@Klaus Harjes, @Reinhart Max u. a. – Selbstverständlich gibt es Juristen, die dagegen schon geklagt haben. Nur verweigert sich die Justiz. Entschieden sind in der Zwischenzeit fast nur Eilanträge im Rahmen von Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes. Diese werden von einigen besonders unverhältnismäßigen und somit eindeutig verfassungswidrigen Ausnahmen abgesehen weit überwiegend zurückgewiesen. Das Bundesverfassungsgericht hält sich praktisch komplett raus und verweist auf den Vorrang der Prüfung durch die Fachgerichte (siehe Rubrik Entscheidungen unter bundesverfassungsgericht.de). Die Fachgerichte wiederum lavieren herum, um dann im Regelfall – vereinfacht gesprochen – die gegen die Maßnahmen erhobenen Einwendungen zwar als nicht offensichtlich unbegründet, damit aber auch nicht als offensichtlich begründet zurückzuweisen. Die endgültige Entscheidung müsse dann dem Hauptsacheverfahren, das wann auch immer erst in ferner Zukunft stattfinden wird, vorbehalten bleiben. – Faktisch kommt dies einer Verweigerung eines effektiven Rechtsschutzes nahe.

@Ilona Grimm “Die Daten, die wir beim Restaurantbesuch hinterlassen, werden ja auch zweckentfremdet ausgeschöpft, wie man hört….” Vorletzte Woche war ich Heinz Erhardt, letzte Woche Sepp Cevapcici, diese Woche wahrscheinlich Coro Nawahnsin… Was manch andere zugewanderte Fachkräfte können, kann ich auch.

Was Corona betrifft: Keine Fragen. Alleshat einmal ein Ende _ nur die Wurst hat zwei.

Die Krönung des hysterischen Pandemie-Spitzeltums kommt jetzt aus Berlin: Dort teilte SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci in einer Pressekonferenz mit: Der „Sicherheitsabstand“ von 1,50 Metern gilt nicht nur bei Demos, sondern „auch in Privathaushalten“: Personen, auch miteinander verwandte, müssten diese staatlichen Vorschriften also auch in den eigenen vier Wänden befolgen; das habe der Senat nun deutlich formuliert und in der Infektionsschutzverordnung explizit festgelegt PS..Hab doch gesagt , Fakten interessieren nicht… Deutschland Du und Deine POLITDARSTELLER HABEN FERTIG….

Vielen Dank achgut, das ist eine sehr gute Idee. Dazu eine Notiz aus der tz vom 29./30.08.20 :  ” Die Krankenhäuser in Deutschland bekommen, als Ausgleich für entgangene Einnahmen in der Corona-Krise mehr als elf Milliarden Euro vom Bund. Das Geld soll vor allem die Ausfälle durch verschobene Operationen und freigehaltene Corona-Betten ausgleichen. “.  Freigehaltene Corona-Betten !! Noch Fragen ?

Aber warum klagt dann niemand gegen diese „Unverhältnismäßigkeit“? Oder wird das nur nicht kommuniziert? Oder vom Bundesverfassungsgericht abgeschmettert?

Offenbar verbreiten sich die Informationen des DIVI doch in der Öffentlichkeit. Oder warum rennen auf einmal die Politiker - Laumann, Spahn - im Büßerhemd herum und bitten die Bevölkerung um Entschuldigung. Auch unsere Tageszeitung wundert sich in einem großen Artikel über die geringe Zahl von Erkrankten bei so hohen Infektionszahlen. Infos helfen, auch wenn wir nach Merkel im “postfaktischen Zeitalter” leben. Bitte weitere solcher Informationen über die sog. Pandemie.

Ich kenne kaum jemanden, der nicht einen kennt oder von einem den er kennt gehört hat, dass da der junge, super-sportliche, kerngesunde Mann schwer erkrankt war und auch nach drei der schlimmsten Wochen noch kaum 100 Meter gehen kann. Bin ich seit Februar besoffen oder ist es diese “kranke Gesellschaft “?