Solche Bereicherungen von Abgeordneten gibt es vermutlich nicht nur jetzt in Verbindung mit Beschaffungen wegen der Covid-Krise, dies nur die Spitze eines Eisbergs, denn sie sind wahrscheinlich business as usual für Abgeordnetenpack in allen Bereichen der Staatstätigkeit. Abgeordnete wie Politiker generell interessieren sich mehr für ihre Selbstbereicherung als etwa für ihre verfassungsmäßigen Aufgaben, die Kontrolle der Macht, checks and balances und den Rechtsstaat. Deshalb verachten die Menschen die Politiker und hassen die um ihr Verachtetsein wissenden Politiker die Menschen. Um nicht die Grünen profitieren zu lassen, sollten die Bereicherungen grüner Abgeordneter mit der grünen Energiewirtschaft und in der Asylindustrie (überteuerte Vermietung an Migrationswillige) ans Licht gebracht werden. Generell muss das System der checks and balances gegen Parteienfilz, Plutokraten und andere Extremisten deutlich verbessert werden. In einem optimistischen Szenario käme das als Folge von SEDRotGrün an der Macht.
Wenn man die Grünen nur als künftige Mehrheitsbeschaffer sieht, um immer regieren zu können, aber programmatisch nicht mehr in der Lage ist, diesen Gegner inhaltlich zu attackieren, dann ist der Verlust der Macht die gerechte Strafe. Angela sei Dank.
Es ist einfach unfassbar, dass sogenannte Volksvertreter der Union in dieser sowieso schon explosiven Lage nichts besseres zu tun haben, als ihre Taschen zu füllen, zumal ihnen aufgrund der Vergangenheit doch von vornherein klar gewesen sein müsste, dass das Ganze auffliegt. Wenn nur die jeweilige Partei Wähler verliert, dann ist das logisch, aber die Verhältnisse in unserem Staat sind so labil, die Corona-Pandemie verstärkt zusätzlich den Abwärtstrend, dass man das Schlimmste befürchten muss, wenn es zu einer grün- rot- roten Regierung kommen sollte. Natürlich hat die Regierung Merkel auch so abgewirtschaftet, was an die letzte SED-Regierung mit dem Supersozialisten E: H. Einverstanden an der Spitze erinnert, aber diese Raffkes könnten ein Desaster für das ganze Land eingeleitet haben. Die anderen Parteien sind natürlich auch nicht besser und wenn ich an die zig Mal umbenannte SED denke, wo die Funktionäre auf “Moral” machen, dann wird mir schlecht. Aber die haben eben die Medien auf ihrer Seite, die schweigen und dafür sorgen, dass andere auch schweigen.
Na ja, viel schlimmer als jetzt mit und unter Merkel kann es objektiv kaum noch werden. Höchstens, daß man sich bei GRÜN-Rot-Rot noch mieser fühlt!
Es ist im Grunde egal ob Schwarz-Grün (geht etwas langsamer abwärts) oder Rot-Rot-Grün (geht schneller abwärts) die Regierung bildet. Wie bereits in BW und RLP werden auch bei den Bundestagswahlen 90% der Wähler den grünen Sozialismus wählen. Die Grünen haben dieser Tage ihr Wahlprogramm vorgelegt: Purer Sozialismus, grün angestrichen. Der totale links-grüne “Staat” wird den restlichen Untertanen (circa 70%) richtig Beine machen - ganz unbeschwert von einer veralteten bürgerlichen Weltanschauung.
Denke mal, dass die Mehrheit innerhalb der Grünen Partei nach der Bundesgwahl lieber eine Koalition bilden möchte mit SPD und Linke, trotz der Probleme mit der Linken.Und natürlich auch deshalb, weil man sicher davon ausgeht, stärker abzuschneiden als die SPD und somit bei einer Mehrheit von Grün Rot Rot Anspruch zu haben den nächsten Kanzler*in stellen zu können.Was mit CDU/CSU eher nicht möglich wäre, vorausgesetzt die Grünen überholen bis zur Bundestagswahl in der Wählergunst nicht noch die Union.Wenn für CDU und CSU, SPD und Grüne als Koalitionspartner im Bund nicht mehr zur Verfügung stehen, ginge es dann nur noch mit FDP und AfD zusammen.Außer man will zwischendurch dann lieber mal für 4 Jahre in die Opposition gehen.Dauerhaft kann die Union nur hoffen, dass sie entweder den größten Teil der Wähler von der AFD wieder zurückgewinnt und wenn nicht, dass die AfD wenigstens weiter eine Kraft in der deutschen Politik bleibt und vorallem, dass ihre gemäßigten Leute die extremen Leute in der Partei aussortieren oder kaltstellten kann und dass die FDP auch weiterhin in den Bundestag gewählt wird.
Papperlapapp. Wo genau denn ist der Unterschied zwischen der Kombination Halbmondpartei C*CU + Grünensekte und RRG? Es gibt keinen. Spätestens seit den Volkskammerwahlen 2019 in Thüringen und Sachsen haben wir es mit der SED zu tun- schon vergessen, daß in ersterem ein Kommunist von der CDU gewählt wurde und in Sachsen ein schwarzer Spitzbube mit Dunkelrotgrün herrscht? Und mit der Unsitte der Briefwahl streben wir zielsicher auf amerikanische Verhältisse zu, wo der Kandidat Biden in manchen Stimmbezirken mehr Stimmen bei dieser eigenartigen Kür bekam als Wahlberechtigte überhaupt vorhanden waren. In Rheinland-Pfalz gings ja durchaus in diese Richtung. Fazit: Wahlen sind sinnlos geworden. Bleibt zu hoffen, daß Verhältnisse wie in Berlinabad bald überall herrschen, die morsche Karre Schland rasch gegen die Wand kracht und das Stimmvieh wieder Heulen und Zähneklappern lernt, wenn das Geld “der Anderen” verbraten ist.
Werter Rainer Bonhorst, warum fragt bisher keiner der Journalisten weiter und bohrt mit seinen Fragen tiefer. Nüßlein, Löbel, Sailer ... haben das Maskengeschäft eingefädelt, das ist ja grundsätzlich nicht verwerflich. Das Geschäft mit dem FFP2-Atemschutz floriert doch nur, weil das erzwungene Tragen genau dieser Teile von Behörden verbindlich angeordnet wurde. Auf einer Anordnung des Ministerpräsidenten von Bayern gründend, werden Besucher mit einer medizinischen Schutzmaske aus Einkaufsmärkten und Baumärkten sofort und eindringlich verwiesen; mit der Begründung, Aufsichtsbehörden würden sonst die Schließung des Geschäfts anordnen. Und nun meine Frage: Hätten die drei Erstgenannten das Geschäft überhaupt einfädeln können, wenn das ‘Versprechen’ aus den Ministerien in Bund und Bundesländern, genau diese Masken verpflichtend tragen zu müssen, nicht vorausgesetzt war? Es wird wohl an den zuständigen Staatsanwälten liegen wie es weitergeht: Werden die Verfahren eingestellt, haben die drei o. g. ihre Ruhe und alle anderen können sich entspannt über ihre früheren Kollegen entrüsten. Ermitteln die Staatsanwaltschaften weiter, käme doch heraus wer sonst noch in den Behörden und unter welchen Bedingungen an dem Geschäft mitgewirkt hat. Und Behörden werden von Beamten geleitet. Nun zum Titel Ihres Artikels: Masken-Amigos gibt es mehr als drei; und die sind sehr unterschiedlich eingefärbt. Man müßte auch westlich von Iller und Wörnitz recherchieren!
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