Achgut.com / 07.06.2018 / 08:54 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Irak: Wahl wird komplett neu ausgezählt

Das beschloss das Parlament in Bagdad als Reaktion auf Berichte über Unregelmäßigkeiten bei der Wahl, meldet der Deutschlandfunk. Wie es hieß, sollen zudem die Stimmen aus dem Ausland und von Flüchtlingen in einigen Provinzen für ungültig erklärt werden. Ministerpräsident al-Abadi hätte vorgestern unter Hinweis auf einen Untersuchungsbericht von gefährlichen Verstößen gegen das Wahlgesetz gesprochen. Nach der Wahl vom 12. Mai ist bisher keine neue Regierung gebildet worden.

Kenia: Fünf Tote durch islamistischen Anschlag

Bei einem mutmaßlichen Anschlag der Terrorgruppe al-Schabaab in Kenia sind fünf Polizisten getötet worden, meldet orf.at. Ihr Fahrzeug sei nahe Liboi im Osten des Landes, nur wenige Kilometer von der somalischen Grenze entfernt, über einen Sprengsatz gefahren, habe der stellvertretende Sicherheitschef in der Region, Harun Kamau, gesagt. Drei weitere Beamte seien verletzt worden.

„Wir vermuten, dass der Sprengsatz von al-Schabaab gelegt wurde, und wir haben mehr Polizisten in die Gegend geschickt“, wird Kamau weiter zitiert er. Die mit al-Kaida verbundenen sunnitischen Fundamentalisten kämpften in Somalia seit Jahren für die Errichtung eines Gottesstaats.

Al-Schabaab verübt daher immer wieder Anschläge in Kenia, vor allem in den Regionen nahe der Grenze. Bei dem bisher tödlichsten Anschlag auf die Garissa-Universität 2015 starben 148 Menschen.

Tote bei Explosion von Waffenlager in Bagdad

Bei der Explosion eines Waffenlagers in einem Schiitenviertel in Bagdad sind am Mittwoch mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen, meldet der Standard. Sicherheits- und Rettungskräfte gaben an, die Explosion habe sich nahe einer Moschee ereignet.

Die Schiiten gedenken derzeit des Imams Ali, des Schwiegersohns des islamischen Propheten Mohammed. Zu den explodierten Waffen zählten nach Angaben des Polizeibeamten schwere Waffen, darunter Mörsergranaten. Augenzeugen zufolge wurden mehrere Häuser weitgehend zerstört. Sadr City ist eine Hochburg des Schiitenführers Moktada Al-Sadr.

Zwei Tote in afghanischer Wählerregistrierungsstelle

Bei einer Explosion in einem Registrierungszentrum für die im Oktober in Afghanistan geplanten Parlamentswahlen sind mindestens zwei Menschen getötet worden, meldet die Kleine Zeitung. Bei dem Vorfall in der Provinz Baghlan seien zwei weitere Menschen verletzt worden, habe ein Mitglied des Provinzrats mitgeteilt. Im Vorfeld der Parlaments- und Provinzialratswahlen sollten in einer ersten und zweiten Phase rund 4.400 Stellen zur Wählerregistrierung eingerichtet werden. Wegen des Krieges mit den radikalislamischen Taliban hätten rund 1.200 dieser Zentren bisher nicht eröffnet werden können, habe Ende Mai der Leiter der Wahlbeobachtungsstelle (FEFA), Mohammad Jusuf Rashed mitgeteilt.

Neue türkische Luftangriffe im Nordirak

Die türkische Luftwaffe hat erneut Stellungen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak angegriffen, meldet die Kleine Zeitung. Sechs „bewaffnete Terroristen“ seien dabei getötet worden, habe die Armee am Mittwoch mitgeteilt. 16 Ziele seien bei den Angriffen in sechs Regionen zerstört worden. Unter den angegriffenen Regionen ist auch Kandil, wo die PKK ihr Hauptquartier habe. Vor der Wahl in der Türkei am 24. Juni hat die Regierung angekündigt, verstärkt gegen die PKK in den Kandil-Bergen und im nordirakischen Sinjar-Gebirge vorzugehen.

Türken in Deutschland können ab heute wählen

In Deutschland lebende Türken können von heute an ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentenwahl in der Türkei abgeben, meldet der Deutschlandfunk.

Die Wahllokale seien bis zum 19. Juni geöffnet. Eine Stimmabgabe ist in vielen großen Städten möglich, etwa in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Köln und München. Nach Angaben der türkischen Wahlkommission seien rund drei Millionen Wähler im Ausland registriert, davon etwa 1,4 Millionen in Deutschland. Wie viele darunter nebenher auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, ist unbekannt. In der Türkei selbst wird erst am 24. Juni gewählt.

Ermittlung gegen Macron-Vertrauten: Finanzministerium durchsucht

Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen den Stabschef von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist Insidern zufolge das Finanzministerium durchsucht worden. Das berichteten zwei Mitarbeiter des Ministeriums am Mittwoch, meldet der Standard.

Die Behörden gingen dem Verdacht nach, dass Stabschef Alexis Kohler gegen Gesetze zur Verhinderung von Interessenskonflikten verstoßen habe. Laut Finanzstaatsanwaltschaft, die am Montag das Verfahren eröffnet hatte, gehe es um die Zeit, in der Kohler für die staatliche Holding-Gesellschaft sowie das französische Finanzministerium tätig war. In seiner gegenwärtigen Position als Generalsekretär im Präsidialamt ist Kohler Macrons engster Vertrauter.

Neue spanische Regierung ist mehrheitlich weiblich

Der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez berief am Mittwoch elf Frauen und nur sechs Männer ins Kabinett, berichtet die Kleine Zeitung. „Zum ersten Mal in der Geschichte hat ein Kabinett in Spanien mehr Frauen als Männer; die Gleichberechtigung ist eine unserer Prioritäten“, wird Sanchez zitiert. Die Zahl der Ministerien wurde von Sanchez von 13 auf 17 erhöht. Man wolle aus Spanien „ein besseres Land“ machen. Die neue Regierung sei zudem „pro-europäisch, weil Europa unsere Heimat ist“, habe er betont.

BAMF: Überstunden über der Obergrenze

Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mussten im vergangenen Jahr 96 728 angeordnete und bezahlte Überstunden ableisten – 83 822 mehr, als die tarifliche Obergrenze zulässt, meldet die LVZ. Das gehe aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Damit habe die Belastung gegenüber dem Vorjahr nur leicht abgenommen. 2016 seien 115 166 Überstunden angefallen. Die Zahl der Beschäftigten stieg seit Beginn der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 von 2421 auf 8095. Laut Bundeshaushaltsplan 2018 soll sie bis 2025 auf 1716 absinken. Der Anteil der befristet Beschäftigten nahm zwischen 2015 und 2018 von 12 auf 43 Prozent zu.

Griechen demonstrieren auch gegen Mazedoniens neue Namen

Tausende Griechen haben gestern in rund zwei Dutzend Provinzstädten Alleinrechte Griechenlands auf den Namen Mazedonien angemeldet, meldet orf.at. „Mazedonien ist griechisch und nur griechisch“, hätten die Menschen skandiert. Die griechische Provinz Mazedonien grenzt im Norden an den Staat Mazedonien. Bislang hat Griechenland dessen Landesnamen nicht anerkannt und blockiert deshalb auch den Aufnahmeprozess in NATO und EU.

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras und sein mazedonischer Kollege Zoran Zaev haben sich in den vergangenen Monaten in dem Konflikt einander angenähert. Die Verhandlungen Griechenlands mit Mazedonien zur Überwindung des Namensstreits seien „so nahe wie nie zuvor an einer Lösung“, hätten Diplomaten in Athen erklärt.

Einigkeit bestehe darüber, dass der künftige Name eine geografische Bestimmung haben soll. Als wahrscheinlichste neue Bezeichnung gilt „Republik Ober-Mazedonien“, „Republik Nord-Mazedonien“ oder auch „Republik Neu-Mazedonien“.

Erster Absturz eines Elektro-Flugzeugs

Siemens hat große Pläne und gilt als Vorreiter im Zukunftsmarkt des elektrischen Fliegens. Jetzt hat es den weltweit wohl ersten tödlichen Unfall bei einem Flugzeug mit E-Antrieb gegeben, meldet die Welt. In Ungarn sei ein kleines zweisitziges Modell Magnus eFusion mit einem Siemens-E-Motor kurz nach dem Start abgestürzt. Dabei seien die beiden Insassen, der Pilot und ein Passagier, ums Leben gekommen, habe der ungarische Hersteller bestätigt.

Das knapp sieben Meter lange Modell mit Kunstflugeigenschaften soll dabei kurz nach dem Abheben in der Nähe der Stadt Pogány in einem Kornfeld aufgeschlagen sein. Zur Unglücksursache gebe es bislang nur Spekulationen. Das Modell sei bereits seit zwei Jahren geflogen und dabei schon etwa 240 Stunden in der Luft gewesen.

Zahl der Kinderehen in Deutschland geht zurück

Die Zahl der Kinderehen in Deutschland ist stark rückläufig, meldet die Welt. Ende April 2018 seien im Ausländerzentralregister 299 ausländische Minderjährige mit dem Familienstand „verheiratet“ gespeichert gewesen, heißt es unter Verweis auf einen Bericht der „Passauer Neuen Presse“. Zwei Jahre zuvor seien es demnach noch 1475 gewesen. Das entspräche einem Rückgang von 80 Prozent.

Ende Juli 2016 waren von den verheirateten Minderjährigen 361 noch keine 14 Jahre alt. Inzwischen sei das jüngste verheiratete Kind zwischen 14 und 16 Jahre alt. Das gehe aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Das Bundesjustizministerium führe den Rückgang der Kinderehen darauf zurück, dass die Ehepartner älter geworden und weniger „Flüchtlinge“ nachgekommen seien.

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