Es gibt Dinge, von denen ich einst hoffnungsfroh annahm, sie im eigenen Land nicht wiedersehen zu müssen. Dazu gehört es, wenn selbstständig denkende Menschen erfolgreich genötigt werden, ihre geäußerte Meinung öffentlich zu widerrufen und sich für die falsche, ja feindliche Position, die sie damit eingenommen hatten, zu entschuldigen. Einstige Bewohner kommunistischer Herrschaftsgebiete können sich sicher erinnern, dass solcherlei erniedrigende Vorstellungen das schöne Label „Kritik und Selbstkritik“ bekommen hatten.

Über die „Erklärung 2018“ mit ihren gerade mal 273 Zeichen ist in den letzten Wochen schon viel geschrieben worden. Es gibt Gegenerklärungen, zuweilen garniert mit Bekenntnissen zur Politik von Kanzlerin und Regierung. Wer nicht der leichten Sprache bedarf, um den Sinngehalt dieser zwei Sätze in unkompliziertem Satzbau zu erfassen, muss den Inhalt der Erklärung schon aktiv missverstehen wollen, um ihn falsch zu verstehen. Der Wunsch nach der Einhaltung geltenden Rechts durch Verantwortungsträger ist ja normalerweise nichts weiter als eine banale Selbstverständlichkeit. Nur leider hat sich dieses Land von solcher demokratischen Normalität verabschiedet. Sonst wäre Dr. Wilhelm Hopf nicht das widerfahren, was ihm nun wiederfahren ist. Dr. Hopf hat öffentlich widerrufen. Er hat so tun müssen, als sei er zu blöd gewesen, den Inhalt zweier einfacher Sätze zu verstehen.

Aufrufe mit „Boykottcharakter“?

Wilhelm Hopf ist der Verleger des LIT Verlags und hat die "Erklärung 2018" mit seiner Unterschrift unterstützt. Daraufhin bekam er offenbar Druck, wie die Erklärung der Lektoren des LIT-Verlages ahnen lässt:

Die Unterzeichnung der "Erklärung 2018" https://www.erklaerung2018.de/ durch den Gründer und Verleger des LIT Verlags hat für große Irritation gesorgt. Einige Autor_innen und Herausgeber_innen haben sich in einem Aufruf nicht nur inhaltlich vom Verleger Dr. W. Hopf distanziert, sondern auch die weitere Zusammenarbeit mit dem LIT Verlag in Frage gestellt.

Dazu möchten wir als langjährige Lektoren und Programmgestalter des Verlags Stellung nehmen.

1. Als Lektoren bedauern wir diese Irritation und distanzieren uns von der "Erklärung 2018" und der Unterzeichnung durch den Verleger. Sie wird in Geist, Inhalt und Form von uns nicht mitgetragen. Die Unterzeichnung erfolgte ohne Konsultationen mit den Verlagsmitarbeitern.

[…]

3. Ein Aufruf zur Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Verlag trifft ein inhaltliches Profil und eine Verlagsarbeit, die weit Differenzierteres bieten als Erklärungen von wenigen Zeilen. Ein Aufruf zur Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Verlag wird unserer jahrzehntelangen vertrauensvollen und konstruktiven Kooperation mit engagierten Wissenschaftler_innen aller Disziplinen nicht gerecht. Der Aufruf geht weit über eine verständliche inhaltliche Protestnote hinaus. Er hat Boykottcharakter, der mit dem Programm des Verlags nicht begründbar ist. Er trifft das falsche Programm und die falschen Mitarbeiter.

4. Für einen Protest gegen die "Erklärung 2018" gibt es inzwischen eine geeignete Plattform: http://antwort2018.hirnkost.de/

„Das hätte nicht passieren dürfen.“

Es gab demnach einen Aufruf mit „Boykottcharakter“. Und damit all jene, die einer Forderung nach dem Motto „Verlegt nicht beim Rechtsstaatler“ folgen könnten, als Geschäftspartner nicht abspringen, hielten nicht nur die Lektoren eine inhaltliche Distanzierung für nötig. Auch der Verlagsleiter hatte zu widerrufen. Er tat das mit einem Text, der üble Erinnerungen aufkommen lässt:

„Die "Erklärung 2018" als Verleger des LIT Verlags zu unterschreiben, war ein Fehler. Ich ziehe daher meine Unterschrift unter die "Erklärung 2018" zurück.

1. Meine Haltung zur Migrationspolitik und mein Plädoyer für ein umfassendes Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit kommt in der "Erklärung 2018" nicht in der für die Debatte notwendigen Differenziertheit zum Ausdruck und hat zu nachhaltigen Irritationen und Protest geführt.

2. Ich hatte ohne Prüfung der Initiatorin (ehemals bekannt als DDR-"Bürgerrechtlerin") Vera Lengsfeld vertraut und nicht genügend wahrgenommmen, dass die Erklärung zu vereinfachenden populistischen Folgerungen verleitet: Das hätte nicht passieren dürfen.

3. Nicht berücksichtigt habe ich, dass ich als Verleger immer im Zusammenhang mit Herausgeberinnen / Herausgebern, Autorinnen / Autoren und Lektoren gesehen werde: Meine Unterschrift unter die "Erklärung 2018" war eine unabgesprochene Handlung von mir, die von den Lektoren des Verlages nicht mitgetragen wird. Ich als Verleger befinde mich an exponierter meinungsbildender Stelle und sehe meine Aufgabe weiterhin, an einem umfassend fundierten Diskurs über Fächer- und Länder-Grenzen hinaus mitzuwirken. Die Rechte von Minderheiten und Bedrohten, besonders Juden, bleiben dabei immer im Fokus.“

Es folgen noch weitere Punkte, insbesondere ist Punkt 5 interessant, in dem er betont, trotz seines Widerrufs den zehn Thesen zur Zuwanderung von Richard Schröder, Eva Quistorp und Gunter Weißgerber inhaltlich zuzustimmen. Das ist wahrscheinlich das kleine Aufbäumen, um diese unglaubliche Demütigung überhaupt ertragen und vor sich selbst rechtfertigen zu können. Denn inhaltlich gibt es keinen Punkt, in dem die zwei Erklärungs-Sätze im Widerspruch zu den zehn Thesen stünden. Hätten Schröder, Quistorp und Weißgerber aus ihrem Papier eine Unterschriftensammlung gemacht, gäbe es in der Liste der Unterstützer vermutlich eine große Schnittmenge mit dem Unterzeichnerkreis der „Erklärung 2018“.

„Mit dem Klassengegner will ich nichts zu tun haben.“

Vielleicht bin ich ja überempfindlich, aber mich hat dieser erzwungene Widerruf wirklich schockiert, denn indem eine solche Praxis Einzug hält, haben wir uns wieder ein großes Stück weg von einer freien Gesellschaft in Richtung Gesinnungszwang bewegt. Vielleicht liegt es daran, dass mir beim Lesen der Hopfschen Zeilen andere Widerrufe von klugen Männern einfielen, die ihren Protest gegen eine Entscheidung ihrer Regierung selbstanklagend widerriefen und ihrer Partei- und Staatsführung künftig Gefolgschaft gelobten. Ihnen entströmt der gleiche stechende Geruch, eine Mischung aus Angstschweiß und schlechtem Gewissen. Wir schreiben das Jahr 1976. Wolf Biermann ist gerade ausgebürgert worden und einige mutige DDR-Prominente protestieren öffentlich gegen diese Entscheidung der SED-Führung. Ein Protest, der etliche DDR-Bewohner inspiriert, sich diesem anzuschließen. Das ist gefährlich, deshalb organisiert die Parteiführung viele Distanzierungserklärungen, die tagelang etliche Seiten des Neuen Deutschland füllen.

Besonders wichtig ist es den Genossen aber, dass auch Unterzeichner des ersten Protestbriefs widerrufen und sie machen Druck. Dennoch gibt es nicht viele Widerrufe, aber die, die es gibt, sind ein Produkt der Nötigung und Angst. Man spürt es beim Lesen, wie hier in den Auszügen aus den Widerrufen zweier renommierter Schriftsteller.

Heiner Müller:

„Ich habe die Anfrage zu Wolf Biermanns Ausbürgerung mit unterzeichnet, weil ich das internationale Ansehen der DDR, für das ich mich als Schriftsteller und Staatsbürger mitverantwortlich fühle, dadurch geschädigt sah.

Ich distanziere mich von der Umfälschung der Meinungsverschiedenheit über die Lösung eines ideologischen Problems in eine Konfrontation durch die kapitalistischen Medien.

Der Versuch, den Vorgang zur Hetze gegen die DDR und gegen den Sozialismus zu missbrauchen, war vom Klassengegner zu erwarten. Das Gesetz unseres Handelns bestimmt er nicht. Die wirklichen Probleme in unserem Land, um die es mir bei der Unterschrift ging, werden nirgendwo anders bewältigt werden als in unserem Land, von niemandem anders als von uns selber und mit Sicherheit ohne den Beifall unserer Feinde.“

Stephan Hermlin:

„Ich war für diesen Staat schon, als er gegründet wurde. Ich bin für die Partei und ihr Politbüro und für die Politik des VIII. und IX. Parteitages, und ich möchte, dass diese Politik nahtlos weitergeht. Die Partei- und Staatsführung haben Bedingungen geschaffen, die die Situation für jeden Einzelnen von uns verbessert hat. Ich möchte, dass keinerlei Kluft entsteht, dass alle Schriftsteller sich um unsere Partei und Regierung scharen. […]

Ich halte die Erklärung […] für konstruktiv. Mit dem Klassengegner will ich nichts zu tun haben. Deshalb protestierte ich gegen die Hetzkampagne, die von der BRD aus gegen die Deutsche Demokratische Republik und gegen das bewährte Bündnis der Arbeiterklasse, der Genossenschaftsbauern und der Intelligenz in unserem Staate entfacht wurde.“

Wie es damals für diejenigen ausging, die andere zum Widerrufen zwangen, ist bekannt. Nötigung kann Überzeugungskraft nun einmal nicht ersetzen.

Der Beitrag erschien auch hier auf sichtplatz.de