Uns in Deutschland scheint ein positives Gesamtbild, ein Ziel oder eine tragfähige Idee abhandengekommen zu sein. Es müsste schon etwas sein, das man nicht predigen oder vorschreiben muss, davon haben wir mehr als genug. Wie wäre es stattdessen mit dem Streben nach Glück, zum Beispiel?
Eigentlich hätte ja ChatGPT, dieser KI-Sargnagel der Textkreativität, diesen Artikel schreiben können. Ein paar Links exzerpieren, einige Alliterationen hinzufügen und eine freche Schlussfolgerung ergänzt… fertig ist die Laube. Doch der Microsoft-Knecht weigert sich bekanntlich, gegen den Stachel zu löcken und verweigert die Zusammenarbeit, sobald Kritik am herrschenden Narrativ gewünscht wird. Richtig bockig wird der Bot dann.
Aber im Grunde ist das was Gutes. Denn wenn sich Tagesschaukommentare und Jubelmeldungen über die Energiewende und Krieg zukünftig ganz von selbst schreiben und die Fließbandarbeiter der Affirmation arbeitslos werden, bleibt Kritik auch weiter Handarbeit. Genau wie die vielen tollen Gesetze, die unsere Politiker machen – wann würden die jemals überflüssig! Immer zum Jahres- oder Monatswechsel lesen wir Artikel unter der Überschrift „Was sich [Monat oder Jahr einfügen] für Verbraucher ändert“ und stellen verblüfft fest, dass es seit langem nur noch zwei Sorten von Veränderungen in diesem Land gibt: die teuren und die übergriffigen. Manche sind sogar beides. Am Ende geht es aber stets darum, dass dem Bürger etwas verboten, befohlen oder weggenommen wird. Und solange es noch etwas zu verbieten, befehlen und wegzunehmen gibt, mangelt es nie an neuen Gesetzen im Land.
Jedoch scheint uns ein positives Gesamtbild, ein Ziel oder eine tragfähige Idee abhandengekommen zu sein, die alle diese Veränderungen zuverlässig und selbstverständlich und für jeden einzelnen Bürger trägt. Es müsste schon etwas sein, das man nicht predigen muss, etwas, das in jedem Menschen von Natur aus angelegt ist. Das Streben nach Glück zum Beispiel. Wo habe ich das nur schon mal gehört? Nicht, dass die Politik nicht versuchen würde, so etwas künstlich und wortreich zu erzeugen! Doch der Klimawandel als A und O taugt als verbindliches und verbindendes Ziel eben genauso wenig wie die letzte vergleichbar fixe Idee: der Aufbau des Sozialismus in der DDR. Alles, was damit in Berührung kommt, schmeckt nach Verzicht, Bevormundung, Mangel und Bereicherung einer kleinen Elite.
Flugscham statt Lebensfreude
Deklinieren wir das mal für einige Lebensfelder durch, so ersetzt Flugscham das Fliegen, Fahrrad das Auto, Stadt-WG das Eigenheim, Frieren das Heizen und die Heuschrecke das Steak. Spaß, Lebensfreude und Optimismus werden aus dem Land gedrückt wie aus einer Zahnpastatube. Nicht mal der Sport bleibt davon verschont, wie die politisierte Fußball-WM gezeigt hat.
Es bleibt natürlich auch der Politik nicht verborgen, dass sich die Stimmung verschlechtert, weshalb man viel geliehenes und gedrucktes Geld statt in Investitionen in den Konsum (vulgo Rettungspakete) lenkt – ohne an die Folgen zu denken. Zum Beispiel deckt das künftige 49-Euro-Ticket der Bahn ja nicht die Kosten für den Bahnverkehr. Vielmehr steigt der Verschleiß der Bahn-Infrastruktur durch die stärkere Nutzung, ohne dass mangelnde Qualität, Unpünktlichkeit oder geschlossene Speisewagen eine Rolle spielen dürfen. Man bezahlt 49 Euro und bekommt genau das – Qualität für 49 Euro im Monat. Die hoch subventionierten DDR-Mieten und der Hausschwamm lassen schön grüßen. Bahnchef Richard Lutz feiert lieber fleischlose Kost im Bordrestaurant, denn dafür gibt es Narrativpunkte. Für so langweilige Ziele wie Pünktlichkeit und ein zuverlässiges Streckennetz gibt es die nicht.
Alle Gesetzgebung ist heute aktivistisches Stückwerk, ideologisch überfrachtet und voller logischer Widersprüche. Im Detail ist das nur gelegentlich amüsant, etwa wenn aktuell im Fernverkehr der Bahn die Masken fallen, diese ab sofort jedoch im Auto mitgeführt werden müssen. Verstehen muss man das nicht, nur befolgen. Laut Allensbach-Umfrage zweifeln viele Deutsche an der Zukunftsfähigkeit des eigenen Landes. Nur noch 14 Prozent glauben, dass unser Land auf einem guten Weg ist. Die Hälfte glaubt (oder weiß), dass schon heute vieles nicht mehr funktioniert. Der Rest klebt irgendwo auf Straßen oder an Sesseln fest.
Es gibt natürlich spektakuläre Beispiele für dieses Staatsversagen, die jedem sofort in den Sinn kommen. In Berlin zum Beispiel… Berlin. Aber es sind die vergleichsweise kleinen Dinge, die in der täglichen Empirie unangenehm auffallen. Sperrungen, Schlaglöcher, Brücken mit verringerter Traglast, verzögerte oder aufgegebene Bauprojekte. Auch die Schwierigkeiten in buchstäblich allen Branchen, qualifiziertes oder auch nur motiviertes Personal zu finden. Ebenso der schleppende Ausbau der Glasfaser und dort, wo er vorankommt, die schlampige Umsetzung.
Nichts wird pünktlich fertig, fährt oder fliegt. Die Infrastruktur fährt entweder auf Verschleiß, wird wie unsere Energieversorgung als Jenga-Turm Stück für Stück weggerissen oder überschlägt sich in Größenwahn, um mit Sonne und Wind ins Überübermorgenland zu gelangen. Ein „großer Sprung nach vorn“, wie ihn Mao nicht blinder hätte in Szene setzen können. Dass der Weg jedoch richtig sein muss, daran darf es indes keinerlei Zweifel geben.
Kein Kirchentag, keine Politikerrede und keine staatliche Willkürmaßnahme kommt heute noch ohne Fingerzeig auf Klimakatastrophe und Weltrettung aus. Als fette Präambel hat sich das Thema in alles geschlichen, was an staatlichen Zitzen saugt, ob es nun Förderprogramme, Forschungsgelder oder unterlassene Instandhaltung unserer Infrastruktur ist. Auch hier laufen völlig gegensätzliche Dinge in einer Gleichzeitigkeit ab, die kaum jemandem auffällt.
Windige Gesetze
Die Neuregelungen im „Wind-an-Land-Gesetz“ sorgen nun dafür, dass Planvorgaben für den Flächenverbrauch von Windkraftanlagen in allen Bundesländern gelten. Völlig gleichgültig, was die Bürger vor Ort davon halten oder wie windreich die Länder sind. Mit staatlich-ideologischem Zwang lassen sich so im Zweifel sämtliche ökologische Bedenken oder Wald- und Artenschutz außer Kraft setzen. Ja, man spricht gar von „Trittbrettfahrerei“, wenn der Ausbau der Windenergie in manchen Bundesländern „hinterherhinke“ und man sich dort darauf verlasse, dass anderswo Anlagen errichtet werden. Zitat aus Wirtschaftsdienst.eu:
„Der Bund hat das Interesse, dass die von ihm festgelegten nationalen Ausbauziele erreicht werden. Untere Ebenen schauen hingegen stärker auf die lokalen Auswirkungen des Windenergieausbaus. Dabei rücken dann als negativ wahrgenommene lokale Auswirkungen auf Mensch, Landschaft und Natur stärker in den Vordergrund. Gleichzeitig profitieren die Menschen vor Ort nicht unbedingt unmittelbar von Windenenergieanlagen und dem von ihnen erzeugten Strom. Deswegen haben die unteren Ebenen oftmals kein besonderes Interesse, Flächen für die Windenergie bereitzustellen. Dies wird noch dadurch verstärkt, dass eine klimaneutrale Stromversorgung mit Windenergie ein öffentliches Gut ist, solange nur eine deutschlandweit einheitliche Strompreiszone besteht. Die Länder haben somit Anreize, sich auf Ausbaubemühungen anderer Länder zu verlassen und ihren eigenen Beitrag nicht zu erhöhen. Es liegt mithin ein klassisches Trittbrettfahrerproblem vor.“
Wir lesen und verstehen, dass der Mensch mit seiner Natur und Neigung, in Ruhe gelassen zu werden, dem Zentralismus im Weg ist. Pech für den Menschen und seinen Nahbereich. Die Zentralgewalt rollt über ihn und seine Interessen hinweg. Und nun frohlocke, Mensch! Es ist doch nur zu deinem Besten.
Gleichzeitig könnten wir erleben, wie Abriss und Neubau der Talbrücke Rahme (einer von dutzenden Brücken der Autobahn 45, die so marode sind, dass sie gesperrt, abgerissen und neu gebaut werden müssen) durch erneute Umweltverträglichkeitsprüfungen verzögert oder gestoppt werden könnten. Die Autobahn 45 ist seit mehr als einem Jahr gesperrt, aber was macht es schon, dass Anwohner und Gewerbebetriebe in der Gegend unter der Mehrbelastung durch Umwege extrem belastet sind.
Deutschland als Plattform für Als-ob-Gesten
Das hindert Aktivisten übrigens nicht daran, wieder einmal „Farbe zu bekennen“. Drei Tonnen davon schleppten sie auf die marode und gesperrte Brücke, um damit die Worte „Lasst uns Brücken bauen“ zu malen. Das war allerdings nicht als Kritik am schleppenden Abriss und Neubau der Brücke zu verstehen. Vielmehr handelte es sich um eine Solidaritätsbekundung mit der Ukraine. Eimer voller Farbe und Aktivistenschweiß für absolut nichts, eine Nullnummer, die weder den Ukrainern hilft noch Putin beeindruckt, denn über die Rahme-Brücke fährt mit Sicherheit kein Panzer! Durchhalteparolen und Symbolismus auf Ruinen – ein treffenderes Bild lässt sich von Deutschland und seiner vernachlässigten Allmende als Plattform für Als-ob-Gesten derzeit kaum zeichnen. Als ob das jemanden interessieren würde (außer der Presse). Als ob das irgendetwas bewirken könnte (außer Pressemeldungen).
Und es bröckeln nicht nur Straßen und Brücken. Angesichts der ungünstigen Entwicklung der Energiepreise verkleinert die BASF ihr Engagement in Deutschland. Linde, das letzte Schwergewicht im DAX, verlässt diesen wegen einengender Regeln und wird fortan in London und New York gehandelt. Dafür kommt die Commerzbank zurück in den Index, eine Bank, deren größter Anteilseigner nach wie vor der Bund ist. Nur bei BioNTech, der mit 375 Millionen Euro Steuergeld gepamperten mRNA-Schmiede, bin ich mir nicht sicher, ob der Weggang aus Frankfurt nicht eher eine Flucht ist, als – wie mitgeteilt – der Krebsforschung zu dienen.
Mit dem Wegfall gut bezahlter Arbeitsplätze geht der Weggang von Fachkräften einher, ohne dass die Politik dies verhindern oder auch nur ansatzweise ausgleichen könnte. Die Anwerbung von Fachkräften läuft nur so mittelprächtig, während unsere Sozialsysteme nach wie vor der Hauptmagnet für Einwanderung sind. Der „Brain Drain“ qualifizierter und motivierter Deutscher, die in die Schweiz, nach Spanien oder Südamerika auswandern, ist bedrohlich. Und zwar zuallererst für die Standards hierzulande, also für einen Teil der nicht stofflichen Allmende, als da wären die oft verschrieenen „Sekundärtugenden“, die Vertrauensbasis im täglichen Umgang miteinander und auch schon für die Bildungsstandards. Unsere Genderwissenschafler, Diversitätsapostel und Energiewendeherolde gehören zwar immer noch zu den besten der Welt, aber das Handwerk und die industrielle Basis des Landes, die auf handwerklichen Ausbildungen fußt, bröckeln bedenklich.
In letzter Zeit häufen sich in den Lokalmedien Rührstücke, die immer gleich ablaufen. Da ist der auszubildende junge und strebsame Y, ein Prachtbursche und geschätzter Kollege, der gute Arbeit leistet. Er ist seit 2014/15 im Land, fleißig, überall beliebt und das wird sicher auch stimmen. Schön für Y, solche Leute brauchen wir! Y fällt aber zum wiederholten Mal durch die mündliche oder schriftliche Kammerprüfung und steht nun ohne einen Abschluss zum Elektriker/Krankenpfleger/Wünschdirwas da. Die Deutschkenntnisse reichen nicht aus, um die Aufgaben zu verstehen oder die Lösungen zu formulieren.
„Mehr Staat wagen“ ist das Motto
Ergebnis ist, dass etwa in Baden-Württemberg nun die Standards gesenkt werden, um dem Prüfling den Abschluss doch noch zu verschaffen, und Elektrikerinnung und Handwerkskammer in Hannover werden sicher auch bald ein Einsehen haben, die Prüfungen vereinfachen oder in weiteren Sprachen anbieten. Dass Alte und Pfleger sich heute mangels gemeinsamer Sprache immer öfter nicht mehr verständigen können, ist schon problematisch genug. Aber was, wenn der Elektriker die Schaltpläne und Regularien nicht mehr versteht, die er umsetzen muss?
Der Wert, den unser duales Berufsbildungssystem mit seinen standardisierten Anforderungen und normierten Prüfungen hat, liegt aber gerade in der Berechenbarkeit der Leistungen und Vergleichbarkeit der Abschlüsse, die wir aus dem Handwerk gewohnt sind. Dass Arbeiten fach- und sachgerecht ausgeführt werden und man sich auf die Ergebnisse im Allgemeinen auch verlassen kann, macht einen Großteil der Leistungsfähigkeit dieses Landes aus. Doch die Politik hat eben die Macht, Fakten zu schaffen und nach Gusto zu deuten, selbst wenn die Eingriffe kontraproduktiv oder sogar völlig falsch sind. Letzte Meldung in diesem Zusammenhang war die Ankündigung aus NRW, das überwiegend privatwirtschaftlich organisierte Repetitorium (Rep) zur Vorbereitung der juristischen Staatsexamina in staatliche Hand zu nehmen. „Mehr Staat wagen“ ist das Motto, welches heute einfach über allem zu stehen scheint.
Sich verschlechternde Bildungsstandards, Sprachverwirrung, ideologische Verblendung, hohe Energiepreise, bröckelnde Infrastruktur, erratische Gesetzgebung, regulier- und geltungssüchtige Politik, wackelige Rechts- und Investitionssicherheit und Rohstoffarmut sind nicht gerade die Kombination, aus der Investorenträume gemacht sind. Die Risikobereitschaft sinkt, die Statistik der Firmengründungen weist einen bedrohlichen Trend nach unten auf, und die Politik genießt dank gedruckten Geldes Abhängigkeit und Unmündigkeit, in die sie die Bürger gebracht hat.
Wir haben uns den Schneid abkaufen lassen, den wir bis etwa in die 2010er Jahre noch hatten, als persönliche Ziele und Träume noch legitim waren und nicht in CO2-Scham, Flugschuld und Fleischverzicht gemessen wurden. Doch mit CO2 als neuer Währung und „Freiheit“ als Floskel des Jahres ist kein optimistischer Staat zu machen. Aber vielleicht wird das der Welt nicht mal auffallen, weil sich die EU demnächst durch neue Gesetze zur Regelung „Digitaler Dienste und Märkte“ von ihr abkoppelt, um eine Art Intranet nach dem Vorbild Chinas und Nordkoreas zu bauen.
Die Welt wird uns auf dem Weg in industrielle Verzwergung, Bedeutungslosigkeit und sozialen Abstieg nämlich nicht folgen, schon gar nicht die „zweite“ und „dritte“ Welt. Klimaprediger Scholz hat sich gerade beim sozialistischen Bruder Lula in Brasilien eine blutige Nase geholt. Der will nämlich trotz aller Bemühungen nicht auf der deutschen Klimagaleere rudern und lobt lieber seine Brüder im Geiste in Kuba und Venezuela. Warum das Land im neosozialistischen Klimaclub strangulieren, wenn man das auch mit alten marxistisch-bolivarischen Ideen erreichen kann? Die Brasilianer essen eben viel lieber Rindfleisch als Grillen, und Scholz ist nicht gerade der Olaf, der daran etwas ändern kann.
Gibt es denn gar nichts Positives?
Doch ich möchte meine Leser heute mal nicht mit einem Scherbenhaufen aus schlechten Aussichten entlassen, sondern zwei Fünkchen Hoffnung versprühen. Beide wurzeln in der menschlichen Natur, heißen Versuchung und Renitenz und lassen sich weder durch Ideologie noch politischen Aktivismus auslöschen. Auf die sollten wir also setzen.
Ohne die Sünde gäbe es die katholische Kirche längst nicht mehr, und ohne die Versuchung ferner Länder und weißer Strände wären unsere Klimakleber schon längst unter ihren finsteren Gedanken zusammengebrochen. Dass die beiden Fernflieger lieber in Thailand Ferien machten, als sich vor Gericht zu verantworten, macht mir Hoffnung. Langfristig dürfen wir hier also auf die Verlockungen des schönen Lebens vertrauen, und die sind allemal süßer als die Aussicht, sich rund um den Gefrierpunkt in unterirdischen Gängen in der Nähe eines Braunkohletagebaus aufzuhalten oder morgens im Regen und Berufsverkehr in Stuttgart auf der Straße zu kleben, um gegen einen prognostizierten und sehr wahrscheinlich nicht verhinderbaren Temperaturanstieg in hundert Jahren zu protestieren. Man muss die Doppelmoral der Langstecken-Luisas und Kerosin-Katis nur klar benennen und sie zum Fliegen animieren, statt ihnen dies vorzuwerfen.
Der zweite Funke, der der Renitenz, brennt unter anderem bei mir um die Ecke, wo der Inhaber eines Dönerladens augenzwinkernd feststellt, dass sein Döner eigentlich seit 2020 schon nicht mehr Döner heißen dürfe, sondern „irgendwas mit Drehspieß“. Es käme auch immer mal wieder jemand von der Gewerbeaufsicht bei ihm vorbei, fordere Umbenennung und neue Speisekarten. Es denke aber gar nicht daran, jeden Mist umzusetzen, den „die da oben“ sich ausdächten. Gelegentlich gönne ich mir so einen „verbotenen Döner“, schon aus Prinzip. Und ich muss auch dringend wieder ins Reisebüro. Bei 30°C an einer Poolbar auf Bali schwätzt es sich mit deutschen Klimarettern trefflich über die Mission, mittels der Überzeugungskraft des in der Bedeutungslosigkeit versinkenden Deutschland die Welt retten zu wollen.
Dieser Text erschien zuerst auf Roger Letschs Blog Unbesorgt.
