Sehr genau sollten wir am 18.11.2020 darauf achten, welche Partei gegen das neue Ermächtigungsgesetz stimmen wird und es bis zum Wahltag 2021 nicht vergessen - falls wir überhaupt noch wählen dürfen. ABER: Ich glaube, von Kurt Tucholsky stammt der Satz “Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten.” (sinngemäß). Schaun mer mal….

@ Sabine Schönfelder:  WO BLEIBT DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ? Warten Sie nicht auf das Verfassungsgericht, denn: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die aktuelle Coronakrise als Beleg für die Stärke des Rechtsstaats in Deutschland. „Gerade die Corona-Zeit verdeutlicht, dass der Rechtsstaat funktioniert“, sagte Harbarth dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wer die Maßnahmen ablehne, könne dagegen demonstrieren,... Wer seine Grundrechte verletzt sieht, kann vor Gericht ziehen“. „Aber neben der Versammlungsfreiheit gilt auch das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Das muss abgewogen werden.“ (Interview v. 10.10.2020, RND) Das Bundesverfassungsgericht wird den Übergang des Landes in den Kommunismus wohlwollend begleiten und keinen Verstoss gegen irgendwelche Gesetze feststellen können. MfG F.R.

“Aber die macht munter weiter: Aktuell bastelt sie an einem Corona-Ermächtigungsgesetz. Das Wort „ermächtigen“ oder „Ermächtigung“ kommt 24-mal im Gesetzestext vor.”  Hat Frau Vera Lengsfeld auch schon veröffentlicht.  Herr Haferburg, Sie sind ein ehemaliger “OSSI:”  Dort wurden doch generell von der Nomenklatura und den allermeisten Stasi die GESETZE je nach Gutdünken angewendet, war sozusagen TAGESPFLICHT. Ja und Merkel mittendrin als AGITPROPSE. Sie scheint eine sehr gelehrige “Schülerin”  gewesen zu sein. DEMOKRATIE war ihr wahrscheinlich schon immer suspekt. Ich kann es gar nicht oft genug sagen, diese Frau hätte NIEMALS auf den Kanzlerstuhl gehört. “Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt FAKTISCH VOLLSTÄNDIG AN ADOLF HITLER ÜBERGING.” Wikipedia   “Welche Grundrechte wurden 1933 außer Kraft gesetzt? “Beschränkungen der persönlichen Freiheit, des Rechts der freien Meinungsäußerung, einschließlich der Pressefreiheit, des Vereins- und Versammlungsrechts, Eingriffe in das Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis, Anordnungen von Hausdurchsuchungen und von Beschlagnahmen sowie Beschränkungen des Eigentums ...” Wikopedia.  Hab ich das nicht gestern als ENTWURF so ähnlich gelesen ?? WURDE Merkel aus diesem Grund, weil sie offenichtlich eine gelehrige Schülerin war, in diese Position gehievt ??? Wenn JA, vom WEM ??  WAR das Bedingung für eine WIEDERVEREINIGUNG ?  So wie es Bedingung von Mitterand war WIEDERVEREINIGUNG NUR GEGEN EINFÜHRUNG DES EURO . HAT sich KOHL kaufen lassen ?? Für mich war der Mauerfall KEIN ZUFALL !  “... oder das duckmäuserische Kuschen der deutschen Parlamentarier und Medien.” Ich ergänze, Und LEIDER immer noch von vielen Deutschen. Das “Gesetz” wird kommen,  FRAGE: AN WEM geht dann DIE GESETZGEBENDE GEWALT VOLLSTÄNDIG ÜBER ?? Erster Preis einen “Maulkorb.”

Die Deutschen wollen das so. Nicht zum ersten Male.

Notiz am Rande: Frau Giffey verzichtet auf ihren Dr.-Titel, ansonsten aber auf nichts. Ich dagegen verzichte auf meinen Schwer-Behinderten-Ausweis, aber nicht auf das Geld vom Staat. Fertisch.

Es gibt das Video, „Deutschlandsafari“, mit dem Herr Broder ein journalistisch sehr wichtiges, entlarvendes Denkmal setzte, in dem die politisch heimtückische Entsetzlichkeit Merkels, dokumentiert und demaskiert wird. Zu finden unter „Youtube, schau mal wer die Erde rettet“.  Da ist und bleibt zu sehen welcher kranke Wahnsinn sich wie eine Infektion gegen alle Intelligenz durchsetzte. Völlig verrückte Funktionärinnen und Opportunisten verhelfen Merkel nicht als das totalitäre Funktionärs-Monster zu demaskieren, sie haben den gleichen Schaden.

Die Dame M. ist uebrigens nicht die Einzige. Im Land der Malu Dreyer gibt es offenbar sehr teure “Unregelmaessigkeiten” bei Beförderungen im gruenen Ministerium, sicher nur ein “Einzelfall” l. Und gestern war auf ARD - Alpha von Gesundheitsministern zu hoeren, die ein hoechstrichterliches Urteil des BVerwG missachten, weil es ihnen nicht gefällt. Tragischerweise geht es hier unter der Überschrift Sterbehilfe um Menschen, die schwerst - und unheilbar krank und verzweifelt auf das Mittel zum Suizid warten, waehrend die Behörde auf Weisung der Herren Groehe und nun Spahn vorsaetzlich auf schlichte Verzögerung setzt. Die Machthaber sind nicht nur kriminell, sondern, man sieht es auch an den vollkommen ignorierten Folgen der illegalen coronamassnahmen, menschenverachtend und moralisch verkommen.  Eine Bananenrepublik ist ein Rechtsstaat dagegen. Das war allerdings im Regime der Staatsratsvorsitzenden Merkel, auch Mutti genannt, nicht anders zu erwarten. Aber zu verlangen, dass hierTypen, die sich zur Tarnung Moral und Menschenrettung anheften, von Menschen als das erkannt werden, was sie real sind, die nichts erkennen und nur Beduerfnisbefriedigung betreiben, waere etwas viel verlangt.

Als der Reichstag 1933 das Ermächtigungsgesetz verabschiedete, das Hitler an die Macht brachte, da waren mit Sicherheit, wären damals schon Umfragen in Mode gewesen, auch mindestens 65% der Deutschen dafür gewesen. Im übrigen kann ich zum besseren Verständnis dessen, was schon länger in diesem Land abläuft – von Freideisforfuttscher bis Corona – nur immer wieder auf Gustave Le Bons 1895 erschienenes Buch „Psychologie der Massen“ hinweisen – topaktuell!!