Gunter Weißgerber / 10.05.2021 / 14:00 / 26 / Seite ausdrucken

Politischer Kassensturz im Ausnahmezustand

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 wird nach zehn Jahren Linksverschiebung der Bundesrepublik und sechs Jahre nach Merkels Jahrtausendfehler von 2015 ein politischer Kassensturz sein. Die SPD ist bereits erledigt, die Union steht noch vor dem selbstverursachten Fall in die Bedeutungslosigkeit.

Hat die Bevölkerung inzwischen beides geschluckt, die Linksverschiebung der Republik und die zugelassene Masseneinwanderung? Ist es gelungen, diese Themen der Bevölkerung so zu implementieren, dass diese ihre Prioritäten neu ausrichtet und Freiheit in Sicherheit, Arbeitsplätze, Wirtschaft, Energie gegen Massenmigration, multikulturelle Zerstörung der eigenen Gesellschaft, Genderismus u.v.m. auf die politische Agenda hebt? Ist es gelungen, die deutsche Hybris nach Weltrettung gegen jede Vernunft zum alleinglückseligmachenden Thema der Deutschen zu protegieren?

Ich habe meine Zweifel. Vor über dreißig Jahren stank es fast überall in der DDR. Tagsüber mussten in den Industrieregionen oft beim Fahren durch den Industrienebel die Autoscheinwerfer eingeschaltet werden. Viele Kinder litten an Pseudokrupp. Heute ist ganz Ostdeutschland eine Luftreinheitsoase, und die Wohlstandskinder von „Fridays For Future“ hüpfen ungeachtet der Realitäten den Ostdeutschen ständig auf der sauberen und gesunden Nase herum.

Viele Ostdeutsche haben das Gefühl, in einem klimapotjemkinschen Dorf leben zu müssen. Der Frust ist groß. Die Erde pfleglich behandeln, das wollen viele. Den ökologisch guten Standort Deutschland wirtschaftlich und energetisch aus Gründen der Weltrettung in den Abgrund stürzen, das verstehen nur die Berufs- und Studienabbrecher im grünen Milieu.

Was wird aus dem Wahllokal?

Ich komme zum beginnenden Wahlkampf. Selbst an dieser Stelle gibt es demokratietheoretische Fragestellungen mit hoher Brisanz. Wie wird der Wahlkampf unter den menschengemachten Pandemieregeln ablaufen? Wird es große Veranstaltungen geben? Werden viele Menschen hingehen und das vielleicht unter Maskenzwang im Freien – eine absurde Vorstellung? Wie wird sich das öffentliche Klima entwickeln? Seit einem Jahr demonstrieren in Deutschland wöchentlich zehntausende Menschen gegen die sich vielfach widersprechenden Corona-Regeln. In den Mainstreammedien kommen die, wenn überhaupt, nur als „Corona-Leugner“ vor. Obwohl diese politisch sehr bunt gewürfelten Leute die Existenz des Virus nicht anzweifeln. Deutschland ist ein Land der Lüge geworden.

Eine wichtige Frage bezüglich der Wahlen ist noch am Schlummern, dürfte jedoch virulent werden: die Briefwahl. Noch gehen die meisten Deutschen am Wahltag ins Wahllokal, eine Minderheit gibt ihre Stimme vorher als Briefwähler ab. Sollte die Bundesregierung das Pandemieregime bis zur Wahl beibehalten, befürchten jetzt schon viele Menschen, dass die Bundestagswahl als reine Briefwahl durchgeführt werden könnte. Was einer Rückkehr in vordemokratische Zeiten gleichkäme.

Der Nukleus freier, geheimer und direkter Wahlen ist die geheime Stimmabgabe in der Wahlkabine im Wahllokal. Nur dort ist es jedem Bürger angstfrei möglich, seine Kreuze zu machen. In der Wahlkabine ist das Individuum frei von familiären, freundschaftlichen und anderen gesellschaftlichen Loyalitäten. Wer diese Sicherheit der freien Wahl nimmt, geht den Schritt von der Demokratie zur Demokratur. Briefwahlen sind per se keine Einladung zum Betrug, Aber sie sind betrugsanfällig und vor allem, die Stimmabgaben beruhen stärker auf Absprachen und Loyalitäten. Mit dem steigenden Anteil von Briefwählern an einer Wahl nimmt der Aspekt der freien und geheimen Wahl zwangsläufig ab. Das Vertrauen in Wahlen und Wahlergebnisse wiederum ist der Kitt für das Vertrauen des Citoyens in seine res publica.

Die Unionsparteien CDU/CSU haben sich auf Armin Laschet als Kanzlerkandidat geeinigt. Der vorhergehende Streit um dieses Amt zwischen dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder und dem CDU-Chef Armin Laschet war heftig. Gewonnen hat der ausgleichender wirkende Vorsitzende der größeren Partei, verloren hat der energisch auftretende Opportunist von der CSU.

Insofern könnte Armin Laschet für die Ungarn berechenbarer als Markus Söder werden. Beide sind skeptisch, was den aktuellen ungarischen Kurs angeht, Missverständnisse spielen sicher eine große Rolle. Eine neue Seite werden beide dennoch mit Ungarn nach der Wahl aufschlagen. Die jetzige Sprachlosigkeit zwischen Deutschland und Ungarn und die einseitig zu Lasten Ungarns gehende Verzerrung der ungarischen Politik können nicht so bleiben. Die Europäische Union braucht faire Kooperation. Das ist eine Schicksalsfrage.

Alle tummeln sich auf grünem Terrain

Jetzt ist aber erst mal Wahlkampf. Der personell und programmatisch in der Union wider Erwarten nicht endgültig klar ist. Die Entscheidung für Armin Laschet könnte nämlich eine vorläufige sein. Am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt, und sollte dort die CDU nicht erfolgreich ins Ziel kommen, wäre Markus Söder eine Neuauflage der Kanzlerkandidatendiskussion durchaus zuzutrauen. Armin Laschet spielt unter Bewährungsauflagen. Der Druck ist groß. Die Union muss unbedingt gegen die von ihrer mitgeschaffene grüne Bastion gewinnen. Im Moment sieht das nicht gut aus. Das Meinungsforschungsinstitut Kantar ermittele am 25. April 2021 für die Union 27 Prozent, für die Grünen 28 Prozent.

Wie wird sich die Union thematisch im Wahlkampf nach vorn bringen wollen? Bis auf die AfD haben sich alle relevanten Parteien, auch CDU/CSU, auf das grüne Weltrettungsterrain begeben. Aus der Falle kommen alle nicht so schnell heraus. Die Grünen geben faktisch die Agenda vor. Noch gibt es kein Wahlprogramm der Union. Anzunehmen ist, dass Armin Laschet, anders als Markus Söder, stärker auf die Vereinbarkeit von grünen Themen und Wirtschaft achten wird. Sein CSU-Kontrahent in Lauerstellung war zuletzt grünpopulistischer als die Grünen.

Innerparteilich zieht der wahrscheinliche Abgang von Angela Merkel (es gibt Menschen, die ihr zutrauen, auf den Rettungsruf nach ihr zu warten) die schützende Decke weg und entblößt unerbittliche Richtungskämpfe. Mit Angela Merkels altem Kontrahenten Friedrich Merz zieht der alte wirtschaftliche Sachverstand der Union wahrscheinlich wieder in den Bundestag ein. Mit ihm steigen viele andere CDU-Kandidaten in den Ring, die sich ihre CDU zurückholen wollen, dem Merkelianismus den Kampf angesagt haben.

Einen interessanten Blick hinter die Kulissen der CDU gewährt Veronika Bellmann, MdB aus Sachsen. Ich darf sie zitieren:

„… Kein Wunder, dass sich viele Bürgerbewegte und Konservative auch in Sachsen eine neue politische Heimat suchen. … Die neue Generation Politiker lebt zwar von dem mühselig und mit großen persönlichem Einsatz Erkämpftem …, aber Wertschätzung wird durch das beliebte politische Karrieremerkmal Opportunismus ersetzt. Ich muss da immer an mein letztes Gespräch denken mit Helmut Kohl … Er sagte in seiner ureigenen Art: ‘Weißte Mädel, die ganzen Leute hier um uns rum, von denen hätten die meisten nicht den Mut gehabt, den ihr hattet. Die Freiheit von sich und anderen ist denen egal, wenn sie auch so persönlich vorankommen. Anpassung ist ein Karriereplan, merk dir das…“

 

Der Beitrag erschien zuerst in ungarischer Übersetzung hier auf magyarnemzet.hu

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Andreas Hofer / 10.05.2021

@Herrn Mainz. Genau so ist es. Aber sie haben vergessen zu erwähnen, dass in China der bessere Reibach zu machen ist. Eben wegen der geringen Sozial- und Umweltstandards. Dazu kommen aber noch Aufstiegswille und günstige Energie. Aber wie auch immer: Wenn auf dem Benz “Made in China” steht, werden die Aktienbesitzer jubeln. Und da in Deutschland eh die Wenigsten Aktien haben, werden die Menschen in Deutschland nicht jubeln, sondern dabei zuschauen, wie ihr Land in die Drittklassigkeit abrutscht. Hinter der ganze Ökohysterie stecken harte ökonomische Interessen.

Silas Loy / 10.05.2021

Solange Laschet und die CDU ihre alten Weggefährten von der AfD brutalstmöglich ausgrenzen und jede Option auf eine politische Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl von vorherein pauschal ablehnen, bedeutet eine Stimme für die Union zwingend bestenfalls eine Stimme für eine Koalition mit grün und/oder rot und vielleicht ein wenig gelb. Das ist alternativlos, da hat Merkel dann ganze Arbeit geleistet.

Reinhard Schröter / 10.05.2021

Ja Herr Weißgerber, unser Land ist inzwischen, um genau zu sein mit der Implementierung einer FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, zur Kanzlerin zu einem Land der Lüge geworden und das mit immer höherer Schlagzahl. Wer glauben will, dass Merkel eine promovierte Physikerin ist, soll das tun. Wer hinter Mauer und Stacheldraht sein halbes Leben leben musste, weiß ,dass die Stasi jedem ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen einen beruflichen Lebenslauf, auch mit Doktortitel und eine private Vita je nach Aufgabe und Einsatzgebiet verpassen konnte. Geschult in Propaganda und Agitation ist es Merkel gelungen über ganz Deutschland ein Grabestuch der Lüge zu legen. Niemand kann dem Leichengeruch der von der Zerstörerin im Kanzleramt ausgeht entgegen. Was die Ungarn angeht, hasst diese die Kanzlerin noch mehr als ihr Volk. Waren es doch die Magyaren, die mit dem Abriss des „Eisernen Vorhangs“ den ersten Stein aus der Mauer gebrochen haben und damit Merkels kommunistisches Paradies, in dem sich sich so wohlig eingerichtet hatte, zum Einsturz brachen. Eine Bolschewistin kann so etwas den Ungarn nie verzeihen! Zum 30. Jahrestag des sogenannten „Paneuropäischen Picknicks gab es eine Gedenkfeier im ungarischen Sopron/Ödenburg an dieser teilzunehmen kam auch eine Merkel nicht vorbei. Die Veranstaltung wurde life im ungarischen Fernsehen übertragen. Selten habe ich mich als Deutscher vor den Ungarn so für einen deutschen Politiker geschämt , wie für diese alte , kinderlose und nägelkauende Frau, die sich in ihrer Ansprache nicht einmal die Mühe gemacht hat, ihren Unmut für ihr Dortseinmüssen zu verbergen. Orbàn,Vater von drei Kindern , hat versucht, galant und mit Handkuss die Situation zu retten. Es konnte ihm nicht gelingen. Wie auch, wenn eine ungebildete Frau, die Bedeutung dieser Geste nicht in der Lage ist zu verstehen.  

Sara Stern / 10.05.2021

Als ob es einen Richtungswechsel nach Merkel geben könnte. Das glaubt auch nur der Ü60 Wähler, der sein ganzes Leben schon immer CDU gewählt hat, weil man das eben so macht, egal wer vorne steht und denkt das Wahlprogramm der CDU aus den 60ern ist immer noch das aktuelle….Wenn der Laschet übernimmt, wirds wieder wie früher…..vermutlich denken so die Alten. Kein Verfassungsrichter, der nicht unter Merkel ins Amt kam. Nahezu alle relevanten Ministeriumsposten nach all den Jahren mit Günstlingen besetzt. Der ÖR ist zur linksgrünen Parteipropaganda und Agitationssendeanstalt mutiert. Die Universitäten und der Bildungsbetrieb sind ab Kindergarten Indoktrinierungsanstalten. Die Polizei ist von oben bis unten mit gehorsamen Schlägern durchsetzt (die Guten haben schon lange gekündigt oder sind im Innendienst). Das Putschpotential der Bundeswehr rangiert auf demselben Niveau, wie das der “Gruppe Chemnitz”, wobei die Gruppe Chemnitz, vom Schlafschaf wohl als sowas, wie der IS2.0 unter Osama oder Hussein wahrgenommen wurde. Bei unabhängigen/neutralen Gerichten, könnte sich Deutschland mal eine Scheibe von Polen abschneiden. So etwas wie eine Hausdurchsuchung bei einem missliebigen Urteil ist dort noch nie vorgekommen. Gewerkschaften/Unternehmen/Verwaltung….wer offen Regierungskritisch ist, hat es mittlerweile so schwer wie in der DDR..und eventuell bald noch schwerer. Wer zu viel Ärger macht wird aus dem Land gejagt wie Hildemann oder eingesperrt;D. Faire Wahlen sind in Deutschland defakto gar nicht möglich.

Rolf Mainz / 10.05.2021

Auch im Ruhrgebiet ist heute die Umwelt deutlich sauberer als noch vor wenigen Jahrzehnten, ganz eindeutig und objektiv nachweisbar. Allerdings auf Kosten Hunderttausender ehemaliger Arbeitsplätze dort. Und: die betreffenden Umweltprobleme hat inzwischen insbesondere China - samt diesbezüglicher Arbeitsplätze, und jene zu sozialen und sicherheitstechnischen Standards, welche weit hinter den deutschen Vorgaben zurückstehen… Dem Planeten kann es jedenfalls egal sein, ob er in Europa oder Asien geschädigt wird. Aber Hauptsache, das Gewissen der Deutschen ist (rot-)grün und rein. Und Herr Hartz zahlt schliesslich gut und nachhaltig.

Harald Unger / 10.05.2021

Als die gelernte DDR-Marxistin und Zerstörerin Deutschlands, Ende 2018 den von ihr ausgearbeiteten, “Globalen Pakt für Migration”, das Todesurteil für Westeuropa, unterzeichnete, trat sie kurz zuvor vom CDU Parteivorsitz zurück. Der Grund war klar. Es galt, künftig so wenig wie möglich öffentlich in Erscheinung zu treten, so wenig wie möglich Angriffsfläche zu bieten, um politisch unbeschadet das Ende ihrer Amtszeit zu erreichen. Als Voraussetzung für den nahtlosen Übergang zur angestrebten, neuen Position ab 2022. - - - Als sie am 04.09.‘15 zum offenen Angriff auf das GG und das Völkerrecht überging, geschah dies zwar situativ, doch ging dem eine 10-jährige, sorgfältige Planung voraus. Ich habe die Links, dies zu belegen, hier bis zum Erbrechen eingestellt. - - - Ihr Glücksfall war der B-Waffen Angriff der CCP auf die Präsidentschaft Trumps, der diese Zurückhaltung überflüssig machte. - - - Um die Verheerungen der Merkel Tyrannei zu heilen, bräuchte das Land, das keins mehr sein darf, Jahrzehnte. Da es aber keinen politischen Willen dazu gibt, es überhaupt keinen Willen zur Selbstbehauptung mehr gibt, kann der ersehnte, 4. staatliche Zusammenbruch der Deutschen Zeitgeschichte, seinen verhängnisvollen Lauf nehmen. - - - Schließlich will die CCP den Westen Europas bis zum Ende des Jahrzehnts als “One Belt” Provinz ihrer “BRI One Belt One Road Initiative” eingegliedert haben.

Wolf Hagen / 10.05.2021

Okay, der Artikel erschien zuerst in Ungarn, daher also dieser etwas merkwürdige thematische Ausflug. Den meisten Deutschen dürfte Ungarn aber ziemlich egal sein, vom Balaton als Urlaubsziel vielleicht mal abgesehen. Zur Unrecht sicherlich, denn es ist ein wunderschönes Land, samt der schönen,  geschichtsträchtigen Hauptstadt Budapest, vom leckeren Essen will ich gar nicht erst anfangen. Dennoch wurde Orban erfolgreich von der deutschen Staatspropaganda zum europäischen “Obernazi” diffamiert, weil er Ungarn nicht mit Horden von Muselmanen und Afrikanern fluten lassen wollte. Frankreich, Dänemark, Schweden, Niederlande… überall sieht man nun das Offensichtliche und fängt an sich zaghaft zu wehren, außer in Deutschland. Dort wollen die linken Öko-Terroristen noch viel mehr Sozialfälle ins eh schon arg strapazierte Land holen. Das Ergebnis der Wahl 2021 steht auch schon so ziemlich fest, entweder schwarz-grün, oder eben grün-schwarz. Das Eine ist so schlimm für das Land, wie das Andere. Staatspropaganda, Lügenpresse, Hypermoral, Selbsthass und Selbstgerechtigkeit bleiben nach 16 Jahren Merkel nicht folgenlos. Danach kommt nur noch der wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Niedergang Deutschlands und der autochthonen Deutschen. Zumindest wird der Wahlkampf 2025 nicht mehr um Klima-Quatsch, Gender-Klamauk und all diesen Schwachsinn gehen. Wenn es dann überhaupt noch einen Wahlkampf gibt…

Harald Unger / 10.05.2021

Wie diese Eingliederung vonstatten geht, darüber gibt der Emissär der CCP für Nordamerika und Westeuropa, Klaus Schwab, Auskunft: “Viele von uns fragen sich, wann sich die Dinge wieder normalisieren werden. Die kurze Antwort lautet: Niemals. Einige Analysten sprechen von einem Scheideweg, andere von einer tiefen Krise biblischen Ausmaßes. Das Ergebnis ist jedoch gleich. Die Welt, wie wir sie in den ersten Monaten des Jahres 2020 kannten, gibt es nicht mehr. Sie hat sich im Kontext der Pandemie aufgelöst. Diese Veränderungen werden uns, wie bisher, plötzlich und unerwartet überraschen und im Zuge ihrer Verkettung, Auswirkungen zweiter, dritter, vierter und weiterer Ordnung, Dominoeffekte und unvorhergesehene Folgen hervorrufen. Auf diese Weise wird eine neue Normalität entstehen, die sich radikal von jener unterscheidet, die wir nach und nach hinter uns lassen werden. Viele unserer Überzeugungen und Annahmen, wie die Welt aussehen könnte oder sollte, werden sich dabei zerschlagen.”

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