Stichwort: ,,Hinweisgeberschutzgesetz``. Zu den ,,Grünen`` braucht man dazu nichts zu sagen. Dieses Gesetz passt zu denen. Aber wenn ich mir die heutige SPD und FDP dazu betrachte, die hier im Westen einen perfiden Schnüffelunrechtsstaat, wie die untergegangene DDR gewesen ist, installieren wollen, überkommt mich ein solcher Ekel vor diesen ehemals demokratischen Parteien und deren heutigem Personal, dass ich in einer Tour nur noch kotzen könnte, wenn von denen die Rede ist. Nein, was sind die heruntergekommen. Kein bisschen mehr von Brand, Schmidt, Wehner, Genscher, die echte Demokraten waren, in ihren Köpfen. Pfui Teufel, ihr Sozialdemokraten und Freie Demokraten, wie ihr euch fälschlicherweise nennt, wie kann man nur so ekelhaft sein und sich über alle menschliche Werte so hinwegsetzen und dass im ehemals freien Westen. Ich hoffe, dass dieses Unrecht, was diese Protagonisten begehen, denen irgendwann um die Ohren fliegt!

CDU und Opposition? Wieso sollte sie, die SPD setzt das durch, was die CDU will. Es ist nicht lange her da plapperte ein CDU Minister sinngemäß, “Wir werden die Rechte einer KI mit dem Menschen gleichstellen”. Es ging dabei um autonome Systeme wie Fahrzeuge, Waffen und andere KI Systeme Mit anderen Worten, dein Fahrzeug wird dir in der Sprache deiner Wahl erzählen, was du zu machen hast. Und wer statt links rechts abbiegt, wird gemeldet und bestraft, sogar aus seiner Versicherung geworfen. Ebenso wird wohl Echelon ua. mit seinen Deskriptoren und sprachlicher Echtzeiterkennung von über 140 Sprachen als “Hinweisgeber” gleich gestellt. Wie immer stört da einiges. Wie weit sind die strafrechtlich relevanten Analysen der Panama, Pandorra Papers? Nicht nur der Selensky wird dort mehrfach erwähnt, auch viele andere die täglich durch die MSM geistern. Die SPD, Grüne, FDP sind eine historische Schande und sollten in den Geschichtsbüchern nach der NSDAP oder bei den Karlsbader Beschlüssen aufgenommen werden. Mit anderen Worten, sie ziehen mit der Zentrum Partei gleich. Aber das wird ebenso ein Wunsch bleiben.

Sowas machen nur “Eliten”, die sich ihrer Sache unsicher sind und Angst haben. Wenn die neue “Gesellschaft” eine Offenbarung wäre, wären ja alle ganz begeistert von dem Programm? Die sind so begeistert, daß jeden Tag Razzien und Hausdurchsuchungen gemacht werden, und die Straßen wimmeln von schriller Polizei mit Alarmfarben und die Kaufhäuser und Innenstädte von aufgemuskelten, grimmigen Securitys. Aber zumindest passen Nazi-Haarschnitt und Militärklamotten zur aufgeheizten Atmosphäre. Da ist man dann doch wieder traditionell.  

@Bernd Oberegger: Irgendwo im Vorbeigehen habe ich gehört, dass der Bundesrat in einer Sitzung über 35 neue Gesetze durchgewunken hat.  Also fleißig sind die Volksverräter, pardon, Volksvertreter, das muss man ihnen lassen. Und sie haben eine unvorstellbar schnelle Auffassungsgabe.

Die können das nennen wie sie wollen. Es geht ums risikolose Denunzieren in bester totalitärer Tradition.

Zukünftige Berufsbilder für Kleber und F4F, immerhin eine Perspektive.

@Hans-Peter Dollhopf : Ja das finde ich auch lustig. Aber sicher nicht mehr lange.

Fabian Jacobi hat eine klasse Rede gehalten. Wann wird diese unsägliche Regierung im Fall von Assange, Snowden aktiv? Letztlich will diese Regierungsverbrecher hinter dem Panzergraben Hinweise der CIA, BND schützen. Sie spionieren alle, auch Journalisten, Ärzte, Rechtsanwälte aus. NRW Palantir Software! Das die Hinweise der Geheimdienstgülle nebst Militär immer ein bestimmtes Ziel haben, sollte jedem klar sein. Der Deep State Germoney, aus meiner Sicht das größte politische Verbrechersyndikat der Welt, soll ausgebaut werden. Wird in dem dysfunktionalem Gesetz auch geklärt wer ob eine KI, Software, Abhörprotokoll oder natürliche Person den Hinweis gibt? Die politischen Schwarzgeldkassen in der Schweiz nun auch EU, sollten historisch bis heute genauer untersucht werden, wird ein Wunsch bleiben. Am besten finde ich die Schwarzgeldkasse des BND und Wirecard als vermutlich Geheimdienst-Reptilienfonds. Hinter Wirecard stecken die gleichen politischen Akteure wie hinter dem HSH 40Mrd. Veruntreuung. Erst vor kurzem stellte man fest das seit Adenauer extrem viele Politiker von der CIA geschmiert wurden, auch der Wirtschaftswunder Erhard. Der BND verlieh sein Learjet der CIA die wiederum europaweit Entführungen durchführte. Auch Deutsche, Steinspalter weiß mehr! Es ist verrückt was diese Regierung den normalen Menschen und Staat unterjubelt.