“Die SPD als vergessene Hülle am Wegesrand der Politik” - ein hübsches Bild und nur allzu wahr. Aus eigener Kraft wird die SPD das nicht mehr ändern können. Die einzige Chance hierzu, nämlich die Besorgnis der Bevölkerung über Islamisierung, unkontrollierte Zuwanderung, Staatsversagen in der inneren Sicherheit und Erosion unserer Werte und gesellschaftlichen Errungenschaften, diese Besorgnis hat sie nicht aufgegriffen, sondern sich vielmehr an die Spitze der Teddybärenwerfer gestellt. Da kommt sie nicht mehr raus. Es wäre auch ein Kraftakt, verwechselt sie doch permanent internationale Solidarität mit naivem obergrenzenlosem Willkommen. Ausserdem scheint sie ja erstaunlicherweise zu hoffen, dass jene, die neu hier sind dereinst SPD wählen werden, wenn sie denn erst mal eingebürgert sind. Anders ist ihre Personalwahl im Bereich Integration und Einwanderung gar nicht zu erklären. Nein, die SPD wird marginalisiert werden, es sei denn, Hilfe kommt von aussen. Vielleicht regt sich ja doch noch eines Tages zartes Leben in der entkernten Union und die dumpfen Merkel-Tage finden ein Ende, wer weiß. Ein überschießender Rebound konservativer und bürgerlicher Werte in der CDU könnte ein wenig sozialdemokratischen Raum auf der Bühne schaffen.
Debatte und Wettbewerb zwischen den Parteien würden das politische Gefüge stärken und den Parlamentarismus vitalisieren, eine Parteilinie den politischen Willensbildungsprozeß in erheblichem Maße vorantreiben. Will das jedoch ernsthaft jemand? Also saugt die eine Partei den anderen die Themen kurzerhand weg, so wie ein schwarzes Loch seine Umgebung einfach wegsaugt. Klappe zu, Affe tot. So einfach geht das. Aber ist das wirklich folgenlos? Eigentlich war das alles schon mal da, lieber mündiger Wähler.
Mensch Thilo Sarrazin, da ist Ihnen diesmal aber ein schwerer Fauxpas unterlaufen, bitte schnell korrigieren! Zitat: “Nur bei drei Bundestagswahlen - 1998, 2002 und 2005 - ergab sich für die drei linken Parteien eine rechnerische Mehrheit, sonst niemals in der gesamten Nachkriegszeit.” Die aktuelle Sitzverteilung im Bundestag hingegen sieht so aus: Von 630 Sitzen hat Rot-Rot-Grün 321 inne, also 6 mehr, als die Hälfte. Das ich Sie noch mal verbessern darf. :-)
“Der Sozialismus ist heute quasi überall” Komisch, ich kenne keinen einzigen volkseigenen Betrieb in Deutschland.
Die SPD steht heute nicht mehr für die Möglichkiet eines sozialen Aufstiegs, denn gerade die staatlichen Schulen verkommen unter ihrer Führung. Anstatt Wissen und Verständnis zu vermitteln, Demokraten heranzubilden hat für sie die Gesinnungsprägung höchste Priorität. Das ist keine Grundlage für eine Karriere von Menschen aus bildungsfernen Schichten, denn das wird in der Arbeitswelt nicht gebraucht. Und diese Menschen haben nicht die Ressourcen, um die Mängel der Ausbildung an staatlichen Schulen auszugleichen. Verschärft wird diese Situation durch den ungehemmten Zuzug von nichtqualifizierten Migranten und deren Kinder. Sie nehmen den Einheimischen die Chancen auf eine gute Bildung. Dafür sind sie zwar die Ursache, jedoch nicht die Verantwortlichen, denn die sitzen in der Bundesregierung und im schweigenden Bundestag. Die SPD verspricht auch keine materielle Teilhabe mehr. Das scheitert nicht nur an der Zweiklassenbildung, die sie etabliert. Sie hat sich auch die Verzichtsideologie der Grünen angenommen. Welcher Arbeiter, welcher sozial Schwacher will das hören? Welcher VW-Mitarbeiter will, dass sein Arbeitsplatz abgewickelt wird, weil die Grünen mehr (fahrende) Speicher für ihre unsinnige Energiewende benötigen und Bürger, die daran nicht mitwirken wollen, von der Mobilität ausschließen möchten? Die SPD verirrt sich stets auf die falsche Seite. Freiheiten hat sie ohnehin nie versprochen. Im Moment scheint der Zeitgeist auf ihrer Seite zu sein. Planwirtschaft (neudeutsch “Quote”) ist hoffähig geworden oder wird als solche nicht erkannt. Doch die Welle schwappt immer zurück. Keine Mode ist von Dauer. Spätestens dann wird die Maas-Schwesig-Stegner-SPD in eine noch tiefere Krise stürzen.
Frage : worin besteht der Unterschied zwischen Kommunismus und Kapitalismus? Der Kapitalismus steht für die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und im Kommunismus ist es genau umgekehrt. Der SPD wäre geholfen wenn sie der CDU wieder zu einer konservativen Führungsperson verhelfen würde. Merkel fischt ( eingedenk ihrer sozialistischen Prägung) als CDU Frontfrau in fremden Gewässern. Die SPD hat die Aufgabe linksextreme Gruppen einzubinden ohne deren Vorstellungen ernsthaft umzusetzen. Die CDU /CSU sollte das gleiche tun. Vielleicht sollte über Partnertausch nachgedacht werden ,die SPD bekommt Merkel , doch was bekommt die CDU? So einer wie Schmidt ist wohl in der SPD im Augenblick Mangelware.
Ich habe einen sehr intensiven Flirt mit der SPD gehabt, als ich mich im Sommer 1989 für den Aufbau einer Zelle der SDP (Ost- SPD) in Leipzig ins Zeug legte. Geblieben ist mir aus jenen Wundertagen, daß ich den Werdegang dieser Partei, die zu wählen mir heuer nicht im Traume einfiele, noch immer beobachte. Die SPD kämpft um mehr Gerechtigkeit. Und in der Tat, das ist ein Thema von dem - um der Zukunft Deutschlands willen - nicht abgelassen werden dürfte, das so thematisch ist, wie kaum ein anderes. Nur kann es dabei nicht um das gehen, was die weithin sozialdemokratische CDU hinsichtlich der Verteilungsgerechtigkeit noch zu wünschen übrig läßt. Die SPD müßte vielmehr damit beginnen, die Frage nach der Gerechtigkeit - der sozialen Gerechtigkeit vornehmlich - endlich wieder aus der Sicht jener zu stellen, die durch Dreingabe überhaupt erst Möglichkeiten zu Ausgaben schaffen. Dann nähme sie nicht nur die bürgerlichen Positionen ein, die die CDU glaubte unbesetzt zurücklassen zu können, weil die SPD sie nie würde besetzen wollen, sie käme überdies thematisch wieder nachhause, zu den Werktätigen nämlich, als deren Wortführer die SPD einst angetreten ist. Überflüssig zu sagen, was dann von all den Narrenprojekten übrig bliebe, die Deutschland in den Ruin zu treiben drohen. Indes, die SPD ist wie sie heute ist, weil sie von Leuten geprägt und geführt wird, die, selbst von Wertabschöpfung lebend, längst nicht mehr in der Sphäre der Wertschöpfung verwurzelt sind.
Die SPD, Gruenen und LINKE haben auch 2013 eine Mehrheit der Mandate im Bundestag errungen. Im Prinzip haette es also fuer RRG gereicht. Natuerlich war das nur der besonderen Situation von 2013 geschuldet weil damals mit den 4.7% der AfD, den 4.8% der FDP und weiteren 6.3% fuer alle anderen Kleinparteien (Piraten, NPD, FW etc) so viele Stimmen wie noch nie aufgrund der 5%-Huerde aus der Zaehlung rausfielen (mit 15.8% fast jede sechste Stimme).
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