Das Justizsystem in diesem Land ist schon seit längerem nicht mehr ernst zu nehmen. Da hat der Syrer Sabri, ein nicht anerkannter, sondern lediglich “geduldeter” Flüchtling, einen deutschen Mann mit einem oder mehreren Faustschlägen getötet. Angeblich will er zur Tatzeit 17 Jahre alt gewesen sein, eine Altersuntersuchung gab es natürlich nicht. Er hat während der Verhandlung gelacht und ist aus dem Gerichtssaal lachend mit 2 Jahren auf Bewährung als freier Mann herausgegangen, die Familie wird nicht abgeschoben. Die Gruppenvergewaltigung einer jungen Frau vor einer Disco in Freiburg durch ein Dutzend Flüchtlinge scheint ebenfalls in keiner Verurteilung zu enden, die vergewaltigenden Flüchtlinge behaupten jetzt wohl einfach, die Frau habe dreckigen Sex gewollt. Drei Tatverdächtige sind schon aus dem Verfahren entlassen worden, Anklage fallen gelassen. Schläger, Vergewaltiger, Diebe, Räuber, nachbarschaftliche “Terroristen” ... es gibt zu viele, die zu leicht vor Gericht weggkommen, indem sie behaupten, sie seien betrunken gewesen oder sie seien minderjährig oder sie seien psychisch krank. Solche Urteile sind einfach nicht mehr als Recht zu vermitteln.
“Euer Ehren” fühlte sich zu krank um die Verhandlung gegen 2 mutmaßliche Schwerverbrecher zu führen, aber stark genug, stundenlang für einen nutzlosen Test anzustehen? Was hat “Euer Ehren” letztes Jahr getan, als er ein Kratzen im Halse verspürte? Als er noch nicht vermutete deshalb vom Corona-Tod bedroht zu sein? Hat er da unaufschiebbare Prozesse auch “sausen lassen”? ++ Ah ja, will mir “Euer Ehren” jetzt weiß machen, auf seinem Schreibtisch befänden sich nur Stempel mit fest zugeteilten Stempelkissen? Kommt ein neuer Stempel hinzu, wird hierfür ein weiteres Stempelkissen benötigt. Andernfalls der neue Stempel nur nutzlos auf dem Schreibtisch herum liegt? ++ Ist das jetzt ein tiefer Blick in des deutschen Beamten Seele? Der “Dienstherr” verlangt Anwesenheit am Arbeitsplatz. Trotz tödlicher Bedrohung durch Corona, die nur durch das Tragen eines Mundschutzes erfolgreich abgewendet werden kann. Wenn der “Dienstherr” sich weigert oder einfach nur außer Stande ist diesen Mundschutz zur Verfügung zu stellen, dann stellt sich “der Beamte”, auch ohne Mundschutz, männlich der tödlichen Gefahr. Seine Loyalität verbietet es ihm, sich einen Mundschutz selbst zu kaufen oder aus einem Fetzen Stoff, einem Taschentuch oder ähnlichem sich einen “zu basteln”. Das Credo des Beamten?: “Die Verantwortung für meinen Tod trägt mein Dienstherr. Soll er doch zusehen wie er damit zurecht kommt, wenn ich hier abnippel”. ++ In toto stimme ich “Euer Ehren” zu: Die deutsche Gerichtsbarkeit, der öffentliche Dienst generell, scheint mir bedroht. Aber aus ganz anderen Gründen, als mir “Euer Ehren” zu vermitteln versucht. Da kann ich wirklich nur hoffen: Dieser Artikel ist reine Fiktion, fernab jeglicher Realität.
Wenn es wirklich um eine Seuche ginge, wäre das in einer Allgmeinverfügung zu regeln, dafür bräuchte ich eine Seite Papier. “Fristen, soweit sie nicht im Rahmen von Verfahren die dem einstweiligen Rechtsschutz zukommen sind solange gehemmt, wie die Maßnahmen zur Pandemie als aufrecht erhalten gelten. Diese Regelung gilt bis auf weitere Erklärung des Bundes. In Strafsachen trägt trägt der Staat die Aufwendungen aus dem Nachteil dieser Regelung nach der später festgestellten Schuld.” Dazu noch eine DVO und jut is. Ich habe hier gelegentlich Fälle auf dem Tisch, da sind vorzugsweise Richterinnen zu blöd einfachste Rechenaufgaben nach Gesetz zu leisten, ich rede von Grundschulrechnungen. Wer in den Justizdienst will muß fleißig sein und gut auswendig lernen - ob der Kandidat auch was können muß steht auf einem anderen Blatt. Aber wie so vieles sind auch solche Zoten nur ein ziemlich starkes Indiz dafür, daß es sich um keine Seuche von Rang handelt. Denn in einem solchen Falle würde schlicht alles zum Erliegen kommen und die “täglichen Fallzahlen” würden jeden beschäftigten und nicht zu Vorteilsheischerei führen. Massenhysterie und Unerfahrenheit in Lebensdingen - das sind die schlechtesten Engelchen, die der Justiz ins Öhrchen flöten können. Aber mal ehrlich, was will man von denen erwarten, die in den 90er vor der Spielkonsole hingen, sollten daraus behände Juristen werden ? So gesehen kann Corona gar nicht schlimm genug ausfallen um das Mindeste eines Lerneffektes zu erzielen, bitter, aber ist so.
Interessant Herr Orthos, aber nicht erstaunlich. Stellen Sie Sich einfach vor, die Gerichte könnten auch gegen die Verantwortlichen der Krise und die chaotischen Ausführungsorgane vorgehen. Das wollen wir doch wirklich nicht nicht . Da wäre ja plötzlich die geschützte Politwerkstatt ungeschützt. Aber, wen erstaunt es denn, dass niemand in der Bevölkerung die verordneten Dinge nachvollziehen, oder verstehen kann. Maskenvorschrift ohne Masken? Behandlungszwang ohne nötigen Schutz sind nur ein paar Fakten, neben all den undifferenzierten Aussagen zu der sogenannten Pandemie durch Massenplauderer, die keine blasse Ahnung vom Fachgebiet haben. Es herrscht Willkür da draussen im Busch. b.schaller
“Nennen wir sie Müller und Meier” - Herrlich!!! :-) “Das Bürgerliche Gesetzbuch vom 01.01.1900 enthielt über beinahe 100 Jahre ausdrücklich eine Vorschrift, dass die Verjährungsfristen im Falle des „Stillstandes der Rechtspflege“ gehemmt sind. Warum ist eine solche Regelung heutzutage nicht möglich? Wahrscheinlich deshalb, weil die heutigen Justizpolitiker nicht mehr die Klasse haben, die die Väter des BGB hatten.” - Richtig. Heutige Justizpolitiker und (dadurch auch) zu viele der von ihnen eingesetzten, einberufenen, ernannten oder was-auch-immer in der Judikative sind heute links. Das sieht man immer wieder an den Urteilen, die sich meist an der untergrenze der möglichen Strafmaße orientieren. Täterschutz vor Opferschutz. Es sei denn, der Täter hat ein Schinkenbrötchen vor einer Moschee fallen gelassen, dann muss er mit der Höchststrafe rechnen… Ich erinnere mich an den Aufschrei, als in Polen Richter ausgetauscht wurden vor ein paar Jahren… Aber macht es einen Unterschied, ob man sie alle auf einmal austauscht oder ob man über Jahre hinweg nur solche mit “richtiger” Einstellung einstellt? Im Ergebnis wohl eher nicht.
Sie Ärmster. Aber ein gutes Beispiel für alle, die weiter unverdrossen und unbelehrbar an das Funktionieren unseres Staatswesens glauben möchten.
“...(die Ärztin) – in Schutzkleidung voll vermummt – fragte mich, ob ich in einem Risikogebiet gewesen war – das war ich nicht – und ob ich Kontakt mit nachweislich Infizierten gehabt hätte, was ebenfalls nicht der Fall war. Als ich beide Fragen wahrheitsgemäß verneinte, wurde mir von der Ärztin mitgeteilt, dass in meinem Fall kein Corona-Test gemacht werden könne. Für derart leichte Fälle wie meinen könne man keinen Corona-Test verschwenden.” Tja, und da wundert sich manche/r immer noch, warum die Zahl der Infizierten in Deutschland nicht höher ist. Wie bekannt: was nicht gemessen wird, das kann getrost verschwiegen werden. Allein die Frage nach dem Kontakt mit “nachweislich Infizierten” entlarvt: bei einem Virus, welches auch bereits ansteckend sein kann, bevor sich Symptome zeigen, geschweige denn jemand “nachweislich infiziert” ist… Deutschland betrügt sich selbst, auch hier.
In einem Linksstaat wie Deutschland hat der Verbrecher Opferstatus. Und der darauf Hinweisende spürt den Hetze-Paragraphen mit aller Härte. Oder der politisch Unangenehme.
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