Korrektur, Herr Bereit: das waren keine schnell reagierenden französischen Polizeibeamte, sondern italienische.
Nur noch Kopf schütteln, regt Euch nicht auf Leute, geht fleißig arbeiten, damit wir unsere Gäste bewirten und bleibt schön anständig. Hierzu vielleicht mal den Koran lesen und dem „Großen“ danken. Gegen zunehmende Verblödung gibts es keine Pillen
Ich habe es hier schon an anderer Stelle geschrieben, das Ding tut mir ja an den Zähnen weh. Ausgerechnet wieder in Bezug auf einen Flüchtling – und schlimmer noch – in Bezug auf einen verbrecherischen Flüchtling erwacht das Gewissen einer haarspaltenden Advokaten-Zunft in diesem Land. In diesem Land ist der eine Verstoß gegen geltendes Recht noch lange nicht gleichzusetzen mit einem anderen Verstoß gegen geltendes Recht. Und auch der Grundsatz „GLEICHES RECHT FÜR ALLE“ wird zur Farce. Statt sich aufzublasen wäre es angebracht, Gerichte daraufhin zu untersuchen, ob sie politisch indoktriniert sind. Nur drei Beispiele, die Abschaffung der NoBailOut- Klausel, der Verzicht auf den Tatbestand der Bigamie, und die Nichtverfolgung der Kinderehen. Entsprechende Richter sind aus ihren Ämtern zu entfernen, Politiker, die dazu beigetragen haben, dass diese Verhältnisse Platz greifen konnten, gehören vor Gericht gestellt. Die hehren Worte eines Herrn Kubicki vom Verstoß gegen die Grundfeste des Rechtswesens sind in Bezug auf Sami A. leichtfertig und albern! Es gibt die normative Kraft des Faktischen, A. ist weg, und fundamental ganz wichtig ist das Bild, das wir ähnlichen Rechtsbrechern – kleine oder große – in unserem Land vermitteln: „in Deutschland herrschen die Narren!“ Der Verbrecher, der in seinem Heimatland VON HARTER STRAFE BEDROHT IST, muss nur die – „Asyl-Fahrkarte“ bei uns ziehen. Ja genauso schafft man sich ab.
Man frage doch mal auf der Straße, wer denn überhaupt “Gefährder” vermissen würde? Ich halte die Anzahl solcher Perverslinge für sehr gering.
Droht jedem Kriminellen oder Terroristen außerhalb Deutschlands Gefahr für Leib und Leben und kann nur Deutschlands Justiz in ihrer unendlichen Weisheit diese Menschen aufnehmen und retten? Welche Art von Staat möchten unsere Juristen eigentlich hier bei uns aufbauen?
Der Attentäter des Berliner Weihnachtsmarktes, Anis Amri, wurde nicht von französischen, sondern einem italienischen Polizeibeamten erschossen.
Nicht nur den Verwaltern unseres Rechtsstaats ist der ethische Kompass verrutscht. Unser Rechtsstaat ist unter einem, mit deutscher Gründlichkeit angewandten Diktat der einseitigen Inanspruchnahme universeller Menschenrechte zu einem Schutzstaat für Verbrecher und Menschenverächter mutiert. Diese haben wir nicht nur ungeprüft aufzunehmen und unter uns zu dulden sondern auch noch in unserer Funktion als Steuerknechte zu alimentieren. Und nicht nur das: Wir dürfen uns darüber nicht einmal erzürnen oder davor fürchten. Klingt surreal, ist aber so.
Wahrscheinlich trifft den Richter die geringste Schuld, da er nichts anderes tut, als die bestehenden Gesetze anzuwenden. Demnach ist es also der Gesetzgeber, der “Mist gebaut” hat, und wäre gefordert, das schnellstmöglich zu ändern. Was aber wahrscheinlich Wunschdenken bleibt, und sollte er es wider Erwarten trotzdem angehen, von Schnarre, Baum oder einem der üblichen Verdechtigen per Verfassungsklage gebremst wird. Dewr Fall zeigt aber einmal mehr, dass Urteile sehr, sehr oft nicht “im Namen des Volkes”, sondern nur im Namen des Gesetzes gefällt werden. Was einen himmeleweiten Unterschied ausmachen kann.
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