Achgut.com / 01.04.2018 / 09:02 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

USA und Südkorea starten Militärübung mit 300.000 Soldaten

Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten und Südkoreas haben ihre größten jährlichen Militärübungen begonnen, die sie zunächst wegen der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang im Februar verschoben hatten, meldet u.a. die FAZ. Das Feldmanöver „Foal Eagle“ werde jetzt etwa vier Wochen dauern, habe ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul am Sonntag mitgeteilt. Damit würde sich die Dauer um etwa die Hälfte verringern. In diesem Jahr sollen nach Angaben des südkoreanischen Militärs weniger strategische Waffen zum Einsatz kommen.

Die Manöver hatten normalerweise regelmäßig lautstarken Protest in Nordkorea ausgelöst. In den vergangenen Wochen habe sich Pjöngjang jedoch kaum zu dem Thema geäußert. In diesem Jahr soll es in gut einem Monat ein Treffen zwischen dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un geben.

Moskau: Deutsche Sicherheitsexperten aus Botschaft ausgewiesen

Die Ausweisung von vier deutschen Diplomaten aus Russland trifft nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor allem die Sicherheitsexperten der Botschaft in Moskau, meldet rp-online. Demnach seien zwei Militärangehörige und zwei Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden zu unerwünschten Personen erklärt worden.

Einer der betroffenen Deutschen sei demnach der Heeresattaché der Botschaft, der für die Kontakte mit den russischen Militärs zuständig ist. Außerdem sollen je ein Mitarbeiter des Bundeskriminalamts (BKA) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) betroffen sein. Offiziell habe es zu den Funktionen der Botschaftsangehörigen, die Russland verlassen müssten, keine Stellungnahme gegeben.

Am Samstag hätten die Diplomaten aller Seiten ihre erzwungene Ausreise vorbereitet. In St. Petersburg sollten US-Diplomaten bis zum Abend das für geschlossen erklärte Generalkonsulat räumen. Das russische Konsulat in Seattle an der US-Westküste wurde ebenfalls geräumt.

Afghanische Taliban töten Geisel

Die radikalislamischen Taliban haben in Afghanistan eine von fünf vor mehreren Tagen entführten Geiseln getötet, meldet der Standard. Die vier anderen Männer befänden sich noch in der Hand der Taliban, habe ein Sprecher des Gouverneurs der westafghanischen Provinz Herat am Samstag erklärt. Die Taliban hätten die fünf Afghanen am Donnerstag entführt, als diese auf dem Weg zu einer Hochzeit gewesen waren.

Die Taliban haben an vielen Orten im Land illegale Kontrollpunkte errichtet. Sie stoppen und durchsuchen Busse und Privatfahrzeuge nach Regierungsangestellten, Mitgliedern der Sicherheitskräfte und Mitarbeiter von internationalen Organisationen. In den vergangenen Jahren seien Hunderte Menschen entführt und Dutzende getötet worden.

Leipzig: Eine Tote, 16 Verletzte und der syrische Brandstifter

Nach dem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Leipzig ist gegen einen 32 Jahre alten Tatverdächtigen Haftbefehl erlassen worden, meldet focus.de. Der Mann aus Syrien sei am Samstag einem Haftrichter vorgeführt und danach in ein Gefängnis gebracht worden.

Bei dem mutmaßlich vorsätzlich gelegten Feuer in der Nacht zu Karfreitag seien 16 Menschen verletzt und nach Abschluss der Löscharbeiten in der vierten Etage eine Leiche gefunden worden. Nach vorläufigen Obduktionsergebnissen vom Samstag handele es sich um eine Frau, deren genaue Identität noch nicht geklärt werden konnte.

Auch bei einem Schwerverletzten versuche die Polizei weiterhin, die Identität zu ermitteln.

Frankreich schiebt Islamisten trotz Aufenthaltsrecht ab

Frankreich hat im vergangenen Jahr 20 ausländische Islamisten abgeschoben, obwohl sie über ein Aufenthaltsrecht verfügten, meldet der Standard. Eine so hohe Zahl derartiger Abschiebungen sei "noch nie erreicht worden", wird Innenminister Gerard Collomb zitiert.

Er habe damit auf die Forderungen der rechten Opposition reagiert, nach den neuerlichen islamistischen Anschlägen noch mehr Extremisten abzuschieben. Zu den Herkunftsländern der Abgeschobenen habe Collomb keine Angaben gemacht.

Die Oppositionsforderung nach Inhaftierung aller polizeibekannter Extremisten habe Collomb zurückgewiesen. Es sei "unmöglich, 26.000 registrierte Personen ins Gefängnis zu stecken", sagte er.

Commerzbank verteuert Girokonto um 30 Prozent

Die Commerzbank plant eine drastische Erhöhung ihrer Girokonto-Gebühren. Dies berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Demnach werde die Commerzbank die Kosten für das sogenannte „Premium-Konto“ zum 1. Juni auf einen Schlag um 30 Prozent erhöhen.

Wem das nicht passt, der könne gehen. Der Kontovertrag sei „fristlos und kostenlos“ zu kündigen, heiß es in dem Schreiben immerhin. Offenbar spekuliert die Commerzbank auf die Trägheit der Kunden, denn die scheuen zumeist die Mühe, mit ihrem ganzen Zahlungsverkehr umzuziehen?

Weniger als 2,5 Millionen Arbeitslose im März

Ein unerwartet starker Frühjahrsaufschwung hat die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im März auf ein neues Rekordtief sinken lassen. Mit 2,458 Millionen rutschte die Zahl der erwerbslosen Männer und Frauen zum Ende des Winters auf den niedrigsten März-Stand seit der deutschen Wiedervereinigung, meldet u.a. svz.de.

Auf einem etwa gleichbleibenden Niveau entwickele sich derzeit die „Flüchtlingsarbeitslosigkeit“. Mit 177 000 gäbe es genauso viele erwerbslose Asylsuchende wie vor einem Jahr. Zählte man allerdings aber noch jene hinzu, die noch in Sprach- und Integrationskursen oder in berufsvorbereitenden Kursen auf den Alltag und das Arbeitsleben in Deutschland vorbereitet werden, liegt die Zahl der arbeitssuchenden „Flüchtlinge“ bei kaum veränderten 474 000. Viele Zuwanderer sind in dieser Statistik allerdings noch gar nicht enthalten, da ihre Asyl- bzw. Aufnahmeverfahren noch nicht abgeschlossen sind.

Meyer Werft fürchtet staatliche Schiffbaukonzerne

Deutschlands führender Schiffbauunternehmer Bernard Meyer fürchtet, dass der Einfluss staatlicher Schiffbauunternehmen in Europa wieder wächst, berichtet die Welt. Hintergrund sei der im Februar erfolgte Einstieg des staatlichen italienischen Schiffbaukonzerns Fincantieri bei STX France, einer der größten europäischen Werften mit Sitz in St. Nazaire. Strategischer Partner von Fincantieri sei dort das französische Marineunternehmen Naval Group.

„Wir sind darüber nicht glücklich“, sagte Meyer WELT AM SONNTAG. „Hier entsteht eine Marktkonzentration beim Bau von Passagierschiffen von mehr als 50 Prozent. Wir haben den Eindruck, hier soll analog zu Airbus eine Art ,Seabus‘ oder ,Airbus der Meere‘ aufgebaut werden, ein staatlicher Werftenkomplex, mit Fincantieri vor allem bei Passagierschiffen und der Naval Group bei Marineschiffen. […] Die schwere Krise des Schiffbaus nach der Weltfinanzmarktkrise haben in Deutschland vor allem die privaten Werften gut überstanden. Und nun treiben Frankreich und Italien eine Renaissance des staatlich beeinflussten Schiffbaus voran“.

Fincantieri und die Papenburger Meyer Werft seien die beiden weltweit führenden Hersteller von Kreuzfahrtschiffen. Fincantieri, Europas größter Werftkonzern, gehöre mehrheitlich dem italienischen Staat. In China betreibe Fincantieri ein Joint Venture, um der Werftbranche dort beim Bau ihres ersten eigenen Kreuzfahrtschiffes zu helfen.

„Was Fincantieri in China tut, ist unserer Ansicht nach für den europäischen Schiffbau sehr gefährlich“, wird Meyer dazu zitiert.

US-Großinvestor nimmt deutsche Mittelständler ins Visier

Der US-amerikanische Großinvestor Bruce Flatt will mit seiner Investmentfirma Brookfield im großen Stil deutsche Firmen übernehmen, berichtet die Welt. „Wir wollen uns hier stärker im Mittelstand engagieren“, habe er im Interview mit WELT AM SONNTAG gesagt.

Insbesondere sogenannte „hidden champions“ stünden im Fokus, also mittelständische Unternehmen, die in ihrer Marktnische weltweit führend seien.

Grünen-Chef Habeck fordert Zerschlagung von Facebook

Die Grünen bringen als Konsequenz aus dem Datenskandal um Facebook eine Zerschlagung des weltgrößten Internet-Netzwerks ins Spiel, berichtet u.a. rp-online. Darüber hinaus sollten Behörden zukünftig mehr Befugnisse zur Überwachung der Netzwerke erhalten.

"Wenn Daten der Rohstoff des 21. Jahrhunderts sind, dann müssen wir unser Kartellrecht entsprechend fortentwickeln", wird Habeck zitiert. Im digitalen Zeitalter müssten Markt- und Datenmacht zusammen gedacht werden. "Daher braucht es Möglichkeiten, Internet-Giganten zu entflechten."

Trump setzt Angriff gegen Amazon fort

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat in seiner öffentlichen Attacke gegen den Handelsriesen Amazon nachgelegt, meldet die FAZ. Die Postbehörde verliere durch Amazon Milliardensummen, kritisierte Trump in einer Nachricht auf Twitter.

Bei jedem Paket, das die Post für Amazon ausliefere, mache sie im Durchschnitt 1,50 Dollar Verlust, heißt es weiter. Dieser Betrug müsse aufhören. Einen Beleg für diese Zahlen nannte Trump allerdings nicht.

Trump habe schon in den vergangenen Tagen deutlich gegen den Online-Händler ausgeteilt. Amazons Aktienkurs sank daraufhin. Nach Ansicht von Beobachtern seien diese Angriffe Teil einer persönlichen Fehde mit Konzernchef Jeff Bezos.

Die amerikanische Post USPS mache zwar tatsächlich Verluste, was aber vor allem auf das nachlassende Briefgeschäft zurückgehen soll.

Wegen Autobahngebühr: Albaner brennen Mautstelle nieder

Wegen der Einführung einer Maut auf einer Autobahn in Albanien haben aufgebrachte Menschen die neu eingerichtete Zahlstelle demoliert, meldet der Standard. Die Albaner hätten die Mautstelle bei der Stadt Kukes im Norden des Landes auf der Autobahn in Richtung Kosovo niedergebrannt. Zuvor habe es bei Auseinandersetzungen zwischen wütenden Bürgern und der Polizei 17 Verletzte gegeben.

Dorothee Bär will den Schulranzen abschaffen

Viel mehr Schüler sollen nach dem Willen der neuen Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, ein Tablet im Unterricht benutzen, meldet die FAZ. „Die Kinder tragen viel zu schwere Schulranzen mit zum Teil veralteten Schulbüchern. Schüler brauchen heute vor allem drei Dinge: ein Tablet, ihre Sportsachen und das Schulbrot“, habe die CSU-Politikerin der „Bild am Sonntag“ gesagt. Weiter wird die Freundin von Flug-Taxis zitiert: „Wir wollen auch Digital-Weltmeister werden! Da werden jetzt wieder viele spotten, aber ich habe das Bedenkenträgertum satt. Wenn ich nicht das Ziel habe, Erster zu werden, brauche ich gar nicht anzutreten.“

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