Gérard Bökenkamp, Gastautor / 19.08.2022 / 06:20 / Foto: Imago / 114 / Seite ausdrucken

Putins Werk und Bidens Beitrag

Hätte es auch mit Trump einen Ukraine-Krieg gegeben? Der Publizist David Goldman sagte einmal, Putin spiele Schach und die USA Monopoly. Das hat sich nach der Wahl Bidens geändert: Putin spielte zwar immer noch Schach, aber die Biden-Regierung Blinde Kuh. 

Die Sanktionspolitik gegen Russland wird von den USA und seinen engsten Verbündeten in Europa und Ostasien unterstützt. Neben Kanada und der Europäischen Union beteiligen sich außerhalb von Europa und Nordamerika Australien, Japan, Taiwan und Neuseeland. Lateinamerika, Afrika und der größte Teil Asiens beteiligen sich nicht. Das heißt, der Westen steht mit seiner Russlandpolitik weitgehend allein, die nicht-westliche Welt steht am Rande und sieht zu oder unterstützt aktiv Moskau. Selbst Israel, der engste Verbündete der USA im Nahen Osten, konnte sich nicht dazu durchringen, sich an der Anti-Russland-Koalition zu beteiligen. Gerade, wenn man den Angriff Russlands auf die Ukraine als massiven Einschnitt begreift, ist es ein bemerkenswerter Umstand, dass die USA über den engen Kreis ihrer Verbündeten hinaus nicht in der Lage waren, eine globale Allianz gegen den Kreml zu schmieden. 

Dieser Verlust an Einfluss der USA in der Welt zeigt sich noch deutlicher, wenn wir zum Vergleich die jüngere Zeitgeschichte heranziehen: Die Lage nach dem Einmarsch des Irak in Kuweit 1990. Damals gelang es dem US-Präsidenten Bush senior und seinem Außenminister James Baker, eine internationale Koalition zu formen, die alle Kontinente umfasste. Die von den USA angeführte Anti-Irak-Koalition bildeten europäische, lateinamerikanische, afrikanische und ostasiatische Staaten. Die USA befanden sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Höhepunkt ihres Ansehens und ihres politischen Einflusses in der Welt. Dass es den USA nach der Russischen Invasion nicht gelungen ist, über den Kreis der engsten Verbündeten hinaus starke Bündnispartner gegen Russland zu finden und den Kreml zu isolieren, zeigt, dass die US-Außenpolitik unter der Biden-Regierung nur noch ein Schatten ihrer selbst ist. 

Kriege haben immer eine diplomatische Vorgeschichte. Diplomatisch hat Moskau den Krieg sehr viel besser vorbereitet als militärisch und die USA in vielen Hauptstädten ausgestochen. Während die Außenpolitik der Biden-Administration sich vor allem mit moralischen Vorhaltungen und dem Hissen der Regenbogenflagge an den US-Botschaften profilierte, startete der Kreml eine rege Reisediplomatie. Am 21. September 2021 traf sich Putin mit Erdogan in der russischen Stadt Sotschi. Beide lobten die gemeinsame Zusammenarbeit und verständigten sich über Syrien. Am 6. Dezember trafen sich Putin und der indische Staatspräsident Modi in Neu Delhi, vereinbarten einen Rüstungs-Deal und schlossen einen Wirtschaftspakt. Am 4. Februar traf sich Putin mit Xi Jinping in Peking. Beide Länder vereinbarten militärisch eine stärkere Zusammenarbeit und eine Ausweitung der russischen Energieexporte in die Volksrepublik. Zwei Wochen später, am 16. Februar, traf Putin den brasilianischen Staatspräsidenten Bolsonaro in Moskau, sie vereinbarten eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Handel.  

Diplomatisch bereitete Russland den Krieg besser vor als militärisch

Nüchtern betrachtet, musste Putin zu dem Ergebnis kommen, dass er im Februar diplomatisch erreicht hatte, was unter den gegebenen Umständen überhaupt zu erreichen war und eine günstigere Gelegenheit wohl nicht mehr kommen würde. Die Staaten, die die Sanktionen gegen Russland schließlich und endlich ablehnten oder sich politisch wohlwollend verhielten, umfassen die beiden asiatischen Rivalen Indien und China; die Erzfeinde des Nahen Ostens: Israel, die arabischen Staaten und den Iran, das kommunistische Kuba, das antikommunistische Brasilien und die NATO-Staaten Türkei und Ungarn. Wäre der Krieg militärisch so gut vorbereitet gewesen wie diplomatisch, hätte Moskau ein Fait accompli erreicht, das dreiviertel der Staaten dieser Welt mehr oder weniger klaglos akzeptiert hätten.  

Dieser erstaunliche Erfolg der russischen Diplomatie ist allerdings nicht nur Ergebnis der eigenen Geschicklichkeit, sondern hing ebenso eng mit dem Versagen der Biden-Administration zusammen. Der Publizist David Goldman sagte einmal, Putin spiele Schach und die USA Monopoly. Das hat sich nach der Wahl Bidens geändert, Putin spielte zwar immer noch Schach, aber die Biden-Regierung Blinde Kuh. Wie die ideologisch geleitete Außenpolitik der Biden-Regierung dazu beitrug, dass sich wesentliche Bündnispartner von Washington ab- und Moskau zuwandten, zeigt das Beispiel Indien: 

In kaum einem Land war der frühere US-Präsident Donald Trump so populär wie in Indien. Trump erreichte dort Zustimmungswerte von 56 Prozent. Indische Trump-Anhänger feierten seinen Geburtstag, und als der US-Präsident im Februar 2020 den Subkontinent besuchte, wurde er wie ein Popstar gefeiert und von Premierminister Narendra Modi wie ein Freund empfangen. Beide Staatsmänner hatten das Ziel, ein Bündnis zu schmieden, um die Macht Chinas in Asien und der Welt einzudämmen. Neben der pazifischen Perlenkette aus Japan, Südkorea, Taiwan und den Philippinen sollte nach Willen der Trump-Administration Indien das große Gegengewicht zum chinesischen Drachen werden. Die Indienpolitik Trumps gehört neben seiner Nahostpolitik zu den Erfolgsgeschichten seiner Präsidentschaft. Der Biden-Administration gelang es in kürzester Zeit, dieses feste Band zu zerschneiden. 

Wie Blinken Indien in die Arme Putins trieb

Am 27. Juli 2021 landete US-Außenminister Anthony Blinken zu seinem Staatsbesuch in Neu Delhi. Der indische Journalist Prem Shankar Jhar kommentierte Blinkens Auftritt mit der Feststellung: „In wenigen knappen Sätzen zerstörte er jede Säule der besonderen Beziehungen zu den USA, die Modi als Glanzstück für den Erfolg seiner Außenpolitik betrachtete.“ Blinken machte freundlich verklausuliert zur Bedingung für die Zusammenarbeit mit den USA, dass Modi seine Politik, den Einfluss des Islam in Indien zu beschneiden, aufgeben sollte. Das bedeutete im Endeffekt nichts anderes, als dass Modi vor die Wahl gestellt wurde, entweder die raison d’etre seiner hindunationalistischen Bewegung aufzugeben, oder sich von dem Bündnis mit den USA zu verabschieden. Der düpierte Modi entschied sich für die zweite Option. 

Fünf Monate später nach Blinkens Indienreise stattete ein gut gelaunter Wladimir Putin seinen Freundschaftsbesuch bei Modi ab. Anders als Außenminister Blinken brachte er keine moralischen Belehrungen mit und machte keine Anstalten, sich in die Innenpolitik des 1,4-Milliarden-Landes einzumischen, sondern hatte einen neuen Waffen-Deal im Gepäck. Wahrscheinlich mit der Zusage verbunden, mögliche Verurteilungen Indiens wegen seines Vorgehens in Kaschmir und gegen islamistische Gruppen in Indien mit dem Russischen Veto bei der UN zu verhindern. Nach Blinkens Auftritt musste Modi damit rechnen, selbst Zielscheibe der Menschenrechtspolitik der USA zu werden. 

Im Gegenzug für die russischen Garantien gab Modi Putin offensichtlich „Carte blanche“ für dessen Kriegsziele in der Ukraine. Neben der Rückversicherung bei den Chinesen war das Bündnis mit Neu Delhi der wichtigste Erfolg Moskaus, um die internationale Isolation zu verhindern und die Sanktionspolitik des Westens ins Leere laufen zu lassen. Seit dem Beginn des Ukrainekrieges hat sich der russische Erdölexport nach Indien vervierfacht. Gleichzeitig stieg Russland in diesem Jahr von Indiens sechstgrößtem zu seinem drittgrößten Kohlelieferanten auf. Zwei Monate nach dem Ausbruch des Krieges kam es zu indisch-russischen Gesprächen mit dem Ziel, den bislang geringfügigen Export Indiens nach Russland mit der Produktion von Gütern zu steigern, die auf der Sanktionsliste des Westens stehen. 

Die Biden-Regierung vergrault ohne Not Brasilien

Ein anderes Beispiel für die gravierenden Folgen der explosiven Mischung aus Planlosigkeit und Ideologie, die die US-Außenpolitik seit der Regierungsübernahme durch die Demokraten kennzeichnete, ist das Verhältnis zu Brasilien: 

Traditionell waren die USA wenig wählerisch, was ihre politischen Partner in Brasilien anging. Alle US-Regierungen, egal ob Republikaner oder Demokraten, hatten während des Kalten Krieges die Militärdiktatur in Brasilien unterstützt. Denn ein kommunistisches Brasilien war für sie ein noch weit größerer Albtraum als ein kommunistisches Kuba, das den USA Ärger genug bereitet hatte. Angesichts der geopolitischen Bedeutung konnte sich keine US-Regierung leisten, Brasilien zu verlieren. Die Biden-Regierung hat auch hier neue Maßstäbe gesetzt und mit dieser Tradition gebrochen. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro war wie Trump mit einer Anti-China Agenda angetreten, was sogar zu öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen seinem Sohn und dem chinesischen Botschafter führte. Was auch immer man in den USA von Bolsonaros „Populismus“ halten mochte, geopolitisch war Brasilien für die USA eine sichere Bank. Die Betonung liegt auf „war“. 

Die brasilianische Regierung ersuchte die USA um ein bilaterales Gespräch mit Joe Biden, um mögliche Verstimmungen auszuräumen oder wenigstens um ein Telefongespräch, das Minimum dessen, was zwischen Staatsmännern so großer und wichtiger Länder üblich ist. Aber die Anfragen wurden von der Biden-Administration schlicht ignoriert. Als US-Außenminister Blinken im Oktober 2021 auf eine Lateinamerika-Reise aufbrach, sparte er Brasilien einfach aus. Das heißt, die US-Regierung tat so, als würde die Regierung des größten Landes in ihrem geopolitischen Vorhof schlicht nicht existierten. Erst im Juni 2022 konnte sich Biden zu einem Treffen mit Bolsonaro durchringen und fand plötzlich freundliche Worte für den „Tropen-Trump“. Doch zu diesem Zeitpunkt war das Kind bereits in den Brunnen gefallen. 

Inzwischen hatte sich selbst im Weißen Haus die Erkenntnis durchgesetzt, dass solcherart kindisches Verhalten zwar die Basis der US-Demokraten erfreut, aber in der globalen Auseinandersetzung mit Russland und China eher kontraproduktiv ist. Wie im Fall von Modi, der sich um die Gunst der Biden-Regierung bemüht hatte, aber abgewiesen worden war, hatte sich inzwischen auch Bolsonaro  einen neuen Partner in Moskau gesucht. Beide Seiten vereinbarten nicht nur, dass die Düngelieferungen Russlands an Brasilien ungehindert weiterlaufen konnten. Putin sagte Bolsonaro auch in der heiklen Amazonas-Politik seine Unterstützung zu. Der brasilianische Export nach Russland stieg in diesem Jahr um 45 Prozent. Der russische Export nach Brasilien sogar um 89 Prozent. Das macht Russland zum fünftgrößten Exporteur von Gütern nach Brasilien. 

Der Kreml profitiert von der Schwäche Amerikas

Zwischen der Vereidigung Bidens im Januar 2021 und dem Beginn des Ukrainekrieges im Februar 2022, also in nur einem Jahr, haben die USA in atemberaubender Geschwindigkeit an Rückhalt in der Welt verloren und einstige Bündnispartner in die Arme von Moskau und Peking getrieben. Das ist in dieser Dimension ein beispielloser Vorgang in der Geschichte der amerikanischen Außenpolitik. Allein der Anti-Trump-Effekt und der Pro-Biden-Bias haben diesen offensichtlichen Tatbestand überdeckt. Das führt uns zu der naheliegenden Frage: Wäre es eigentlich auch zum Ukraine-Krieg gekommen, wenn statt Joe Biden Donald Trump erneut ins Weiße Haus eingezogen wäre? Die Antwort auf diese Frage muss natürlich spekulativ bleiben, aber auch Spekulationen können auf begründeten Argumenten beruhen. 

Betrachten wir die internationalen Beziehungen der USA am Ende von Trumps Präsidentschaft: Trump hatte, wie wir festgestellt haben, ein sehr enges Verhältnis zu Indiens Präsident Modi aufgebaut. Diesem wäre es sehr viel schwerer gefallen, sich so klar zu Putin zu bekennen und sich damit faktisch auch auf die Seite seines Rivalen China zu stellen, da Trump ihm ein Bündnis gegen den Erzfeind in Peking in Aussicht gestellt hatte. Bolsonaro war ein enger Verbündeter Trumps und hätte sich nicht gegen seinen großen Verbündeten im Norden gestellt. Der Trump-Administration war es auch gelungen, Israel und die arabischen Staaten in einem Bündnis gegen den Iran zu vereinen. Dass diese Nahost-Staaten Trump so im Regen stehen gelassen hätten, wie sie es mit Biden getan haben, ist extrem unwahrscheinlich. Selbst Erdogan und Orban hätten sich in einem Konflikt zwischen Trump und Putin wohl nicht so freundlich gegenüber Putin verhalten. 

Das heißt, die günstige Konstellation in der internationalen Politik, die der Kreml im Verlauf des Jahres 2021 erreicht hatte, wäre bei einer Fortsetzung der Trump-Präsidentschaft so nicht eingetreten. Die diplomatische Sorgfalt, mit der der Kreml vorgegangen ist, um den Krieg mit der Ukraine global abzusichern, spricht dafür, dass diese Rückversicherung als Grundbedingung für den Militärschlag angesehen wurde. Die USA schienen in einer außergewöhnlichen Schwächephase zu sein: mit einem geistig stark eingeschränkten US-Präsidenten, der von einem US-Außenminister geführt wird, dessen an Selbstsabotage grenzende Inkompetenz dem Kreml Türen öffnete, die ihm ansonsten verschlossen geblieben wären. Es spricht einiges dafür, dass Putin nicht als Vabanque-Spieler agiert hat, sondern ein kalkuliertes Risiko einging. Bei Fortsetzung der Trump-Präsidentschaft wäre die Risikokalkulation Moskaus eine gänzlich andere gewesen. 

Die Antwort darauf, ob Putin sich auch mit Trump und ohne Biden auf dieses Wagnis eingelassen hätte, lautet: wahrscheinlich nein.

Foto: Imago

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Leserpost

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Arnold Balzer / 19.08.2022

“Putin spielt Schach und die USA Monopoly” Vor Monaten schon sagte M. Armstrong: Putin spielt Schach und die USA spielen Dame, was das strategische Niveau der Kontrahenten mMn gut beschreibt.

Theodor Breit / 19.08.2022

„Es spricht einiges dafür, dass Putin nicht als Vabanque-Spieler agiert hat, sondern ein kalkuliertes Risiko einging. Bei Fortsetzung der Trump-Präsidentschaft wäre die Risikokalkulation Moskaus eine gänzlich andere gewesen. Die Antwort darauf, ob Putin sich auch mit Trump und ohne Biden auf dieses Wagnis eingelassen hätte, lautet: wahrscheinlich nein.“ Bei einigen Kommentatoren bekommt man den Eindruck, dass Sie die Aussagen des Artikels gar nicht richtig verstanden haben. Sie interpretieren ein „Biden schlecht, Trump gut, Putin am besten“ hinein und fühlen sich bestätigt in ihrer Meinung. Doch in dem Artikel steht nur, dass Putin seinen ungerechtfertigten Aggressionskrieg penibel und akribisch vorbereitet hat, diplomatisch clever und mit größtmöglicher Risikominimierung. Dass es trotzdem in die Hose ging, war Pech und anderen Ursachen geschuldet. In Sachen diplomatischer und strategischer Vorbereitung hat Putin eigentlich sehr gute „Arbeit“ geleistet. Was diesen Krieg aber in keinster Weise rechtfertigt. Das schreibt der Autor auch nirgends. Dass Biden jetzt schlechte Außenpolitik macht, dem kann man folgen. Doch gab es in Trumps Außenpolitik nicht auch einige Fehlleistungen (Bs. Afghanistan)? Sei’s drum. Trump’s Stärke und vor allen Unberechenbarkeit hätte Putin niemals dieses Risiko eingehen lassen, die Ukraine anzugreifen. Er hätte wohl abgewartet.// Das Grundproblem liegt in der Zerrüttung der Welt. Der Neoliberalismus zersetzt unsere Strukturen, Sicherheiten zerbröckeln, und demokratisches Grundlagendenken löst sich auf der gesamten Welt immer mehr auf. Die Folge ist der Ruf nach dem Starken Mann, von dem man erhofft, dass er unsere Welt wieder heilt. Ein starker Trump hilft gegen einen erstarkten Putin. Doch je mehr negative Entwicklungen starke EGO-zentrierte Männer weltweit an die Macht spülen, umso gefährlicher wird es auch für uns. Ein Putin mit Kriegsallüren kann man noch einrahmen. Doch was ist, wenn mehrere Starke Machtmenschen kriegslüstern werden?

S.Niemeyer / 19.08.2022

@Alexander Seiffert: aktuelle Ergänzung zu Ihren Beobachtungen ist das finnische Partygirl, WEF-geschult, kriegslüstern mit Visionen von Nato Nuklearraketen zur Blockade des Seewegs nach St.Petersburg. Ernstgemeinte Party-Visionen “unter dem Einfluss giftiger Dämpfe”, um Frau Sacharowa zu zitieren, die diesen Ausdruck kürzlich auf den Mann in Kiew anwandte.

Milan Viethen / 19.08.2022

@Renner: Obama hat den Nobelpreis erhalten, weil alle froh waren, das der Dabbelju weg war und obendrein gedacht wurde, Jesus sei schwarz reinkarniert . Der eigendliche Mist kam da noch ! Der nächste Freidensnobelpreis geht an Selensky, den muss er sich mit Putin teilen. Den Oskar für die beste Präsidentendarstellung wird ungeteilt in der Ukraine verbleiben.

Dirk Jungnickel / 19.08.2022

@A. Ostrovsky Hoffentlich haben Sie den Dudenverlag schon angeschrieben. Vor allem: Vergessen Sie nicht, die marxistische Ideologie Bidens als Fußnote mit einzubringen. Vielleicht werden Sie dann auch aufgenommen: als leicht verschrobener alter weisser Mann. Mich mit dieser häßlichen Schlesinger - man muß z.Z. täglich in der Presse ihr Konterfei ertragen - in Verbindung zu bringen, nehme ich Ihnen sehr übel.

Theodor Breit / 19.08.2022

@Fred Burig: „Bin aber mal gespannt, wie der >Hüter der verdrehten Wahrheit< Herr Breit, das kommentieren wird.“ Da hat sich aber einer schwer an mir festgebissen. Wahrheit tut weh. Nicht wahr, Herr Burig. Noch schlimmer ist es aber, wenn man bei jeder inhaltlichen Auseinandersetzung den Kürzen zieht. Ich warte immer noch darauf, dass Sie irgendetwas INHALTLICHES hier beitragen, zumindest mal ein klitzekleines Gegenargument zustande bringen. Stattdessen immer wieder die gleichen persönlichen Anstänkereien – von deren untersten Niveau ich glücklicherweise nicht so viel mitbekomme. Ich schaue hier nicht regelmäßig rein. Und klar, 99,99% der Informationsquellen der Welt verbreiten Fakenews. Nur die paar Russland-Propanda-Werkstätten verbreiten die Wahrheit. Und Warum? Weil „ich“ mich dadurch in den Wahn reinsteigern kann, wie sehr ich doch dem Rest der Menschheit überlegen bin. Im Realen Leben dauernd eine auf die Schnauze kriegen. Aber in seiner USA/Ukraine-Hate-Sekte ist man halt der Größte und kann zumindest eingebildet der Loser-Rolle zeitweise entfliehen. Und der böse Breit bringt die ganze Phantasie-Blase immer wieder zum platzen und holt einen auf den öden Boden der Realität zurück, die aus Fakten, Daten und Logik besteht. Wie gemein. Und ja, Herr Burig, die Erde wird nicht danach zur Scheibe, und aus 2+2 wird nicht 5, nur weil der verlogene ÖR behauptet, das wäre falsch. Verstanden? Nee./ Und noch eins Herr Burig ;-) Herbeiphantasierten Unfug kann man nicht anzweifeln. Das ist logisch gar nicht möglich. Man kann Unfug nur als solchen entlarven. Und das tue ich hier immer wieder gerne. Sehen Sie; Selenski hat lt. Offiziellen Umfragen 86% Zustimmung. In Ihrem phantasierten Wahn fühlen sich die Ukrainer von Selenski aber benutzt, manipuliert und wollen lieber russische Ausbeutung und Diktatur. In Ordnung. Ich werde Sie von Ihren Wahnvorstellungen nicht befreien können. Ihre Schmerzen werden aber mit Ihren Verleumdungen und Anfeindungen gegen mich nicht weggehen.

S.Donner / 19.08.2022

Sehr guter Artikel. Alleine so etwas ist eine Patenschaft wert. Schön zu lesen. Sehr gut analysiert. Danke an den Autor.

Sam Lowry / 19.08.2022

Der Super-GAU steht uns allen kurz bevor. Egal wie, so oder so. Sicher. Geliefert wie gewählt, und zwar weltweit… wer wählt Sleepy-Joe oder Scholz???

Patrick Meiser / 19.08.2022

@Paul Siemons: Ich bin da ganz bei Ihnen. Spätestens im November, wenn die Dems die Zwischenwahlen um die Ohren fliegen, China sich beharrlich den USA in der Taiwan-Frage unnachgiebig zeigt, dann werden die USA langsam aber kontinuierlich ihr Engagemant in der Urkraine zurückfahren und die Sache mehr oder weniger der EU überlassen. Und die EU ist kein Gegner für Putin. Dann kommt der Winter und dann wird’s kalt.

A. Ostrovsky / 19.08.2022

@Dirk Jungnickel : Der Duden wird erweitert um die Begriffe schlesingern und jungnickeln. Die haben nichts miteinander zu tun, es ist reine zufällige Gleichzeitigkeit. Jungnickeln bedeutet, ohne jedes belastbare Argument aus dem Bauch heraus eine Schräglage der sogenannten objektiven Realität zu behaupten. Diese Technik ist immun gegen Widerspruch, weil sie überhaupt keinen Ansatzpunkt für einen Widerspruch bietet. Die Kurzform lautet “Trotzdem”.

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