Gastautor / 07.11.2021 / 13:00 / 49 / Seite ausdrucken

Covidregime-Verlängerung in Frankreich – und der Alltag

Von Marie Dufond.

Der Pass Sanitaire, der den deutschen “3 G“-Regelungen entspricht, wurde bei seinem Inkrafttreten Anfang August bis 15. November 2021 befristet.

Am 13. Oktober hat der Premierminister Jean Castex dem Ministerrat einen Gesetzesvorschlag zur Verlängerung des Pass Sanitaire vorgelegt. Die Regierung möchte die aktuelle Phase, die den Titel “Ausstiegsplan aus der Gesundheitskrise“ trägt, bis 31. Juli 2022 verlängern. Sie wurde zur Beendigung des “Ausnahmezustands Gesundheitskrise“ per Gesetz am 31.05.2021 eingesetzt und sollte bis 30. September andauern. Am 05. August wurde die Phase “Ausstiegsplan aus der Gesundheitskrise“ bis 15. November 2021 verlängert, sie beinhaltet die bekannten Regelungen des Pass Sanitaire.

Der Gesetzesvorschlag der Regierung durchlief in den vergangenen Tagen ein Ping-Pong zwischen der französischen Nationalversammlung und dem Senat, über das ich im Folgenden verkürzt berichte. In erster Lesung wurde der Gesetzesvorschlag von der französischen Nationalversammlung mit 135 zu 125 Stimmen angenommen. 316 der insgesamt 577 Abgeordneten blieben demnach der Abstimmung fern. Danach nahm der Senat das Gesetz in seiner Vorlage nicht an und schlug einige Änderungen vor, so zum Beispiel sollten Schuldirektoren nicht den Impfstatus ihrer Schüler erfahren dürfen und sämtliche Regelungen sollten Ende Februar 2022 auslaufen. Auch sollte der Pass Sanitaire in jenen Departements ausgesetzt werden, in denen eine Impfquote von 80 Prozent erreicht ist. Im Senat gab es dafür eine Mehrheit von 158 zu 106 Stimmen bei 348 Mitgliedern.

Aber das letzte Wort hat die französische Nationalversammlung. Und die hat am Freitag, 5.11. mit 118 zu 89 Stimmen den Gesetzesvorschlag angenommen. Dieser Abstimmung blieben demnach 370 der insgesamt 577 Abgeordneten fern. Die einzige Änderung des Senats, die die französische Nationalversammlung angenommen hat, ist, dass andere Berufsgruppen weiterhin von einer Impfpflicht ausgeschlossen bleiben.

“Wenn es die Situation erfordert“

Diverse politische Gruppen haben angekündigt den Verfassungsrat anzurufen. Darunter auch die sozialistische Partei, also eben jene, die eine Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung vorgeschlagen hatte. Und die wendet sich jetzt auch an den Verfassungsrat. Den Vorsitz hat Laurent Fabius, Mitglied der sozialistischen Partei. Dessen zwiespältige politische Karriere zu beleuchten, führe jetzt zu weit.

Was steht drin? Dem Premierminister stehen weiterhin Instrumente zur Verfügung, Maßnahmen zu ergreifen, wenn die “ernste Gefahr einer Ansteckung“ dies erfordert. In Zahlen definiert wird “die ernste Gefahr einer Ansteckung“ nicht. Die Maßnahmen können unter anderem sein: Reisebeschränkungen, Schließungen von Einrichtungen, Maskenpflicht. Lockdown und Ausgangssperren sind ausgeschlossen. Die Regierung behält sich des weiteren vor, den Ausnahmezustand Gesundheitskrise wieder einzusetzen, “wenn es die Situation erfordert“. In Zahlen definiert wird “wenn es die Situation erfordert“ nicht. Die Regierung “wünscht sich“ (Zitat!), wenn es möglich ist, die Regelungen regional differenziert anzuwenden.

Der Wissenschaftsrat der französischen Regierung erinnert daran, dass der Pass Sanitaire eine befristete und verhältnismäßige Angelegenheit bleiben muss.

"Ungeimpfte“ wieder zurück zur Arbeit geholt

Auf der Sentinelplattform Frankreichs lässt sich nachlesen: In der Woche 42 erfolgten 5 von 100 Konsultationen aufgrund einer Atemwegsinfektion. In diesen 5 Konsultationen wurde kein Nachweis für SARS-CoV-2 und keiner für Grippe gefunden, es waren sämtlich andere Atemwegsviren. Wird deshalb der Pass Sanitaire aufgehoben? Aber nein.

Die Gewerkschaft Liberté Santé hat sich am 3. August 2021 gegründet, da die bestehenden Gewerkschaften für das Gesundheitswesen ihre Mitglieder, die sich nicht impfen lassen wollten, nicht unterstützten. Olivier Soulier von der Gewerkschaft Liberté Santé erwähnte in einem Interview auf Francesoir, dass inzwischen “Ungeimpfte“ wieder zurück zur Arbeit geholt werden, da der Betrieb sonst nicht aufrechterhalten werden kann.

Das Universitätsklinikum im Überseedepartment Martinique verlautbarte: „Wir müssen uns entscheiden, ob wir unsere Patienten noch versorgen können oder ob wir das Reglement des Pass Sanitaire durchziehen. Also setzen wir den Pass Sanitaire aus.“ 50 Prozent des Personals sind nicht “geimpft“ und haben große Vorbehalte gegen die Injektionen. Ich habe inzwischen von sieben Personen das Angebot erhalten, dass ich ihren QR-Code benutzen könnte. Im neuen Gesetz ist auch eine Erhöhung der Bußgelder in Betrugsfällen des Pass Sanitaire angekündigt.

Öffentlicher Verkehr und Pass Sanitaire

Im TGV Ouigo wird der Pass Sanitaire gar nicht kontrolliert. Das ist offiziell so verlautbart. Im TGV InOui wird kontrolliert. Aber nur sehr selten.Ich habe in den letzten drei Monaten seit Einführung des Pass Sanitaire sehr viel Zeit auf Bahnhöfen verbracht, darunter sind Nîmes Centre, Montpellier, Paris Gare de Lyon, Paris Gare de l'Est, Avignon TGV. Ich habe einzig am Gare de l'Est in Paris eine Kontrolle gesehen: dort stand eine Reihe studentischer Hilfskräfte, sehr junge Leute, maskiert, eine hellblaue Weste übergeworfen, auf der Stichworte aufgedruckt sind: Pass Sanitaire etc. Sie standen am Bahnsteig des Kopfbahnhofs und blockierten als menschliche Mauer den Zutritt zu einem abfahrtbereiten Zug. Jeder hatte ein Lesegerät und kontrollierte die dem Zug zustrebenden Reisenden. Von den annoncierten blauen Armbändern, die man als Kontrollierter erhalten soll, habe ich nichts gesehen. 10 Meter hinter der menschlichen Pass Sanitaire-Mauer standen dann die Beamten vom SNCF und kontrollierten den Fahrschein.

Es ist die einzige Kontrolle, die ich gesehen habe. Laut Presseberichten gibt es auch stichprobenartige Kontrollen in den Zügen. Ich habe weder eine erlebt noch eine berichtet bekommen. Ich habe alle meine Züge ungetestet betreten und verbringe meine Zeit in ihnen größtenteils ohne Maske.

In öffentlichen Nahverkehrsmitteln werde ich selten freundlich vom Personal ermahnt. Ein einziges Mal bin ich in einer Tram von einer anderen Mitfahrerin angepflaumt worden. Die anderen Reisenden tragen keine Maske, Kinnmaske, Mundmaske oder Maske im Originalsitz. In Frankreich gelten nach wie vor auch die Baumwollstoffmasken als korrekte Maske.

Pass Sanitaire, Kultur, Gastronomie

Beim Eintritt zu Konzerten scheitert man meistens ohne Pass Sanitaire und ohne Test. Es gibt aber Untergrundkonzerte, von denen man auf den Wegen der neuen Résistance erfahren kann. Ins Kino kann man auch, unter der Hand werden die Kinos genannt, in die man auch so kommt. Die Rapbellions France haben nun ebenfalls einen Song aufgenommen, deutsche und denglische Untertitel sind ins Video integriert. Am 11. November wird in Frankreich die Dokumentation Primum non nocere erscheinen, die sich als Folgeproduktion des Dokumentarfilms Hold Up versteht. Hier geht es zur Vorschau von  Primum non nocere.

Es gibt diverse Gastronomen, bei denen man gern ohne Pass Sanitaire einen Kaffee trinken kann, aber ohne ihn nicht zum Essen bleiben darf. Es gibt aber auch einige Gastronomen, die einfach nicht nach dem Pass Sanitaire fragen. Neulich aßen wir in einem sehr touristischen Lokal mit über 300 Plätzen. Wir kamen dann spätabends mit einigen vom Servicepersonal ins Gespräch: sie haben seit der Einführung des Pass Sanitaire nie nach ihm gefragt. Eine Kontrolle durch die Polizei oder anderen Ordnungskräften fand nie statt. In Frieden gelassen und höchst zuvorkommend bedient werden ich und andere “Ungeimpfte“ ausnahmslos bei von Migranten geleiteten Lokalen.

Im Hotel kann man ohne Probleme übernachten. Für das Frühstück aber muss man den Pass Sanitaire vorlegen. Ich durfte trotzdem frühstücken, wieder waren es Migranten oder Menschen mit Migrationshintergrund, die an der Rezeption einfach abwinkten und sagten: „Ach, spielen wir einfach, dass ich nicht gefragt und sie nicht geantwortet haben.“

Es kann nicht oft genug wiederholt werden: Frankreich demonstriert seit spontanen Kundgebungen am 14. Juli 2021 (zwei Tage nach Macrons Ansprache) weiterhin jeden Samstag in rund 150 Städten. Bei Regen, bei Sonnenschein, in den Sommerferien, in den Herbstferien. Es demonstrieren “Geimpfte“ und “Ungeimpfte“ gemeinsam. Engagiert, kreativ, wütend, mindestens drei Generationen sind auf den Demonstrationen vertreten. Und es ergeben sich dort viele Verbindungen, die Résistance wächst und vernetzt sich.

 

Marie Dufond lebt nach 27 Jahren in Süddeutschland, fünf Jahren in der Schweiz und 14 Jahren in Norddeutschland seit Februar 2020 in Südfrankreich. Sie ist studierte Expertin für Kommunikation, Stimme und Sprache.

 

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netiquette:

Thomas Sandkrog / 07.11.2021

Liebe Frau Dufond, danke für Ihre Schilderungen, halten Sie der Achse bitte die Treue! An Herrn Thomas Hechinger: von den Berichten meiner Freunde in Frankreich ausgehend: Frau Dufond meint sicherlich, dass sie nur selten und dann jeweils sehr freundlich von Busfahrern oder Schaffnern ermahnt wird, die Maske korrekt aufzusetzen.

Stanley Milgram / 07.11.2021

Ich möchte jedem empfehlen, sich umgehend bei Lebensmittel-Lieferdiensten anzumelden, bevor 2-G auch im Supermarkt gilt. Denn ich kann mir vorstellen, dass es plötzlich heißen wird: “Wir haben keine Kapazitäten für Neukunden mehr.” Weil ja klar ist, dass sich dann nur noch Ungeimpfte anmelden werden. Am besten heute noch.

Georg Dobler / 07.11.2021

Meine Vorfahren waren ja nach 1940 der Grund und das Angriffsziel der Resistance. Umso mehr freut es mich, 80 Jahre später mich auf deren Seite fühlen zu dürfen.

Ralf Pöhling / 07.11.2021

Die Zugangskontrolle mittels Impfpass macht nur dann einen Sinn, wenn sie konsequent und lückenlos in gerade den Objekten erfolgt, wo die Ansteckungsgefahr am größten ist. Das trifft besonders auf Objekte zu, an denen sich größere Menschenansammlungen auf engem Raum zusammenfinden. An Orten, die weniger frequentiert sind und wo man die Leute mittels Sicherheitsdienst auf Distanz halten kann, geht die Zugangskontrolle mittels Impfass zu weit. Aber die Kontrolle sollte an stark frequentierten Objekten, wo niemand zu seiner Anwesenheit gezwungen wird, dann auch gewissenhaft erfolgen. Den öffentlichen Raum kann man hingegen meist nicht umgehen. Der Besuch in Ämtern oder auch in Supermärkten ist de facto nicht freiwillig. Für Züge gibt es dagegen die Alternative Auto. Für Restaurantbesuche gibt es die Alternative der eigenen Bratpfanne. Zum Kino gibt es die Alternativen wie Netflix & co.. Zum Konzertbesuch gibt es die Alternativen CD, DVD oder den Livestream. Wer diese Dienste dennoch persönlich vor Ort in Anspruch nehmen will, der kann zur Wahrung der allgemeinen Sicherheit auch mal einen Impfpass vorzeigen und seinen Code scannen lassen. Mit einer Eintrittskarte macht man es ja auch nicht anders. Das setzt allerdings voraus, dass die Impfung den Geimpften nicht schädigt. Und hier bestehen immer noch Zweifel, die nicht ausgeräumt sind. Letztenendes steht und fällt alles aber auch mit einer konsequenten Umsetzung der Regeln durch das kontrollierende Personal. Wenn es mal schleift und mal übertrieben wird, dann werden die Menschen natürlich skeptisch, fühlen sich ungerecht behandelt und es kommt zu Ausweichhandlungen. Was die ganzen Maßnahmen dann ad absurdum führt.

Frances Johnson / 07.11.2021

@ Christian Weidner: Er denkt, dann gewinnt er die Wahlen im Mai. Und mit Wahlfälschung mag das durchaus gelingen. Ein Schelm, der Böses bei dem Datum denkt. Wie viele Briefe bei uns hier ungültig gemacht wurden, würde ich auch gern wissen.

Rupert Drachtmann / 07.11.2021

mich würde interessieren wie unsere neuen Gäste, eingetroffen in den letzten Jahren, zu dem Thema der Impfung stellen. Da wäre doch mal eine statistische Erkenntnis spannend. Aus dem Bauch heraus vermute ich, dass diese überwiegend nicht so kuschen wie der gemeine obrigkeitshörige Michel. Da wird ja auch schon das Röntgen der Handwurzel zur Altersbestimmung als Körperverletzung bewertet. Könnte irgendwie ungemütlich werden für etwaige Impfzwänge - oder werden diese dann ausgelassen, aus lauter Angst vor klaren Ansagen.

Bodo Bastian / 07.11.2021

“Ludwig Luhmann / 07.11.2021: Bill Gates’ Großeltern waren Eugeniker.” Was schätzen Sie, wie viele Einwohner dieses Landes wissen, was das bedeutet?

Gabriele Klein / 07.11.2021

Das ganze könnte eigentlich Stoff für einen tollen Science Fiction Film abgeben ich denk an so ne “Nummer"aus Albtraum und Witz. Hier d. Entwurf meines Skripts:  Ein durchgedrehter Diktator dem keiner sich Traut die Wahrheit zu sagen und der die Welt als eine Art Fußball seinerseits begreift , gelingt es, die anderen Regierenden zu überzeugen, dass er im Besitz einer “Wunderwaffe” sei, mit der er den Blauen Planeten komplett in die Luft sprengen könnte. Ein Raumschiff, um hernach Richtung Mond abzudüsen, sollte es soweit kommen hat er angeblich auch.  Mit diesem Hintergrund setzt er nun die Regierenden der andern Länder unter Druck auf dass sie, um den Planeten vor dem Untergang zu bewahren,  die Vorbereitungen einleiten für die zentrale Kontrolle durch ihn,  so daß ein sicherer Übergang nach dem Einmarsch seiner Truppen überall gewährleistet sei. Denn, Widerstand könnte das Eroberte genauso unbrauchbar machen wie jene Wunderwaffe mit der er droht. Wichtig ist daher, dass die Bevölkerung nichts merkt, wozu es eines Vorwands bedarf der d. Infrastruktur legt für d. totale Kontrolle dieser via Punktesystem nach B.F. Skinner. Ein vielversprechendes Virus das kurzfristig wie auch langfristig wirkt scheint ideal um: a) Den Widerstand aufmüpfiger Kreise zu brechen durch Schwächung ihrer selbst wie auch ihres Gesundheitssystems b)  die Kontrolle via Hygienemaßnahme für jene einzuführen die der Diktator hernach gut brauchen könnte. Ich lass mal meinen Film gut enden mit dem Tod d. Diktators auf Grund eines Versagens der Kamera die den Leibarzt (der als 1. seines Fachs ohnehin über jede Auswertung seines Werks erhaben wäre,)  bei seiner OP vergeblich überwachte u.  dadurch zum neuen Diktator kürt, der aus den genau gleichen Gründen dann von einem d. besten Programmierer abgelöst wird. Aber auch PC Experten müssen zum Zahnarzt, der sodann als nächstes die Welt regiert…. Ja und wenn sie nicht gestorben sind dann beobachten u. regieren sie so noch heute…...

Elizabeth Bennet / 07.11.2021

Wir haben nur eine Möglichkeit: Zusammenhalt schaffen helfen, sofort.. Ich selber fühle mich sowohl den Gespiketen, wie den Nichtgespiketen zugehörig und ich widerspreche ruhig und sachlich, wenn jemand hetzt, egal von welcher Seite. Weiss ich doch aus der Geschichte: jagt man heute eine Gruppe wie die Sau durchs mediale Dorf, kommt übermorgen meine dran. Oft sind es ja Verletzungen und Frust, die sich verbal Bahn brechen, auf beiden Seiten. Wir haben aber vor allem Gemeinsamkeiten: viele von uns fühlen sich verraten und verkauft! Also: Hört zu! Haltet aus!  Zeigt Empathie! Wer sich hat impfen lassen, erlebt in einer Tour: versprochen - gebrochen! Wie soll man da nicht rasend werden? Immer noch kein normales Leben, dafür eine fette Angina, nachdem man erst den letzten HNO-Infekt auskuriert hat!! Mit der gesunden getesteten Freundin nächste Woche zum Geburtstag in die Stammkneipe?  Denkste, 2G. Und wie scheußlich sich diese Furcht anfühlt, dass -egal was man schon “mitgemacht” hat - das normale Leben in gesunder Eigenverantwortlichkeit immer noch wie eine unerreichbare Wurst vor der Nase tanzt? Aktuelle vorläufige Endansage: März 2022, vorher hiess es “wenn alle Impfwilligen ihr Angebot wahrnehmen konnten”, also quasi schon lange her?  Das fühlt sich scheußlich an, das macht etwas mit einem.  Und wer ungeimpft ist, erlebt Gängelung und Manipulationsversuche, die zumal keine guten Rückschlüsse auf das Menschenbild der dafür Verantwortlichen erlauben. Wie wohl tut da ein lieber Blick! Die Pandemie der Nötigungen und gebrochenen Versprechungen haben beteiligte Politiker, Funktionäre und eilfertige Medien zu verantworten - nicht die Bevölkerung, die, konfus gemacht und dauerhaft mit Horrorszenarien bombardiert, sich jeweils für oder gegen die Spritze entschieden hat. Ergo: Empathie und Menschenfreundlichkeit untereinander, das ist der einzige Weg, um nach dem hippogalenischen Heil- Prinzip in der Bevölkerung Resilienz und Bürgersinn wieder herstellen zu helfen!

Ludwig Luhmann / 07.11.2021

A. Ostrovsky / 07.11.2021 “@Ludwig Luhmann : Danke! Ich glaube aber, Sie haben Bill&Melinda; vergessen. Und Microsoft ist wieder das wertvollste Unternehmen der Welt. Dank Lockdowns.”—-—- Bill und Melinda habe ich ganz bewusst ausgespart. Ich halte die beiden für Marionetten - Marionetten die natürlich Strippen ziehen. Aber es ging ja um die, die unerkannt im HIntergrund wirken. Man muss dann auch an die Leute denken, die sich bei den Bilderberger-Treffen versammeln, wobei die Schnittmenge mit den Leuten in Davos groß ist. Natürlich gehören zu den Grauen Eminenzen die Eigentümer des alten *.-Bankenimperiums dazu., aber die darf man nicht erwähnen, wenn man nicht in einen spezifischen Verdacht geraten will ....

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