Partei aktuell. Solange Typen wie Björn “Gegner ausschwitzen” Höcke in der AfD was zu melden haben,  kann man dieser Partei nur unter 5 Prozent wünschen.

Torsten Hopp / 08.05.2021

Die FDP ist das Letzte. Nur Opportunisten. “Freiheit” ist volle Fehlanzeige.

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