News-Redaktion / 10.07.2019 / 16:00 / 0 / Seite ausdrucken

Frankreich: Neues Gesetz gegen Online-„Hassrede“

Das französische Parlament hat ein neues Gesetz gegen sogenannte Online-Hassrede verabschiedet. Nach Angaben des Internetportals „euractiv.de“ werden digitale Plattformen verpflichtet, Nachrichten, die „offensichtlich rechtswidrig in Bezug auf Rasse, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung“ sind, innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Im Falle der Nichteinhaltung sehe das Gesetz Geldstrafen von bis zu vier Prozent des Umsatzes der Unternehmen vor. Der französische Gesetzentwurf ist damit noch härter als das deutsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) aus dem Jahr 2018, welches Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro vorsieht, wenn die Betreiber „sozialer“ Internetplattformen „offensichtlich strafbare“ Inhalte nicht unverzüglich beseitigen.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
News-Redaktion / 24.09.2021 / 09:16 / 0

Die Morgenlage am Freitag

Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden. Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont festgenommenDer Katalanische Ex-Regierungschef Carles Puigdemont, der in Spanien wegen seiner Beteiligung am Unabhängigkeitsprozess gesucht…/ mehr

News-Redaktion / 24.09.2021 / 09:08 / 0

Norwegen hebt Leitzins über die Null-Marke

Die norwegische Zentralbank hat am Donnerstag wie erwartet den Leitzins von bislang null Prozent auf 0,25 Prozent erhöht, meldet handelsblatt.com. Gleichzeitig habe Zentralbankchef Øystein Olsen…/ mehr

News-Redaktion / 24.09.2021 / 08:44 / 0

Aiwanger plant Verfassungsklage wegen Lohnfortzahlung

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will in der Frage der Lohnfortzahlung für Beschäftigte in Quarantäne vors Bundesverfassungsgericht ziehen, meldet welt.de. «Ich lasse das verfassungsrechtlich prüfen», habe Aiwanger…/ mehr

News-Redaktion / 24.09.2021 / 07:24 / 0

Großbritannien fährt Kohlekraftwerke wieder hoch

Angesichts stark gestiegener Gaspreise hat Großbritannien in den vergangenen Wochen wieder seine Kohlekraftwerke hochgefahren, meldet derstandard.at. Die Anlagen hätten in einer Zeit, "in der das…/ mehr

News-Redaktion / 24.09.2021 / 06:17 / 0

Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont festgenommen

Der Katalanische Ex-Regierungschef Carles Puigdemont, der in Spanien wegen seiner Beteiligung am Unabhängigkeitsprozess gesucht wird, ist auf der italienischen Mittelmeerinsel Sardinien festgenommen worden, meldet welt.de.…/ mehr

News-Redaktion / 24.09.2021 / 06:16 / 0

US-Regierung fordert mehr Infos über Chipmangel

Die US-Regierung hat Autohersteller, Chipfirmen und andere Akteure der Automobilbranche aufgefordert, mehr Informationen über die anhaltende Halbleiterkrise zu liefern, meldet orf.at. „Es ist an der…/ mehr

News-Redaktion / 24.09.2021 / 06:16 / 0

Polen: Lizenz für Nachrichtensender in letzter Minute

Polens größter privater Nachrichtensender TVN24 darf weitersenden, meldet faz.net. Seine Lizenz sei vom Nationalen Radio- und Fernsehrat kurz vor ihrem Ablauf am kommenden Sonntag verlängert…/ mehr

News-Redaktion / 24.09.2021 / 05:56 / 0

Ukraine will Einfluss von Oligarchen begrenzen

Das ukrainische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Einfluss von Oligarchen auf Politik und Medien im Land eingedämmt werden soll, meldet deutschlandfunk.de. Geplant…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com