Peter Grimm / 27.09.2021 / 14:02 / Foto: Imago / 48 / Seite ausdrucken

Kanzlerwahl? Unverzüglich!

Wir wollen ja keine Vorschläge aus politisch verdächtiger Quelle kolportieren, geschweige denn selbst mit welchen kommen, aber hier haben wir einen aus politisch unbedenklicher Quelle gefunden.

Gerade wird viel darüber diskutiert, wer einen Anspruch darauf hat, das Kanzleramt zu beziehen. Olaf Scholz oder Armin Laschet? Wirklich alternativlos ist offenbar keine der beiden Varianten, es muss also entschieden werden, wer von den beiden Kanzler wird. Allerdings ist die in den nächsten Wochen dazu praktizierte Hinterzimmer-Diplomatie eines sich freiheitlich-demokratisch nennenden Gemeinwesens unwürdig. Gibt es denn nicht vielleicht auch einen anderen, etwas demokratischeren Weg, zu einer Entscheidung zu kommen?

Wenn die Antwort auf solch eine Frage in einem Kommentar der Frankfurter Rundschau steht, dann dürfte keine Gefahr bestehen, dass man mit diesem Vorschlag irgendwelchen zweifelhaften Ideen aus rechten, querdenkerischen oder anderweitig bedenklichen Quellen aufsitzt. Die Frankfurter Rundschau garantiert normalerweise maximale politische Korrektheit. Um so bemerkenswerter war es, heute Morgen in der Presseschau des Deutschlandfunks diese Sätze zu hören:

„Die FRANKFURTER RUNDSCHAU ruft zu folgendem Gedankenspiel auf: ‚Da es praktisch unmöglich ist, für Koalitionen mit klarem inhaltlichen Profil parlamentarische Mehrheiten zu finden – warum redet dann niemand über eine Minderheitsregierung? Der ängstliche Verzicht auf diese Option stellt heute einen Anachronismus dar. Wie wäre es, wenn sich dem neuen Bundestag einfach zwei Kanzlerkandidaten zur Wahl stellten? Der Sieger müsste dann für seine Projekte von Fall zu Fall eine Mehrheit suchen‘, führt die FRANKFURTER RUNDSCHAU aus und hebt hervor: ‚Als Bonus bekämen wir eine Volksvertretung, in der die Entscheidungen nach Überzeugung getroffen würden statt nach Koalitionsräson. Auf Deutsch: mehr Demokratie.‘“

Das wäre beinahe wie in einer erwachsenen Demokratie: Ein Parlament wählt einen Regierungschef und bei dem Wahlgang gibt es mehrere Kandidaten. Und wenn der Kanzler seinen Regierungsauftrag vom Parlament erhalten hat, dann sucht er sich seine Regierung zusammen. Dann entscheidet sich auch, ob diese Regierung eine stabile Koalitionsmehrheit besitzt oder sich als Minderheitsregierung für Sachentscheidungen jeweils Mehrheiten suchen muss. Beides sollte möglich sein.

Es gibt aber ein Problem, denn auch die Unberührbaren von der AfD dürften bei der Kanzlerwahl mit abstimmen. Und dann hätten wir wieder den Salat. Bei den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen im deutschen Parlament gäbe es nach der Abstimmung wahrscheinlich einen Kanzler, den auch die AfD-Abgeordneten mitgewählt hätten. Und was dann passiert, wissen wir ja noch aus dem Februar 2020. Seinerzeit verfügte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Wahl des ebenso gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich rückgängig zu machen sei. Und das ist dann auch geschehen. Im Amt wäre Angela Merkel freilich nicht mehr, wenn ein neuer Kanzler gewählt wurde. Trotzdem, ihr Vermächtnis so mit Füßen zu treten – darf man das wirklich ernsthaft erwägen? Ja, daran müssen wir nicht zweifeln, denn der Deutschlandfunk berichtet, dass es so in der Frankfurter Rundschau stand. Daran kann also wirklich nichts falsch sein. Also, liebe Kanzlerkandidaten, wenn es nicht von Achgut.com kommt, sondern von der Frankfurter Rundschau, dann könntet ihr das doch schnell machen. Ihr müsstet nicht warten, was sich Lindner und Habeck ausbaldowern, ihr könntet einfach die gewählten Volksvertreter entscheiden lassen. Und Olaf Scholz könnte dazu einen echten Sozialdemokraten zitieren: „Mehr Demokratie wagen.“

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Wolfgang Fischer / 27.09.2021

Bevor es besser wird, muss es erstmal schlechter werden. Nun ist der Grundstein dafür gelegt…..besser konnte es eigentlich nicht laufen.

Silas Loy / 27.09.2021

Zwei Parteien müssten den unbedingten Willen dazu haben, die Schwarzen und die Gelben, und den haben sie nicht.

Bettina Landmesser / 27.09.2021

Scholz, Lindner und Baerbock haben keine Kinder. Habeck hat seine Kinder als Dänen erzogen. Diese Menschen haben keine persönliche Zukunft oder sehen ihre persönliche Zukunft nicht in Deutschland. Wir brauchen führende Politiker, die Vater oder Mutter sind, wie Weidel, Kubicki, Laschet.

George Samsonis / 27.09.2021

Armin Laschet hat fertig! Er muss jetzt unverzüglich - am besten sofort - sowohl als “Kanzlerkandidat” der CDU, der er nie war, als auch als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen zurücktreten! Ich war früher selbst CDU-Mitglied. Leider haben Laschet und die CDU bei dieser Bundestagswahl noch zu viele Wählerstimmen bekommen. Eine notwendige echte Erneuerung dieses Landes ist nur mit echten freiheitlich-konservativen Mehrheiten möglich. Eine “Jamaika-Koalition” wäre wegen der Beteiligung der GRÜNEN alles andere als gut. Die FDP muss hart um freiheitliche Positionen verhandeln und diese durchsetzen. Lindner und Kubicki waren vor vier Jahren meine Stars, als sie sagten, lieber nicht als schlecht (mit den GRÜNEN - BK’in Merkel eingeschlossen) zu regiern. Mein Tipp: Vier Jahre weiter GroKo und danach eine Regierungsbeteiligung des AfD. Die haben aber auch nicht die richtigen Lösungen. Ich baue auf Söder und Friedrich Merz!

Frieder Barth / 27.09.2021

Fast alle wollten es so! Ein” Wir schaffen DAS.” Außer die Sachsen und halb Thüringen! Nur diese Wähler wollten eine andere Politik. Dem Rest ist das Wurschteln und das Alimentieren, das Hofieren und auch der Bruch von Gesetzen einfach egal. Oder hat noch nicht den richtigen Stellenwert. Erst wenn`s eigene Eingemachte geht- kommt vielleicht das große Erwachen!

Andy Malinski / 27.09.2021

@Gottfried Meier: ... und genau aus diesem Grund wird das Vorgeschlagene mit ziemlicher Sicherheit NICHT passieren, da ja die politischen Parias immer irgendwie mit im Spiel gewesen wären!

g.schilling / 27.09.2021

Die Idee ist ja nicht neu. (Neu ist nur, dass ein linkes Blatt so etwas fordert.) Nur wer will sich das von den satten und überbezahlten Politikdarstellern schon zumuten. Im Auswahlverfahren den Kanzler wählen, das ist ja wie in Frankreich beim Präsidenten. Und hinterher immer neue Mehrheiten suchen, das artet ja in Arbeit aus. Die wollte man ja gerade vermeiden (siehe z.B. Kevin K. und andere)

Gabriele Klein / 27.09.2021

Die idee ist viel zu gut und anständig für dieses Land.  Es scheint mir leider die Pattsituation nicht zu beenden, es stehen die Pöstchen im Wege. Minderheitenregierung geht doch nur dann wenn sich die andern nicht zusammen tun um dann halt doch eine Mehrheitsregierung gegen die Minderheit zu bilden, eben WEGEN der Pöstchen.  Pflichtbewußt den Wählerwillen umsetzen war glaube ich noch nie das Ding deutscher Politiker und auch nicht der Grund in die Politik zu gehen. Was ich mir wünschen würde wäre ein Volksbegehren dahingehend wer koalieren soll. Ich für meine Wenigkeit bin sicher nicht die Einzige die die AFD in jeder Form von Koalition den Grünen vorziehen würde nach momentanem Stand der Dinge denn ich sehe im Rundfunkbeitrag eine hochgradige Menschenrechtsverletzung die Tür und Tor für die blanke i Ausbeuterei öffnet.  Ich möchte einfach nicht für alles bezahlen müssen weil ich es sehen, riechen, hören oder haben könnte sondern NUR für das wo ich es tatsächlich auch will.  Nun gibt es Dinge die man haben oder machen MUSS einfach notbedingt und hier habe ich kein Problem mit der verallgemeinerung der Umlagen. Seifenopern und AGITPROP in öffentlich Rechtlichen gehören jedoch nicht dazu. Schon gar nicht möchte ich finanzieren was man zu Zeiten der BRD unter Volksverhetzung subsumierte.

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