Johannes Eisleben / 30.08.2020 / 14:00 / 40 / Seite ausdrucken

Worum es bei den Corona-Demos geht

SARS-CoV-2 ist epidemiologisch nicht messbar: Zwar wurden seit der Identifikation des Virus weltweit bereits über 830.000 Virustote gezählt, doch sind längst nicht alle, bei denen Virus-Nukleinsäure nachgewiesen wurde, auch an COVID-19 gestorben. Insgesamt sind dieses Jahr schon etwa 39.000.000 Menschen aus dem Leben geschieden. Im Vergleich zum Vorjahr ist weltweit – und auch in Italien – keine Übersterblichkeit feststellbar. Die Krankheit COVID-19 tötet vor allem sehr alte Menschen, Letalität und Folgeschäden bei den Genesenen bewegen sich im Rahmen der Influenza; das ganze klinische Bild der beiden Krankheiten ist sehr ähnlich.

Doch die Regierung hat mit Hilfe des Seuchenschutzgesetzes dauerhaft Grundrechte ausgesetzt, obwohl dies angesichts der tatsächlichen Gefahr durch das Virus vollkommen unverhältnismäßig ist. Daher ist die Aussetzung der Grundrechte verfassungswidrig.

Bei den Demonstrationen für eine Aufhebung der Corona-Maßnahmen geht es um den Kampf um die Grundrechte, die das Grundgesetz in Artikel 1–20 beschreibt. Der Staat hingegen, der längst zum Gegner seiner Bürger geworden ist, möchte die Grundrechte weiter aussetzen, obwohl dafür keinerlei Grund besteht. 

Dass ein Verbot der Berliner Demonstration illegal war, hatten Verwaltungsgericht und die höhere Instanz, das OVG, umgehend bestätigt: Teile des Rechtsstaats funktionieren noch sehr gut. Die Richter können schwer einschätzen, wie wenig gefährlich SARS-CoV-2 wirklich ist. Deswegen verhängten sie überhaupt Schutzmaßnahmen, allerdings recht milde. 

Dennoch wurden dieses Wochenende Ordnungskräfte eingesetzt, um die Bürger unter dem Vorwand des Verstoßes gegen die Maßnahmen an der Wahrnehmung eines der wichtigsten Grundrechte, der Versammlungsfreiheit, zu hindern. Für die Polizisten besteht dabei ein harter Konflikt zwischen Amtseid, der sie auf die Verfassung verpflichtet, und Gehorsam gegenüber den Vorgesetzten. Auf die Dauer werden sich Ordnungshüter, die auch nach Beamtenrecht dazu verpflichtet sind, verfassungswidrige Anweisungen nicht zu befolgen, dabei nicht mitmachen.

Doch was treibt die Politiker an? Die einen wollen einfach nur nicht zugeben müssen, dass die bisherigen Maßnahmen falsch waren. Andere, die ihren Machiavelli gelesen haben, sehen im Virus einen Vorwand, endlich die partizipative Ordnung einzuschränken.

Der Konflikt zwischen parteipolitischen Usurpatoren, die den partizipativen, rechtsstaatlichen Nationalstaat abschaffen wollen, und den Bürgern, die ihn bewahren wollen, wird sich noch verschärfen. Am Ende werden die Bürger sich durchsetzen, der Totalitarismus wird sich hier nicht halten können, wir sind nicht in China oder Russland.

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Silas Loy / 30.08.2020

Es ist erstaunlich mit welchen üblen Methoden der Berliner Innensenator Geisel und seine Polizeipräsidentin Slowik gegen einfache Bürger vorgehen lassen, wie sie verleumderisch und tatsachenwidrig scharfzumachen versuchen, wie sie Teilnehmerzahlen nach Belieben manipulieren und damit die Öffentlichkeit für dumm verkaufen. Beide bilden offensichtlich ein Tandem und beide gehören unverzüglich abgesetzt. Man fragt sich bei solch skandalöser Amtsführung und sogar offen verfassungswidrigen Äusserungen: wo ist hier das Korrektiv? Wie ist es in einem Rechtsstaat wie Deutschland möglich, dass solche Typen ungeschoren durchmarschieren dürfen? Wo ist die politische Hygiene? Wo ist die Opposition? Und die verkommenen Medien kann man sowieso vergessen. Geisel hätte als ehemalige SED-Schranze überhaupt niemals das Innenresort bekommen dürfen. Niemals! Den Fehler hat man doch schon bei Goebbels gemacht!

Hans-Peter Dollhopf / 30.08.2020

Herr Jankowiak, Sie schreiben “Schade, daß es Hiroshima und nicht Berlin war.” Keine Sorge, die sogenannte “Raketentruppe” der Roten Armee im Kalten Krieg sah für Mannheim vier schwere Nukes als praktikabel an. Plausibel, da Coleman im Nordwesten in Sandhofen, Spinelli im Süden in Feudenheim, Taylor im Osten und Funari/BFV/Sullivan mittig in Käfertal lagen! Was Amerika im Zweiten mit Deutschland NICHT veranstaltet hat, sogenannte “Russen”, also verbrecherische Parteibonzen, hätten das in Dritten ohne Zögern! Die Ludwigshafener Betonzigarren haben im Zweiten vermutlich den alliierten Massenmord an der lokalen Zivilbevölkerung mit Konventionellen verhindert, für die Verhinderung des Massenmordes durch jene sogenannten “Russen” im Dritten waren sie technologisch bereits vollkommen veraltet und überholt. Darum sind sie auch nur mehr Museum oder Funkmastsockel. Aus Amerika kommen heute ganz andere Vernichtungswaffen wie die Political Correctness und die Cancel Culture, Nicht länger A-, B- oder C-Waffe. Sondern “Neuland”! D wie digital. Heute werden Nationalstaaten von milliardären Philanthropen und Elite-Universitäten aus ausgelöscht. Vollkommen “sprachlich”, “medialistisch”. no nukes

Karla Kuhn / 30.08.2020

“Doch die Regierung hat mit Hilfe des Seuchenschutzgesetzes dauerhaft Grundrechte ausgesetzt, obwohl dies angesichts der tatsächlichen Gefahr durch das Virus vollkommen unverhältnismäßig ist. Daher ist die Aussetzung der Grundrechte verfassungswidrig.”  SO ist es und darum muß dagegen Klage eingereicht werden.  Stephan Jankowiak, ich bin ganz bei Ihnen, außer Hiroshima, weder das eine noch das andere !  Hubert Bauer, “.... und es hat keine Feindseligkeiten gegeben.”  Ich vermute stark, daß es gerade dieses friedliche Nebeneinander war, was der Kaste wahrscheinlich nicht in den Kram gepaßt hat. Die Veranstalter haben ständig zur Besonnenheit und zum Einhalten des Abstandes aufgerufen und die allermeisten Menschen haben sich daran gehalten.  Sybille Eden, was haben Sie denn erwartet ? Daß die Menschen Randale machen ? GENAU das wurde scheinbar von vielen Polittypen sogar erwartet, denn dann könnten sie beim nächsten Mal das Verbot durchsetzen Nein, diese Menschen haben gezeigt,, daß man friedlich und ohne viele Gedöns auch seine ABLEHNUNG gegen den IRRSINN zeigen kann. WIE sagen die LINKEN/ROTEN so schön ?? GESICHT ZEIGEN, hat doch prima geklappt.  ” Am Ende werden die Bürger sich durchsetzen, der Totalitarismus wird sich hier nicht halten können, wir sind nicht in China oder Russland.”  WER WEIß ?  Jedenfalls gefällt mir Ihr Optimismus, in der Ecke sitzen und jammern hilft gleich gar nicht.

Hans-Peter Dollhopf / 30.08.2020

Der woke Jorg Luyken schrieb heute abschließend im “Daily Telegraph” für britische Leser: “Germany’s president condemns far-right Reichstag demonstration as an ‘attack on democracy” Echt! Klappe zu, Affe tot. Über dem Artikel klebt das gleiche Foto, das von der raüdigen AFP an alle Mainstreammedien weltweit durchgereicht wird, untertitelt mit “A protester stands wrapped in black-white-red imperial German flag in front of the Reichstag building”. Im Text stehen “Sätze” wie “a heavy[SIC (wie sick)] far-right presence was evident throughout the day”, “throughout the day police[welche “Polizei” das wohl ist?]  reported conflicts with far-right activists”, Billigste Abschreibe von der Verlautbarung des Büros für Wahrheit! “on Saturday, police tried to disband the march shortly after midday due to protesters not maintaining social distancing, but people streamed through the empty streets of central Berlin regardless.” ¡Hola! Damit ist er dem hyper schleimigen Wiener “Standard” wenigstens eine Nasenspitze voraus, weil dessen Online-Meldung auf der Startseite zu diesem Zeitpunkt lautete, dass ihalt rgendeine Demo von kruden Coronaleugnern in Berlin just beendet worden wäre. Auch der Homo austriapithecus ist ja mit Правда bedeckelt. Jorg, eigentlich: Jörg Malcolm Otto, Luyken sollte man sich einmal genauer anschauen. Vater ist der in Starnberg geborene Journalist Reiner Luyken. Jörg wurde 1985 in Schottland geboren und heuerte nach dem Studium der Altphilologie um 2005 bei der Jeruisalem Post offensichtlich als Befürworter der Erde als Scheibe Theorie an. Warum tun Zeitungen wie die JPost oder der Telegraph sich und ihren Lesern das an: In einen Sumpf aus Vorurteilen zu tunken, sobald es um Neues aus Nazi Deutschland geht.  unwuerdig doch humorfrei

Milan Viethen / 30.08.2020

Ich teile den Optimismus des Hr. Eisleben , aber jeder muss im Rahmen seiner Moeglichkeiten das seinige dazu beitragen : nach Moeglichkeit nur noch mit Bargeld bezahlen, seine Buergermeister und Landtagsabgeordneten nerven, versuchen, Aufklaerung zu betreiben, z.B. mit den Zahlen des RKI , alternative Informationsquellen angeben .Wer kann, zu Demos fahren . Und Geduld haben!!! Ich merke, dass langsam mehr und mehr Menschen ins Gruebeln kommen . Sehr positiv, dass Robert Kennedy jr. gesprochen hat, er war Zeuge, dass es keine 5000 Nazies waren, die demonstrierten . Als ich Silvester 1993 in Australien feierte, lernten wir 3 nette Tasmanier kennen . Wir kamen auf das brennende Asylantenheim 1992 zu sprechen und konnten sie davon ueberzeugen, dass Deutschland nicht nur aus Rechten besteht, so war es ihnen naemlich durch die Presse suggeriert worden .

Wolfgang Kaufmann / 30.08.2020

„Gefährlich ist’s den Leu zu wecken“. Das Verbot der Demo und die polizeiliche Auflösung der Versammlungen am 29. und 30. August atmet durch und durch den Geist des Altkommunisten und seiner blonden Knappin. Doch ein Machtkampf mit dem Volk ist unklug, das muss auch Lukaschenko gerade feststellen. Er hat nicht mehr die UdSSR hinter sich, sondern jede Polizeigewalt, jeder Radpanzer wird heute live in alle Welt gestreamt. – Wenn dann erst mal die Wirtschaft, die Währung und die Energieversorgung ins Wanken geraten, wird auch der deutsche Wähler sein Kreuzchen woanders machen. In Polen hat es zehn Jahre gedauert, in Ungarn zehn Monate, in der DDR zehn Wochen und in der ČRRS zehn Tage. Nur Ceaușescu verstand selbst bei seinem Prozess an Weihnachten 1989 noch nicht, dass er den kommunistischen Bogen überspannt hatte.

Stephan Jankowiak / 30.08.2020

Nein,  wir sind nicht in China oder Russland, aber wir sind in Deutschland, den gentechnischen Nachfahren von SS, SA, Gestapo, Stasi, durchsetzt und durchseucht mit ehemaligen IM’S und SED’lern bis in die höchste Politikerriege hinein wie z.B. der ehm. Sekretärin für Agitation und Propaganda der FDJ IM Erika. Also wird hier auch gar nichts, rein gar nichts passieren. 70% der sog. deutschen Bevölkerung kommen doch so richtig feuchte Gedanken beim Gedanken an die staatlichen Repressionen und finden das so richtig geil und richtig und wählen ihre eigenen Henker. Schade, daß es Hiroshima und nicht Berlin war.

Petra Wilhelmi / 30.08.2020

Ihr Wort in Gottesohr, wie man so schön sagt. Das ist noch gar nicht ausgemacht, dass der Totalitarismus nicht gewinnen kann. Ich habe es leider vergessen, wie der Zusammenschluss der Reichsten der Welt in der Wirtschaft/Politik heißt. Die haben auf Ihrer Webseite doch ganz klar und eindeutig gesagt, dass sie Kapitalismus und Sozialismus miteinander verschmelzen wollen. Das wurde auch mit Link erst kürzlich veröffentlicht. Das versteckt sich hinter der Großen Transformation, von der Merkel immer erzählt. So schnell geben die Typen in Politik und Regierung nicht auf. So gut der Corona-Protest ist, er wird sich wahrscheinlich totlaufen, wie die Gelbwesten und wirklich geändert wurde in Frankreich auch nichts. Ich bin da sehr pessimistisch. Venezuelas Sozialismus ist noch immer da. Die Proteste haben nichts gebracht. Man lässt sie ins Blaue laufen. Redet heute noch jemand von dem Typ, der die Leute auf die Straße gebracht hat? Ich kenne nicht mal mehr dessen Namen. Was ist mit Katalonien? Barcelona? Die Demos sind vergangen, geändert hat sich kaum etwas, die Zentralregierung hat gewonnen. So toll und so richtig wie die Demo am Sonnabend in Berlin war, aber wenn sie auch am Abend vom Veranstalter aufgelöst wird, weil plötzlich - trotz Erlaubnis - das Camp plötzlich verboten war, dann hat der Berliner Senat gewonnen. Das muss man trotz des positiven Verlaufes eingestehen. Den verantwortlichen im Berliner Senat wird auch nichts trotz des Gesetzesbruch passieren. Auf der Grundlage von Gesetzen, die die Politik und die Regierung nicht mehr einhalten, aber ihre Gegner, ist noch nie ein Kampf gewonnen worden. Ich habe kein Rezept, wie es weitergehen könnte, aber ich denke, der Bürger sitzt am kürzeren Hebel. Leider. Das heißt natürlich nicht, dass man sich nicht wehren sollte. Man sollte immer seine Meinung sagen und für die einstehen.

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