Da dräut nix , da ist´s schon Realität ! Interview Harbarth ( BVG - Präses der demokratischen , staatstragenden Einheitsparteien ) von heute : Null Problemo , alles supi , Klagen zwecklos , weiterschlafen ... .

Apropos. Was ist ein “Grundgesetz” anderes als eine Verfassung? Ja, das GG ist die Verfassung der Deutschen, “unsere” Verfassung. Wo ist das Problem? Wieviele Ecken muß man eigentlich noch ausleuchten, um das berühmte Haar zu finden - und, wer suchet, der findet auch…garantiert). [es gibt sehr viel einschlägige Literatur zu diesem Themenkomplex] Auch ein Ball ist ein Ball, selbst wenn nicht “Ball” drauf steht. Nur noch ein Geisterspiel das Ganze.  Anmerkung: Auch Herr Grimm hätte sich m.E. in seinem ansonsten bemerkenswerten Text etwas klarer, d.h. weniger indirekt ausdrücken können/sollen.

„Es braucht zur Zeit viel Aufmerksamkeit und viele Unterstützer, die nicht wollen, dass es bestenfalls als inhaltsleere Staffage für eine völlig andere Bundesrepublik endet.” Allem Anschein nach ist dem Autor die Tatsache entgangen, dass der Zustand einer neuen bunten Republik, im wahrsten Sinne des Wortes, seit Jahren die Gemüter der Bundesbürger beschäftigt. Dass im Laufe der Jahrzehnte des Bestehens des Grundgesetzes dieses die Färbung des inzwischen links orientierten Parlaments angenommen hat dürfte einem nüchtern die augenblickliche Situation überblickenden Staatsbürger nicht verborgen geblieben sein. Es kann als logische Folgerung nur eine Möglichkeit geben : eine andere Volksvertretung. Eine bessere Alernative, die Anwendung des Artikels 146 GG, wird seit 30 Jahren erfolgreich von den Regierenden verhinderet.

@Frau Schönfelder, danke für den Neuzugang: Krankenschwester Spahn (werde mir das Bild mit Ihrem Copyright sicher mal ausleihen). Wie immer köstlich großes Kino!

...ich bin immer sehr belustigt,wenn alle hier nach dem Grundgesetz schreien,es erklären oder verbessert sehen wollen.Als zweites hinterher kommt dann immer,wir Deutsche,die Deutschen oder Deutschland.Diejenigen,die einen Angriff auf das deutsche Grundrecht feststellen,waren lange nicht mehr vor der Tür,um zu verstehen,das es für die paar Mio Restbürger kein so stabiles Gesetz braucht.Wir sind eh bald keine Mehrheit mehr,sondern grösste Gegengesellschaft.Erkennbar sind auf anhieb nur die asiatische und arabische Fraktion,aber ein drittel der zweidrittel Restbevölkerung sind mittelblonde Russen,Polen,Kraten usw.Jetzt fragen wir mal einen dieser 38Mio zählenden Mischmaschdemokraten,wie lieb sie ihr GG haben.Fr Kasner hats erlebnisorientiert eilig,da ist die Auflösung dieses Kraft/durch/Vielfalt- Hinderniss natürlich Agenda.Da könnt ihr alle hier schreiben und euch kämpferisch gebärden-gelaufen ist die Nummer.Da ist ein ganz anderes Weltbürgerschiff fertig zum Stapellauf..

Das GG steckt voller Mißtrauen gegen den Souverän, dem man nicht nochmal die Möglichkeit geben wollte, ein Elend wie das Dritte Reich anzuzetteln: So wurde jede direkte Teilnahme an der Macht verweigert zugunsten einer “repräsentativen” Machtausübung, von Listenwahlrecht bis zur Besetzung des “Rundfunkbeirates”,  Dazu kam der große Fehler der Nichtbegrenzung der Amtszeit, wobei man wohl am Beispiel von F.D. Roosevelt gesehen zu haben glaubte, daß ein guter Mann eben auch wiederwählbar sein sollte, man übersah allerdings die Antithese, daß einem schlechten Mann dadurch für Mißbrauch Tür und Tor geöffnet wurde, worauf bereits einer der Verfassungsväter in weiser Vorraussicht hingewiesen hatte. Die Amtszeiten von Kohl und bald auch von Merkel endeten in Filz und Meltau, wobei Kohl noch abgewählt werden konnte, dieses ist bei Merkel durch die Einverbleibung der Oppositionspolitik in die Regierungspolitik und unterstützt von einer gewissenlosen mainstream Presse nicht mehr möglich. Sie kann nur noch von den eigenen Bruti gestürzt werden, die aber dann Rechenschaft über ihre eigene Mitschuld ablegen und den eigenen finanziellen Ruin befürchten müßten. Die Frösche werden den eigenen Sumpf nicht trocken legen und das BVerfG ist von den Fröschen besetzt worden: No Hope!

Der letzte Satz des Artikels lautet: “Das Grundgesetz ist jetzt 71 Jahre alt und gerade recht gefährdet. Es braucht zur Zeit viel Aufmerksamkeit und viele Unterstützer, die nicht wollen, dass es bestenfalls als inhaltsleere Staffage für eine völlig andere Bundesrepublik endet.” Einen kleinen Vorgeschmack darauf, wie dann die “inhaltsleere Staffage” mit Pseudo-Inhalt gefüllt werden könnte, gab gestern der neue Präsident des BVG Stefan Harbarth in einem Interview mit der Nordwest-Zeitung: “Es gibt weder eine Aussetzung der Grundrechte auf Dauer noch eine Aussetzung im Augenblick. Die Grundrechte gelten, aber sie gelten anders als vor der Krise.” Wer also ohne Gerichtsurteil zu wochenlangem Hausarrest verurteilt worden war, hatte nicht etwa seine Freiheit verloren, nein, er war nur anders frei.

Eine Verfassung Deutschlands. Wer sollte die neuere Fassung des Grundgesetzes, also eine Verfassung,  ausarbeiten und darüber abstimmen? Diese Regierung unter BKin Merkel? Die linksgrünen Deutschlandhasser im Bundestag? Die christlichen Kirchenvertreter, die nicht mal für ihren eigenen Glauben das Kreuz anbehalten wollen? Andere gesellschaftliche Gruppen, die am liebsten gestern alle Nationen für „Eine Welt“ abschaffen möchten oder auch NGOs mit dem längst fertigen Entwurf, wie sich ausländische Milliarden schwere Philanthropen Deutschland zurechtwünschen? Wird eine Blabla-Runde nach der anderen im ÖRF mit immer gleicher Besetzung jeden Punkt zerkauen und unverdaut in die Bürgerstuben speien? Wird jeder aufkommende Protest und die Einforderung einer Volksabstimmung auf Bürgerversammlungen von den allzu bekannten Kampfgruppen niedergeschrien, in dreckigen Liedtexten verlacht, zusammengetreten, abgefackelt? Und welcher Geist würde in und über einer zukünftigen Verfassung schweben, geschrieben in einem tief gespaltenen Land, mit eingeschränkten Bürgerrechten, mit beschämenden gewalttätigen Aktionen gegen friedliche Bürger auf Straßen und Plätzen und einer Mainstreampresse, die lieber kritische Bürger diffamiert anstatt kritisch die Regierungspolitik zu begleiten und objektiv über Politik und Gesellschaft im In- und Ausland zu berichten?! Das will und kann ich mir nicht vorstellen! Deshalb, herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz! Wir werden dich noch lange brauchen!