News-Redaktion / 29.09.2021 / 19:43 / 0 / Seite ausdrucken

Diplomatischer Konflikt nach Sperrung von RT deutsch

Nach der Sperrung von deutschsprachigen YouTube-Kanälen des russischen Senders RT entspinnt sich ein diplomatischer Konflikt, meldet deutschlandfunk.de. Das Außenministerium in Moskau spreche von möglichen „Vergeltungsmaßnahmen“ gegen deutsche Sender. YouTube hätte „zweifellos“ in Absprache mit der deutschen Regierung und deutschen Medien gehandelt, habe das Außenministerium in Moskau erklärt. Dies sei eine beispiellose Aggression auf dem Gebiet der Information. Zuvor habe bereits RT-Chefredakteurin Simonjan dem deutschen Staat einen „Medienkrieg“ vorgeworfen und gefordert, deutsche Korrespondentenbüros in Russland zu schließen.

YouTube habe die Kanäle wegen Verstößen gegen die Richtlinien bei der Corona-Berichterstattung gesperrt, hieß es. Der Kreml habe der Internet-Plattform deshalb Zensur vorgeworfen. Es gebe Anzeichen dafür, dass russische Gesetze in grober Weise verletzt worden seien, habe Kreml-Sprecher Peskow erklärt. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor habe dem YouTube-Betreiber Google mit Gegenmaßnahmen gedroht, sollte die Blockade nicht aufgehoben werden.

Der deutsche Regierungssprecher Seibert habe betont, bei der Sperrung handele sich um eine Entscheidung von YouTube. Die Bundesregierung hätte damit nichts zu tun. Wer anderes behaupte, würde sich „eine Verschwörungstheorie“ zurechtbasteln.

Der aus dem russischen Staatshaushalt finanzierte Sender RT – früher „Russia Today“ – habe zuletzt auch ein deutschsprachiges Fernsehprogramm geplant, berichtet deutschlandfunk.de weiter. Dafür fehle ihm allerdings eine deutsche Sendelizenz. RT deutsch biete bislang Online-Berichte an, die über verschiedene soziale Medien verbreitet werden.Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen habe sowohl das Vorgehen von YouTube als auch die russische Reaktion kritisiert. Geschäftsführer Mihr hätte gesagt, dass die Plattform als privates Unternehmen zwar nach ihren eigenen Regeln entscheiden dürfe, dennoch sei die Löschung von Beiträgen, die im Kern von der Informations- und Pressefreiheit gedeckt seien und keine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben darstellten, grundsätzlich problematisch. Soziale Netzwerke hätten stattdessen mit differenzierten Lösungen gegen Desinformation vorzugehen. Zugleich sei die Reaktion des russischen Außenministeriums „völlig unangemessen“. Die Drohung der Russen, nun ihrerseits Medien zu sperren, füge sich leider in das Bild einer zunehmenden Internetzensur in Russland ein.

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