Achgut.tv / 04.11.2022 / 06:00 / 71 / Seite ausdrucken

Rückspiegel: An der offenen Obergrenze

"2015 darf sicht nicht wiederholen", hieß es mal. Und jetzt suchen die Städte wieder verzweifelt Unterkünfte. Die Zuwanderer kommen jetzt meist nicht aus der Ukraine, sondern wieder über die Balkan-Route. Und von Obergrenzen redet niemand mehr.

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Fred Burig / 04.11.2022

@Arthur Sonnenschein: “....Was macht die Alternative eigentlich so? Achja, Sorgen um anderes Land weit im Osten. Na dann…” Bleiben sie diesbezüglich etwas mehr auf dem Laufenden - dann erübrigen sich solche Fragen. MfG

Volker Kleinophorst / 04.11.2022

“Du Opfer” heißt in Brasilien “Alemano”. Wir sind in dem Land also sprichwörtlich. Allerdings heißt “voll im Eimer” 7:1, in Anlehnung Deutschland : Brasilien WM 2014, unserem letzten nationalen Rausch. Zusammengefasst: Alemano 7:1. Passt. Welch eine Ironie. PS.: Zur Migrationswaffe. Der letzte Deutsche muss tot sein, bevor Deutschland begreift wie es betrogen und ausgebeutet wird. Und natürlich wer denn die Drahtzieher sind.

Silvia Orlandi / 04.11.2022

Putin hat von Erdogan gelernt: Wenn ihr nicht zahlt, schicken wir Flüchtlinge plus unsere Russenmafia.

María José Blumen / 04.11.2022

Die Irren, die uns die letzten 16 Jahre regiert hatten, waren nur der Logik gefolgt: Mein Job und meine Macht hängt davon ab, wie gut ich die Meinungsmacher zufriedenstellen kann., “Eurorettung”, Atomausstieg, “Willkommenskultur”, Energiewende mit bewusstem Gaslehensschwur gegenüber Putin - alles nur populistisches Anwanzen an die Medien, um weiter “Mutti” bleiben zu dürfen. Eine Frau ohne Prinzipien, es sei denn man zählte “Hauptsache-Mutti-bleiben” als ein Prinzip. Ihre CDU/CSU Funktionäre sind, mit wenigen Ausnahmen, wohl das Rückgratsloseste, was unsere Republik in 70 Jahren ihres Bestehens jemals gesehen hat. Das waren keine Konservativen, das waren wohlstandsverwöhnte Trittbrettfahrer. Dass Grüne jetzt das weiterfahren, was man ihnen ehemals an Themen “wegnehmen” wollte, ist kaum verwunderlich. Die SPD ist ja im Prinzip nur eine Ansammlung derer, die sich noch nicht getraut haben zu den Grünen überzutreten. Das Ende des finanzierbaren Sozialstaates, so wie er von den Vätern des Grundgesetzes gedacht war, wird durch die unbegrenzte Zuwanderung nur beschleunigt. So wie von jahreszeitlich begrenzten Narren traditionell gefordert wird: “Wolle mä se roilosse?”- hat sich der deutsche Staat zur Dauerprunksitzung der Berufsnarren entwickelt.

Leo Hohensee / 04.11.2022

Eine Frage zur (fast) Geschäftsordnung, Herr Broder Sie kündigen an, Sie wollten “sich kundig machen über die Zahlen der Flüchtlingsbewegung und zwar nicht über die aus der Ukraine, die man gut kenne ,,,,,,” dann findet aber nirgendwo eine Aussage zu den Zahlen statt?? beste Grüße

Armin Reichert / 04.11.2022

Um es nochmal zu wiederholen: es gibt genau eine Möglichkeit, das zu beenden, und das ist, die AfD an die Regierung zu wählen. So einfach? Ja, so einfach.

Volker Kleinophorst / 04.11.2022

@ T. Szabo Wär mal was für die Völkerrechtlerin: “Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998”: Artikel 3: Rechtswidrige Bevölkerungstransfers umfassen eine Praxis oder Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg oder innerhalb eines, in ein oder aus einem besetzten Gebiet ohne die freie und informierte Zustimmung sowohl der umgesiedelten als auch jeglicher aufnehmenden Bevölkerung. 4: 1. Jeder Mensch hat das Recht, in Frieden, Sicherheit und Würde in seiner Wohnstätte, in seiner Heimat und in seinem Land zu verbleiben. 2. Niemand darf dazu gezwungen werden, seine Wohnstätte zu verlassen. 3. Die Verbringung einer Bevölkerung oder von Bevölkerungsteilen darf nicht angeordnet, angeregt oder durchgeführt werden, es sei denn, ihre Sicherheit oder zwingende militärische Gründe verlangen es. Alle auf diese Weise verbrachten Personen haben das Recht, unmittelbar nach Beendigung der Umstände, die ihren Ortswechsel erzwungen haben, zu ihren Wohnstätten, in ihre Heimat oder an ihre Herkunftsorte zurückzukehren. 6: Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig. 7: Bevölkerungstransfers oder -austausche können nicht durch internationale Vereinbarungen legalisiert werden, wenn sie grundlegende Bestimmungen der Menschenrechte oder zwingende Normen des Völkerrechts verletzen.” ANSCHEINEND UNVERBINDLICH, GANZ ANDERS ALS DER MIGRATIONSPAKT. Oder? 1: Die in dieser Erklärung gesetzten Normen sind in allen Situationen anzuwenden, einschließlich Friedenszeiten.” Da gilt wohl das gebrochene Wort.

Sturm Peter / 04.11.2022

#Paul Siemons Im Lotteriespiel der Arbeitskollegen, heißt es noch lange nicht das es auch systemrelevant ist, wenn mal 2-3 Türken, Syrer oder Afghanen den zwölften Döner der Stadt aufgemacht hat, dann verpflegen und versorgen die den eingewanderten & islamischen Ausschuss, der den Deutschen die Mietwohnung und das ganze Stadtviertel “vergünstigt”.

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