Von Tim Benkner.

Am 15. November startete auf Netflix die 4. Staffel von „The Crown“, eine Serie über die britische Königsfamilie. Diese spielt Ende der 1970er Jahre und damit am Anfang eines turbulenten und politisch prägenden Jahrzehnts in der britischen Nachkriegsgeschichte. Gleichzeitig betreten zwei Frauen die politische Bühne Großbritanniens, die unterschiedlicher nicht sein könnten und doch das Land gleichermaßen entscheidend wie nachhaltig verändert haben, Margaret Thatcher und Diana Spencer.

Zu diesem Anlass erschien in der englischen Zeitung „The Economist“ ein Artikel, der sich mit dem politischen Erbe von Princess Di befasst und zu einem wenig schmeichelhaften Ergebnis kommt. Diana Spencers größtes Talent sei es demnach gewesen, Emotionen und Anti-Establishment-Ressentiments zu einem populistischen Einheitsbrei zu vermischen und diesen schließlich für die eigene Agenda zu nutzen. Der Artikel sieht in ihr den Wegbereiter des modernen, emotionalen Populismus in Großbritannien, der schlussendlich, von Tony Blair und David Cameron aufgegriffen, die Ausgangsbasis für eine Vielzahl von politischen Fehlentwicklungen gewesen sei.

So sei insbesondere die überaus emotional geführte Debatte über den Brexit und schließlich auch die Entscheidung für diesen eine indirekte Folge des von Diana etablierten Politikstils, der mehr die Herzen als die Köpfe der Menschen anspricht. So weit, so richtig. Diana hat es tatsächlich vom Spross einer uralten britischen Adelsfamilie zur Prinzessin des Volkes geschafft. Aschenputtel mal rückwärts sozusagen.

Emotionen machen Politik

Doch nicht nur die Politik in Großbritannien leidet unter den verschiedenen Erscheinungsformen des emotionalen Populismus, sondern auch in Deutschland. Inwieweit die verstorbene Prinzessin auch hierfür verantwortlich ist, sei dahingestellt. So kann man auch die Medienöffentlichkeit dafür verantwortlich machen, die mit zunehmendem Digitalisierungsdruck tendenziell emotionaler geworden ist. Ein Prozess der Boulevardisierung ist nicht von der Hand zu weisen. Emotionen sind eben einfach wie schnell zu vermitteln und erhalten zumeist mehr Aufmerksamkeit als eine sachliche Auseinandersetzung mit einer Thematik. Abgesehen davon führt die erforderliche Schnelligkeit der Berichterstattung im Internetzeitalter automatisch zu einer vermehrt oberflächlich emotionalen Berichterstattung.

Unabhängig von der Herkunft ist es jedoch Fakt, dass diese Art des Populismus der prägende Politikstil der letzten Jahre ist und von Rechts bis Links gleichermaßen für die eigenen Ziele genutzt wird. Es herrscht seit längerer Zeit eine gefühlszentrierte Politik vor. Eine Politik, die primär die Empfindungen der Wähler anspricht, manipuliert und auf dieser Basis agiert. Nahezu alle bedeutenden politischen Entscheidungen des letzten Jahrzehnts sind darauf zurückzuführen. 

Angefangen bei der übereilten Energiewende, zurückzuführen auf eine irrationale und absichtlich geschürte Atomangst und entgegen jeglicher Fakten, die die Sicherheit der Atomenergie bestätigen. Weiter ging es mit der unkontrollierten Öffnung der Grenzen ohne eine vorhergehende gesellschaftliche oder gar parlamentarische Debatte über mögliche Auswirkungen und Belastungen. Auch dies war nur durch eine starke Emotionalisierung der Debatte möglich, bei der es, begleitet von unbequemen Grenzbildern, nur den „guten“ Befürworter und den „schlechten“ Asylgegner gab. Eine rationale Auseinandersetzung war offensichtlich nicht gewünscht. Bundespräsident Joachim Gauck proklamierte gar, dass es „ein helles Deutschland“ gibt, „das sich leuchtend darstellt gegenüber dem Dunkeldeutschland.“ Aus Mitleid wurde Flüchtlingshilfe. Emotionen machten Politik.

Mit dem Bösen diskutiert man nicht

Das Ganze gipfelt nun in der gegenwärtigen Corona-Politik, in der Maßnahmen bewusst emotional durchgesetzt und berechtigte Kritik beziehungsweise Einwände auf der Grundlage von Gefühlen unterbunden werden. Wer auch nur versucht, die Verhältnismäßigkeit einiger Beschlüsse zu diskutieren, der muss sich unter anderem als herzloser, ignoranter, die ältere Generation hassender, unsolidarischer und eiskalt abwiegender Kapitalistennazi bezeichnen lassen. Auch das mittlerweile in der Gesamtgesellschaft angekommene Bild einer verständnisvollen Mutter Merkel und eines starken Vaters Söder als Wächter in turbulenten Zeiten, zeigt, dass der emotionale Populismus allgegenwärtig ist.

Der Erfolg dieser Strategie ist dabei unstrittig, das zeigen auch die Umfragen. Damit ist klar, dass Vernunft und Realpolitik für den Wähler momentan nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Der Wähler will Gefühle, er will sich wohlfühlen und ein gutes Gewissen haben. Die harte Realität und die kühle Vernunft haben in dieser Welt keinen Platz mehr. Die langfristigen Folgen von kurzfristiger Emotionalität werden weitestgehend ausgeblendet. Die Politik hat das erkannt und handelt entsprechend. Dabei wäre genau Gegenteiliges angebracht. Man sollte die Gefühle zwar ernst nehmen, sich davon jedoch nicht leiten lassen. Dem Bürger müssen die Grenzen der Machbarkeit und vernünftige Alternativen aufgezeigt werden, auch und gerade im Angesicht der eigenen Empfindungen. Das macht gute Politik aus. Dem Bürgen nach dem Mund reden, ist auf Dauer verhängnisvoll, wenn auch einfacher.

Denn emotionaler Populismus ist gerade so erfolgreich, weil Emotionen und Moral eine tiefergehende Auseinandersetzung obsolet und damit Politik unkomplizierter machen. Wo es ein Gut und ein Böse gibt, da gibt es keine Diskussion mehr, denn mit dem Bösen diskutiert man nicht. Sobald man die eigenen Interessen und Ansprüche als moralisch überlegen klassifiziert, geht es nur noch darum, die andere Seite, das „Böse“, mit allen Mitteln zu bekämpfen. Ein gutes Gewissen und das schöne Gefühl der eigenen Überlegenheit gibt es gratis dazu. Es ist also wenig verwunderlich, dass Emotionen zu einem entscheidenden politischen Faktor geworden sind.

Die Zeit wird Zeuge des Erfolgs

Für die Demokratie ist es allerdings eine verhängnisvolle Entwicklung, denn diese fußt gerade auf der Vereinbarkeit der unterschiedlichen Absichten, Präferenzen, Interessen und Vorlieben der Bürger. Die Grundlagen des Zusammenlebens müssen dabei stets neu ausgehandelt werden und, wenn es nicht anders geht, muss auch darüber abgestimmt werden. Emotionen machen eine solche Konsensfindung sowie einen generellen Diskurs schwierig. Über das gefühlt einzig Richtige will man weder verhandeln noch abstimmen. Wer sich auf der Seite des Guten wähnt, muss nicht mehr argumentieren. Er muss nur noch diejenigen überzeugen, die es nicht verstanden haben – wenn nötig, mit allen Mitteln. Auch gibt es keine anderen Sichtweisen mehr, sondern nur noch böse Absichten. Eine rationale Auseinandersetzung ist somit unmöglich.

Demokratie lebt aber gerade von Meinungen und Gegenmeinungen, und gute Politik zeichnet sich durch eine tiefergehende Herangehensweise an Thematiken aus. Die emotionale Ebene alleine reicht hierfür nicht aus. Die zunehmende Emotionalisierung und Moralisierung der Politik ist daher eine imminente Gefahr für eine freiheitliche Gesellschaft, die auf Konsensfindung beruht. Politiker sollen keine Väter, Mütter oder Prinzessinnen der Herzen sein. Sie sollen Vertreter des Volkes sein, die Stimmung des Volkes erfassen, sich dieser aber nicht hingeben. Sie sollen diese Stimmung in sinnvolle Bahnen lenken und rational zum besten Ergebnis führen, auch wenn das Kraft oder vorübergehende Beliebtheit kostet. Die Zeit wird Zeuge des Erfolgs. Dafür wurden unsere Parlamentarier schließlich gewählt und nicht für kurzzeitigen Landgewinn, egal was es kostet. Jeder gute Verkäufer kann kurzfristig Ergebnisse liefern, doch die wahre Kunst liegt in der Nachhaltigkeit von Entscheidungen.