Peter Grimm / 27.09.2021 / 14:02 / Foto: Imago / 48 / Seite ausdrucken

Kanzlerwahl? Unverzüglich!

Wir wollen ja keine Vorschläge aus politisch verdächtiger Quelle kolportieren, geschweige denn selbst mit welchen kommen, aber hier haben wir einen aus politisch unbedenklicher Quelle gefunden.

Gerade wird viel darüber diskutiert, wer einen Anspruch darauf hat, das Kanzleramt zu beziehen. Olaf Scholz oder Armin Laschet? Wirklich alternativlos ist offenbar keine der beiden Varianten, es muss also entschieden werden, wer von den beiden Kanzler wird. Allerdings ist die in den nächsten Wochen dazu praktizierte Hinterzimmer-Diplomatie eines sich freiheitlich-demokratisch nennenden Gemeinwesens unwürdig. Gibt es denn nicht vielleicht auch einen anderen, etwas demokratischeren Weg, zu einer Entscheidung zu kommen?

Wenn die Antwort auf solch eine Frage in einem Kommentar der Frankfurter Rundschau steht, dann dürfte keine Gefahr bestehen, dass man mit diesem Vorschlag irgendwelchen zweifelhaften Ideen aus rechten, querdenkerischen oder anderweitig bedenklichen Quellen aufsitzt. Die Frankfurter Rundschau garantiert normalerweise maximale politische Korrektheit. Um so bemerkenswerter war es, heute Morgen in der Presseschau des Deutschlandfunks diese Sätze zu hören:

„Die FRANKFURTER RUNDSCHAU ruft zu folgendem Gedankenspiel auf: ‚Da es praktisch unmöglich ist, für Koalitionen mit klarem inhaltlichen Profil parlamentarische Mehrheiten zu finden – warum redet dann niemand über eine Minderheitsregierung? Der ängstliche Verzicht auf diese Option stellt heute einen Anachronismus dar. Wie wäre es, wenn sich dem neuen Bundestag einfach zwei Kanzlerkandidaten zur Wahl stellten? Der Sieger müsste dann für seine Projekte von Fall zu Fall eine Mehrheit suchen‘, führt die FRANKFURTER RUNDSCHAU aus und hebt hervor: ‚Als Bonus bekämen wir eine Volksvertretung, in der die Entscheidungen nach Überzeugung getroffen würden statt nach Koalitionsräson. Auf Deutsch: mehr Demokratie.‘“

Das wäre beinahe wie in einer erwachsenen Demokratie: Ein Parlament wählt einen Regierungschef und bei dem Wahlgang gibt es mehrere Kandidaten. Und wenn der Kanzler seinen Regierungsauftrag vom Parlament erhalten hat, dann sucht er sich seine Regierung zusammen. Dann entscheidet sich auch, ob diese Regierung eine stabile Koalitionsmehrheit besitzt oder sich als Minderheitsregierung für Sachentscheidungen jeweils Mehrheiten suchen muss. Beides sollte möglich sein.

Es gibt aber ein Problem, denn auch die Unberührbaren von der AfD dürften bei der Kanzlerwahl mit abstimmen. Und dann hätten wir wieder den Salat. Bei den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen im deutschen Parlament gäbe es nach der Abstimmung wahrscheinlich einen Kanzler, den auch die AfD-Abgeordneten mitgewählt hätten. Und was dann passiert, wissen wir ja noch aus dem Februar 2020. Seinerzeit verfügte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Wahl des ebenso gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich rückgängig zu machen sei. Und das ist dann auch geschehen. Im Amt wäre Angela Merkel freilich nicht mehr, wenn ein neuer Kanzler gewählt wurde. Trotzdem, ihr Vermächtnis so mit Füßen zu treten – darf man das wirklich ernsthaft erwägen? Ja, daran müssen wir nicht zweifeln, denn der Deutschlandfunk berichtet, dass es so in der Frankfurter Rundschau stand. Daran kann also wirklich nichts falsch sein. Also, liebe Kanzlerkandidaten, wenn es nicht von Achgut.com kommt, sondern von der Frankfurter Rundschau, dann könntet ihr das doch schnell machen. Ihr müsstet nicht warten, was sich Lindner und Habeck ausbaldowern, ihr könntet einfach die gewählten Volksvertreter entscheiden lassen. Und Olaf Scholz könnte dazu einen echten Sozialdemokraten zitieren: „Mehr Demokratie wagen.“

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D. Schmidt / 27.09.2021

Nun Laschet hat mit seiner “Merkel Partei” verloren. Wenn auch nur knapp. Welchen Anspruch soll er nun davon ableiten. Sonst könnte man ja auch sagen die AFD hat knapp verloren und nun Ansprüche. Entweder gibt es Regeln, oder es gibt noch andere Regeln die man je nach Lust und Laune aus dem Hut zaubert. Es wird also auf Rot-Grün+Gelb hinaus laufen. Wobei Gelb in dieser Koalition eher ein Pickel am Hintern ist und nichts bewirkt. Rot-Grün wird den Deutschen jetzt den Rest geben und die CDU kann mal Opposition spielen und schauen ob sie dort wieder zurück zu Werten von vor Merkel findet. Mehr kann man nach dieser Wahl nicht mehr erträumen. Schaut echt düster aus im Michelland.

PALLA Manfred / 27.09.2021

+ + + Meine ANSAGE dazu: - Den “WITZE”-Kanzler macht die “Rheinische FrohNatur” !!!La(s)chet!!! und den “PAPPI der Nation” mimt jetzt mal OLAF “der Ernste” SCHOLZ !!! - geben die Zahlen genau SO her - und keine WiderRede !!! - ICH maße MIR nämlich an, für die “Größte homogene Gruppe der WahlBerechtigten” (Die NichtWähler) als “vorläufig selbst-ernannter” SPRECHER “auf-zu-mucken” und verlange ansonsten ein VETO-Recht !!! - und WAS MICH vor ALLEM “prädestiniert”: - Bin bereits als kleiner Junge “erleuchtet” worden (stromführende Spule berührt) - noch Fragen ?!?  ;-)  ;-)  ;-)

Erwin Engelbogen / 27.09.2021

Wenn Deutschland überleben will, dann muss es geau das tun was Merkel auf keinen Fall will. Und die alte Schastrommel endlich vor Gericht stellen.

Fred Burig / 27.09.2021

Ja, man könnte einiges einfacher machen, wenn das Wörtchen “Wenn” nicht wär! MfG

Claudius Pappe / 27.09.2021

Ich hätte da ein paar Kanzleranwärter : Tom Buhrow , Claus Kleber, Anne Will , Christine Strobl oder Ingo Zamparoni und Tina Hasselt. Sie bestimmen eh die Politik. Dazu die Ex- Aushängeschilder des Merkel Vorbildes Honecker : Pechstein, Lehmann und Ulrich als Minister. ........Mehr Links wagen !

Heiko Stadler / 27.09.2021

Allein die Aussicht auf ein merkelfreies Parlament lässt frischen Wind aufkommen. Das was im bleiernen Merkelkommunismus systematisch unterdrückt wurde, muss nachgeholt werden! Wir sehnen uns nach Diskussionsorgien bei einer Minderheitenregierung. Eine “instabile” Regierung kann das angeschlagene Deutschland wieder auf Kurs bringen. Nie wieder darf es die “16 Jahre” geben, auch keine “12 Jahre”.

S.Bahr / 27.09.2021

Es ist wieder absehbar, dass nach der Wahl eine Politik gemacht wird, die die Mehrheit des Volks gar nicht will oder gewählt hat. Die Schuld liegt meines Erachtens immer beim deutschen Wahlsystem, das weltweit eine Kuriosität (Erststimme, Zeitstimmen, Überhangmandate etc.) darstellt. In Frankreich gibt es eine Stichwahl zwischen den zwei besten Kandidaten, damit schafft man klare Verhältnisse und keine umständlichen Koalitionen wo Parteien das Zünglein an der Waage spielen dürfen, die politisch kaum Unterstützung im Volk haben.

Claudius Pappe / 27.09.2021

Gestern in einer Sportsendung den Wehner gesehen. Sogar einen Wehner vermisse ich -das will schon was heißen.

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