Sehr gutes Video. Interessanterweise unterzeichnete übrigens sogar die Amadeu-Antonio-Stiftung die “Deklaration für die Meinungsfreiheit” gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Sonntagsreden! Die halten unsere Herren Geld-Empfänger besonders gern und mit Leidenschaft. Nicht ägern - nicht ernst nehmen - nur abwählen
Lieber Herr Steinhöfel, vielen Dank für Ihren aufschlußreichen Artikel. Wie bei den Zahlen der Kriminalitätsstatistik kann ich da nur antworten: Ganz, ganz viele Menschen in Deutschland haben es schon länger gewußt. Nicht von ungefähr hält sich hartnäckig der Begriff Lügenpresse. Allerdings nur noch hinter vorgehaltener Hand, denn unbequeme Aussagen dürfen schon lange nicht mehr öffentlich getätigt werden, wenn sie die Machtposition der Bundesregierung und ihrer MA gefährden könnten. Als “Normalo” werden sie da ganz schnell geächtet. Können Sie sich vorstellen, wie viele kluge und nachdenkliche Kommentare von Lesern zu den “hiesigen Einheitsparteien” und deren Verhalten und Entscheidungen bereits gelöscht wurden, ohne dass es jemand bemerkt oder dagegen aufbegehrt hat? Warum ist ein Großteil Ihrer Kollegen mit im Boot, wenn es um “linientreue” Berichterstattung geht? Schon bei dem zweiten Desaster der großen Koalition hatte ich befürchtet, dass es in D stetig weiter bergab geht. Ich hätte so gerne unrecht gehabt. Keine Opposition bedeutet für mich: (Vermeintliche) Gleichschaltung. In Deutschland kommt alles zum Erliegen, weil zwei Parteien in der Regierung hüh und hott schreien, wir treten seit acht Jahren auf der Stelle oder bewegen uns rückwärts. Der kleinste gemeinsame Nenner ist eben niemals ein Fortschritt. Ein Desaster nach dem anderen.
„Die Pressefreiheit ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss erkämpft, verteidigt und geschützt werden.“ Sie als Anwalt Herr Steinhöfel wissen sich zu wehren. Was macht ein Rechtsnichtkundiger wenn ihm so etwas passiert ? Einen Anwalt kann sich nicht jeder leisten. Also bleibt es an uns hängen, die Pressefreiheit immer wieder neu zu erkämpfen, verteidigen und zu schützen ? Ein sehr anstrengendes Unterfangen. Es gehören zusätzlich noch glasklare Regeln dazu, daß auch diejenigen, die sie verletzen bestraft werden und das unabhängig von der Person.
„Die Pressefreiheit ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss erkämpft, verteidigt und geschützt werden.“ Schade nur, dass das auch gegenüber denjenigen gilt, die sie zu verteidigen eigentlich berufen sind.” Solche Pardoxien, Herr Steinhöfel, sind doch Gang und Gäbe bei unserem “honorigen” Justizminister. So bekämpft er “Rechts”, also das, was von unseren Regierenden als “Rechts” angesehen wird, mit Methoden, die seinerzeit die Rechten Nazis angewendet haben. Der Zweck heiligt die Mittel. Deutschland noch einen Rechtsstaat zu nennen, ist sehr verwegen. Die Aushängeschilder sind die von Merkel gehypten Maas und Schwesig. Wo sind wir nur gelandet?
Und gut, dass es noch alternative Foren gibt, bei denen Sie diesen Sachverhalt problemlos schildern können. NOCH, wohlgemerkt.
Herr Steinhöfel, haben Sie etwas anderes erwartet? Maas’ Text auf Facebook ist das glatte Gegenteil von dem was er fordert. Obendrein widerspricht er sich noch in seinem Text: Zitat Maas: “Parolen wie „Lügenpresse“ oder „alternative Fakten“ machen die Gefahren für die Pressefreiheit deutlich.” Die Pressefreiheit hat nichts mit der Feststellung “Lügenpresse” und “alternative Fakten” zu tun. Dadurch wird die Pressefreiheit nicht bedroht. Wieso auch? Keiner verbietet irgendeiner Zeitung “Enten” in die Welt zu setzen. Sie müssen natürlich dann dazu stehen, wenn sie erwischt werden, und sich dafür entschuldigen und die Falschaussagen richtig stellen. Im Gegenteil, UNSERE Meinungsfreiheit wird bedroht, wenn wir nicht mehr sagen dürfen, was wir denken, sondern so denken sollen, wie Maas es im Verein mit der Presse uns vorschreiben. Das man Ihren Kommentar wieder eingestellt hat, ist Ihrer Person zu verdanken. Hätte ich das geschrieben, ohne dass ich vorweisen kann, journalistisch tätig zu sein und wo, dann hätte ich nicht mal eine Antwort erhalten.
Das gleiche ist mir die letzten 3 Tage psssiert. Es wurde ein von mir kommentierter Artikel der Welt 3 mal gelöscht. Weder braun, noch beleidigend, noch unwahr oder verschwöhrungstheoretisch. Allerdings enthiehlt er auch Regierungskritik. Immer wieder gepostet mit kleiner Beschwerde…und zack, nach ner gewissen Zeit wieder weg. Dann mal direkt den Denunziatinsartikel von Correctiv gepostet über die AfD-Frau, die darin als Ex-Prostituierte “entlarvt” wird. Mit Kommentar über den Stil der Diffarmierung und dem Hinweis, dass doch dieser Artikel bestimmt nicht gelöscht wird…und zack nach kurzer Zeit das Macherk aus dem eigenen Stall gelöscht. Es fängt tatsächlich an.
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