Die demokratische Einheitsfront der demokratischen Parteien hat die demokratische Pflicht, die undemokratische Partei in demokratischer Eintracht daran zu hindern, sich an den demokratischen Wahlen zu beteiligen! Der Reichsdemokratieführer bestimmt, welche Partei demokratisch ist und welche nicht! Die Reichstoleranzführer und Gesinnungsgauleiter bestimmen, welche politischen und privaten Meinungen zu tolerieren sind! Gezeichnet: Toleranzadolf
Sicher ist schon einmal, dass die Alternative das gebildetere Personal hat, wohingegen bei den Grünen und teils bei den Sozialdemokroten im Zivilleben Gescheiterte sich tummeln. Berufslose, Studienabbrecher und Schulversager, dumme Menschen halt, die sich vor jeden Karren spannen lassen. Der Einzelblogger Danisch hat eine exzellente, hervorragende Analyse zum avisierten Verbot der Alternative für Deutschland veröffentlicht, Demokratie wäre, wenn der Wähler eine unliebsame Regierung austauscht. Anders sieht es aus, wenn die Regierung dies verhindern will.
Unsere Demokratie wird am besten dadurch geschützt, dass wir nur noch eine Gesamtpartei erlauben. Alles andere führt doch nur zur Zerstörung der Demokratie, da könnt ihr auch Anetta Kahane fragen, die muss es ja wissen.
Herr Broder, der Bundespräsident hat das Gesetz zur Wahlrechtsreform unterzeichnet: Der Bundestag verkleinert sich von 736 auf 630 Sitze. Das sind 106 weniger. Die Aufgabe ist nun: Wie bekommt man die gleiche Anzahl seiner Leute auf weniger Pöstchen verteilt. Nun hat die AFD im Bundestag 78 Sitze. Damit ist das Problem durch ein AFD-Verbot schon einmal zu drei Viertel gelöst. Die AFD war nicht gut beraten, als sie für die Wahlrechtsreform stimmte. Und da die CSU mit der Reform aus dem Bundestag fliegen dürfte, ohne dass man sie verbieten muss, werden weitere 45 Sitze für Ampel-Kostgänger frei. Das AFD-Verbot ist eine logische Konsequenz des herrschenden Parteiensystemschmarotzertums. Und es ergeben sich zusätzliche Vakanzen in den Länderparlamenten, dem EU-Parlament und auf kommunaler Ebene.
Nachtigal ick hoer dir trapsen , welch Wunder in der Stiftung die so “demokratisch “und “menschenfreundlich” im Namen oder im Auftrag ? ,der Regierung Empfehlungen zum Verbot der angeblich rechtsextremen AfD ausspricht , sitzt auch Anetta Kahane . Ja genau , die Dame die fuer die DDR -Staatssicherheit gearbeitet hat und ueberall Nazis wittert und selbst Bekannte und Freunde in ihrer 8jaehrigen Taetigkeit als informelle Mitarbeiterin beim Geheimdienst denunzierte . Nach ihren Vermutungen ( Belltower -Internetseite ) muessen selbst harmlose kleine blonde Maedels mit Zoepfen wohl Nazi -Eltern haben . Welches Demokratieverstaendnis muss man haben, wenn man bestrebt ist ,eine von 6 Millionen demokratisch gewaehlte Partei verbieten zu wollen . Boese Zungen wuerden fragen : ist das Paranoia ?oder krankhafter links -faschistischer fanatischer Hass ? ,gegen die einzige noch kritische Opposition , die nicht die Meinungen des linken Parteienblocks vertritt ? Und ploetzlich, oh Wunder, angeblich wachsenden Zuspruch der Bevoelkerung , in ungeahnter Hoehe hat ? Na dann muss wohl das Schwert und Schild der Partei zuschlagen . ODER ?
Die SPD bleibt ihrer blutig historischen Rolle als Verräter treu. Erst verraten sie alle Arbeiter und Angestellten, ihr Klientel das sie leistungslos versorgt, nun kommt der nächste Verrat. Sie verraten alle Beamten. Die Remonstrationspflicht wird aus Gründen einer Repression nicht genutzt, nun wählen Beamte auch anders. Was ich aus dem Berufsbeamtentum gehört habe ist sehr heftig. Der DGB, verdi sind vollens dabei ihre besten Knüppel zu geben. Schon damals hatten sie Noske Schläger die den Eigenen gezeigt haben wo der Knüppel hängt. Der Hitler brauchte 6 Jahre um ein Weltkrieg anzuzetteln, die grüne Pest und Bertelsmann Zotte SPD ist deutlich schneller. Ihre gesellschaftlichen Brandsätze können sie digital besser innen- und aussenpolitisch verteilen. Und nun wundern sie sich? Weil sie ihre eigene Vergangenheit niemals aufgearbeitet hat. Im Gegenteil, der Gabriel hat z.B. die Arbeitsgruppe der Laizisten aufgelöst und mit einem heiligen Eikonal Doppelagent Steinspalter sind sie wieder dort wo sie immer waren. Beim Verrat für himmlische Mächte z.B. sind die EKD Deutschen Christen die dem Hitler die Füße geküsst haben, wieder da. Merkel hat es super erkannt und der Partei noch eine trojanische Bombe hinterlassen. Hinter dem SPD Größenwahn steckt ein pathologischer Narzissmus. P.S. Die SPD ist historisch führend bei der Schleifung der Grundgesetze deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze. Fakten der Verräter bei www dot daten-speicherung dot de. Und nun den grünen WHO Pass!? Hochverrat
lieber Herr Broder, müssen Sie sich mit Ihren permanent eingestreuten Seitenhieben auf die AfD vom Ausschluss aus dem öffentlichen Diskurs freikaufen? So wie z.B. Nuhr? Die Interna der AfD sind mir ziemlich egal und genüsslichen Berichten darüber - wenn ich sie denn wahrnehme, schenke ich kaum Aufmerksamkeit. Deshalb sind mir auch nicht die “vielen Gründe, die AfD nicht zu wählen” nicht bekannt. Sehr wohl dagegen sind mir sehr viele Gründe bekannt, die sog. etablierten Parteien nicht zu wählen. Diese Gründe werden uns ja auch tagtäglich aufs Neue genannt, selbst wenn man Hauptstrom-Nachrichten meidet. Unappetitliche Gestalten gibt es in jeder Partei, womit ich - nur als Beispiel - keinesfalls den ehrenwerten Herrn Lindt stellvertretend für viele andere gemeint habe.
Antragsberechtigt für ein Verbotsverfahren sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Daraus folgt ja schon einmal, dass eine Regierungsmehrheit gar nicht verfassungswidrig sein kann, weil keine Mehrheit der oben genannten jemals ein entsprechendes Verfahren einleiten wird. Wir schließen also daraus, dass nur eine Oppositionspartei wegen Verfassungswidrigkeit verboten werden kann. Praktisch, oder? Und auch so demokratisch. Man fragt sich anhand solcher Konstellationen, wie verfassungstreu der deutsche RECHTSstaat eigentlich überhaupt sein kann, wenn schon seine elementarsten Verteidigungslinien den eigenen hehren Zielen fundamental widersprechen. Selbst das gemerkelte BVerfG wird aus solchen lächerlichen, geschwätzwissenschaftlichen Anschuldigungen wie hier durch die “Menschenrechtler” (“Wer Menschheit sagt, will betrügen” - Carl Schmitt) einen Verbotsstrick drehen können. Und das wissen sie auch schon. Es geht wie immer nur um den Dreck, den man wirft. Hängen bleiben wird immer etwas. Im wahrsten Sinne wieder eine LINKE Nummer.
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