@ Sabine Schönfelder @Türm - "Feigheit ist die große Schwester der Sicherheit, und die ist des Deutschen liebstes Ding. „Lieber nicht „et hätt noch immer jot jejangen“ - Liebe Frau Schönfelder, das Zitat erinnert auch an ein wenig Gelassenheit und an Abwägung (mal drüber schlafen oder so). - So fände ich es normal! - NUN aber erklären uns gerade unsere Volksvertreter und unsere Regierung den Entzug einer Vielzahl von Bürgerrechten. Das hat jetzt NICHTS mehr zu tun mit "et hätt noch immer jot jejange"! Geradezu explosiv ist der Beschluss des Kabinetts zur Änderung des Impfschutzgesetzes und des Medizinproduktegesetzes. HEIMLICH, geradezu hinterrücks, läuft da wieder etwas ab. Bis zum 15.5. soll der Bundesrat dem Entwurf zustimmen: - dann ist es Gesetz! Dann haben wir durch Mitführung eines digitalen Nachweises zu belegen, dass wir gegen jede befohlene Krankheit geimpft sind. Können wir diesen Nachweis nicht antreten, bestimmen digitale Systeme, ob wir verreisen können oder die Wohnung noch verlassen dürfen +++ --- dass bedeutet Zwangsimpfungen! Für Impfseren und Medikamente soll es --- verkürzte Prüfzeiten --- vor deren Einführung geben. // Unsere Volksvertreter sind dabei, unsere Seelen und die Zukunft unserer Kinder und Enkel zu verkaufen --- an B. und M. Gates und das Geflecht darumherum.
Den Optimismus von „Lex“ in allen Ehren! Er vergisst jedoch leider die Macht der vierten Gewalt in den Zeitungs-, Rundfunk- und Fernseh-Redaktionen. Deren Föderalismus-Verständnis erschöpfte sich in einen „Flickenteppich“-Schelte, gerade so, als ob man sich einen Zentralstaat herbei sehnte.Ein bisschen Einschränkung der Pressefreiheit hätte da bei allen sonstigen Restriktionen auch ganz gut getan.Wie einheitlich unsere Medien mittlerweile sind, zeigt sich an der Berichterstattung über den gestrigen Überfall auf ein Fernsehteam. In Welt, FAZ, Spiegel, Focus und Münchner Merkur sind die entsprechenden Artikel bis auf das letzte Jota identisch.
Jetzt weiß ich, warum Sie unter einem Pseudonym veröffentlichen! Ein klasse Artikel, deutlicher kann man nicht mehr werden! Chapeau!
@Susanne antalic: ja,wie viele denn? Es wäre wirklich nett von Ihnen, wenn Sie Zahlen bringen würden und nicht nur ins Allgemeine reden...Sie laufen sonst Gefahr, dass man Sie nicht ernst nimmt.
[2] Diese Dilettanten in der Regierung gehen jetzt wie Techniker vor. Wissenschaftlich. Probieren und sehen was passiert. Schrittweise. Das ist rational! Versteht ein Jurist nicht. Liebe Juristen, seid euch langsam mal klar darüber, dass wir hier einen Interessenkonflikt haben und dieser vernünftig aufgelöst werden muss. Wir haben auf der einen Seite daws GG mit den Grundrechten, auf der andren Seite aber eine Bedrohungslage, die durch das Infektionsschutzgesetz abgedeckt wird. D.h. wenn man dagegen vorgeht, muss man eben allumfassend argumentieren. Man kann nicht nur von Gleichheit schwafeln. Denn diese Gleichheit gilt dann für alle - Betroffene und nicht betroffene. Bringt klare, logische Argumente und bringt beide Interessenkonflikte in Einklang und dann zu einm Grundsatzurteil. Nur so wird das was. Übringens - das eingangs erwähnte BVerG hat rationaler argumentiert als z.B. das VG Saarland. 1 BvR 899/20 - Zitat: > Die argumentieren mit Augenmaß. Gerade dieses gendogene BVerG, die sonst gern ihre Beschlüße u. Urteile verschwurbeln. Die kommen mit Art. 2 Abs. 2 GG. Und das hat nix aber auch garnix mit mit regierungskonform zu tun. Hier machen die auf reale Risikoabwägung. Wie auch immer, wenn man dagegen vorgehen will, oder besser: justieren, dann sollte man da argumentieren. Das wäre der Job für gute Juristen.
Dr. Gfroerer, Sie schreiben: "Ich finde es ebenso feige und ziemlich arrogant, sich als Richter hier anonym auszulassen." Jetzt weiß ich aber noch immer nicht, wer Sie sind. Auch: "sich hier[!sic] auslassen". Ach ja. Sind Sie hier mehr als nur arroganter Trittbrettfahrer, oder selbst Pate von Achgut? Ich habe es langsam satt, was hier alles Ansprüche stellt, ohne auch nur eine müde Mark beizusteuern. Nie in all den Jahren habe ich hier je einen Leserbrief von Ihnen zuvor gelesen! Ehrlich. Sollte man nun einmal bei den ein, zwei "Dr. Stefan Gfroerer" (oe, nicht ö), die Google überhaupt kennt, nachfragen, ob es sich hier um Sie handelt, oder nur um einen feigen[!sic] Identitätsklau, hm? Was meinen Sie? piss off
Spätestens seit 2015 weiß das Merkelregime, dass man auch am Gesetz vorbei regieren kann bzw. das Gesetz ignorieren und aussetzen kann. Und das heißt auch, aufmüpfige Richter werden schon mal auf Linie getrimmt...
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