Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers spricht mit der statistischen Relevanz der Impfnebenwirkungen einen interessanten Punkt an. - Walter Krämer, übernehmen Sie!? - Ich wäre sehr gespannt.- Man müsste schauen, welche anderen statistischen Werte in Urteilsfindungen eingehen - und wie hoch die sind. beispielsweise bei der Umweltgesetzgebung.
Nur, im Jahr 2006 war noch kein Harbarth Präsident des Verfassungsgerichts, auch einige seiner Kolleginnen sind politisch gesetzt, somit stehen die Chancen für die Bundesregierung gut, dass eine Impfplicht durchgesetzt werden kann.
Natürlich können Verpflichtungen aller Art auch zu Todesfällen führen. Erst neulich starb ein Soldat der BW an und mit einem Panzer. Bei Wehrübungen gab es immer schon Tote. Bei Zivis dito, etwa, wenn die mit Blaulicht herumfahren mussten. Allesamt Männer, es gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz - wenn geht. Sonst nicht. “Das Übrige regelt ein Bundesgesetz”. Basta. Bei allgemeiner Impfpflicht hoffe ich immer noch, dass sie nicht kommt, aus Haftungsgründen. Und weil sie unverhältnismäßig ist, vulgo nicht viel bis nichts nützt. Schon gar bei einer Inzidenz von 280/70% derzeit in DE; wobei Portugal, der Impf-Europameister mit 90% Durchimpfung eine Inzidenz von 350 hat. Wir werden sehen.
Gesetze auf dem Papier sind seit jeher vollkommen wertlos, denn das Grundgesetz wird schon seit über 30 Jahren permanent mit Füßen getreten, die Gesetze im GG ignoriert und es wird radikal gegen zahlreiche Gesetze verstoßen, ohne jeglichen Konsequenzen für die Verantwortlichen in Politik - dazu kommt die strafbare, vorsätzliche und wissentliche Unterlassung durch Richter und Verfassungsschutz - die staatlichen Massenmedien, die sich in den Händen der Parteien befinden, sind als Kontrollorgan an Groteske nicht zu überbieten - die Verantwortlichen der Rechtsbrüche sollen sich über eigene Medien selbst kontrollieren - ein in sich geschlossener Machtzirkel als demokratischer Konstrukt - eine abhängige weisungsgebunde Staatsanwaltschaft - diese Zirkusdemokratie ist zur Belustigung von Schafen geeignet wie die Zirkusdemokratie in der DDR - jede Mafia Organisation hat mehr demokratische Struktur - mit einer Demokratie im ursprünglichen Sinn von Gewaltenteilung, Unabhängigkeit, freier umfassenden Willensbildung und der zwingenden Verantwortung der agierenden Protagonisten hat die BRD nichts zu tun - eine groteske Entstellung und Karikatur der Demokratie
Dieser Staat will doch gar nicht wissen was passiert. Man hätte schon längst viel genauer erfassen und untersuchen müssen. Und deshalb werden sie es versuchen und tun. Wer erwartet vom BverfG noch irgendetwas?
“....denn auch wenn Menschen „nur“ schwerwiegende gesundheitliche Schäden zugefügt werden, UM ANDERE V. ERKRANKUNG OD. TOD zu schützen, werden sie zu Objekten staatlichen Handelns gemacht.” Richtig, aber nicht als Prämisse unterstellen was keine ist: Ich warte immer noch auf die Evidenz in wieweit Geimpfte im allgemeinen u. geimpfte einsame “Almhirten” im Besonderen, (1) denn nun ANDRE d. ihre Impfung vor dem Tode schützen u.bis dahin sehe ich in dem was ich da beobachte ein wohl inszeniertes Mordprogramm das sich genauso gegen Geimpfte wie auch Ungeimpfte am Ende richtet. Der vielleicht nicht unerwünschte Nebeneffekt der Impfaktion könnte sein, die Infrastrukturen einer Hölle zu legen in der jeder Widerstand mit links u. mit der Nadel erledigt wird, u. dies spurlos.Dies mit Politikern die es zwar veranlassten aber nichts damit zu tun hatten, Es waren am Ende Ärzte und Pfleger, die es zu verantworten haben. Wie damals bei Hitlers T4 Aktionen (2)läuft es paralell z.geltenden Recht u.zwar so dass am Ende keiner wußte was er tat. Es ist interessant zu beobachten, dass je mehr d. mutmaßliche Pandemie nachlässt, umso verbohrter die Impfung vorangetrieben wird. Mir kann sich das ganze nur durch ein Höchstmaß an Korruption erklären d.am Ende implodieren wird, denn, ohne d.“Arbeitsbienen” werden unsere roten Politschranzen nichts mit ihrem Gelde anfangen können. (1)Sie werden vermutlich nicht ruhen, als bis sie den letzten Schäfer /Almhirten ins Tal u.Infektionsgeschehen getrieben haben um ihn anschließend zu “impfen"ggf. zu töten. (2)Den Unterschied zwischen einer Regierung die den Nürnberger Kodex und den international medical code zur Diskussion stellt/. hinterfrägt u.jenen Altnazis die das genau Gleiche mit dem Holocaust machen kann ich leider nicht erkennen es scheinen mir 2 Seiten der genau gleichen Medaille, was auch die krankhafte Obsession erklärt Gläubige umso mehr als nazi v.sich herzutreiben als man selbst dessen Züge annimmt
Der Staat und die Politik sind hier ganz klar übergriffig. Die Immunität der Politiker muss aufgehoben werden. Der Staat geht hier an die Körper von -zig Millionen Menschen. Und Scholz redet sich alles schön. Wir sind keine kleine radikale Minderheit. Wir sind gespalten. Überall gibt es Streit unter den Menschen. In den Familien. Auf den Arbeitsstellen. In den Kirchen. Auf den Straßen. Das höre ich von allen Seiten. Die Corona-Politik zerstört alles. Nur nicht den Virus.
.... Ansonsten ist prinzipiell alles moeglich. So ist es. Uebrigens ist die teilweise vertretene Argumentation noch aufschlussreicher, wenn man von der “Abwägung” der zugestandenen “Nebenwirkung” mit den vermeintlichen Folgen einer Erkrankung ausgeht. Letzich gesteht das Regime und seine Helfer die Risiken durchaus ein, von den noch unbekannten natuerlich abgesehen, haelt aber die Risiken einer Erkrankung fuer hoeher, wobei hier unklar ist, ob wir von qualitativen oder quantitativen Risiken und von welchen Gruppen wir reden. Und gewollt bestenfalls unklar ist die behauptete Kausalitaet zwischen Infektion und Krankheit bzw Tod. Bekanntlich gibt es keine einschlägigen Obduktionen und bekanntlich ist die künstliche Beatmung ein Risiko in sich. Die vorgenommene Abwaegung ist bereits aus diesen Gruenden abwegig und erst recht deshalb, weil der Staat nicht befugt ist, Menschen zu opfern, was ein Rechtsstaat auch nicht tun wuerde. Da wir aber die Schwelle zum totalitaeren Unrechtsstaat bereits deutlich ueberschritten haben, was interessanterweise immer noch verdrängt wird, ist alles moeglich. Wetten, dass? Uebrigens handelt es sich hier, wie der Autor richtig schreibt, um Vorsatz, aktuell bereits zumindest zur Körperverletzung, und wer nicht ueber die einschlägigen Kenntnisse verfügt, sollte hier mit Bewertungen vorsichtig sein, auch mit voellig absurden Vergleichen. Die billigende Inkaufnahme von Todesfaellen ist Vorsatz. Eine neue, aber nicht ueberraschende Stufe der Entwicklung und sicher nicht ihr Endpunkt.
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