Peter Grimm / 07.06.2024 / 10:00 / 43 / Seite ausdrucken

Durchsicht: Olaf und die Sicherheit

Vor dem Wahlsonntag kam Olaf Scholz mit einer Regierungserklärung zur Sicherheitslage in den Bundestag und wollte dort den Kanzler geben, der hart durchgreift und sogar nach Afghanistan abschiebt. Gelungen ist ihm der Auftritt nicht, aber es gab eine aufschlussreiche Debatte.

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W. Renner / 07.06.2024

Traktiert mit einschlägigen Demenzerklärungen, neigt man inzwischen dazu, sich selbst nach Afghanistan abschieben zu wollen. Dort kann man zumindest noch die eigene AK47 ohne Wärmepumpe betreiben.

Sam Lowry / 07.06.2024

Noch was: “Karl Lauterbach sieht “explosionsartigen” Anstieg bei Pflegefällen…”. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigert sich linear… 6! Setzen!

Sam Lowry / 07.06.2024

Herr Scholz, kaufen sie ein Bier zum Preis von 2 und Sie bekommen dann ein Bier gratis. Super!

A. Nölle / 07.06.2024

Ich hoffe, ich darf den Gedanken, des “straffrei Davonkommens” konkretisieren, denn so wie ich ihn formuliert habe, ist er definitiv missverständlich: Zum einen hatte ich ja bereits andernorts einmal erklärt, dass ich mir betreffs der Überlastung unserer forensischen Psychiatrie Sorgen mache und zum zweiten erleben wir wegen der großen Zahl der Kriminalitätsfälle, dass mittlerweile Menschen selbst mit klaren Rückfallprognosen wieder in die Gesellschaft entlassen werden oder von irgendeinem Haftrichter wieder auf freien Fuß gesetzt werden, weil die Justiz überlastet ist. Nicht dass mir noch jemand unterstellt, ich würde Lamya Kaddor oder Claudia Roth Recht geben wollen - das sei ferne!

A. Nölle / 07.06.2024

Gerade eben habe ich mir eine Gesprächsrunde unter anderem mit Rainer Wendt bei “Talk im Hangar 7” angeschaut. Mir ist mittlerweile völlig schnurz, wer zu diesem Thema früher dies oder das gesagt hat oder gesagt haben soll, mich interessiert nur noch die Sachebene. Einer der Mitdiskutanten mit Namen Schall oder Rauch meinte doch allen Ernstes: Die Abschiebung scheitere ja auch daran, weil sichergestellt sein müsse, dass ein verurteilter Straftäter auch in Afghanistan ins Gefängnis kommen müsse… Mit anderen Worten: Bevor nicht Afghanistan, Syrien, oder sonstwer das deutsche Strafgesetzbuch anstelle der Scharia eingeführt haben, können wir nicht abschieben?????????? Wieder möchte ich es als Frage formulieren: Ein Asylbewerber, der hier kriminell wird, verliert doch damit seinen Flüchtlingsstatus nach der Genfer Konvention, meine ich dort gelesen zu haben? Wieso sollte Deutschland für das weitere Schicksal von irgendwelchen Straftätern verantwortlich sein, die uns ungefragt zugelaufen sind? Reicht es denn nicht, wenn man die Leute unverletzt mit einer warmen Jacke, Proviant (halal, selbstverständlich) für drei Tage und einer amtlichen Bescheinigung über erfolgreiche Teilnahme am Dschihad gegen die Kuffar irgendwo auf einer abgelegenen Schotterpiste im Hindukusch oder der syrischen Geröllwüste absetzt, statt sie auch noch auf Steuerzahlerkosten im Hochsicherheitstrakt und anschließender Sicherungsverwahrung vollzuversorgen, was das Problem nicht löst, sondern nur aufschiebt? Manchmal glaube ich, dass die Multikultisüchtel bei den Grünen nicht so ganz überreißen, dass sie den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährden: Warum Steuern und Sozialbeiträge zahlen, damit Menschen alimentiert vom Tag 1 an alimentiert werden, die nie auch nur einen Cent eingezahlt haben? Warum kommen andere für schlimmste Verbrechen straffrei davon? Die Funktion des Rechts basiert auf der Erkenntnis, dass es etwas bringt, sich rechtskonform zu verhalten.

Lutz Liebezeit / 07.06.2024

@ A. Ostrovsky “dysfunktional”, interessantes Wort für das irre Geplapper.  Noch so ein Sieg über den Islamismus, und wir sind verloren. Ein Problem des Westens scheint mir, daß er organisches Wachstum mit einer schwachsinnigen Ideologie ersetzen will, welche heißt: Klimakatastrophe, was eigentlich eine veritable Beschreibung der innerstaatlichen Atmosphäre ist. Als Reichelt in der BILD die Führung übernahm, erkannte man plötzlich eine Linie in der Zeitung. Die war so ungewohnt und den Anteilseignern so unbequem, daß sie ihn sofort und mit lautem Geschrei rauswarfen und ersetzten mit einem Chefideologen voller innerer Widersprüche. Wenn der Westen etwas nicht hat, dann eine konsistente Weltanschauung, beziehungsweise besteht seine Weltanschauung in gegensätzlichen Interessen, einer Schizophrenie, welche nur mit dem Klebstoff Gewalt und Unterdrückung und einer gehörigen Portion Irrsinn zusammengehalten werden kann.  „Bleiben Sie verrückt!“ (Steve Jobs) Da tun die sich keinen Zwang an.  Die sich selbst erfüllende Prophezeiung. Ich kann mir nicht erklären, wie man sich freiwillig eine Weltanschauung aus völlig unzusammenhängenden Fragmenten zusammenbasteln, und noch schlimmer, daran glauben kann? Zurück zu den Wurzeln: “Georges Sorel und der Mythos der Gewalt”, die „Réflexions sur la violence“ von Georges Sorel (1847-1922) gelten bis heute als eine wichtige Inspirationsquelle linker wie rechter Gewaltlegitimation.  Es paßt, denn wir erleben seit der EU-Gründung eine Explosion der Gewalt, zuerst verbal, die folglich bald die Straße erreicht. Bis zum Krieg. Früher wußte man, daß das Wort immer die Vorstufe zur Tätlichkeit ist. Streicht man das “Gegen” weg, kommt: Hass und Hetze SPD. Sind das psychologisch totale Nieten, oder machen die das absichtlich? Steueroasen für mehr Gerechtigkeit SPD. Das ist der Anti-Karl Popper, und dann wedeln die damit herum. Was sich hier angehäuft hat, läßt sich nicht mehr abbauen. Das sind Verrückte.  

W. Renner / 07.06.2024

Heute im Zirkus Trampolino: Don Tranquillo gibt den doppelt rückwärts gesprungenen Afghanen. Sehen Sie, staunen Sie und vor allem, schlafen Sie nicht ein, bei der Nummer.

Thomin Weller / 07.06.2024

Die SPD, Grüne und Die Linke finanzieren und unterstützen ein inländisch gewalttätige terroristischen Vereinigung, ihre jungen Mitglieder. Es sind sogar deren Parteimitglieder. Wann untersucht mal der VS die gewaltbereiten Solid, Jusos und grüne Jugend die GEMEINSAM als “Antifa” gegen andere brutal vorgehen? Siehe auch Robin Dautermann. In Hamburg haben sie eine ältere Frau bei eine C19 Demo umgerissen die daraufhin starb. Manch linker Bezirkspolitiker lenkt die Antifa! Weitere Gewalt die politisch gerne unter den Teppich gekehrt wird. Bei Danisch gibts Beiträge und Fakten zu den Frauenhäuser. Und wie gehabt, die Regierungserklärung ist der blanke Populismus. Nebenbei plant diese Unregierung über die EU einen digitalen Fronalangriff auf alle Europäer.—>>“Patrick Breyer verbreitet den vertraulichen 42-Punkte-Plan, den eine von EU-Regierungen und der EU-Kommission eingesetzten „Expertengruppe“ ausgearbeitet hat.”<<—Der absolute Horror, der 42-Punkte Plan.

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