Solch noblen Geschenke machen uns reich.Reichtum verpflichtet.Stroh wird zu Gold gesponnen. Gutmenschen laugen das Volk aus und das geht weiter so. Dazu ist die Ministerpräsidentenkonferenz doch einberufen worden.Etwas komisch ist nur das Sie,verehrter Herr Broder,als Jude noch unbehelligt durch Germania fahren können und dabei motzen.Das hat was von Größe und Mut. Aber mal im Ernst: Eher wiederruft die Wissenschaft alles mühselig Erforschte der letzten Jahre, als das die Berliner Esel irgend etwas zu ändern willens und in der Lage währen.

Als ich über die Nachrichten hörte, dass aufgrund der Verschärfungen im Asylrecht nun im Jahr 600 Personen mehr abgeschoben werden können, hielt ich das zuerst für einen Sprechfehler. Ich dachte, die meinen bestimm 60.000 sonst wäre das ja nicht erwähnenswert. Aber Tatsache es geht um 600 Personen. An Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten.

Aber doch immerhin ein Furz von “historischer Bedeutung” (Eigenwerbung Olaf Scholz)!

Der Avalanche Wumms der korruptesten Regierung seit 33. “Miete mit Rendite” Sie importieren unter Zwang millionen Asylanten und verpassen den gleich eine rechts-/ladefähige Adresse. Damit können sie ein z.B. KfZ Konsumkredit aufnehmen! Der Platz ist nicht mehr vorhanden. Daraufhin wird öffentlicher Grund und Boden privatisiert, vorzugsweise in die Hände korrupter Politiker, Banken/Sparkassen. Auf diesen Flächen wird Wohnraum geschaffen. Ein Teil zum Verkauf, Eigentum, ein Teil vorzugsweise einzig für Asylanten als Erstmieter dessen Kosten der Staat übernimmt. Die Deutschen die sich ihre Miete nebst Hebesatz nicht mehr leisten können, sollen unter der Brücke schlafen und werden schlechter behandelt, unterstützt als Asylanten. Immer häufiger entledigen sich Pflegeheime ihrer Bewohner, hinein kommen staatlich subventionierte Asylanten. Das alles treibt alle Preise immens in die Höhe. Der Staat freut sich durch die Mehreinnahmen muss aber auf der anderen Seite Steueranpassungen wie Mindestlohn, Existenzminimum etc. korrigieren. Die Regierung führt Krieg gegen alle Bürger, es ist ein Bevölkerungsaustausch. Siehe “Rendite mit der Miete. Wie die Finanzmärkte die Wohnungskrise in Deutschland befeuern.” finanzwende-recherche P.S. Ehemals Pflegeheim “Geplante Unterkunft für Geflüchtete Wittorf im Landkreis Lüneburg brennt aus.” Der Hessische Landbote, “Friede den Hütten, Krieg den Palästen” wäre sinnvoller. “Du machst kein Sinn, nur Geld”

EINEN Fortschritt sehe ich immerhin: Bisher wurde glatt geleugnet, dass es Pullfaktoren überhaupt gibt. Denn die “verfolgten” muslimischen Männer - und nur um die geht es - sind schließlich froh, ihr Leben gerettet zu haben, wie es sich für einen Asylbewerber wohl gehört. Da spielten pull and push tatsächlich keine Rolle. Der Eiertanz zeigt, es geht um etwas ganz anderes: Man will um gut Wetter bitten bei der riesigen Umma, voller Menschen und vollgestopft mit Rohstoffen, bis hin zum Kotau in Katar. Ähnliches gilt für China, wir werden das sehen, wenn die Taiwan einsacken. Hongkong haben sie schon. Indien noch nicht so sehr, kömmt noch. Man nennt das wohl Realpolitik. Für Israel schwant mir Übles. DE hat bekanntlich eine pole position bei den Arabern und darüber hinaus bei der gesamten Umma. Man möge sich wappnen. Russland spielt ein eigenes Spiel. Der Westen/Norden ist zu reich, zu wohlhabend, um nicht eine lohnende Beute dar zu stellen. Ist er wehrlos, dann gewinnt er den Darwinpreis. Wie der Dodo schon. War es eigentlich schade um den? Er hätte runter sollen von der Insel und nach Amerika umsiedeln ... . Dort gibt es wirklich noch Platz. Usw.

„Die Regierenden in Bund und Ländern weigern sich konsequent, das zu tun, was getan werden muss.“__Ich habe heute Morgen gelesen, dass Rot-Grün in Hamburg immer noch auf 52 % und die AfD bloß auf 14 % käme. Das bedeutet, dass zumindest die Regierenden in der Hansestadt konsequent tun, was ihre Wähler_Innen von ihnen erwarten. Und in NRW, Hessen, Berlin, Schleswig-Holstein… eigentlich überall, außer im Osten, verhält es sich ähnlich.

Warum sollte man einen Plan korrigieren der perfekt läuft?

Ich denke, dass jedem, der die Diskussionen der letzten Jahre verfolgt hat, sonnenklar war, dass das Resultat einer solchen “Runde” nur ein Furz sein kann. Warum? Weil die Voraussetzungen für eine effektive Lösung der Migrationsproblematik nicht nur fehlen, sondern über all die Jahre hinweg sogar bewusst zerstört worden sind. Eine der Voraussetzungen wäre klipp und klar zu sagen, dass JEDE Form der ungeregelten Migration (was meint eigentlich “irregulär”?) unverwünscht ist und verhindert werden muss. Das ist doch die gültige Rechtslage. Stattdessen wurde das Narrativ der “Schutzsuchenden” erfolgreich implantiert und damit jeder Rückgriff auf das Recht verhindert. Noch absurder wird es, dass zwar einerseits Menschen, die aus - sagen wir “problematischen” Regionen dieser Welt kommen, zwar keinen Asylstatus erhalten, weil es an der individuellen Verfolgung fehlt - andersseits aber eine quasi lebenslängliche Duldung, weil eine Abschiebung in eben jede Regionen und Staaten mit der Menschenwürde und dem Lebensschutz nicht vereinbar ist. Ein und dieselben Gerichte, die zuvor den Asylantrag abgewiesen haben, verhindern dann aber die Abschiebung - mit Argumenten, die, wären sie beim Asylverfahren relevant, zu einer anderen Entscheidung hätten führen müssen. Diese groteske Dissonanz scheint niemanden zu stören. Hier wäre doch mindestens zu fordern, dass die Kriterien der Asylgewährung und die Kriterien, die einen Abschiebeaufschub rechtfertigen, dieselben Kriterien (Tatbestandsmerkmale) sind. Wie will denn “die Politik” eine Zustimmung der Bevölkerung für die - notwendige und völkerrechtlich gebotene - zeitweise Zuwanderung erreichen, wenn der Staat nicht konsistent entscheidet, wenn, anders gesagt, der Staat sich in Widersprüche verstrickt, die selbst für mich als Juristen nicht mehr auflösbar sind? Aber nicht einmal dazu war man fähig. Statt das Problem zu lösen, wird es mit Geld zugeschissen. Damit ist es aber nicht weg, im Gegenteil.