Scheint, dass die cancel culture den Verstand der Landesvertretung ausgemerzt hat.
Glückwunsch. Trotzdem die Frage: was wäre denn an einer AfD-Nähe Steinhöfels so furchtbar? Die AfD ist größte (und sogar einzige echte) Oppositionspartei in einem immer noch nach offizieller Lesart frei gewählten Parlament. Sowas gehört zur parlamtarischen Demokratie. Die Partei ist auch nicht verboten und dass sie vom VS dieses Systems beobachtet wird, beweist wie nichts anderes, dass dieses System ein massives Demokratie-Problem hat.
Durch staatliche Einrichtungen diffamiert zu werden ist rechtswidrig. Aber, so sehr es auch angesichts der Hetze verständlich ist, ist es schäbig, auf Zuruf sich von der AFD zu distanzieren. Das hat nichts mit der politischen Grundposition zu tun.
Nützt alles nix. Die Frage muss lauten, wer da genau was entschieden hat und auf die Einzelperson muss man zugehen. Nicht das Land/der Sumpf, der die Einzelperson quasi kollektivartig deckt. Irgendwo muss man anfangen den Sumpf auszutrocken und das geht nun mal nicht, indem man sich obskure Apparate vornimmt, sondern ganz konkret entscheidungsbefugte Einzelpersonen. Und dazu zählt nicht nur, wer entsprechend strafbwährte Tweets abgesetzt hat (also der Sachbearbeiter in der Presseabteilung), sofern er nicht schriftlich Einwand gegen seinen Vorgesetzten erhoben hat, genauso wie sein direkter Vorgesetzter bzw. der da drüber. Und wenn man alle hat, einfach die Personen ersetzen, durch Leute, die keine Klageverfahren provozieren. Solche Leute gibts wirklich auf dem Personalmarkt. Die Motivation jene einzustellen wird dummerweise erst durch Zwang steigen. Und das dürfte noch nichtmal Geldzwang sein, da sie jegliche Niederlagen einfach mit Steuermitteln zudecken. Es muss an die Einzepersonen rangegangen werden. Anders bringt das alles nichts, weil morgen schon die nächste Sache geplant wird.
Ansehen beschädigt. In Wirklichkeit haben alle Institutionen, die von Rot-Grün dominiert werden, ihr Ansehen verloren. Wenigstens bei mir.
Ich gratuliere, sehr geehrter Herr Steinhöfel. In Ihrem Artikel fiel ein Wort, das so rar geworden ist wie die Blaue Mauritius: ANSTAND.
Vor nicht allzu langer Zeit habe ich den jetzigen Vors. der CDU Merz sehr ! geschätzt und gehofft, daß er Vors. seiner Partei und Kanzlerkandidat für seine Partei werden möge. Mittlerweile muß ich - nach dem Vorfall “Transantlantisches Forum” - gestehen, daß meine Meinung über ihn sich um 180 Grad gedreht hat. Den zunächst nun beabsichtigten Satz möchte ich doch nicht äußern, sondern mir lieber die Zunge abbeißen.
“Eigentlich sollte es sich ohnehin auch aus dem Anstand und der Integrität der Handelnden und aus den durch das Grundgesetz vorgegebenen Pflichten staatlicher Stellen von selbst ergeben” – soll das etwa heißen, die Handelnden hätten keinen Anstand und keine Integrität und verweigerten die Pflichtauferlegung durch das Grundgesetzt? Das hielte ich für keine neue Erkenntnis…
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