Ich zitiere aus dem ARtikel über “Subsidiär Schutzberechtigte” wikipedia: “Subsidiär Schutzberechtigte sind in der Europäischen Union (mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Dänemark[1]) Geflüchtete, denen – bei fehlender Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 (Konventionsflüchtling) – nach Artikel 15 der Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) ein ernsthafter Schaden drohen würde, wenn sie in ihr Herkunftsland zurückkehren würden. “ D.h. es handelt sich hier um lediglich eine Richtlinie, eine Verordnung der EU !!! Jochen Renz hat bei tichy kürzlich wissen lassen, daß es 749 000 seien. Dänemark, das erklärte kürzlich der dän. Ministerpräsident im fAZ-Interview, sei nicht Teil des EU-Asylsystem, hat seine Souveräntitä also verteidigt. Es kommt aber noch schärfer: Das Recht zur Familienzusammenführung der subsidiär Schutzberechtigten wurde im August 2015 eingeführt!!!!! Das zu den angeblich"Getriebenen” des angeblich kritischen Journalisten R Alexander. Die bekannt ideologisch feste Wikipedia erklärt, daß die Genfer Flüchtlingskonvention nicht mehr zeitgemäß gewesen sei, und die EU…
Ich halte das für eine Finte, um die Verantwortung auf irgendwen in der Hierarchie abwälzen zu können. Tatsache ist, dass das gesamte Amt und auch und vor allem die Sachbearbeiter genug kriminelle Energie hatten, um die Nummer durchzuziehen. Spätestens nach 3 Monaten hätte jemand den Mund aufmachen müssen, dann wäre es heute glaubhaft, dass es an den Anweisungen lag - und nicht an der völligen Unterwanderung und Zersetzung der Sozialbehörden durch Kulturmarxisten und der Stasi (1.0). So aber ist es nicht mehr als ein Versuch, die unterwanderten Strukturen zu erhalten, während oben eben jemand in den Vorruhestand versetzt wird. Wollte man Kehraus machen, man müsste jeden einzelnen belangen.
Guten Tag Frau Schunke. Ein verstörendes Dokument, was Sie uns da dankenswerterweise präsentieren…Tja, aber was soll´s? Scheinbar ist es mittlerweile Fakt: “Deutschland, Du mieses Stück Scheiße” durch billigendes Mitlaufen hinter solch unglaublich entlarvenden Parolen, hat die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Claudia Roth, freiwillig, vermutlich aber ungewollt vorausschauend, den irrsinnigen, aktuellen Zustand unseres einst so lebenswerten, prämerkelianischen Gemeinwesens qua Anwesenheit prominent-unterstützend mit skizziert. Und wir alle wissen: Frau Roth hat immer recht. Punkt! Deutschland hat sich in 2 Jahren so dermaßen verändert, dass es einem graust. Und ja, mittlerweile stinkts in diesem Land an allen Ecken und Enden.
Erst stempeln die zuständigen Mitarbeiter die Asylanträge völlig unbekannter Personen ab, wahrscheinlich tun sie das bei allem Gutmenschentum auch nicht nur für Gotteslohn, dann stellen sich Vorgesetzte, die auch zur Firma gehören, hinter sie, und am Ende wird es 2, 3 Prügelknaben geben, die für das Versagen und die Bestechlichkeit (?) des ganzen BAMF verantwortlich gemacht werden, während alle höheren Knallchargen und insbesondere die ihnen vorgesetzte politische und mediale Klasse unangetastet bleiben. Das Schlimmste ist, dass sie ziemlich offensichtlich selbst an ihre moralische Erhabenheit und an die Möglichkeit glauben, mit unverbindlichem Geschwätz einerseits eine aufmerksam gewordene Öffentllichkeit zufriedenzustellen und andererseits auch in Dingen, mit denen diese Öffentlichkeit und das Gesetz nicht einverstanden wären, durchaus richtig, nämlich im Sinne des humanitären Imperativs, gehandelt zu haben. Die Identitätsprüfung der hunderttausenden von einfach durchgewinkten Migranten wird nie stattfinden. Man sieht höheren Ortes keinen wirklichen Grund dafür. Rechtsstaat geht anders, aber wir erfreuen uns ja auch nicht mehr des (zugegeben nie ganz perfekten) demokratischen Rechtsstaates, sondern der “liberalen Demokratie”, in der höhere Werte (“humanitärer Imperativ”, “Barmherzigkeit”, “Bunt statt braun” etc.) unendlich weit über jedem irdisch-unvollkommenen Gesetz thronen. Es ist diese Abgehobenheit, die mir immer größere Sorgen bereitet. Die Frage, die hier wie in allen, ich sage allen, Migrationsangelegenheiten am Ende der Überlegungen steht, lautet: “Was wird in Rosagrünewolkenland aus dem Sozial- und dem Rechtsstaat?” Nicht mal in Schwurbelfassung wird diese Frage jemals beantwortet.
Die ganze Verfahrensweise des BAMF ist nur ein weiteres Indiz dafür, dass von Seiten unserer Regierung nicht die Frage der Schutzwürdigkeit von Asylbewerbern im Vordergrund steht, sondern schlicht und ergreifend Zuwanderung-Volksauffüllungspolitik um jeden Preis - man denke nur an den denkwürdigen Ausspruch von Herrn Schäuble zu “Innzucht” oder von Frau Görung-Eckhardt ” wir kriegen Menschen geschenkt”. Einem geschenkten Gaul guckt man nicht ins Maul. Dieser Spruch wurde im BAMF gelebt! Hurra, Hurra nur hereinspaziert in die Sozialsysteme. Der dumme Michel ist ja bereit die Hälfte seines Lohnes für Steuern und Sozialabgaben abzuliefern - bald vielleicht noch mehr!
Es ist ja schon die brutale Regel, dass derlei politische Offenbarungseide stets NACH Wahlen (hier: Bundestagswahl 2017) stattfinden. Und kaum einer im Lande versteht oder will verstehen, dass dies nicht zufällig passiert. Nochmals besten Dank an 87 Prozent des Wahlvolks und 99 Prozent der Presse - die es immer noch nicht begriffen haben. Aber: auch ihr zahlt die Zeche.
Leider geht es dann ja weiter - die ehemaligen Asylantragsteller erhalten subsidären Schutz oder Asyl oder werden geduldet und keinen regt es auf, das neben der Asylaffäre die nächste auf uns zurollt. Weitere Vertuschung von Zahlen und Daten und Verwendung der Steuergelder. Wo bitte sind denn die meisten Asylsuchenden abgeblieben. Bei den Ländern und Kommunen. Erhalten uneingeschränkt SGB II Leistungen und werden als Arbeitslose nicht in die Statistik eingespeist. Sie erhalten Sprach und sonstige Förderkurse, fehlen aber zu 90 % und können aufgrund fehlender Sprachkenntnisse, guter Anwälte und der dazugehörigen Soziallobby nicht sanktioniert werden. Sie erhalten vollständig Erstausstattung für Wohnungen und wenn es keine gebrauchten gibt erhalten Sie den gleichen Satz wie jeder andere zwar auch, aber warum? Sie sind krankenversichert und erhalten aus Gemeinschaftsgeldern (Steuern) dieselben Leistungen wie jemand der 30 Jahre lang gearbeitet hat und durch Krankheit,Unfall oder andere Schicksale Langzeitarbeitslos wurde. Der sein Vermögen, Eigenheim und seine angesparten Mittel dafür verwenden muss seine Existenz vorrangig zu sichern. Wo sind die 1 Million Arbeitslosen ALG II Bezieher statistisch geblieben? Welche Förderleistungen werden gewährt und was kostet es dem Bumd, Ländern und Gemeinden? Wie hoch ist der wirkliche Qualifizierungsstand der Zugewanderten - bei uns weiß ich es - 85 % unqualifiziert und ohne Schulabschluß. Wie hoch ist das durchschnittliche Alter der Zugewanderten und wieviele sind Männer und Frauen und Kinder? Wie viele sind “echt” erwerbsfähig und wie viele nicht? Wo liegen die vorhandenen Qualifikationsschwerpunkte der Zugewanderten? Was haben Sie vorher gemacht und vor allem bei wem? Wieviel Mittel werden monatlich oder jährlich für die Existenzsicherung der Zugewanderten ausgegeben? Die Mär der qulifizierten und motivierten Zuwanderer ist leider ein echtes Märchen und hat nichts mit der Realität vor Ort zu tun, ich bin eines bess. belehrt
ich bin kein Jurist, aber handelt es sich hier nicht etwa um “Anstiftung zu einer strafbaren Handlung??”
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