Herzlichen Dank, verehrter Autor für diese Unterweisung. Diese drei Folgen, werde ich, wenn Sie erlauben, kopieren und weitergeben. Ich bin zwar jur. Laie, aber dass man Termine, bezügl. eines Verfahrens einhalten muss, ausser man ist halb tot oder unfallisiert, brachte mir schon in jungen Jahren meine Hausanwältin bei. Ich finde das nicht nur ungehörig, sondern auch frech. Bemerkenswert ist die Rolle der UvdL. Anstatt laut über eine Prüfung nachzudenken, verhält sie sich ungehörig mit Schuldzuweisungen ( höflich ausgedrückt). Ausgerechnet diese Dame. Sind Sie sich sicher, dass meine Zeigenossen den Paragraphen 20 in Anspruch nehmen? Wir sind doch entwaffnet? Mit Mistforken kommt man nicht weit.
Leider haben Grün-und Sozialisten die mediale Hoheit in diesem Land. Der Michel ist nicht bekannt für ein Aufbegehren. Er ist eher und Opportunist und Obrigkeitsfanatiker. Wenn es dann zur Katastrophe kommt, wird er wieder sagen.. Wir können nichts dafür. Ja, ja der gute, fleißige Michel, aber zur Aussuebung einer lebendigen Demokratie völlig untauglich. Da bei ihm der Konzens über allem steht, ist bei ihm nur Widerstand zu erwarten, wenn es ihm ökonomisch schlecht geht, sehr schlecht. Und genau dann könnte es wieder in die falsche Richtung losgehen. Egal ob nach Rechts oder Links? Magret Thatcher hatte meiner Meinung Recht als sie gegen die Wiedervereinigung aussprach. Geteilt könnten sie sich kulturell untereinander austauschen. Diese Denker und Dichter (und Träumer), aber Politik? Nichts gefährlicher als das!
Der neue Präsident des BVer,G, Stephan Harbarth, ist ein Protege von Madame Schwurbel. Er verdankt seine Ernennung zum Verfassungsrichter seinem Engagement für den Migrationspakt, den die Madame unbedingt durchsetzen wollte, um ihren Verfassungsbruch während der Migrationskrise im Jahr 2015 im nachhinein zu legitimieren. Merkel hat bekanntlich zum Urteil des BVerG verlautbart, dass, das Problem, das durch das EZB-Urteil entstanden ist, “heilbar” sei. Sie wird wie bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ihre Truppen in Bewegung setzen, um das Urteil des BVerG “rückgängig” zu machen. Mit Stephan Harbarth hat sie einen willigen Helfer in der Sphäre der Justiz. Schwurbels Spezi im BVerG wird schon dafür sorgen, dass die Transferunion und die Enteigung der deutschen Sparer vollendet wird.
Ja sehr guter Kommentar Herr Lex Sie liegen genau richtig, es kommt ja dazu das Frau Merkel u. diese sogenannte Regierung ja kaum mehr irgendwelche Gesetze beachtet ich erinnere an Herrn Kemmerich der demokratisch gewählt wurde u. Frau Merkel hat ihn aus Afrika aus dem Parlament geschmissen u. wie einen Hund zurückgepfiffen ohne das ein Herr Lindner aufgemuckt hätte, ein schändliches Demokratieverständnis dieses Herrn Lindner u. ein eben solches unglaublich diktatorisches Verhalten der CDU u. Merkel da kam kein Stopp aus dieser Abnickpartei nichts, wir sind bereits in der DDR angekommen u. keiner merkt es, das ist schlimmer als in der DDR da wußte man wenigstens das es ein Unrechtsstaat war.
Vielleicht ist die Regierung weitsichtig genug, um eine Aufhebung der dt. Souveränität abzulehnen und sich deshalb hinter das Verfassungsgericht zu stellen. Vielleicht sind auch der Bundestag als Gesetzgeber, die Parteispitzen als die Stichwortgeber für Gesetze und informelle, aber relevante, weitere Autoritäten weitsichtig genug, sich hinter die Souveränität zu stellen. Aber wir alle haben brav gekuscht, als sichtbar wurde, dass eine vermeintliche Seuche doch nicht so schlimm ist, und dass es besser wäre, einen längst vom Präsidenten der dt. Ärztekammer gemachten Vorschlag zu befolgen, der darauf hinauskam, die Hochrisikogruppen besser zu schützen und ansonsten das Erwerbs- und Alltagsleben wieder hochzufahren. Mit Restaurants und Kinos. Geschah aber nicht, weil zumindest manche Politiker lieber scharf durchregieren. Auch die Franzosen, Spanier und Italiener haben brav gekuscht. Von gewissen Minderheiten wurde und wird das nirgends in Westeuropa verlangt, aber die Mehrheiten haben sich als pflegeleicht erwiesen. Und da sollen machtgierige Politiker, deren Journalisten schon jetzt auch die friedlichste Demo für Grundrechte als “rechts” und “verschwörungstheoretisch” diffamieren, sich Sorgen vor einem Dexit machen? Oder in anderen EU-Ländern vor einem Frexit Ixit oder Espexit? Natürlich nicht! Wenn führende, dt. Politiker und ihre Umgebung das GG für einen zentralen Wert halten sollten, werden sie sich hinter das Urteil des VGH stellen. Wenn sie “glühende Europäer” sind, wie etwas Prantl von der regierungs- und staatsfunknahen SZ, dann nicht. Die alternativlose Kanzlerin hat schon vor 2 Jahren dekretiert, europ. Recht breche IMMER dt. Recht. Sehr hörbare Kreise halten ja längst die nationalstaatlichen Strukturen und die Souveränität vollkommen falsch für friedensbedrohend. Also, ich bin froh über das Urteil, sehe aber auch seine Verletzlichkeit und erwarte, dass ein Teil der Berliner Hofgesellschaft zumindest versucht, es zu schreddern.
es steht zu befürchten, dass es merkel/von der leyen genau auf diesen machtkampf abgesehen haben und auf diese weise versuchen, die deutsche demokratie durch ihre autokratische ideologenherrschaft (und hintermänner) europaweit zu er- und durchzusetzen. man kan nur beten, dass die richter jetzt nicht vor den apokalyptischen weibern einknicken.
Vielleicht hat das Urteil auch damit zu tun, daß Herr Voßkuhle den Vorsitz am Freitag abgibt. Es gibt in anderen Bereichen Ähnliches zu beobachten. Kaum hatte James Hanson, der Chef des GISS und ein glühender Vertreter des menschengemachten Klimawandels, das Ende seiner Dienstzeit erreicht, schrieb er einen Aufsatz über dieses Thema, den man lesen konnte, ohne spontan in die Ecke brechen zu müssen.
Das Urteil ist ein windelweiches und wertloses Alibi-Geschwurbel. Das typische “Ja, aber ...” Placebo des BVerfG. Bereits beim Maastricht Vertrag 1992 hätte das BVerfG die Pflöcke einrammen müssen. Den Artikel 23 GG hätte es in dieser Form niemals geben dürfen, ein langatmiger, schwammiger und verworrener Artikel. Die logische Kollision zwischen GG und irgendwelchen EU-Institutionen war damit vorprogrammiert. In diesem miserablen Geschwurbel ist noch nicht einmal festgelegt, an wen genau und unter welchem Bezugsrahmen (EU-Verfassung gibt es bis heute nicht) deutsche Hoheitsrechte übertragen werden - ein unglaublicher Pfusch hochbezahlter Ministerialbeamter und Politiker. ++ Die miserable Formulierung von AEUV Artikel 123 und Artikle 125 (No Bailout) sind ein Blanko-Scheck für die EZB - auch das ein unglaublicher Pfusch. Für die EZB ist es natürlich kein Problem das exzessive Erzeugen von Falschgeld (bei Null-Zins) mit einer langatmigen Exegese zu “begründen”. ++ Letztendlich ist Recht immer eine Machtfrage. Richtig wäre es die absolutistische Fehlkonstruktion EU/Euro/EZB radikal zu entsorgen - also Dexit - und zur EWG zurückzukehren. Von dem hoffnungslos unfähigen deutsche Regime kann man in dieser Hinsicht nichts erwarten. Dieses Regime kann nur eines: Auspressen der Untertanen für Bullshit.
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