Am Ende einer Kabinettsklausur stellt sich Bundeskanzler Scholz vor die Presse und es tönt aus ihm wie höhepunktlose Fahrstuhlmusik, bis er sich in den Zukunftsaussichten verheddert und die Musik aus dem Takt gerät.

Der letzte Sommertag. Ein idyllisches Barock-Schloss in Brandenburg. Das Triumvirat der deutschen Regierung schreitet am Ende seiner Kabinettsklausur durch das eiserne Tor von Schloss Meseberg und stellt sich vor die Presse. Jedem ein Rednerpult. Der Kanzler in der Mitte beginnt wortreich. Monoton zählt er auf, was zu tun war und noch ist, eine Form von Selbstvergewisserung und Meditation über das eigene Handeln. Scholz reiht in einer neunminütigen Vorrede Satz an Satz. Es tönt aus ihm wie höhepunktlose Fahrstuhlmusik, wenn er schildert, man habe „intensiv erörtert“, „großartige Arbeit geleistet“ und „die Gelegenheit genutzt, noch einmal unterzuhaken“. Er lässt uns wissen: „Man kann festhalten, wir haben früh die Bedrohung erkannt. [...] Deshalb haben wir begonnen, all das auf den Weg zu bringen, was uns in die Lage versetzt, gut durch diesen Winter zu kommen und wir können jetzt und an dieser Stelle sagen: All die Entscheidungen, die wir in den letzten Wochen und Monaten getroffen haben, sind dazu geeignet, dass genau dieses Ziel, dass wir den Winter überstehen können als Land, dass wir das hinbekommen für unsere Volkswirtschaft – dass wir das auch wirklich geschaffen können“. Hier verheddert sich der Kanzler und seine Fahrstuhlmusik gerät aus dem Takt. Man horcht auf. Denn es geht um nichts weniger, als „den Winter zu überstehen – als Land“. Kleiner Mann, was nun? Ein verunsicherter Buchhalter in Berlin wurschtelt sich durch sein Tagwerk und die Krise. 

Zugleich weiß Scholz uns darauf hinzuweisen, „dass es nicht nur um die Frage der Energieversorgung geht, sondern auch um die Preise. Deshalb werden wir nicht nur hier aus dieser Diskussion, sondern auch aus all den Debatten, die wir in diesen Tagen führen, Entscheidungen ableiten, die dazu beitragen sollen, dass die Preise nicht durch die Decke schießen und dass wir gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger entlasten können.“ Es fällt unvermittelt auf, dass die Preise längst durch die Decke geschossen sind und die Märkte für Strom und Gas sich auf sehr hohem Niveau eingependelt haben – finanziell ist das für Millionen Menschen in Deutschland bereits jetzt unerträglich. Welche Decke, durch die die Preise schießen sollen, meint der Kanzler? 

Es fällt außerdem auf, dass die Entlastungen in Form von finanziellen Zuwendungen für die Bürger an anderer Stelle erwirtschaftet werden müssen. Die steuerzahlenden Leistungsträger sind gefordert. Im Volksmund: Linke Tasche, rechte Tasche. Olaf Scholz tut so, als könne man die nachfragegesteuerte Marktwirtschaft, wo rares Gut immer teuer ist, überlisten, indem man Geld verteilt, als wäre alles nur ein kreislaufbedingtes Problem. Die Brummkreiselwörter der Sozialromantiker ohne Kontakt zur Mehrwertschöpfung haben wieder Konjunktur: Rabatte, Übersteuer, Regulierung und „ein sehr präzises, ein sehr maßgeschneidertes Entlastungspaket“ (Scholz). Ein Milieu des Misstrauens und Sozialneids droht, wenn die Regierung den gegenseitigen Nutzen der sozialen Marktwirtschaft durch „Regulierungen“ zu manipulieren und Unternehmen gegen Konsumenten-Bürger auszuspielen bereit ist.

Verantwortung für die Amplitude der aktuellen Energie-Misere

Eine dieser „maßgeschneiderten Entlastungspakete“ sollte die Gasumlage werden, bei der geplant war, die Verbraucher finanziell vor den Karren der von Liquiditätsschwierigkeiten bedrohten Energiekonzerne zu spannen. Gern will man vergessen machen, dass die über 50-prozentige Abhängigkeit vom russischen Gas von der großen Koalition unter Angela Merkel manifestiert worden ist. Wenn Russland nun nicht liefert, ist das ein Folge-Risiko, das die Große Koalition eingegangen ist und massiv unterschätzt hat (siehe Nord Stream 2). SPD-Spitzenpersonal und Scholz waren federführend dabei und tragen nun auch die Verantwortung für die Amplitude der aktuellen Energie-Misere in Deutschland.

Dass der Angriffskrieg Putins den Anstoß gab, wird Scholz nicht müde zu erwähnen: „Zeitenwende“, nennt er ihn vor den Journalisten und münzt damit seinen eigenen Fauxpas um. Ursprünglich verwendete er den Begriff in seiner Zeitenwende-Rede ein paar Tage nach Beginn des Krieges als markiges Motto seiner Regierungsantwort auf Putins Aggression. Er wird nicht gern daran erinnert, dass seine Regierung, wie keine andere in Europa seit damals, als wankelmütig betrachtet wird. Die von ihm postulierte „Zeitenwende“ wirkt nun wie ein Menetekel seiner Kanzlerschaft.

Die Energiepreise sind bereits explodiert, auch wenn der Kanzler so tut, als stünde uns das noch bevor. Die Produktion in vielen gasabhängigen Betrieben ist bedroht. Energieversorger könnten in Schieflage geraten; die Gaskunden sollten also in einen Rettungsfond einzahlen – so war der Plan für die Gasumlage, die den Markt und seine Funktion stützen sollte. Alle drei Monate sollte neu kalkuliert werden, nach oben oder unten. Aber diese „maßgeschneiderte Idee“ ganz im Rettungsschirmdenken der Altkanzlerin hat früh genug ihre Mängel offengelegt: Viele Energiekonzerne brauchen das Geld gar nicht, da sie schon jetzt massiv von der künstlichen Verknappung und den hohen Preisen profitieren. Die Gasumlage würde zudem bei manchen Unternehmen wie ein Sonder-Profit wirken, denn das unternehmerische Risiko existiert für diese Kriegsgewinnler überhaupt nicht. 

Mindestens so absurd wie die exorbitanten Gaspreise

Um die Bürger von der Gasumlage zu entlasten, wollte die Regierung den Mehrwertsteuersatz für Erdgas gegebenenfalls auf sieben Prozent reduzieren. Neben dem linke-Tasche-rechte-Tasche-Prinzip wäre das ein neues bürokratisches Monster zulasten der Volkswirtschaft. Schließlich fragt man sich, ob die per Gasumlage geretteten Unternehmen bei späteren Gewinnen die einst sozialisierten Verluste wieder den Kunden gegenüber ausgleichen würden, zum Beispiel in Form von Preissenkungen. Wahrscheinlich nicht.

Bei diesen Planspielen der Regierung handelt es sich um Umverteilungs-Inszenierungen, die Wirtschaftsminister Habeck nach harscher Kritik nun euphemistisch „Markt-Design“ nennt – als ginge es um formale Kriterien einer äußeren Beschaffenheit der Wirtschaft, mit der man Marktmechanismen beeinflussen und steuern kann. Wie genau das „Markt-Design“ aussehen soll, das bei einem „funktionierenden Markt“ „senkende Wirkung“ erzeugt, darüber lässt uns Habeck im Unklaren. Nur Lindner weiß da etwas zu ergänzen: Es soll vermieden werden, dass Erzeuger von Ökostrom so Gewinne machen, als würden sie Strom mit teurem Gas erzeugen. Sprich: Die Realität des Marktes, sei sie auch noch so absurd, soll zurechtgedengelt werden. Politisch lancierte Markteingriffe und Umverteilungsmechanismen schaden der Marktwirtschaft, das war jedenfalls das Credo in früheren Zeiten der Bundesrepublik. Heute darf die Politik den Staat, seine wirtschaftlichen Interventionen und Kontrollorgane immer mehr aufblähen – und keiner empört sich. Effekte echter, zeitgeistiger Planwirtschaft entstehen hier unter Billigung der Liberalen Partei. Das ist mindestens so absurd wie die exorbitanten Gaspreise.

Die „Ampel“, in persona Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner, muss nach der Kabinettsklausur in Meseberg die Ergebnisse vorstellen. Sie wollen erklären, wie es weitergeht mit der Energieversorgung und den Kosten von Strom und Gas, mit den Tankrabatten und dem 9-Euro-Ticket. Es geht um eine Politik, die unter dem Hochdruck der Ereignisse und eigener Versäumnisse mehr reaktiv als aktiv agiert und sich ideentechnisch zunehmend in finanziellen Eingriffen in die Märkte erschöpft, was immer mehr Steuer-Milliarden kostet. Dabei werden gefräßige Löcher gestopft – ökonomisch sinnvoll ist das nicht. Man strickt mit heißer Nadel und tut so, als sei dieser Weg an der wirtschaftlichen Abbruchkante ein Spaziergang für Schlafwandelnde. 

Sympolpolitisch verliebte Regierungsarbeit

Eine gewisse Zeit konnte die Regierung das noch als Interims-Politik verkaufen. Jetzt erwarten wir Konzepte, aber bekommen weiterhin Elaborate blühender Fantasie: Wenn Olaf Scholz von der nahen Zukunft redet, will er uns glauben machen, LNG-Terminals könnten schon morgen an den norddeutschen Küsten stehen, als sei eine Wasserstoff-Infrastruktur prompt umsetzbar oder die übergriffigen Preisinterventionen seien eine marktwirtschaftliche Petitesse. Ganz so, als ginge es dabei allein um pure politische Willensbildung und die Umsetzung würde den Beschwörungsformeln seiner Herrschaft wie von selbst folgen. Das Triumvirat verspricht die Sicherheit der Energieversorgung, als stünde sie schon vor der Tür und wir müssten sie nur reinlassen. Die Komplexität und Kosten der infrastrukturellen Vorhaben in der Zukunft werden unterschlagen, ebenso die Frage, was Deutschland in der Zwischenzeit so (an)treibt.

Als kleines Beispiel für die sympolpolitisch verliebte Regierungsarbeit kann man das sogenannte 9-Euro-Ticket heranziehen, das mit seinen ungewollten Kollateral-Effekten aufzeigt, wie man „gut meinen“ und „gut machen“ sauber voneinander trennen sollte, bevor man zur Tat schreitet.

Am Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt hatte Olaf Scholz das 9-Euro-Ticket noch als großen Erfolg bejubelt: „Eine der besten Ideen, die wir hatten.“ Doch ist dieser milliardenschwere Markteingriff tatsächlich mehr als eine gelungene Besänftigungsgeste und wohltätige PR-Nummer? Oder ist die „beste Idee“ in Wirklichkeit eine sehr teure steuergeldbefeuerte Luftnummer? Natürlich sind die Leute zufrieden, wenn sie für fast nichts quer durch die Republik reisen dürfen und den Nahverkehr nie so billig nutzen konnten. Klar, dass die Zustimmung groß ist, wenn Geldgeschenke verteilt werden. Aber was aus dem Staatssäckel kommt, muss ja auch mit Steuergeldern aufgebracht werden. Und wie sieht überhaupt die Effizienz dieses moralaufgeladenen Projekts aus?

Maßnahme zur Überlastung des Systems

Der Verkehrsexperte Christian Böttger von der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin hält das Ticket nicht für erfolgreich. Er rechnet vor: „Wenn man 2,5 Milliarden Euro Steuergelder ausgegeben hat und behauptet, dass man damit 1,8 Millionen Tonnen CO2 gespart hat, dann ist das immer noch kein guter Einsatz von Steuermitteln, weil da jede Tonne CO2-Einsparung im Prinzip mit 1.400 Euro erkauft worden ist. Das ist absolut nicht wirtschaftlich.“ Böttger hat noch ein anderes Problem mit dem 9-Euro-Ticket: Für ihn führte diese Maßnahme zur Überlastung des Systems und täglich zu hunderten Vorfällen von Handgreiflichkeiten und Vandalismus, weil wütende Fahrgäste wegen Überfüllung nicht mehr in die Züge reinkamen. Stammkunden seien verprellt worden, selbst die Bahngewerkschaften wären gegen die Verlängerung des 9-Euro-Tickets. Fazit: der Klimanutzen zweifelhaft, der Mobilitätsanreiz in der Breite zum Schaden der Pendler und Berufstätigen. Also teure Volksbelustigung nach dem Prinzip „Brot und Spiele“.

Während das 9-Euro-Ticket die Stimmung in der Bevölkerung heben und einen (sehr teuren) Beitrag zur Klimarettung leisten sollte, vernachlässigt die Regierung die großen und notwendigen Infrastrukturprojekte bei der Bahn und dem öffentlichen Nahverkehr. Es müssten 120 Milliarden Euro investiert werden, um die ökologisch sinnvollste Art der Mobilität effektiv zu fördern. Das wäre vernünftig. Aber man gibt stattdessen nur schmale 2 Milliarden pro Jahr aus, weiß der Verkehrsexperte Christian Böttger zu berichten.

Scholz verspricht „Gute Perspektiven, auch wenn die Zeiten schwer sind“: Keine Leuchtreklame in den Städten, keine beheizten (privaten) Schwimmbäder, keine 20 Grad in Amtsstuben (unterkühlte Atmosphäre gab es da schon immer). Eine Regierung im kleinbürgerlichen Spar-Modus. Hans Fallada hätte seine wahre Freude.

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