Vera Lengsfeld / 17.03.2009 / 08:07 / 0 / Seite ausdrucken

Fünfzehnter März 19/2009

Es bröckelt weiter im Warschauer Pakt. Die Tschechoslowakei beschließt, die Mannstärke ihrer Armee einseitig zu verringern. Außerdem soll die Zahl der Waffen verringert werden. Damit hat nach Polen der zweite sozialistische Staat eingestanden, dass die Hochrüstung seine Kräfte übersteigt.
Bild hat ausnahmsweise mal ein politisches Thema auf der Titelseite: „ Berlin Rot-Grün/ Momper, nun regier mal schön.
Die Grünen waren die erste Partei, die durch Regierungsverantwortung domestiziert werden sollte. Das ist nur halb gelungen. Ein Teil der Partei ist immer fundamentalistisch geblieben. Der neue Vorsitzende Czem Özdemir wird attackiert, weil er angesichts der Energiemisere, in die Deutschland durch den Rot_-Grünen Ausstieg aus der Atomkraft manövriert wurde. Nun soll die Linke durch Regierungsbeteiligung auf den Boden der Tatsachen gebracht werden. Heißt es jedenfalls. In Berlin kann man studieren, welch verheerenden Einfluss die Linke auf die Bildungspolitik. Hier wird die Zerstörung des Gymnasiums mit allen Mitteln betrieben. Berlin gehört bereits zu den Ländern mit den schlechtesten Bildungsresultaten. Es wird weiter absteigen. Fazit: zwei der entscheidenden Politikfelder, die Energiepolitik und die Bildungspolitik sind ideologisch zementiert. Ohne ihre Entkrampfung ist die Zukunft verbaut. Der Preis für Normalisieren durch Regieren ist eindeutig zu hoch.

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